1. Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie Erik Buschhüter

18.06.2015
EG-HochwasserrisikomanagementRichtlinie
Stand der Umsetzung in NRW
Erik Buschhüter MKULNV
Hochwasserrisikomanagement - Prozess
Bis Ende 2015 werden auf regionaler Ebene
Hochwasserrisiko-Managementpläne erstellt
Vorläufige
Bewertung
bis 2011
√
HW-Gefahrenund Risikokarten
bis 2013
√
HW-Risikomanagementpläne bis 2015
(lfd.)
… 2021 … 2027
• Umsetzung von
Maßnahmen
• Fortschreibung
im sechsjährigen
Turnus für alle Schritte
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18.06.2015
Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos
Vorläufige
Bewertung
HW-Gefahrenund Risikokarten
HW-Risikomanagementpläne
Ergebnis:
 Alle Gewässer in NRW (ca. 50.000 km) wurden
einem zweistufigen Bewertungsverfahren unterzogen
 448 Gewässer mit einer Gewässerlänge von
6067 km sind als Gewässer mit einem
signifikanten Hochwasserrisiko identifiziert
worden
Hochwassergefahren- und
Hochwasserrisikokarten erstellt (Ende 2013)
 Erstellung ist abgeschlossen
 Karten veröffentlicht (www.flussgebiete.nrw.de)
 Bericht zur Erstellung
der HWGK/HWRK
liegt vor
 Basis für HWRM-Plan
(für Risikobewertung
und Zielfestlegung)
 Lesehilfe unterstützt
Verständnis
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Hochwassergefahren- und
Hochwasserrisikokarten erstellt (Ende 2013)
Beispiel Hochwassergefahrenkarte (aus der Lesehilfe):
- Karten im Maßstab 1:5000
- Für drei Szenarien:
 HQhäufig
(im Mittel alle 10-20 Jahre)
 HQ100
(im Mittel alle 100 Jahre)
 HQextrem
(seltener als alle 100 Jahre)
Hochwassergefahren- und
Hochwasserrisikokarten erstellt (Ende 2013)
Schutzgut Mensch
Beispiel Hochwassergefahrenkarte (aus der Lesehilfe):
- Karten im Maßstab 1:5000
- Für drei Szenarien:
 HQhäufig
(im Mittel alle 10-20 Jahre)
 HQ100
(im Mittel alle 100 Jahre)
 HQextrem
(seltener als alle 100 Jahre)
Schutzgut Mensch
Schutzgut Umwelt
Schutzgut Wirtschaft
Schutzgut Kultur
Schutzgut Umwelt
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HW-Gefahrenkarten und HW-Risikokarten
 ermöglichen eine individuelle Bewertung der
Gefahrenlage
 helfen bei der Planung von Vorsorge- und
Schutzmaßnahmen
 sind Grundlage der
Hochwasserrisikomanagementplanung
HWR-Managementplan: Handlungsbereiche
Vorläufige
Bewertung
HW-Gefahrenund Risikokarten
HW-Risikomanagementpläne
Flächenvorsorge
Natürlicher Wasserrückhalt
Technischer Hochwasserschutz
Bauvorsorge
Risikovorsorge
Informationsvorsorge
Verhaltensvorsorge
Vorhaltung und Vorbereitung der
Gefahrenabwehr und des
Katastrophenschutzes
 Hochwasserbewältigung








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Hochwasserrisikomanagementplan:
Arbeitsschritte und Hilfsmittel
(lfd.12/2015)
Erhebung der Maßnahmen des HWRM
 Ziel: alle zuständigen Akteure bringen „ihre“ Maßnahmen selbst ein
 Akteure, die in die Maßnahmenplanung eingebunden sind:
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Maßnahmentypenkatalog: Auszug
Erhebung der Maßnahmen des HWRM
 Maßnahmenerhebung erfolgt durch
die Bezirksregierungen in den
Managementeinheiten (Arbeitsstruktur)
 Übergeordnete landesweite
Maßnahmen werden in
Gesprächen zwischen
MKULNV und den betroffenen
Ressorts bzw. Institutionen vereinbart
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Erhebung der Maßnahmen des HWRM - Akteure
 Bei festgestelltem Handlungsbedarf (Auswertung HWGK/HWRK):
Maßnahmen werden gemeinsam mit Akteuren erhoben z.B.:
 Kommunen
 Untere Verwaltungsbehörden
 Wasser- und Deichverbände,
 Landwirtschaftskammer, Verbände,IHK
 Hilfsmittel / Vorgehensweisen:
 Termine mit den Akteuren
 Schriftliche Abfrage bei den Akteuren
Erarbeitung der HWRM-Pläne: Welche Pläne
wird es geben?
 In NRW werden vier HWRM-Pläne erstellt:
 HWRMP Rhein NRW
 HWRMP Weser NRW
 HWRMP Maas NRW
 HWRMP Ems NRW
 Besonderheit: HWRMP Rhein
 9 Teileinzugsgebiete, 9 Berichte
 unterteilt aufgrund der Größe
des Gebietes
 jeweils ein Bericht
als Beitrag zum HWRMP
Weser
Ems
Rhein
Maas
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HWRM-Planung: Ablauf / Zeitplan
 Meilensteine für die Bearbeitung
 Entwürfe der HWRM-Pläne liegen seit 1.April 2015 vor.
 Umweltberichte liegen ebenfalls seit 1. April 2015 vor.
 Durchführung Beteiligungsverfahren zur Strategischen Umweltprüfung
ab 01. April 2015
 Information und Beteiligung der Öffentlichkeit zu den HWRM-Plänen
vom 1. April bis 30. Juni 2015
 Endbearbeitung der HWRM-Pläne im Herbst 2015
 Veröffentlichung bis 22.12.2015
Konzept zur Koordination mit der WRRL
 LAWA-Papier zur Koordination der beiden Richtlinien:
 Beurteilung aller Maßnahmen (WRRL, HWRM) im Hinblick auf die Wirkungen für
die Ziele der jeweils anderen Richtlinie, Einteilung in drei Klassen:
 M1: Synergie = Maßnahmen, die die Ziele der jeweils anderen Richtlinie
unterstützen
 M2: Konflikt = Maßnahmen, die ggf. zu einem Zielkonflikt führen können und einer
Einzelfallprüfung unterzogen werden müssen
 M3: neutral = Maßnahmen, die für die Ziele der jeweils anderen Richtlinie nicht
relevant sind
 Einstufung der Maßnahmentypen HWRMP NRW in diese Klassen
 Konkrete Prüfung der Einzelmaßnahmen HWRM im Hinblick auf die
Wirkung für die Ziele der WRRL durch die Bearbeiter bei den
Bezirksregierungen
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HWRMP und WRRL: Beispiel
D-06-03
W01-..,
T06-.. usw.
Nationale und Internationale Koordination beim
HWRM-Plan
 Abstimmungen in den Treffen der jeweiligen Kommissionen für Rhein,
Maas und Ems bzw. Weser (national)
 Die HWMRP auf internationaler Ebene werden erstellt durch die
 IKSR (Rhein)
 IKSM (Maas)
 IKSE (Ems)
 Bilaterale Abstimmung erfolgt in der D-NL-Grenzgewässer
Kommission und bestehenden Arbeitsgruppen der FGGn Ems, Weser
und Rhein
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Information und Beteiligung der Öffentlichkeit

Veröffentlichung der HWGK und HWRK
(Ende 2013)

Veröffentlichung der Entwürfe der
HWRM-Pläne mit Beteiligungsmöglichkeit
April – Juni 2015

Begleitende Öffentlichkeitsinformation
 Broschüren und Faltblätter
 Internetangebote (www.flussgebiete.NRW.de)
 Symposium 19.11.2014

Überlegungen zu weiteren Maßnahmen
 Als Maßnahmen im HWRM-Plan
(zur Umsetzung nach 2015)
Vielen Dank für ihre
Aufmerksamkeit!
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