Wege zum schnellen Internet - LGL

Wege zum schnellen Internet
Workshop am 18.09.2015 in Stuttgart
Stephan Bludovsky, Referat Grundsatzfragen Ländlicher Raum
Agenda
 Vorgaben des EU-Beihilferechts
 Zwei Varianten der Umsetzung
 Neue Verwaltungsvorschrift Breitbandförderung
- Eckpunkte der Förderung
- Fördersätze und -pauschalen
- Förderschienen
Folie 2
18.09.2015
Vorgaben des EU-Beihilferechts
 Markterkundung
 Offenes Ausschreibungsverfahren
 Wirtschaftlich günstigstes Angebot
 Nutzung bestehender Infrastruktur
 Offener Zugang (open access) auf Vorleistungsebene
 Technologieneutralität
 Preisbenchmarking
 Rückforderungsmechanismus zur Vermeidung von
Überkompensation
=> Komplexität der neuen Verwaltungsvorschrift
Folie 3
18.09.2015
Varianten der Umsetzung
 Wirtschaftlichkeitslücke
- Verlorener Zuschuss
 Betreibermodell
- Nachhaltige Breitbandversorgung
- Möglichkeit der Refinanzierung durch Verpachtung
Folie 4
18.09.2015
Eckpunkte der Förderung
1) Ausschließliche Förderung kommunaler Infrastruktur
(Betreibermodell)
2) Aufgreifschwellen und Zielvorgaben
- privater Bedarf: Aufgreifschwelle von mindestens
30 Mbit/s mit der Zielvorgabe von 50 Mbit/s im
Download (asymmetrisch)
- gewerblicher Bedarf: Aufgreifschwelle von
mindestens 50 Mbit/s mit der Zielvorgabe von
mindestens 50 Mbit/s im Up- und Download
(symmetrisch)
Folie 5
18.09.2015
Eckpunkte der Förderung
3) Verwaltungsvereinfachung
- Bedarfsanalyse entfällt grundsätzlich:
Generelle Annahme eines Breitbandbedarfs von
• mind. 50 Mbit/s symmetrisch für Gewerbegebiete
• mind. 50 Mbit/s asymmetrisch für
Privathaushalte/Wohngebiete
- Ausnahme: In Wohn-/Mischgebieten mit
gewerblichem Bedarf (u. a. Freie Berufe, Telearbeit)
ist Bedarfserhebung erforderlich
4) Schulen erhalten unabhängig von der Raumkategorie
die vollen Fördersätze sowie 30 % Zuschlag auf
Baumaßnahmen
Folie 6
18.09.2015
Fördersätze und -pauschalen (1)
 Planung des Backbone- oder Hoch-/Höchstgeschwindigkeitsnetzes
- Fördersatz von 70 % für Gemeinden
- Fördersatz von 90 % für interkommunale
Zusammenarbeit und Landkreise
Folie 7
18.09.2015
Fördersätze und -pauschalen (2)
- Neuverlegung von Kabelschutzrohren (offener
-
Folie 8
Graben) ohne Kabeleinzug
bei versiegelter Fläche
 80 €/lfm
Neuverlegung von Kabelschutzrohren (offener
Graben) mit Kabeleinzug
bei versiegelter Fläche
 85 €/lfm
Einzug einer Glasfaserleitung in ein bestehendes
Kabelschutzrohr
 6 €/lfm
18.09.2015
Fördersätze und -pauschalen (3)
 Alternative Verlegetechniken
- Verlegung von Kabelschutzrohren innerorts mit/ohne
-
-
Folie 9
Glasfasereinzug im Abwasserkanal
 45 €/lfm
Verlegung von Glasfaserbündeln mit dem
Mini-/Microtrenchingverfahren
 45 €/lfm
Verlegung im Bahntrog
 15 €/lfm
Schienenfußkabel
 15 €/lfm
18.09.2015
Fördersätze und -pauschalen (4)
- Zusätzliche Förderung von 30 % für die Anbindung von
-
-
Folie 10
Schulen unabhängig von der Raumkategorie gemäß
Landesentwicklungsplan
 ~90 %
Zusätzliche Förderung von 30 % für die Anbindung von
Gewerbe abhängig von der Raumkategorie gemäß
Landesentwicklungsplan
 ~90 %
Zusätzliche Förderung der Baukosten für kommunale
Zusammenschlüsse von Gemeinden (IKZ) mit 30 %
Förderung von Pachtkosten in den ersten 15 Jahren zur
Vermeidung von Doppelstrukturen mit 25 %
18.09.2015
Fördersätze und -pauschalen (5)
 Erhöhter Fördersatz bei Sonderstrukturen der
Kommune
- Einzelentscheidung des Ministeriums für Ländlichen
Raum und Verbraucherschutz
- Fördersatz von bis zu 90 % der förderfähigen
Baukosten für den Bau der Breitbandinfrastruktur
- Voraussetzungen für die Inanspruchnahme:
• Nachweis der besonders schwierigen Topografie
und/oder Siedlungsstruktur
• Interkommunale Zusammenarbeit
• Ausnutzung aller örtlich möglichen Synergien
• Haushaltslage
Folie 11
18.09.2015
Fördersätze und -pauschalen (6)
 Anschubfinanzierung an einen Netzbetreiber beim
aktiven Betrieb eines kommunalen Netzes
- Förderung als Zuschuss in Höhe von max. 50 %
- Maximale Zuwendung der Kommunen an
Netzbetreiber in Höhe von 150.000 € netto je
Einzelvorhaben, 250.000 € bei interkommunalen
Vorhaben
Folie 12
18.09.2015
Fördersätze und -pauschalen (7)
 Fördersätze nach Raumkategorien abgestuft:
- Ländlicher Raum im engeren Sinne: 100 %
- Verdichtungsbereiche im ländlichen Raum: 75 %
- Randzonen um Verdichtungsräume: 50 %
- Verdichtungsraum: 25 % (Förderung nur in
Einzelfällen, insbesondere Orten mit ländlicher
Prägung: gemäß MEPL, ELR oder Ortschaft mit
weniger als 5.000 Einwohnern)
Folie 13
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Förderschienen
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Planung überörtlicher Backbone-Netze
Aufbau überörtlicher Backbone-Netze
Planung von Höchstgeschwindigkeitsnetzen
Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für privaten Bedarf
Aufrüstung von Hochgeschwindigkeitsnetzen zu
Höchstgeschwindigkeitsnetzen für gewerblichen Bedarf
Aufbau von Höchstgeschwindigkeitsnetzen für gewerblichen
Bedarf
Einmalige Anschubfinanzierung für Netzbetreiber
Mitverlegung von Kabelschutzrohren
Pachtung
Innovative Modellprojekte
Folie 14
18.09.2015
Ablauf des Breitbandausbaus
Planung des Backbone-Netzes
Aufbau des Backbone-Netzes
Planung des Höchstgeschwindigkeitsnetzes
Aufbau des Hoch-/Höchstgeschwindigkeitsnetzes
Überlassung des Netzbetriebs an privaten Betreiber
Folie 15
18.09.2015
Schritte der Planung
Freigabe Planung: formlos, Gebiet, weißer NGA-Fleck
Markterkundung: Abfrage TK-Anbieter
Auswahl Planungsbüro: Verhandlungsverfahren mit
öffentlichem Teilnahmewettbewerb (im Regelfall)
Antrag bei Bewilligungsbehörde
Auftrag an Planungsbüro (Maßnahmenbeginn)
Erstellung einer Planung durch Planungsbüro
Folie 16
18.09.2015
Schritte des Aufbaus/der Aufrüstung
Markterkundung: weißer NGA-Fleck, Abfrage TK-Anbieter liegt
ggf. aus Planung vor
Konzeption beruhend auf Planung
Antrag bei Bewilligungsbehörde
Vergabe des Baus der Breitbandinfrastruktur
(Maßnahmenbeginn)
Bau der kommunalen Breitbandinfrastruktur
Folie 17
18.09.2015
Schritte der Überlassung des Betriebs
Markterkundung (sollte aus Aufbau vorliegen)
Auswahl (Ausschreibung) eines Netzbetreibers
Antrag bei Bewilligungsbehörde
Vergabe Netzbetrieb ggf. mit einmaliger Anschubfinanzierung
(Maßnahmenbeginn)
Netzbetrieb durch Netzbetreiber
Folie 18
18.09.2015
Leitfäden
 Handlungsanleitung für alle Fördertatbestände außer
Modellvorhaben
- Leitfaden Planung Backbone-Netz
- Leitfaden Planung Höchstgeschwindigkeitsnetz
- Leitfaden Backbone-Netz
- Leitfaden Hochgeschwindigkeitsnetz
- Leitfaden Aufrüstung
- Leitfaden Höchstgeschwindigkeitsnetz
- Leitfaden Überlassung
- Leitfaden Mitverlegung
- Leitfaden Pachtung
Folie 19
18.09.2015
Vielen Dank für Ihr Interesse!
Folie 20
18.09.2015

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