Bezirksverband Mittelfranken

Pappenheim, 24.07.2015
Bezirksverband Mittelfranken
An alle
Pensionisten
Pensionistenbetreuung
Hans Falkner
Waldstraße 9
91088 Bubenreuth
1. Vorsitzender
Gerhard Gronauer
Stelzergasse 15
91788 Pappenheim
Grußworte des Pensionistenbetreuers und des Vorsitzenden:
Liebe Kollegin, lieber Kollege, mit beiliegendem Schreiben laden wir Sie wieder
ganz herzlich zu unserem Pensionistentreffen ein. Dieser Tag ist für viele von Ihnen
ein willkommener Anlass, um sich mit Bekannten zu treffen und in lockerer
Atmosphäre ein paar schöne und informative Stunden zu erleben. Hans Falkner hat
wieder ein attraktives Programm erstellt. Wir würden uns sehr freuen, Sie am 23.
September in der Goldschlägerstadt Schwabach begrüßen zu können.
Natürlich wollen wir gerne die Gelegenheit nutzen, um Sie über Aktuelles zu
informieren:
Unzumutbare Bearbeitungszeiten für Beihilfeanträge
In den Monaten März/April setzte ein wahrer Ansturm an Beschwerden wegen der
langen Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen ein. Daraufhin setzte sich der BLLVMittelfranken mit der Beihilfestelle in Ansbach in Verbindung. Darüber hinaus nahm
Rolf Habermann Kontakt mit der Amtsleitung des Finanzministeriums auf.
Tatsächlich dauerte die Bearbeitung der Anträge in den Spitzen mehr als acht
Wochen. Ursache hierfür war die Umstellung der Beihilfebearbeitung auf die
papierlose Verarbeitung. Hierzu mussten die Anträge und die Belege eingescannt
werden. Doch das Einscannen funktionierte nicht richtig. Darüber hinaus nahm das
Einscannen mehr Zeit in Anspruch als bisher. Da man meinte, dass man durch die
digitale Bearbeitung Zeit einspare, wurde Personal abgezogen. Zu allem „Unglück“
erwischte die heftige Grippewelle nicht nur die Schulen, sondern auch die
Beihilfestelle. Der Anstieg an Erkrankungen bewirkte auch einen plötzlichen Anstieg
an Beihilfeanträgen (statt wie im Durchschnitt 10.000 Anträge 25.000 im Monat).
Dadurch schnellte die Bearbeitungszeit rasch auf die genannte Höhe.
Auch auf Grund der Initiativen des Verbandes wurde daraufhin zusätzliches Personal
an die Beihilfestelle abgestellt. Die Bearbeitung erfolgt mittlerweile wieder in
Papierform. Ein Teil der Anträge wurde in München bearbeitet. Falls Sie einen
Beihilfebescheid aus München erhielten, so ist dies ein einmaliger Vorgang. Für uns
bleibt nach wie vor Ansbach zuständig. Im Mai/Juni kam dann auch noch der
Poststreik. Die Bearbeitungszeit der Anträge hat sich in der Zwischenzeit wieder
deutlich verkürzt. Ziel ist es nach Auskunft der Beihilfestelle, die Zeiten wieder auf
eine Frist von zwei bis drei Wochen zu reduzieren.
Beihilfe: Abschlagszahlungen beantragen!
Für besonders teure Ausgaben können Beihilfeberechtigte einen Antrag auf
Abschlagszahlungen
bei
stationärer
Krankenhausbehandlung,
Anschluss-
rehabilitation, sonstige stationäre Rehabilitation und Dialysebehandlung stellen. Nach
FMS vom 04.05.2015 kann auch Antrag auf Abschlagszahlung für besonders teure
Medikamente bei Dauerkranken gestellt werden. Sowohl die entsprechenden
Anträge als auch das FMS vom 04.05.2015 können Sie auf unserer Homepage unter
www.mittelfranken.bllv.de abrufen.
Gehalts- und Pensionserhöhung 2015 und 2016
Mit Wirkung zum 1.3.2015 wurde die Tariferhöhung von 2,1% beschlossen.
Gleichzeitig einigte man sich auf eine weitere Erhöhung von 2,3% ab dem 1.3.2016.
Im Landtag wurde die inhalts- und zeitgleiche Übertragung dieses Ergebnisses auf
den Beamtenbereich beschlossen. Dies gilt auch für die Pensionisten. Dieses
Ergebnis ist einmalig in der Bundesrepublik.
Pensionen schon wieder in der Diskussion
In regelmäßigen Abständen stehen die Pensionen in der öffentlichen Kritik. Sie alle
kennen diese Diskussionen. In der neuesten Darstellung in der Medienwelt ging es
dieses Mal nicht um den Vergleich von Renten und Pensionen, sondern darum, ob
unsere Versorgung in Zukunft überhaupt noch bezahlbar sei. Diese Frage stellte sich
die Süddeutsche Zeitung in der Ausgabe vom 13.07.2015: „Waren es 2013 noch 4,2
Milliarden Euro, die für Pensionen und weitere Leistungen anfielen, könnten es im
Jahr 2050 bis zu 16,2 Milliarden Euro sein.“
Diese Rechnung wird aber von den Fachleuten sehr stark bezweifelt. Sie gehen
davon aus, dass der Anteil am Gesamthaushalt von knapp 9% in den nächsten
Jahrzehnten auf 9,4% steigt und damit zwar höher sein wird, aber deutlich niedriger
als in anderen Berechnungen dargestellt wird. Wichtig ist hierbei allerdings, dass die
Bay. Staatsregierung den Schuldenabbau vorantreibt.
Auch der Vorsitzende des Bay. Beamtenbundes und BLLV-Abteilungsleiter Rolf
Habermann hält die oben dargestellten Szenarien für übertrieben: „Wachsam muss
man die Entwicklungen verfolgen. Horrorszenarien sind jedoch nicht zu sehen.“
Es wird in den nächsten Jahren für uns eine große Herausforderung und Aufgabe,
um die Übertragung von Tarif- und Gehaltserhöhungen ziel- und inhaltsgleich auf die
Versorgungsempfänger zu übertragen.
Mittlerweile dürfen wir stolz darauf sein, dass Bayerns Beamte am besten besoldet
werden. So verdient z.B. ein Beamter der Besoldungsgruppe A13 in Bayern über
7.000.-- € pro Jahr mehr als in Berlin. Diese Tatsache verdanken wir in erster Linie
dem Verhandlungsgeschick von Rolf Habermann.
Riesenerfolg des BLLV: Weitere 2000 Kolleginnen und Kollegen in A13
Der BLLV kann darauf stolz sein, dass nun zum 1.7.2015 erstmals eine größere
Gruppe von Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen zur Studienrätin bzw. zum
Studienrat nach A13 befördert wurden. Damit wird das Neue Dienstrecht weiter
umgesetzt.
Mittlerweile befinden sich mehr als 40% aller Lehrerinnen und Lehrer in einem
funktionslosen Beförderungsamt A12 + Zulage (= 232,65 € pro Monat) bzw. A13.
Damit verbunden waren auch zahlreiche Stellenhebungen bei Rektorinnen und
Rektoren. Natürlich bedarf es immer noch mehrerer Korrekturen.

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