konstituierende Sitzung

Protokoll zur
Konstituierenden Sitzung des
Studentischen Konvents
für die Wahlperiode 2015 - 2016
VW 306
13. Oktober 2015
18:00
20:35
Simon Fink
26. Oktober 2015
Ort
Datum
Beginn
Ende
Schriftführer
letzte Änderung
Inhaltsverzeichnis
1 Anwesende
1.1 Stimmberechtigte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1.2 Gäste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
1
1
1
2 Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2
3 Wahl des Präsidiums
3.1 Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
3.2 Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
2
2
2
4 Wahl der Mitglieder des AStA/SprecherInnenrat
4.1 1. Wahlgang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4.2 2. Wahlgang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4.3 3. Wahlgang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4.4 4. Wahlgang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
4.5 Wahl der oder des Vorsitzenden des AStA/SprecherInnenrates .
2
2
2
3
3
3
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5 Beschließen der Geschäftsordnung
6 Wahl der Beauftragten
6.1 für Mensa und Studentenwerk . . . . . . . .
6.2 für Gleichstellung und sexuelle Orienterung
6.3 für das Zentrum für Schlüsselkompetenzen .
6.4 für das Sprachenzentrum . . . . . . . . . . .
6.5 für studentische Beschäftigte und Mittelbau
6.6 für das Sprachenzentrum . . . . . . . . . . .
6.7 für Menschen mit Behinderung . . . . . . .
6.8 für Kultur . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
6.9 für internationale Studierende . . . . . . . .
6.10 für Datenschutz und Informationsfreiheit . .
3
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3
3
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4
4
4
5
5
5
5
7 Gremium zur Förderung studentischer Projekte und Initiativen
5
8 Nächste Sitzung
6
9 Vernichtung der Wahlzettel
6
1
Anwesende
1.1
Stimmberechtigte
• Anna Maletz (GHG)
• Saskia Littek (GHG)
• Claire Carlson (GHG), nicht anwesend, Stimmrechtsübertragung an Saskia Littek
• Lea Simmel (GHG)
• Matthias Laage (GHG)
• Christof Blauberger (GHG)
• Franziska Martens (Jusos)
• Erik Olcese (Jusos)
• Adrian Malzer (Jusos)
• Sophia Bayer (Jusos)
• Venus Mansourian Fard (Jusos)
• Pia Geiker (RCDS)
• Felix Brandsätter (RCDS)
• Rebecca Rinkl (RCDS)
• Friederike Egloffstein (LHG)
• Max Stelzer (LHG)
• Simon Dominik “Niko” Fink (FSinfo)
• Janna Chalmovksy (FS Philo)
• Lea Wießmeier (FS Jura)
• Carolin Fischer (Piraten)
• Anna-Sophia Metzel (FS WiWi), nicht anwesend
1.2
Gäste
• Prof. Dr. Burkhard Freitag (Präsident der Universität)
• Silvia Prügl (Leiterin des Referat VII/2 - Gremien)
• Magdalena Vogel (Mitarbeiterin der Rechtsabteilung)
• Jonas Pöhler (FSinfo)
• Marco Ziegaus (FSinfo)
• Angelina Schäfer (FS Philo)
• Carmen Wintergerst (FS Philo)
• Susanne Schlatter (FS Philo)
• Valentin Kuby
• Sophia Bayer (AStA/SprecherInnenrat)
• Tobias Eisch (AStA/SprecherInnenrat)
• Florian Kombrecht (AStA/SprecherInnenrat)
• Jessica Steiniger (AStA/SprecherInnenrat)
• Weitere, nicht namentlich bekannte Gäste
1
2
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
• Unipräsident Prof. Freitag begrüßt alle Anwesenden und hält eine kurze Ansprache, dass die Stimme der
Studierenden durchaus gehört wird.
• Frau Vogel stellt die Anwesenheit und Beschlussfähigkeit fest: Die FS WiWi ist nicht vertreten. Jedoch
ist die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder anwesend, damit ist der Konvent beschlussfähig.
3
Wahl des Präsidiums
3.1
Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten
• Christof Blauberger wird vorgeschlagen und stellt sich kurz vor.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.
• Ergebnis: 19 dafür, 1 dagegen, 1 ungültig. Damit ist Christof gewählt und nimmt die Wahl an.
• Der Präsident gibt die Leitung der Sitzung an Christof ab, die 3 Verwaltungsangehörigen verlassen die
Sitzung. Frau Prügel bittet die Vertreterinnen bzw. die Vertreter für Mensa und Studentenwerk sowie ZfS
bereits heute zu wählen.
3.2
Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten
• Franziska Martens wird vorgeschlagen und stellt sich kurz vor.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.
• Ergebnis: 16 dafür, 4 dagegen, 1 ungültig. Damit ist Franziska gewählt und nimmt die Wahl an.
Einschub: Wahl der Wahlkommission. Janna Chalmovksy und Lea Simmel melden sich dafür, sie werden einstimmig gewählt.
4
Wahl der Mitglieder des AStA/SprecherInnenrat
• Christof stellt das Wahlverfahren vor. Die Mitglieder sind gleichberechtigt, daher werden sie in vier getrennten und eigenständigen Wahlgängen gewählt. Anschließend wird daraus der oder die Vorsitzende
gewählt.
• Es sind 4 schriftliche Wahlvorschläge vor der Sitzung eingegangen, von Pia Geiker wird ein weiterer
nachgereicht.
– Sophia Bayer
– Tobias Eisch
– Florian Kombrecht
– Jessica Steiniger
– Pia Geiker
4.1
1. Wahlgang
• Als erstes Mitglied treten an: Florian, Pia
• Ergebnis: 13 Florian, 7 Pia, 1 ungültig. Damit ist Florian gewählt und nimmt die Wahl an.
4.2
2. Wahlgang
• Pias Bewerbung aus dem ersten Wahlgang bleibt bestehen.
• Als zweites Mitglied tritt zudem Jessica an, damit stehen Pia und Jessica zur Wahl.
• Ergebnis: 14 Jessica, 7 Pia. Damit ist Jessica gewählt und nimmt die Wahl an.
2
4.3
3. Wahlgang
• Pias Bewerbung aus dem zweiten Wahlgang bleibt bestehen.
• Als zweites Mitglied tritt zudem Tobias an, damit stehen Pia und Tobias zur Wahl.
• Ergebnis: 14 Tobias, 7 Pia. Damit ist Tobias gewählt und nimmt die Wahl an.
4.4
4. Wahlgang
• Pias Bewerbung aus dem dritten Wahlgang bleibt bestehen.
• Als drittes Mitglied tritt zudem Sophia an, damit stehen Pia und Sophia zur Wahl.
• Ergebnis: 14 Sophia, 7 Pia. Damit ist Sophia gewählt und nimmt die Wahl an.
4.5
Wahl der oder des Vorsitzenden des AStA/SprecherInnenrates
• Florian wird als Vorsitzende des AStA/SprecherInnenrates vorgeschlagen.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.
• Ergebnis: 16 dafür, 2 dagegen, 3 enthalten. Damit ist Florian Vorsitzender des AStA/SprecherInnenrates.
5
Beschließen der Geschäftsordnung
• Leider konnte die GO nicht vor der Sitzung verschickt werden.
• Das Präsidium schlägt kleine formale Änderungen vor:
– § 3.1 mindestens einmal im Monat
– § 13.2.2 AStA/SprecherInnenrat muss über kooptierte Mitglieder berichten
– § 30.1.1 Finanzplan bis zur 3. Sitzung
Das Präsidium schlägt eine 15-minütige Lesepause bis 19:15 vor.
• Fragen
– Friederike: Redeliste, was ist mit Gegenrede? - Kann vom Präsidium so aufgenommen werden
– Matthias: Können jetzt auch noch Änderungsanträge zur GO gestellt werden? - Ja
• Änderungsanträge
– Friederike: Ergänzung von “AStA/SprecherInnenrat” in der Überschrift von §1
∗ Ergebnis: einstimming angenommen
– Friederike: § 7, streiche Absatz 6
∗ Franziska: Der Paragraph wurde in der letzten konstituierende Sitzung schon von Muss- auf
Soll-Paragraph geändert.
∗ Pia: Ich möchte nicht im StuPa als Quotenfrau auftreten.
∗ Ergebnis: 12 dagegen, 7 dafür, 2 enthalten. Damit wurde der Antrag abgelehnt.
• Ergebnis: 17 dafür, 0 dagegen, 4 enthalten. Damit wurde die neue GO angenommen.
6
Wahl der Beauftragten
6.1
für Mensa und Studentenwerk
Einschub: Wahlkommission bleibt bestehen.
• Es sind 5 Bewerbungen eingegangen:
– Marco Ziegaus
– Pia Geiker
– Saskia Littek
– Erik Olcese
3
– David Berends (via E-Mail eingegangen, in Abwesenheit verlesen)
• Die Bewerber und Bewerberinnen stellen sich vor.
• Ergebnis: 5 Marco, 1 Saskia, 11 Erik, 4 Pia, 0 David. Damit ist Erik gewählt und nimmt die Wahl an.
• Antrag um Wahl eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin.
– Ergebnis: einstimmig angenommen.
• Zur Wahl als Stellvertreter oder Stellvertreterin stehen zur Wahl: Marco, Saskia, Pia, David.
– Ergebnis: 4 Marco, 12 Saskia, 5 Pia, 0 David. Damit ist Saskia gewählt und nimmt die Wahl an.
6.2
für Gleichstellung und sexuelle Orientierung
• Isabel Esterl wurde vorgeschlagen.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.
• Ergebnis: 17 dafür, 3 dagegen, 1 enthalten. Damit ist Isabel gewählt und nimmt die Wahl an.
6.3
für das Zentrum für Schlüsselkompetenzen
• Es liegt bisher keine Bewerbung vor. Saskia als letztjährige Stellvertreterin stellt die Aufgabe vor.
• Bis 11.11.2015 muss eine Vertreterin oder ein Vertreter gewählt werden, ansonsten muss ein kommissarischer Ersatz bestimmt werden.
• Julian Gedemer möchte den Posten spontan übernehmen.
• Ergebnis: 17 dafür, 1 dagegen, 3 enthalten. Damit ist Julian gewählt und nimmt die Wahl an.
6.4
für das Sprachenzentrum
• Carmen Wintergerst wurde vorgeschlagen, zudem wurde Larissa Zier in Abwesenheit vorgeschlagen. Carmen stellt sich vor.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Max Stelzer verlässt die Sitzung, Stimmübertragung an Pia Geiker.
GO Antrag von Matthias: Wahl verschieben, da Larissa in Kürze kommen wird. Antrag vom Präsidium angenommen.
6.5
für studentische Beschäftigte und Mittelbau
• Es liegt bisher keine Bewerbung vor. Die Wahl wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Larissa betritt die Sitzung, und stellt sich vor. Die Wahl der Beauftragten für das Sprachenzentrum wird fortgesetzt.
6.6
für das Sprachenzentrum
• Ergebnis: 5 Carmen, 16 Larissa. Damit ist Larissa gewählt und nimmt die Wahl an.
Lea Wiessmeier verlässt die Sitzung, Stimmübertragung an Christof Blauberger.
• Antrag um Wahl eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin.
– Ergebnis: 16 dafür, 4 dagegen, 1 enthalten.
• Zur Wahl als Stellvertreter oder Stellvertreterin stehen zur Wahl: Carmen.
– Ergebnis: 17 dafür, 4 enthalten. Damit ist Carmen gewählt und nimmt die Wahl an.
4
6.7
für Menschen mit Behinderung
• Valentin Kuby und Katharina Saul werden vorgeschlagen und stellen sich vor.
• Ergebnis: 12 Valentin, 7 Katharina, 2 enthalten. Damit ist Valentin gewählt und nimmt die Wahl an.
• Antrag um Wahl eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin.
– Ergebnis: einstimmig angenommen.
• Zur Wahl als Stellvertreter oder Stellvertreterin stehen zur Wahl: Katharina.
– Ergebnis: 19 dafür, 2 dagegen. Damit ist Katharina gewählt und nimmt die Wahl an.
6.8
für Kultur
• Markus Schäfer und Annika Kindermann werden vorgeschlagen und stellen sich vor.
Friederike Egloffstein verlässt die Sitzung, Stimmübertragung an Rebecca Rinke.
• Ergebnis: 15 Annika, 5 Markus, 1 enthalten. Damit ist Annika gewählt und nimmt die Wahl an.
• Antrag um Wahl eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin.
– Ergebnis: 20 dafür, 1 enthalten.
• Zur Wahl als Stellvertreter oder Stellvertreterin stehen zur Wahl: Markus.
– Ergebnis: 20 Markus, 1 enthalten. Damit ist Markus gewählt und nimmt die Wahl an.
6.9
für internationale Studierende
• Domminic Dimian wird vorgeschlagen und stellt sich vor.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.
• Ergebnis: Domminic wird einstimmig mit 21 von 21 Stimmen gewählt.
6.10
für Datenschutz und Informationsfreiheit
• Reimar Stier wird vorgeschlagen und stellt sich vor. Zudem wird Carolin Fischer als Vertretung vorgeschlagen, um eine möglichst flüssige Übergabe sicherzustellen.
• Es gibt keine weiteren Vorschläge.
• Ergebnis: Reimar wird einstimmig mit 21 von 21 Stimmen gewählt.
• Antrag um Wahl eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin.
– Ergebnis: einstimmig angenommen.
• Zur Wahl als Stellvertreter oder Stellvertreterin stehen zur Wahl: Carolin.
– Ergebnis: 18 Carolin, 3 enthalten. Damit ist Carolin gewählt und nimmt die Wahl an.
7
Gremium zur Förderung studentischer Projekte und Initiativen
• Kurze Beschreibung des Gremiums: Es finden 5 Treffen im Jahr statt, die je ca. eine Stunde dauern. Dort
wird über die Förderung eingereichter studentischer Projekte abgestimmt.
– Markus Schettl wird vorgeschlagen und stellt sich vor.
– Julian Gedemer wird vorgeschlagen und stellt sich vor.
– Carolin Fischer wird vorgeschlagen und stellt sich vor.
– Niko Fink wird vorgeschlagen und stellt sich vor.
• Es wird vorgeschlagen, nach Liste in dieser Reihenfolge anstelle einzeln zu wählen. Das Präsidium nimmt
den Vorschlag an, damit wird über die Liste Markus, Julian, Carolin, Niko abgestimmt.
• Ergebnis: 20 dafür, 1 enthalten. Damit sind gewählt: Markus, Julian, Carolin, Niko. Alle Gewählten
nehmen die Wahl an.
5
8
Nächste Sitzung
• Die nächste Sitzung findet am Donnerstag, den 22.10., um 20 Uhr statt.
• Christof sammelt die E-Mail Adressen der anwesenden Stimmberechtigten ein und wird eine Einladung
für die kommende Sitzung an diese Adressen verschicken.
9
Vernichtung der Wahlzettel
• Das Präsidium schlägt vor, die Wahlzettel zu vernichten, um den Verwaltungsaufwand gering zu halten.
• Ergebnis: 20 dafür, 1 enthalten. Damit werden die Wahlzettel vernichtet.
6

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