2015.12.04-Protokoll

Gemeinde Seewis
Gemeindeversammlung
Protokoll der Gemeindeversammlung Nr. 04/15
vom Freitag, 4. Dezember 2015
Pünktlich um 20.15 Uhr eröffnet Gemeindepräsident Stefan Däscher die Gemeindeversammlung. Er
begrüsst alle Anwesenden, speziell die Neuzuzüger sowie unsere externe Revisorin Cecilia Manetsch.
GP Däscher geht kurz auf das neue Rednerpult ein und bedankt sich bei der Bürgergemeinde resp. dem
heute anwesenden Präsidenten Hans Aebli für die tolle Idee.
1.
Wahl von vier Stimmenzählern
22
Aus der Versammlung werden keine Stimmenzähler vorgeschlagen. Gemeindepräsident Däscher
schlägt somit vor:
- Reto Ludwig
- Silvia Kuster
- Hans Andrea Egger
- Hans Jegen junior
Diese vier werden von der Versammlung gewählt.
Die Stimmenzähler melden 45 Stimmberechtigte im Saal.
2.
Protokollgenehmigung
23
Das Protokoll Nr. 03/15 der Gemeindeversammlung vom 2. Oktober 2015 wird einstimmig genehmigt.
Abstimmungen und Wahlen
Wahlen und Abstimmungen
3.
Wahlen:
a) Gemeindepräsident
b) 2 Gemeinderäte
c) 2 Mitglieder Schulrat
d) 1 Mitglied Geschäftsprüfungskommission
1.
1.03.
24
a) Der bisherige Amtsinhaber Stefan Däscher hat nicht demissioniert und ist somit zur Wiederwahl vorgeschlagen. Der Vorschlag wird nicht vermehrt. Die Wahl ergibt:
Eingegangene Stimmzettel
44
Leer oder ungültig
2
Gültige Stimmen
42
Absolutes Mehr
22
Stefan Däscher wird mit 42 Stimmen im Amt bestätigt. Er bedankt sich und erklärt Annahme der
Wahl. Gleichzeitig geht er kurz auf seine Tätigkeit und Amtszeit ein und erklärt heute schon, die
Suche nach einem neuen Präsidenten aufzunehmen, da in 2 Jahren definitiv Schluss ist.
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b) Der bisherige Amtsinhaber Johann Peter Aebli hat nicht demissioniert und ist somit zur Wiederwahl vorgeschlagen. Der Vorschlag wird nicht vermehrt. Die Wahl ergibt:
Eingegangene Stimmzettel
44
Leer oder ungültig
3
Gültige Stimmen
41
Absolutes Mehr
21
Johann Peter Aebli wird mit 41 Stimmen im Amt bestätigt. Er bedankt sich und erklärt Annahme
der Wahl.
Der bisherige Gemeinderat Christian Boner hat nicht demissioniert und ist somit zur Wiederwahl
vorgeschlagen. Der Vorschlag wird nicht vermehrt. Die Wahl ergibt:
Eingegangene Stimmzettel
45
Leer oder ungültig
6
Gültige Stimmen
39
Absolutes Mehr
20
Christian Boner wird mit 36 Stimmen im Amt bestätigt. Er bedankt sich und erklärt Annahme der
Wahl.
Die nachfolgenden Wahlen erfolgen mittels Handmehr. Es wird kein Skrutinium verlangt.
Die bisherigen Amtsinhaber in der GPK, Nathalie Gansner-Perisic und Oliver Kleinbrod haben
nicht demissioniert und sind somit zur Wiederwahl vorgeschlagen. Es gehen keine weiteren Vorschläge ein. Nathalie Gansner und Oliver Kleinbrod werden in globo einstimmig wiedergewählt.
Nathalie Gansner ist nicht anwesend; Oliver Kleinbrod nimmt die Wiederwahl dankend an.
Die bisherigen Amtsinhaber Schulrat, Robert Hartmann und Hanspeter Dal Ponte haben nicht
demissioniert und sind somit zur Wiederwahl vorgeschlagen. Es gehen keine weiteren Vorschläge ein. Robert Hartmann und Hanspeter Dal Ponte werden in globo einstimmig wiedergewählt.
Beide nehmen die Wiederwahl dankend an.
Anita Cadurisch-Dal Ponte hat als Delegierte des Abwasserverbandes Vorderprättigau fristgerecht demissioniert. Aus der Versammlung wird Hansjürg Fausch, Seewis-Schmitten vorgeschlagen und einstimmig als Delegierter gewählt. Er nimmt die Wahl dankend an.
SCHULE
Schulzweckverbände
4.
31.
31.04.
Voranschlag 2016 des Schulverbandes Grüsch / Seewis
25
Schulverbandspräsident Robert Hartmann erläutert die Schulrechnung.
Der Voranschlag 2016 des Schulverbandes Grüsch/Seewis weist bei einem Gesamtaufwand von
CHF 5‘197‘600.00 nach Abzug der voraussichtlichen Kantonsbeiträge von CHF 621‘400 einen
Nettoaufwand von CHF 4‘576‘200.00 auf. Der Anteil der Gemeinde Seewis beträgt CHF
1‘899‘581 (41.51 %) bei 161 der insgesamt 366 Schüler.
Aus der Versammlung werden keine Fragen gestellt.
Der Gemeindevorstand beantragt, den vorliegenden Voranschlag zu genehmigen.
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Beschluss: Die Versammlung stimmt dem Antrag mit grosser Mehrheit und ohne Gegenstimme
zu.
FINANZEN
Voranschläge
5.
10.
10.07.
Voranschlag 2016
Die externe Revisorin Cecilia Manetsch erläutert wie immer fachkundig das Budget.
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Der Voranschlag 2016 sieht in der laufenden Rechnung bei einem Gesamtaufwand von CHF
6‘837‘925 und einem Gesamtertrag von CHF 7‘029‘560 einen Ertragsüberschuss von CHF
191‘635 vor.
In der Investitionsrechnung sind bei Ausgaben von CHF 1‘492‘000 und Einnahmen von CHF
890‘200 Nettoinvestitionen von CHF 601‘800 budgetiert. Es sind folgende Investitionsprojekte
geplant:
Erneuerung Heizung Schulhaus Pardisla*
Sanierung Güter- und Wanderwege*
Kauf Baumaschine*
Reservoir Rufinära, Projekt Anbau/Ersatz*
GEP, weitere Etappen
ARA VP Sanierung
Neuorganisation Sammelplatz*
Alp Fasons Sanierung Wasser- und Energieversorgung*
Forstprojekt SIE, Instandstellung Erschliessungen*
Forstprojekt SIS, Schutzbauten*
Für die mit * bezeichneten Investitionen werden der Gemeindeversammlung zu gegebener Zeit
entsprechende Kreditbegehren unterbreitet.
Grossrat Urs Hardegger erwähnt die Wichtigkeit der Benützung des Spitals Schiers durch die Taleinwohner. Für andere Spitalaufenthalte sind hohe Beiträge zu zahlen, was die Position
400.364.02 Gemeindebeitrag Spitäler + Kliniken über CHF 122’500 beweist.
Diverse Fragen aus der Mitte kann Cecilia Manetsch gekonnt und für die Fragesteller befriedigend beantworten.
Der Gemeindevorstand beantragt, den vorliegenden Voranschlag 2016 zu genehmigen.
Beschluss: Die Versammlung stimmt dem Antrag mit grosser Mehrheit und ohne Gegenstimme
zu.
STEUERN
Staats- und Gemeindesteuern
Steueransätze, Journale, Verzugs-, Vergütungs- und Ausgleichszins
6.
32.
32.04.
32.04.2
Festlegung Steuerfuss 2016
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Mit dem Inkrafttreten des neuen Finanzausgleichs (FA) per 2016 darf die Frage um den Steuerfuss auf einer anderen Ebene geführt werden. Die Ausgleichszahlungen des Kantons erfolgen
künftig unabhängig von der Höhe des Steuerfusses. Aufgrund der Rechnungsabschlüsse der letz-
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ten Jahre und mit Blick auf die Finanzplanung 2016 - 2020 darf der Gemeindevorstand der Gemeindeversammlung nach Rücksprache mit der Geschäftsprüfungskommission und der externen
Revisionsstelle eine Senkung des Steuerfusses von bisher 120% auf neu 110% der einfachen Kantonssteuer vorschlagen. Er ist der Meinung, dass die momentane und absehbare finanzielle Situation der Gemeinde diesen Schritt zulässt.
In der Diskussion gratuliert Urs Hardegger den Verantwortlichen für die bisherige Finanzplanung
und erläutert in kurzen Voten die Finanzsituation beim Kanton und Bund. Er unterstützt den Antrag um Reduktion, ist dann aber auch für eine Erhöhung, wenn es allfällig nötig wird.
GP Däscher kommt in diesem Traktandum nochmals kurz auf das Budget zu sprechen, wonach
eine Steuerreduktion von 10% einem Einnahmenverlust von gut 200'000 Franken gleichkommt.
Daraus ergibt sich, dass die im Voranschlag ausgewiesenen plus 191'000 Franken schon aufgebraucht sind.
Der Gemeindevorstand beantragt, den Steuerfuss für das Jahr 2016 auf 110 % der einfachen
Kantonssteuer zu senken.
Beschluss: Die Versammlung stimmt dem Antrag mit grosser Mehrheit ohne Gegenstimme zu.
GRUNDBUCHWESEN
Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben
7.
21.
21.01.
Grundbuchamt Vorderprättigau
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Fusionsvertrag und Statuten; Genehmigung
GP Däscher erläutert die Istsituation, insbesondere darüber, dass einzelne Gemeinden gegen die
Fusion abgestimmt, andere das Geschäft gar (noch) nicht der Versammlung vorgelegt haben. Die
Gemeinden im Vorderprättigau haben beschlossen, das Geschäft durchzuziehen, da die Möglichkeit besteht, dass sich der Kanton noch einschalten könnte.
"Neue Gesetzgebungen (Zweitwohnungsinitiative), Gemeindefusionen (Saas / Klosters) und dadurch weniger Geschäfte, Personalmangel im Sektor Grundbuchwesen, steigende Aufwendungen in der Infrastruktur (EDV-Lösung) und Bedarf an besseren Büroräumlichkeiten auf dem Amt
Mittelprättigau haben dazu geführt, dass von der Aufsichtsbehörde eine Fusion der Grundbuchkreise Mittel- und Vorderprättigau angestossen worden ist. Mit einer Zusammenlegung könnten
Synergien genutzt werden und Optimierungen in Bezug auf das Personal, die Büroräumlichkeiten, den Ertrag und die Aufwendungen erzielt werden. Sitz hat der neue Grundbuchkreis Prättigau in Schiers, in der Stockwerkeinheit des Grundbuchkreises Vorderprättigau. Die bestehenden
Kreise bzw. die in diesen zusammengeführten Gemeinden beteiligen sich am neu zu schaffenden
Kreis finanziell im Verhältnis der Einwohnerzahlen. Die Mittel zu dieser Beteiligung sind in den
beiden Grundbuchkreisen vorhanden. Die Gemeinden haben somit direkt keine Mittel einzuschiessen. Auf Ende Jahr zieht das Zivilstandsamt Prättigau aus den Räumlichkeiten beim Grundbuchamt Vorderprättigau aus. Diese Räumlichkeiten könnten nach dem Auszug durch das
Grundbuchamt Prättigau belegt werden. Starten soll das neue Amt am 01.01.2016. Die Gemeindeversammlungen haben über die Aufhebung der bisherigen Grundbuchkreise zu beschliessen
und den Fusionsvertrag sowie die Statuten des neuen Grundbuchkreises zu genehmigen."
Röbi Hartmann äussert sich zur Personalproblematik und demzufolge positiv über diese Fusion.
Hans Aebli erkundigt sich wie die Diskussionen unter den Gemeindepräsidenten verlaufen sind.
Diese hatten gemäss GP Däscher durchwegs positiven Charakater. Die Zusatzfrage von Peter
Aebli über die Nein-Gründe von Jenaz kann insofern nur als Frustentscheid bezeichnet werden,
als die Gemeinde die Zukunft nicht kennt.
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Der Gemeindevorstand beantragt, die Aufhebung des Grundbuchkreises Vorderprättigau zu
beschliessen und den Fusionsvertrag und die Statuten zum neuen Grundbuchkreis Prättigau zu
genehmigen.
Beschluss: Es erfolgen 2 Abstimmungen:
1. Abstimmung: Auflösung des Grundbuchkreises Vorderprättigau: Grosse Annahme ohne Gegenstimme.
2. Abstimmung: Fusion der beiden Grundbuchkreise zum Grundbuchkreis Prättigau: Ebenfalls
grosse Annahme ohne Gegenstimme.
„ Beschluss 1 kommt natürlich nur zum Tragen, wenn die Fusion zustande kommt.“
GEMEINDEORGANISATION
Vorschriften, Verträge, Kreisschreiben
8.
16.
16.01.
Region Prättigau/Davos: Leistungsvereinbarung betr. Abfallbewirtschaftung Prätti29
gau
Die Abfallbewirtschaftung, namentlich die Entsorgung von Hauskehricht soll auch weiterhin regional gelöst werden und per 01.01.2016 als Aufgabenbereich der Region Prättigau-Davos übertragen werden. (Aufgabenübernahme ohne Beteiligung der Gemeinde Davos) Für diesen Auftrag
ist mit jeder einzelnen Gemeinde eine Leistungsvereinbarung abzuschliessen. Die entsprechenden Entwürfe wurden von der Präsidentenkonferenz zuhanden der Gemeindeversammlungen
verabschiedet.
Die Finanzierung der Kehrichtentsorgung erfolgt wie bisher nach dem Verursacherprinzip über
die Sack- und Gebindegebühren. Für die Gemeinde entstehen in diesem Zusammenhang keine
weiteren Kosten.
Der Gemeindevorstand beantragt, die Leistungsvereinbarung Region Prättigau/Davos - Abfallbewirtschaftung zu genehmigen.
"Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass alle Prättigauer Gemeinden der Leistungsvereinbarung zustimmen. Sollte dies nicht der Fall sein, entscheidet die Präsidentenkonferenz Prättigau/Davos über das weitere Vorgehen"
Beschluss: Die Leistungsvereinbarung Abfallbewirtschaftung wird mit grossem Mehr und ohne
Gegenstimme genehmigt.
9.
Region Prättigau/Davos: Leistungsvereinbarung betr. Kulturförderung Prättigau
Auch die bisherigen regionalen Aktivitäten im Bereich der Kulturförderung sollen der neuen Region Prättigau/Davos übertragen werden. Zu diesem Geschäft empfehlen wir Ihnen ebenfalls
den Abschluss einer Leistungsvereinbarung.
Für die Wahrnehmung der Aufgaben unter dem Titel Kulturförderung hat die Region per 2016
CHF 37'000 budgetiert (im bisherigen Rahmen). Diese Kosten sind durch die beteiligten Gemeinden nach deren Einwohnerzahl zu tragen, was für unsere Gemeinde nach aktueller Einwohnerstatistik CHF 3'377 ausmacht.
Der Gemeindevorstand beantragt, die Leistungsvereinbarung Region Prättigau/Davos - Kulturförderung zu genehmigen.
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"Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass alle Prättigauer Gemeinden der Leistungsvereinbarung zustimmen. Sollte dies nicht der Fall sein, entscheidet die Präsidentenkonferenz Prättigau/Davos über das weitere Vorgehen"
Beschluss: Die Leistungsvereinbarung Kulturförderung wird mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme genehmigt.
10.
Amtsversprechen
30
Der Gemeindepräsident sowie die beiden Gemeinderäte Johann Peter Aebli und Christian Boner
legen gemäss Art. 36 Verfassung der Gemeinde Seewis, das vorgeschriebene Amtsversprechen
ab.
11.
Mitteilungen
GP Däscher bedankt sich bei allen Personen die sich in irgendeiner Form für unsere Gemeinde
einsetzen, den Vorstandsmitgliedern, der Verwaltung, der Werk- und Forstgruppe und der Baukommission.
Auch wenn nicht immer alle Aufgaben zur Zufriedenheit Aller ausfallen, darf aber auch festgestellt werden, dass die Leute uns auf der Strasse noch grüssen und dass aktiv an unseren Gemeindeversammlungen teilgenommen und die Geschäfte mittragen werden.
12.
Umfrage
Hans-Michel Steiner als GPK-Präsident richtet sich an die Versammlung. Er freut sich über die guten Wahlresultate - die diesbezügliche Wertschätzung ist allen sicher. Die heute vorangekündigte Rücktrittsabsicht des Präsidenten soll uns hellhörig machen und uns zwingen, heute schon
nach neuen Personen Ausschau halten. Sollten wir die Positionen nicht besetzen können, kann
sehr bald eine nicht funktionierende Gemeinde entstehen. Er freut sich darüber, dass viele junge
Einwohner den Weg an die Gemeindeversammlungen finden. Sie sind die Zukunft unserer Gemeinde. Hans-Michel Steiner bedankt sich bei allen Amtsträgern für ihren grossen Einsatz zugunsten der Gemeinde.
Andreas Walser in Saldos erkundigt sich nach einer Strassenbeleuchtung in diesem Quartier. GP
Däscher kennt die Situation sehr gut und kann umfassend darüber Auskunft geben da schon Diskussion darüber geführt wurden, die Strasse seitens der Gemeinde zu übernehmen. Diese weist
aber einen schlechten Allgemeinzustand auf. Die Anfrage bezüglich der Strassenbeleuchtung jedoch kann durchwegs in die Geschäfte der Gemeinde aufgenommen werden.
Zum Schluss sind noch alle zu einem kleinen Umtrunk eingeladen. Stefan Däscher wünscht allen
eine schöne Zeit und eine gute Heimkehr.
Ende der Sitzung: 22.05h
Stefan Däscher
Hermi Saluz
Gemeindepräsident
Gemeindeschreiber

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