Protokoll - Regionalentwicklung Dübener Heide

Starke Heimat – Starkes Europa
Verein Dübener Heide e.V. Träger des Naturparks Dübener Heide
Träger der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen
NaturparkHaus, Neuhofstraße 3a, 04849 Bad Düben
Protokoll zur Beratungssitzung der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen am 17.12.2015 15:00 Uhr, Villa Bathun (Pension Jentzsch) in Battaune 1. Begrüßung durch den LAG‐Vorsitzenden Roland Märtz Roland Märtz eröffnet die Sitzung, begrüßt besonders Christoph Hrubesch, den LEADER‐Koordinator vom Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Zu diesem Zeitpunkt sind neun von 13 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend, davon fünf WiSo‐Partner. Ein weiteres Mitglied kommt während der Begrüßung zur Sitzung hinzu. Es sind somit zehn stimmberechtigte Mitglieder anwesend, davon sechs WiSo‐Partner. Es wurde fristgemäß per Mail am 02.12.2015 zur Beratung eingeladen. Am 14.12.15 wurden den Mitgliedern folgende Unterlagen per Mail zugeschickt:  Protokoll der letzten Sitzung am 29.10.15 zur erneuten Kenntnisnahme (das Protokoll ging den Mitgliedern erstmalig am 06.11.15 zu)  Informationsblätter für LEADER‐Projektträger Das Protokoll wird bestätigt, da es seitens der Teilnehmer keine Hinweise und Änderungswünsche gab. Die Tagesordnung wird um den Punkt „Binnenmarktrelevanz“ ergänzt. Es liegen keine Einwände oder weiteren Änderungswünsche vor. Die Inhaberin der Pension Jentzsch stellt kurz den Umbau der Pension vor, da dies im Rahmen einer Förderung geschehen ist. 2. Vorstellung des neuen Regionalmanagements Josef Bühler gibt in einer Präsentation Auskunft über das neue Regionalmanagement in der Dübener Heide, das ‐ wie in der alten Förderperiode ‐ durch das Büro neulandplus ausgeführt wird. Das Team setzt sich zusammen aus den Regionalmanagern Josef Bühler und Monika Weber, die sich verstärkt den Themen Projekt‐ und Förderberatung widmen. Kerstin Adam‐Staron wird das Netzwerk „Gesundheit“ betreuen. Anne‐Marie Hiller wird als Regionalmanagerin im sachsen‐
anhaltischen Teil der Dübener Heide tätig sein und länderübergreifend für den Tourismus‐Bereich zuständig sein. Vor Ort präsent in einem Büro im Naturparkhaus Bad Düben werden Anne‐Marie Hiller und Monika Weber sein. www.leader‐duebener‐heide.de – leader@naturpark‐duebener‐heide.com 0178 1882267 Monika Weber und 0175 5803150 Josef Bühler 1 Arbeitsschwerpunkte des Regionalmanagements liegen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit sowie Betreuung und Weiterführung der bestehenden Unternehmensnetzwerke. 3. Diskussion und Beschluss der LEADER‐Projektaufrufe Zur Vorbereitung des Beschlusses zu Art, Zahl und jeweiligem Budget der Projektaufrufe führt Monika Weber in die Thematik ein und macht darauf aufmerksam, dass Vorhaben nicht mehr laufend eingereicht werden können, sondern erst nachdem ein entsprechender Aufruf erfolgt ist. Für diesen gelten bestimmte Vorgaben, die in der LAG‐Beratung abgestimmt werden müssen. 1. Vorschlag: Das Regionalmanagement schlägt vor, folgende Maßnahmen und Budgets im ersten Projektaufruf aufzunehmen: Maßnahme Budget
1.1.1 Förderung von KMU und Existenzgründungen
20.000 €
1.2.1 Schaffung, Entwicklung und strukturelle Absicherung öffentlicher touristischer Infrastruktur 1.2.2 Schaffung von hochwertigen Übernachtungskapazitäten und Gastronomie 3.1.1 Bedarfsgerechte Sicherstellung öffentlicher Verkehrs‐ und Versorgungsinfrastruktur 3.2.1. Innerörtliche Um‐ und Wiedernutzung als Hauptwohnsitz und Schaffung neuer demografiesensitiver Wohnformen 3.2.2. Rückbaumaßnahmen 70.000 €
3.2.3. Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen einschließlich der Schaffung von Bürgerbeteiligung 4.1.4 Kooperationsvorhaben 10.000 €
150.000 €
300.000 €
240.000 €
100.000 €
70.000 €
Abstimmung Ja 10 Nein 0
Enthaltung 0
Der Vorschlag des Regionalmanagements zu Zahl, Inhalt und Budgets des ersten Projektaufrufes wurde einstimmig beschlossen. 2. Das Regionalmanagement schlägt vor, den Aufruf zwischen 04.01.2016 und 11.01.2015 zu veröffentlichen. Das Gremium setzt einstimmig den 04.01.2016 als Termin zur Veröffentlichung der Projektaufrufe fest. 3. Vorschlag: Das Regionalmanagement schlägt vor, das Handlungsfeld 2.1 „(Mit den Bürgern Biodiversität entwickeln und als Grundlage einer nachhaltigen www.leader‐duebener‐heide.de – leader@naturpark‐duebener‐heide.com 0178 1882267 Monika Weber und 0175 5803150 Josef Bühler 2 Naturparkentwicklung“) nicht in die erste Runde des Projektaufrufs zu nehmen, sondern diese Maßnahmen im März bzw. April 2016 aufzurufen. Zu diesem Vorschlag gibt es keine Einwände seitens der LAG. 4. Vorschlag: Das Regionalmanagement schlägt den 21.03.2016 als Abgabefrist für Projektanträge vor. Zu diesem Vorschlag gibt es keine Einwände seitens der LAG. 5. Vorschlag: Das Regionalmanagement schlägt vor, den Termin zur Auswahl der Vorhaben in die Woche zwischen 11.04. und 15.04.2016 zu legen. Es gibt keine Einwände zu diesem Vorschlag. Das genaue Datum wird Herr Märtz in Abstimmung mit dem Regionalmanagement treffen. Der Termin zur Vorhabensentscheidung wird auf den 12.04.2016, 14 Uhr festgelegt (Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben). 6. Vorschlag: Das Regionalmanagement schlägt vor, im Vorfeld der entscheidenden Sitzung zur Auswahl der Vorhaben, eine Beratungssitzung Anfang März 2016 zu veranstalten. In dieser soll es darum gehen, für einzelne Bewertungskriterien (z. B. Innovation) ein einheitliches Verständnis zu schaffen, damit die Bewertung objektiv durchgeführt werden kann. Es gibt keine Einwände zu diesem Vorschlag. Das genaue Datum wird Herr Märtz in Abstimmung mit dem Regionalmanagement treffen. Der Termin wird auf den 09.03.2016, 14 Uhr festgelegt (Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben). 4. Planungsaufgaben und Binnenmarktrelevanz Josef Bühler macht in einer kurzen Präsentation darauf aufmerksam, dass kommunale Projektträger auch bei Planungsleistungen die Pflicht zur Veröffentlichung haben. Ziel ist eine Transparenz und eine diskriminierungsfreies Vergabeverfahren zu garantieren. Bei Aufträgen nach der VOL ab 5 000 Euro, nach der VOB ab 10 000 Euro und nach der VOF ab 20 000 Euro ist grundsätzlich von einer Binnenmarktrelevanz auszugehen. Das heißt, Kommunen müssen die Vergabe von Aufträgen dieser Art bekannt machen. Das Regionalmanagement schlägt vor, sowohl auf den kommunalen Websites als auch auf der Website www.leader‐duebener‐heide,de einen Hinweis zu setzen, dass Aufträge vergeben werden und diese Hinweise jeweils mit Screenshots zu dokumentieren. Josef Bühler kündigt dazu noch ein Rundschreiben im neuen Jahr an. 5. Sonstiges www.leader‐duebener‐heide.de – leader@naturpark‐duebener‐heide.com 0178 1882267 Monika Weber und 0175 5803150 Josef Bühler 3 Thomas Klepel teilt mit, dass eine Kooperationsanfrage von einer polnischen LAG gestellt wurde. Die LAG hat besonderes Interesse an regionaler Wertschöpfung, Naherholung, Regionalvermarktung, Tourismus, Energie und Unternehmernetzwerke, möchte gerne einen Studienbesuch von 3‐4 Tagen Dauer in der Dübener Heide absolvieren und in ihrer Region eine Regionalkonferenz veranstalten, zu welcher Vertreter der LAG Dübener Heide Sachsen eingeladen werden sollen. Axel Mitzka informiert über das aktuell laufende Crowdfunding Projekt „Schaufenster Streuobstwiese“. Frau Weidt lädt zu einem Umdruck des Apfelsaftes und des alkoholfreien Punsches ein, der Kapitalspender als Gegenleistung erhalten. Anlage 1: Teilnehmer‐Liste www.leader‐duebener‐heide.de – leader@naturpark‐duebener‐heide.com 0178 1882267 Monika Weber und 0175 5803150 Josef Bühler 4 Anlage 2: Präsentation Regionalmanagement Siehe beigefügte pdf www.leader‐duebener‐heide.de – leader@naturpark‐duebener‐heide.com 0178 1882267 Monika Weber und 0175 5803150 Josef Bühler 5

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