Amtsblatt - Landkreis Eichsfeld

Amtsblatt
für den
Landkreis Eichsfeld
Jahrgang 2015
Heilbad Heiligenstadt, den 29.09.2015
Inhalt
A
Seite
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld
Bekanntgabe der in der 06. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den 12.08.2015 gefassten Beschlüsse
B
Nr. 31
… 233
Veröffentlichungen sonstiger Stellen
Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN), An der B 4, 99735 Kleinfurra
Bekanntmachung der Beschlüsse der 59. Verbandsversammlung vom 15. September 2015
Herausgeber:
Bezugsmöglichkeiten:
Erscheinungsweise:
… 236
Landkreis Eichsfeld
Das Amtsblatt kann beim Landkreis Eichsfeld/Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit,
Friedensplatz 8, 37308 Heilbad Heiligenstadt, als Abonnement, Einzelausgabe oder
blattweise bezogen werden. Tel. : 03606 650 -1050 / -1051 / -1052;
Preis je Doppelseite 0,10 € zuzüglich Versandkosten.
in der Regel dienstags,
auch unter der Internetadresse www.kreis-eic.de (Aktuelles, Amtsblatt)
- 232 -
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld
Bekanntgabe der in der 06. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am
Mittwoch, den 12.08.2015 gefassten Beschlüsse
TOP 5
Beschlussvorlage Nr. 15/056
Veränderung der Besetzung des Kreisausschusses und der weiteren Ausschüsse des Kreistages
Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt nachfolgende Veränderungen der namentlichen Besetzung
des Kreisausschusses und der Fachausschüsse:
Kreisausschuss
Herr Werner Buse wird als Mitglied für den Kreisausschuss benannt.
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Schule, Sport und Kultur
Herr Werner Buse scheidet als stellvertretendes Mitglied für Frau Dr. Gräfin von Westphalen aus.
Herr Karl Werkmeister wird als Stellvertreter für Frau Dr. Gräfin von Westphalen benannt.
Ausschuss für Kreisentwicklung, Bau, Umwelt und Gefahrenabwehr
Herr Werner Buse scheidet als ordentliches Mitglied aus.
Herr Karl Werkmeister wird als Mitglied benannt.
Herr Werner Buse wird als stellvertretendes Mitglied für Herrn Karl Werkmeister benannt.
Ja: 38 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 38
TOP 7
Beschlussvorlage Nr. 15/038
Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum 31.12.2014
Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt:
a) den von Akzent Revisions GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Steuerberatungsgesellschaft geprüften
Jahresabschluss zum 31.12.2014 der Eichsfelder Kulturbetriebe mit einer Bilanzsumme in Höhe von EUR
15.867.757,52 und einem Jahresverlust in Höhe von EUR 1.404.472,90 in Form und Fassung festzustellen,
b) der Jahresverlust des Eigenbetriebes in Höhe von EUR 1.404.472,90 wird aus der allgemeinen Rücklage
gedeckt,
c) der Werkleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2014 Entlastung erteilt.
Ja: 39 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 39
- 233 Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld / Nr.: 31
Heilbad Heiligenstadt, den 29.09.2015
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld
TOP 8
Beschlussvorlage Nr. 15/039
Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der
Eichsfeldwerke GmbH
Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Der Landrat wird ermächtigt,
1. in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH, entsprechend der Empfehlung des Aufsichtsrates vom 02. Juni 2015 abzustimmen, den Jahresüberschuss 2014 in Höhe von 780.000 EUR in die
andere Gewinnrücklage einzustellen.
2. den Mitgliedern des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 Entlastung zu erteilen.
Ja: 32 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 39
TOP 9
Beschlussvorlage Nr. 15/048
Kinder- und Jugendförderplan des Landkreises Eichsfeld 2015 – 2019 - Finanzierung von Fachberatung für die mobile schulbezogene Jugendsozialarbeit und für die offene Jugendarbeit
Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt eine Finanzierung der Fachberatung für die mobile
Schulsozialarbeit mit 0,125 VBE sowie eine Fachberatung für die offene Jugendarbeit in Einrichtungen mit
0,25 VBE im Rahmen der örtlichen Jugendförderung. Diese Personalstellenfinanzierung findet Eingang in den
Kinder- und Jugendförderplan des Landkreises Eichsfeld 2015 – 2019 und wird als Anlage eingearbeitet.
Ja: 38 Nein: 0 Enthaltung: 1 Anwesend: 39
TOP 10
Beschlussvorlage Nr. 15/054
Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis Eichsfeld 2015
Abstimmung über den Beschlussvorschlag:
Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt das vorliegende Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis
Eichsfeld 2015.
Ja: 37 Nein: 0 Enthaltung: 2 Anwesend: 39
- 234 Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld / Nr.: 31
Heilbad Heiligenstadt, den 29.09.2015
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld
TOP 11
Beschlussvorlage Nr. 15/058
Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE., SPD-Grüne-Fraktion und Fraktion FW EIC/ÖDP,
Familie.. im Kreistag des Landkreises Eichsfeld
- Geändert durch Antrag der CDU-Fraktion
Wahl eines Seniorenbeauftragten
Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion:
Der Kreistag beauftragt die Verwaltung des Landkreises Eichsfeld auf der Basis des Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetzes den Entwurf einer Satzung für den Seniorenbeauftragten des Landkreises Eichsfeld zu
erarbeiten, auf deren Basis nach Verabschiedung der Satzung durch den Kreistag ein Seniorenbeauftragter
für den Landkreis Eichsfeld gewählt werden kann.
Ja: 34 Nein: 1 Enthaltung: 4 Anwesend: 39
Heilbad Heiligenstadt, 29.09.2015
Der Landrat
- 235 Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld / Nr.: 31
Heilbad Heiligenstadt, den 29.09.2015
Veröffentlichungen sonstiger Stellen
Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN), An der B 4, 99735 Kleinfurra
Bekanntmachung der Beschlüsse der 59. Verbandsversammlung vom
15. September 2015
Beschluss-Nr. LIX -01/15
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft (ZAN) beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 58. Verbandsversammlung des öffentlichen Teiles.
Beschluss-Nr. LIX – 02/15
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft (ZAN) beschließt im Sinne der Vorlage die
Jahresrechnung 2014 sowie die Entlastung der Verbandsvorsitzenden.
Beschluss-Nr. LIX – 03/15
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) bestellt für die Wahl des
Verbandsvorsitzenden einen Wahlausschuss.
Unter dem Vorsitz des ältesten Verbandsrates, Herrn Adalbert Engel, werden Herr Maik Schröter und Herr
Wilfried Guder für den Wahlausschuss bestellt. Der Wahlausschuss bereitet die Wahl vor und führt sie durch.
Der Wahlausschuss überwacht die Feststellung des Wahlergebnisses. Der Vorsitzende des Wahlausschusses
gibt das Ergebnis der Wahl bekannt.
Beschluss-Nr. LIX – 04/14
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) beschließt die Genehmigung der Niederschrift der 58. Verbandsversammlung des nicht öffentlichen Teiles.
gez. Jendricke
Verbandsvorsitzender
- 236 Amtsblatt für den Landkreis Eichsfeld / Nr.: 31
Heilbad Heiligenstadt, den 29.09.2015

Download Report