Anlage 1.12016: Berücksichtigungsfähige Konten für die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für das Ausgleichsjahr 2016 Ziel der Anlage 1.12016 ist die Darstellung der gesamten berücksichtigungsfähigen Konten für die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds. Sie werden in Teil A dieser Anlage in berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für „standardisierte Leistungsausgaben“ (Spalte 1), „Satzungs- und Ermessensleistungen“ (Spalte 2), und „Verwaltungskosten“ (Spalte 3) unterteilt. Zusätzlich werden in Spalte 4 „strukturierte Behandlungsprogramme“ betreffende Konten nachrichtlich dargestellt. Die in Teil A ausgewiesenen Konten in Spalte 1 werden entsprechend ihrer Ziffer von den Krankenkassen im jeweiligen Hauptleistungsbereich im Risikostrukturausgleich berücksichtigt. Sofern ein Konto mit P gekennzeichnet ist, werden die Einnahmen bzw. Ausgaben des Kontos pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. Zusätzlich zur Spalte 1 ist die Berücksichtigungsfähigkeit für die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds in den Spalten 2 und 3 in Teil A dieser Anlage mit „X“ gekennzeichnet. Die Kennzeichnung in Spalte 4 soll dem GKV-Spitzenverband bei der Festlegung der Höhe der DMPProgrammkostenpauschale gem. § 38 RSAV als Orientierung dienen. Entsprechend dem jeweils aktuellen Erlass des BMGs zum GKV-Kontenrahmen, wird die Anlage 1.1 zwischen dem GKV-Spitzenverband und dem BVA abgestimmt und vom BVA zeitnah veröffentlicht. A. Übersicht über die berücksichtigungsfähigen bzw. nicht berücksichtigungsfähigen Konten im Gesundheitsfonds nach §§ 36, 37 und 38 RSAV A. 1 Kontenklasse 3 - Vermögenserträge und sonstige Einnahmen der Krankenversicherung berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für „nachrichtlich“ (1) (2) (3) (4) Standardisierte Satzungs- u. Strukturierte VerwaltungsLeistungsausErmessensBehandlungskosten gaben leistungen programme 30 1 301 3010 3012 303 3030 3031 3033 31 2 309 3090 310 Vermögenserträge Zinsen aus Geldanlagen Zinsen aus Geldanlagen Zinsen aus Bundesmitteln (nur LKK) Zinsen aus Mitteln der Rückstellungen Zinsen der Versorgungsrücklage Zinsen aus Mitteln der Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersversorgungszusagen Zinsen aus dem Deckungskapital gem. § 171e SGB V Sonstige Vermögenserträge Sonstige Vermögenserträge Rechnungsmäßiger Überschuss der Eigenbetriebe Rechnungsmäßiger Überschuss der Eigenbetriebe --- --- --- --- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 1 Erträge und Aufwendungen der eigenen betrieblichen Aktivitäten in Kontengruppe 30 bleiben unberücksichtigt. 2 Erträge und Aufwendungen der eigenen betrieblichen Aktivitäten in Kontengruppe 31 bleiben unberücksichtigt. Anlage 1.12016 1/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für „nachrichtlich“ (1) (2) (3) (4) Standardisierte Satzungs- u. Strukturierte VerwaltungsLeistungsausErmessensBehandlungskosten gaben leistungen programme 3100 32 320 3 3200 3202 321 4 3214 3215 3216 3217 3218 3219 322 3220 3222 3223 3224 323 3230 3232 325 3250 3252 326 3260 Rechnungsmäßiger Überschuss der Eigenbetriebe Erstattungen und Einnahmen nach dem BVG, dem SGB V, dem KVLG 1989, dem Infektionsschutzgesetz und Art. 63 GRG Erstattungen nach dem BVG Erstattungen nach § 19 BVG a. F. Erstattungen nach § 19 BVG a. F. - Altenteiler – (nur LKK) Erstattungen und Einnahmen nach dem SGB V Erstattungen nach § 50 SGB V bei Zeitrenten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Geschäftsjahr Erstattungen nach § 50 SGB V bei Zeitrenten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Vorjahre Erstattungen nach § 50 SGB V bei Dauerrenten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Geschäftsjahr Erstattungen nach § 50 SGB V bei Dauerrenten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Vorjahre Erstattungen nach § 50 SGB V bei Altersrenten Erstattungen nach § 49 Abs. 1 Nr. 3 SGB V bei Übergangsgeld Erstattungen und Einnahmen nach dem KVLG 1989 Erstattungen nach § 13 Abs. 4 KVLG 1989 i.V.m. § 50 SGB V Zuschüsse für Leistungsaufwendungen nach § 37 Abs. 2 KVLG 1989 Zuschüsse nach § 37 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 3 und § 59 Abs. 3 KVLG 1989 Einnahmen aus dem Solidarzuschlag nach § 38 Abs. 4 KVLG 1989 Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz und dem Anti-D-Hilfe-Gesetz Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz und dem Anti-D-Hilfe-Gesetz Erstattungen nach dem Infektionsschutzgesetz und dem Anti-D-Hilfe-Gesetz - Altenteiler – (nur LKK) Erstattungen nach dem § 19 BVG n. F. Erstattungen nach dem § 19 BVG n. F. Erstattungen nach dem § 19 BVG n. F. - Altenteiler – (nur LKK) Beteiligung des Bundes an Aufwendungen nach § 221 SGB V und Erstattungen nach § 65 KVLG 1989 Beteiligung des Bundes an Aufwendungen nach § 221 SGB V -- -- -- -- P -- -- -- -- -- -- -- P -- -- -- P -- -- -- P -- -- -- P -- -- -- P -- -- -- P -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- P -- -- -- -- -- -- -- P -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 3 Konto 3200 wird pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. 4 KA 321, Konten 3230 und 3250 werden pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. Anlage 1.12016 2/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für „nachrichtlich“ (1) (2) (3) (4) Standardisierte Satzungs- u. Strukturierte VerwaltungsLeistungsausErmessensBehandlungskosten gaben leistungen programme 3262 3263 33 330 3300 332 3320 3322 335 3350 3352 336 3360 3362 338 3380 3382 34 340 3400 3402 5 5 Beteiligung des Bundes an Aufwendungen nach § 221 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Erstattungen nach § 65 KVLG 1989 (nur LKK) Zuschüsse von Arbeitgebern, Innungen und Landesverbänden sowie Einnahmen aus Wahltarifen nach § 53 SGB V Zuschüsse von Arbeitgebern, Innungen und Landesverbänden Zuschüsse von Arbeitgebern, Innungen und Landesverbänden Einzahlungen von Selbstbehalten nach § 53 Abs. 1 SGB V Einzahlungen von Selbstbehalten nach § 53 Abs. 1 SGB V Einzahlungen von Selbstbehalten nach § 53 Abs. 1 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Prämienzahlungen durch die Versicherten nach § 53 Abs. 4 SGB V bei Kostenerstattungstarifen Prämienzahlungen durch die Versicherten nach § 53 Abs. 4 SGB V bei Kostenerstattungstarifen Prämienzahlungen durch die Versicherten nach § 53 Abs. 4 SGB V bei Kostenerstattungstarifen - Altenteiler – (nur LKK) Prämienzahlungen durch die Versicherten für Kosten, die nach § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V von der Versorgung ausgeschlossen sind (§ 53 Abs. 5 SGB V) Prämienzahlungen durch die Versicherten für Kosten, die nach § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V von der Versorgung ausgeschlossen sind (§ 53 Abs. 5 SGB V) Prämienzahlungen durch die Versicherten für Kosten, die nach § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V von der Versorgung ausgeschlossen sind (§ 53 Abs. 5 SGB V) - Altenteiler – (nur LKK) Prämienzahlungen durch das Mitglied nach § 53 Abs. 6 SGB V für den Anspruch auf Krankengeld Prämienzahlungen durch das Mitglied nach § 53 Abs. 6 SGB V für den Anspruch auf Krankengeld Prämienzahlungen durch das Mitglied nach § 53 Abs. 6 SGB V für den Anspruch auf Krankengeld – Altenteiler - (nur LKK) Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte sowie Einnahmen von Versicherten bei Selbstverschulden Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte - Altenteiler – (nur LKK) -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- P -- -- -- -- -- -- -- Die Konten 3400 und 3410 werden pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. Anlage 1.12016 3/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für „nachrichtlich“ (1) (2) (3) (4) Standardisierte Satzungs- u. Strukturierte VerwaltungsLeistungsausErmessensBehandlungskosten gaben leistungen programme 341 3410 3412 35 350 3500 36 360 3600 365 3650 37 370 3700 372 3720 3723 3724 3725 375 3750 376 3760 3761 3762 377 3770 3771 Einnahmen aufgrund von Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V Einnahmen aufgrund von Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V Einnahmen aufgrund von Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Bußgelder Bußgelder Bußgelder Gewinne durch Wertsteigerungen der Aktiva und Wertminderungen der Passiva Gewinne der Aktiva Gewinne der Aktiva Gewinne der Passiva Gewinne der Passiva Einnahmen aus Finanzausgleichen, Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds, Mittel aus dem Einkommensausgleich, Mittel aus dem Innovationsfonds, Einnahmen aus Umlagen für Haftungsfälle Einnahmen aus dem Finanzausgleich für aufwendige Leistungsfälle nach § 265 SGB V/§ 54 KVLG 1989 Einnahmen aus dem Finanzausgleich für aufwendige Leistungsfälle nach § 265 SGB V/§ 54 KVLG 1989 Einnahmen aus finanziellen Hilfen, Einnahmen aus Umlagen für Haftungsfälle Einnahmen aus finanziellen Hilfen in besonderen Notlagen Einnahmen aus finanziellen Hilfen nach § 265a SGB V Einnahmen aus finanziellen Hilfen nach § 265b SGB V Einnahmen aus Umlagen für eingetretene Haftungsfälle nach § 155 Abs. 4 SGB V Einnahmen aus Fördermitteln des Innovationsfonds nach § 92a SGB V Einnahmen aus Fördermitteln des Innovationsfonds nach § 92a SGB V Mittel aus dem Einkommensausgleich nach § 270a Abs. 2 SGB V Mittel aus dem Einkommensausgleich nach § 270a Abs. 2 SGB V - Abschlagsverfahren Mittel aus dem Einkommensausgleich nach § 270a Abs. 2 SGB V – Spitzbetrag Jahresausgleich Mittel aus dem Einkommensausgleich (ohne 3760 und 3761) – Forderungen/Verpflichtungen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds - Abschlagsverfahren Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 266 Abs. 6 Satz 2 SGB V - Abschlagsverfahren Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe a SGB V - Abschlagsverfahren - Anlage 1.12016 P -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- X -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 4/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für „nachrichtlich“ (1) (2) (3) (4) Standardisierte Satzungs- u. Strukturierte VerwaltungsLeistungsausErmessensBehandlungskosten gaben leistungen programme 3772 3773 3775 378 3780 3781 3782 3783 3785 3786 3787 379 3790 3791 3792 3793 3795 3796 3797 3798 38 380 3800 3802 39 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe b SGB V - Abschlagsverfahren Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe c SGB V - Abschlagsverfahren Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 40 RSAV - Abschlagsverfahren Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds - Spitzbetrag Jahresausgleich / Korrekturbeträge Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 266 Abs. 6 Satz 3 SGB V - Spitzbetrag Jahresausgleich Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe a SGB V - Spitzbetrag Jahresausgleich Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe b SGB V - Spitzbetrag Jahresausgleich Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe c SGB V - Spitzbetrag Jahresausgleich Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 41 RSAV – Spitzbetrag Jahresausgleich Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds - Korrekturbetrag Korrekturbeträge nach § 39a Abs. 5 und § 42 Abs. 7 RSAV Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (ohne 377 und 378) - Forderungen / Verpflichtungen Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 266 Abs. 6 Satz 3 SGB V - ohne 3770 und 3780 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe a SGB V - ohne 3771 und 3781 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe b SGB V - ohne 3772 und 3782 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 270 Abs. 1 Buchstabe c SGB V - ohne 3773 und 3783 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds nach § 41 RSAV – ohne 3775 und 3785 Abweichungsbetrag für Zuweisungen nach § 266 Abs. 6 Satz 3 SGB V Abweichungsbetrag für Zuweisungen nach § 270 Abs. 1 Buchstabe c SGB V Korrekturbedarf für Zuweisungen, die nicht das laufende Geschäftsjahr betreffen Einnahmen aus Überschreitungen und Einbehaltungen Einnahmen aus Überschreitungen und Einbehaltungen Einnahmen aus Überschreitungen und Einbehaltungen Einnahmen aus Überschreitungen und Einbehaltungen - Altenteiler – (nur LKK) Sonstige Einnahmen Anlage 1.12016 -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 5/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für „nachrichtlich“ (1) (2) (3) (4) Standardisierte Satzungs- u. Strukturierte VerwaltungsLeistungsausErmessensBehandlungskosten gaben leistungen programme 393 3930 3932 395 3950 3952 396 3960 3962 399 3990 3992 Verzugszinsen Verzugszinsen Verzugszinsen – Altenteiler – (nur LKK) Erstattungen für Arznei- und Verbandmittel Erstattungen für Arznei- und Verbandmittel Erstattungen für Arznei- und Verbandmittel - Altenteiler – (nur LKK) Erstattungen für Heilmittel Erstattungen für Heilmittel Erstattungen für Heilmittel - Altenteiler – (nur LKK) Übrige Einnahmen Übrige Einnahmen Übrige Einnahmen - Altenteiler – (nur LKK) A.2 --- --- --- --- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- --- --- --- --- Kontenklasse 4/5 – Leistungsaufwand der Krankenversicherung Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (zu § 1 Abs. 3 der Bestimmung nach § 267 SGB V) berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 40 400 4000 bis 4002 4000 4001 4002 4003 bis 4005 4003 4004 4005 401 4010 4011 4012 402 4020 4021 4022 403 4030 bis 4032 4030 4031 4032 4033 bis 4035 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme Ärztliche Behandlung Ärztliche Behandlung Ärztliche Behandlung (ohne 4003 bis 4005) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörige Extrabudgetäre psychotherapeutische Leistungen 1 1 1 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulantes Operieren (ohne 462) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Dialyse-Sachkosten Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante spezialfachärztliche Versorgung / Behandlung in Hochschulambulanzen Ambulante spezialfachärztliche Versorgung in Krankenhäusern nach § 116b SGB V 1 1 1 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 7 7 7 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante spezialfachärztliche Versorgung durch Vertragsärzte nach § 116b SGB V 1 1 1 ---- ---- ---- Anlage 1.12016 6/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 4033 4034 4035 4036 bis 4038 4036 4037 4038 404 4040 bis 4042 4040 4041 4042 4043 bis 4045 4043 4044 4045 405 4050 4051 4052 406 4060 4061 4062 408 4080 4081 4082 409 4090 4091 4092 41 410 4100 4101 4102 411 4110 4111 4112 412 4120 bis 4122 4120 4121 4122 4123 bis 4125 Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante Behandlung in Hochschulambulanzen nach § 117 SGB V berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 1 --1 --1 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme ---- 1 1 1 ---- ---- ---- ---- ---- ---- X X X Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Soziotherapie nach § 37a SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Spezialisierte ambulante Palliativversorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Leistungen nach § 73b SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Leistungen nach § 73c SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Zahnärztliche Behandlung - ohne Zahnersatz Konservierend-chirurgische Behandlung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Verhütung von Zahnkrankheiten nach § 22a SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen KfO-Behandlung KFO-Behandlung - Honorar ---- ---- ---- X X X 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen KFO-Behandlung - Pauschalzahlungen 2 2 2 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ärztliche Leistungsausgaben im Rahmen strukturierter Behandlungsprogramme Ärztliche Leistungsausgaben im Rahmen strukturierter Behandlungsprogramme (ohne 4043 bis 4045) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante ärztliche Behandlung gemäß § 137f Abs. 7 SGB V Anlage 1.12016 7/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 4123 4124 4125 413 4130 4131 4132 414 4140 4141 4142 415 4150 4151 4152 416 4160 4161 4162 417 4170 4171 4172 418 4180 4181 4182 419 4190 4191 4192 42 426 4260 4261 4262 427 4270 4271 4272 428 4280 4281 4282 43 430 4300 4301 4302 431 4310 Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen KfO-Behandlung - Material- und Laborkosten von praxiseigenen Labors Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen KfO-Behandlung - Material- und Laborkosten von gewerblichen Labors Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Zahnärztliche Früherkennungsuntersuchungen – Kinder (FU) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Individualprophylaxe (6 bis unter 18 Jahre) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Fissurenversiegelung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Parodontose-Behandlung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sonstige zahnärztliche Leistungen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Zahnersatz Festzuschüsse für Zahnersatz nach § 55 Abs. 1 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Festzuschüsse für Zahnersatz nach § 55 Abs. 2 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Festzuschüsse für Zahnersatz nach § 55 Abs. 3 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei-, Verband- und Hilfsmittel aus Apotheken/Arznei- und Verbandmittel von Sonstigen Arznei- und Verbandmittel aus Apotheken nur vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hilfsmittel aus Apotheken Mitglieder ohne Rentner Anlage 1.12016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 2 --2 --2 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 2 2 2 ---- ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 3 -- -- -- 8/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 4311 4312 433 4330 4331 4332 434 4340 bis 4342 4340 4341 4342 4343 bis 4345 4343 4344 4345 4346 bis 4348 4346 4347 4348 435 4350 4351 4352 436 4360 4361 4362 437 4370 4371 4372 4373 bis 4375 4373 4374 4375 438 4380 4381 Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Pauschale für die Digitalisierung der Verordnungsblätter Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel aus Apotheken ohne vertragsärztliche Versorgung sowie Arzneimittel im Rahmen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung und der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung Arznei- und Verbandmittel aus Apotheken ohne vertragsärztliche Versorgung berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 3 --3 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme --- 3 3 3 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arzneimittel im Rahmen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung 3 3 3 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel aus Apotheken im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel aus Versandhandel - nur vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel von Sonstigen - nur vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel von Sonstigen ohne vertragsärztliche Versorgung sowie Arzneimittel im Rahmen der ambulanten spezialärztlichen Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel von Sonstigen im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel aus Versandhandel - ohne vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder 3 3 3 ---- ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 3 3 --- --- --- Anlage 1.12016 9/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 4382 6 439 4390 bis 4392 4390 4391 4392 4393 bis 4395 4393 4394 4395 4396 bis 4398 4396 4397 4398 44 440 4400 4401 4402 441 4410 4411 4412 444 4440 4441 4442 445 4450 4451 4452 446 4460 4461 4462 447 4470 4471 4472 448 4480 4481 4482 449 4490 4491 4492 45 6 Rentner und ihre Familienangehörigen Arzneimittelrabatte Gesetzliche Rabatte pharmazeutischer Unternehmer berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 3 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Gesetzliche Rabatte von Apotheken P P P ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Vertraglich vereinbarte Rabatte mit pharmazeutischen Unternehmern P P P ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hilfsmittel Hilfsmittel im Rahmen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hilfsmittel der Orthopädietechnik Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hilfsmittel der Medizintechnik Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hilfsmittel der Rehatechnik/dopppelfunktionale Hilfsmittel Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hilfsmittel zum Verbrauch (Homecare) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hörhilfen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sachleistungen bei Dialyse Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sonstige Hilfsmittel Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Heilmittel P P P ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 --- ---- ---- 7 7 7 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- Kontenart 439 wird pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren im HLB 3 berücksichtigt. Anlage 1.12016 10/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 450 4500 4501 4502 453 4530 4531 4532 454 4540 4541 4542 455 4550 4551 4552 457 4570 4571 4572 458 4580 4581 4582 459 4590 bis 4592 4590 4591 4592 4593 bis 4595 4593 4594 4595 46 460 4600, bis 4602 4600 4601 4602 4603 bis 4605 4603 4604 Physikalische Therapie – nur vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Behandlung durch sonstige Heilpersonen (ohne 450, 454, 455, 459) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ergotherapeutische Leistungen – nur vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Logopädische/sprachtherapeutische Leistungen – nur vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Heilmittel außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung im Rahmen der Ambulanten Spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) gemäß § 116b Abs. 7 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Podologische Leistungen – nur vertragsärztliche Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sonstige Heilmittel – außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung -sowie Heilmittel im Rahmen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) Sonstige Heilmittel – außerhalb der vertragsärztlichen Versorgung - „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Heilmittel im Rahmen der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung 5 5 5 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Krankenhausbehandlung Krankenhausbehandlung Krankenhausbehandlung ohne 4603 bis 4606 und 4608 5 5 5 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre psychiatrische Behandlung 4 4 4 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder 4 4 --- --- --- Anlage 1.12016 11/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 4605 4606 und 4608 7 4606 4608 461 4610 bis 4612 4610 4611 4612 4613, bis 4615 4613 4614 4615 462 4620 4621 4622 463 4630 4631 4632 464 4640 4641 4642 465 4650 4651 4652 466 4660 4661 4662 469 4690 4691 4692 47 470 4700 7 Rentner ohne Familienangehörige Pauschale Rabatte und Rückzahlungen von Krankenhäusern Pauschale Rabatte und Rückzahlungen von Krankenhäusern (ohne 4608) Pauschale Rabatte und Rückzahlungen von Krankenhäusern (Altenteiler - nur LKK) Vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung Vor- und nachstationäre Krankenhausbehandlung (ohne 4613 bis 4615) berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 4 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- P -- -- -- -- -- -- -- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Vor- und nachstationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung 4 4 4 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulantes Operieren im Krankenhaus (§ 115 b SGB V) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Behandlung durch Belegärzte bei Krankenhausbehandlung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre Rehabilitationsleistungen - Anschlussrehabilitation (ohne 465, 504, 505 und 5760 bis 5762) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre Rehabilitationsleistungen - Anschlussrehabilitation für Kinder (ohne 464, 504, 505 und 5760 bis 5762) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Teilstationäre Behandlung in Dialysestationen (ohne 5763 bis 5765) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Investitionszuschlag nach Art. 14 Abs. 3 GSG Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Krankengeld und Beiträge aus Krankengeld Krankengeld (ohne 471 und 472) Mitglieder 4 4 4 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 7 7 7 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 6 -- -- -- Konto 4606 wird pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren im HLB 4 berücksichtigt. Anlage 1.12016 12/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 471 4710 472 4720 478 4780 48 480 4800 4801 4802 481 4810 4811 4812 482 4820 4821 4822 483 4830 4831 484 4840 4841 4842 485 4850 4851 4852 486 4860 4861 4862 487 4870 4871 4872 488 4880 4881 4882 489 4890 4891 4892 49 492 Krankengeld bei Betreuung des kranken Kindes Mitglieder Krankengeld bei Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen für Mütter und Väter sowie bei Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch Mitglieder Beiträge der Krankenkassen aus Krankengeld Mitglieder Aufwendungen für Leistungen im Ausland/Umlage bei Leistungsaushilfe nach zwischenstaatlichem Recht Pauschbeträge sowie Erstattungen nach tatsächlichem Aufwand Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Kostenerstattung bzw. Abfindung an den Berechtigten sowie für Behandlung im Ausland nach § 18 Abs. 3 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Umlagen bei Erstattungsverzicht nach zwischenstaatlichem Recht Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Erstattungen an Arbeitgeber nach § 17 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Behandlung im Ausland - Mehrleistung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel im Ausland Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Krankenhausbehandlung im Ausland Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Umlage bei Leistungsaushilfe nach zwischenstaatlichem Recht Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Dialysebehandlung im Ausland Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Übrige RSA-berücksichtigungsfähige Aufwendungen für Leistungen in EG- und EWRStaaten nach § 140 e SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Fahrkosten Flugrettung Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme 6 -- -- -- 6 -- -- -- 6 -- -- -- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 --- --- --- ---- X X X ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 7 7 7 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 13/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 4920 4921 4922 493 4930 4931 4932 494 4940 4941 4942 495 4950 4951 4952 496 4960 4961 4962 499 4990 4991 4992 50 500 5000 5001 5002 501 5010 5011 5012 502 5020 5021 5022 503 5030 5031 5032 504 5040 5041 5042 505 5050 5051 5052 Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Krankentransportwagen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Rettungswagen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Notarztwagen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Taxen und Mietwagen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sonstige Fahrkosten Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten, stationäre Vorsorgeund Rehabilitationsleistungen, Medizinische Leistungen für Mütter und Väter Ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten - Sachleistungen - (ohne 579 und 581) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten - Zuschuss zu den sonstigen Kosten - (ohne 579 und 581) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre Vorsorgeleistungen (ohne 503, 579 und 581) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre Vorsorgeleistungen - Kinder (ohne 502, 579 und 581) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre Rehabilitationsleistungen -Kinder (ohne 464, 465, 505 und 579) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre Rehabilitationsleistungen (ohne 464, 465, 504 und 579) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Anlage 1.12016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 5 --5 --5 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- ---- X X X ---- ---- ---- X X X ---- ---- ---- X X X ---- ---- ---- X X X ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 14/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 506 5060 5061 5062 508 5080 5081 5082 509 5090 5091 5092 51 510 5100 5101 5102 511 5110 5111 5112 512 5120 5121 5122 513 5130 5131 5132 514 5140 5141 5142 515 5155 516 5160 bis 5162 5160 5161 5162 5163 bis 5165 5163 5164 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (ohne 579) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (ohne 579) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Persönliche Budget nach § 17 SGB IX Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Soziale Dienste, Prävention und Selbsthilfe Soziale Dienste (ohne 705, 7108 und 7133) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Primäre Prävention nach § 20 Abs. 4 Nr. 1 SGB V – verhaltensbezogene Prävention Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Förderung von Selbsthilfegruppen, organisationen und -kontaktstellen - nur Zuschuss Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Förderung von Selbsthilfegruppen, organisationen und -kontaktstellen - ohne Zuschuss Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Betriebliche Gesundheitsförderung/Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren Betriebliche Gesundheitsförderung nach § 20b SGB V, Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren nach § 20c SGB V - Mitglieder ohne Rentner Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) sowie Zahlungen nach der IschGKVLV Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Zahlungen aufgrund der Influenzaschutzimpfung-GKV-Leistungspflichtverordnung (ISchGKVLV) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- ---- X X X ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- ---- X X X ---- ---- ---- X X X ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 -- -- -- 2 2 2 ---- ---- ---- X X --- --- --- 15/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 5165 517 5170 5171 5172 518 5180 bis 5182 5180 5181 5182 5183 bis 5185 5183 5184 5185 5186 bis 5188 5186 5187 5188 8 519 5190 5191 5192 52 520 5200 5201 5202 521 5210 5211 5212 522 5220 5221 5222 523 5230 5231 5232 524 5240 5241 8 Rentner und ihre Familienangehörigen Primäre Prävention nach § 20a SGB V – Nichtbetriebliche Lebenswelten und Gesundheitsförderung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Schutzimpfungen nach § 20i SGB V - Ermessensleistung Schutzimpfungen nach§ 20i SGB V (Satzungsleistungen) berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen X --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- ---- X X X ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Schutzimpfungen nach § 20i SGB V - Regelleistungen - ärztliches Honorar ---- X X X ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Schutzimpfungen nach § 20i SGB V - Regelleistungen -Arzneimittel (Impfstoffe) 1 1 1 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Rabatte auf Impfstoffe Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Früherkennungsmaßnahmen und Modellvorhaben / Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin Maßnahmen zur Früherkennung von Krankheiten bei Kindern Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Maßnahmen zur Früherkennung von Krebserkrankungen bei Frauen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Maßnahmen zur Früherkennung von Krebserkrankungen bei Männern Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Maßnahmen zur Früherkennung von anderen Krankheiten Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 und Abs. 3c SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder 3 3 3 ---- ---- ---- P P P ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- --- X X --- --- KA 519 wird pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren im HLB 3 berücksichtigt. Anlage 1.12016 16/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 5242 525 5250 5251 5252 526 5260 5261 5262 527 5270 5271 5272 528 5280 bis 5282 5280 5281 5282 5283 bis 5285 5283 5284 5285 53 530 5300 5301 5302 531 5310 5311 5312 532 5320 5321 5322 537 5370 5371 5372 539 5390 5391 5392 54 540 5400 5401 5402 Rentner und ihre Familienangehörigen Modellvorhaben nach § 63 Abs. 2 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Wissenschaftliche Begleitung von Modellvorhaben Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Förderung von Einrichtungen zur Verbraucher- und Patientenberatung (§ 65b SGB V) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin nach § 75a SGB V Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin nach § 75a SGB V - ambulanter Bereich Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin nach § 75a SGB V - stationärer Bereich Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Empfängnisverhütung, Sterilisation und Schwangerschaftsabbruch Ärztliche Beratung und Behandlung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Krankenhausbehandlung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Investitionszuschlag nach Art. 14 Abs. 3 GSG Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Übrige Aufwendungen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation, Belastungserprobung, Arbeitstherapie, Behandlung in sozialpädiatrischen Zentren und psychiatrischen Institutsambulanzen Beiträge zur Unfallversicherung für Rehabilitanden Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Anlage 1.12016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen -X -- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- ---- X X X ---- ---- ---- X X X ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 1 1 1 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 3 3 3 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 17/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 541 5410 5411 5412 542 5420 5421 5422 543 5430 bis 5432 5430 5431 5432 5433 bis 5435 5433 5434 5435 544 5440 bis 5442 5440 5441 5442 5443 bis 5445 5443 5444 5445 545 5450 5451 5452 546 5460 5461 5462 547 5470 5471 5472 548 5480 5481 5482 549 Rehabilitationssport Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sonstige ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (ohne 546, 547, 579 und 583) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Behandlung in sozialpädiatrischen Zentren nach § 119 SGB V / medizinische Behandlungszentren nach § 119c SGB V Behandlung in sozialpädiatrischen Zentren nach § 119 SGB V „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Medizinische Behandlungszentren nach § 119c SGB V 1 1 1 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Behandlung in psychiatrischen / geriatrischen Institutsambulanzen Behandlung in psychiatrischen Institutsambulanzen nach § 118 SGB V 1 1 1 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Behandlung in geriatrischen Institutsambulanzen nach § 118 SGB V 1 1 1 ---- ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Belastungserprobung und Arbeitstherapie Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante Rehabilitationsmaßnahmen - ohne ambulante Anschlussrehabilitation (ohne 542, 547 und 579) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ambulante Anschlussrehabilitation (ohne 542, 546 und 578) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Früherkennung und Frühförderung nach § 30 SGB IX i.V.m. § 56 SGB IX Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Prämien/Boni an Arbeitgeber nach § 65a Abs. 2 SGB V und § 84 Abs. 3SGB IX 1 1 1 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- Anlage 1.12016 18/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 5490 5491 5492 55 550 5500 5501 5502 551 5510 5511 5512 552 5520 5521 5522 553 5530 5531 5532 554 5540 5541 5542 555 5550 5551 5552 556 5560 5562 559 5590 5591 5592 56 560 5600 561 5610 562 5620 5621 563 5630 5631 5632 564 5640 5641 5642 Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft Ärztliche Betreuung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Hebammenhilfe Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Stationäre Entbindung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Häusliche Pflege wegen Schwangerschaft oder Entbindung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Haushaltshilfe wegen Schwangerschaft oder Entbindung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sonstige Sachleistungen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Mutterschaftsgeld, Zuschüsse zum Mutterschaftsgeld und Beiträge zur Bundesagentur für Arbeit aus Mutterschaftsgeld Mitglieder ohne Rentner Rentner Investitionszuschlag nach Art. 14 Abs. 3 GSG Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Betriebs-, Haushaltshilfe und häusliche Krankenpflege Gestellte Betriebshilfe - Regelleistung Mitglieder ohne Rentner Erstattung für selbstbeschaffte Betriebshilfe Regelleistung Mitglieder ohne Rentner Betriebshilfe - Mehrleistung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Behandlungspflege nach § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Gestellte Haushaltshilfe - Regelleistung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Anlage 1.12016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen -X -- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- X -- -- -- X -- -- 1 1 1 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 4 4 4 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 --- --- --- 4 4 4 ---- ---- ---- -- -- -- -- -- -- -- -- --- --- --- --- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 19/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 565 5650 5651 5652 566 5660 5661 5662 567 5670 5671 5672 568 5680 5681 5682 569 5690 bis 5692 5690 5691 5692 5693 bis 5695 5693 5694 5695 57 570 5700 5701 5702 571 5710 5711 5712 572 5720 5721 5722 573 5730 5731 5732 574 5740 5741 Erstattung für selbstbeschaffte Haushaltshilfe - Regelleistung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Haushaltshilfe - Mehrleistung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Häusliche Krankenpflege - Regelleistung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Häusliche Krankenpflege - Ermessensleistung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Häusliche Krankenpflege nach § 37 Abs. 2 Satz 4 SGB V / Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V Häusliche Krankenpflege nach § 37 Abs. 2 Satz 4 SGB V „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme 5 5 5 ---- ---- ---- ---- X X X ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- ---- X X X ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Kurzzeitpflege nach § 39c SGB V ---- X X X ---- ---- Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Integrierte Versorgung (ohne 588 und 589) Ambulante ärztliche Behandlung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Zahnärztliche Behandlung/Zahnersatz Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Sachleistungen bei Dialyse Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Arznei- und Verbandmittel aus Apotheken und von Sonstigen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Heilmittel und Behandlung durch sonstige Heilpersonen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner 5 5 5 ---- ---- ---- 1 -- -- -- 1 -- -- -- 1 -- -- -- 2 -- -- -- 2 -- -- -- 2 -- -- -- 7 -- -- -- 7 -- -- -- 7 -- -- -- 3 -- -- -- 3 -- -- -- 3 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- Anlage 1.12016 20/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 5742 575 5750 5751 Rentner und ihre Familienangehörigen Hilfsmittel Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Krankenhausbehandlung, stationäre Anschluss-Rehabilitation und teilstationäre Behandlung in Dialysestationen Krankenhausbehandlung und stationäre Anschluss-Rehabilitation im Rahmen der integrierten Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Teilstationäre Behandlung in Dialysestationen im Rahmen der integrierten Versorgung 5752 576 5760 bis 5762 5760 5761 5762 5763 bis 5765 5763 5764 5765 577 5770 5771 5772 578 5780 5781 5782 579 5790 5791 5792 58 581 5810 5811 5812 583 5830 5831 5832 9 584 5840 5841 5842 10 587 9 Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Behandlungspflege/Häusliche Krankenpflege (Regelleistungen) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Übrige RSA-berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Übrige Satzungs- und Ermessensleistungen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Mehrleistungen im Rahmen DMP/Integrierte Versorgung (ohne 57)/Projekte nach § 92a SGB V Medizinische Vorsorgeleistungen - DMP Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation DMP Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Ausgaben für Projekte nach § 92a SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Integrierte Versorgung – Rabatte berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 5 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 4 -- -- -- 4 -- -- -- 4 -- -- -- 7 -- -- -- 7 -- -- -- 7 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- ---- ---- ---- X X X ---- ---- ---- X X X ---- X X X ---- ---- KA 584 wird um KA 375 vermindert KA 587 wird pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. 10 Anlage 1.12016 21/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 5870 5871 5872 11 588 5880 5881 5882 589 5890 12 5892 59 590 5900 5901 5902 591 5910 5911 5912 592 5920 5921 5922 593 5930 5931 5932 594 5940 5941 5942 595 5950 bis 5952 5950 5951 5952 5953 bis 5955 11 12 Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Sonstige nicht zuordenbare Aufwendungen für Leistungen der Integrierten Versorgung Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Für Zwecke der Integrierten Versorgung verwendete Mittel aus der Anschubfinanzierung nach § 140d SGB V Für Zwecke der Integrierten Versorgung verwendete Mittel aus der Anschubfinanzierung nach § 140d SGB V Für Zwecke der Integrierten Versorgung verwendete Mittel aus der Anschubfinanzierung nach § 140d SGB V - Altenteiler (nur LKK) Sonstige Leistungen Medizinischer Dienst Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Gutachterkosten im Zusammenhang mit der Leistungsgewährung (ohne 590) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Gebärdensprachdolmetscher sowie medizinische, psychologische und pädagogische Hilfen (§ 17 Abs. 2 SGB I/§ 19 Abs. 1 SGB X, § 26 Abs. 3 SGB IX) Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Forschungsvorhaben nach § 287 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Zuschüsse zu stationären Hospizen Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Förderung ambulanter Hospizdienste / Gesundheitliche Versorgungsplanung Förderung ambulanter Hospizdienste Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Gesundheitliche Versorgungsplanung nach § 132g SGB V berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen P --P --P --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme ---- P P P ---- ---- ---- P -- -- -- -- -- -- -- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 5 5 ---- ---- ---- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- 4 -- -- -- 4 -- -- -- 4 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- KA 588 wird pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. Konto 5890 wird pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. Anlage 1.12016 22/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 5953 5954 5955 596 5960 5961 5962 597 5970 5971 5972 598 Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder ohne Rentner Rentner und ihre Familienangehörigen Versichertenbonus nach § 31 Abs. 3 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Versichertenbonus nach § 65 a Abs. 1 und 2 SGB V Mitglieder ohne Rentner Familienangehörige der Mitglieder Rentner und ihre Familienangehörigen Erstattungen nach § 62 SGB V/§ 8 KVLG 1989 sowie Vorauszahlungen auf Zuzahlungen Erstattungen nach § 62 SGB V/§ 8 KVLG 1989 5980 und 13 5982 5980 Mitglieder ohne Rentner einschl. Familienangehörige der Mitglieder 5982 Rentner und ihre Familienangehörigen 5985 Vorauszahlungen von Zuzahlungen und 14 5987 5985 Mitglieder ohne Rentner einschl. Familienangehörige der Mitglieder 5987 Rentner und ihre Familienangehörigen 599 Übrige Leistungen 5990 Mitglieder ohne Rentner 5991 Familienangehörige der Mitglieder 5992 Rentner und ihre Familienangehörigen berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 5 --- „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- 5 -- -- -- 5 -- -- -- ---- X X X ---- ---- ---- X X X ---- ---- P -- -- -- P -- -- -- P -- -- -- P -- -- -- 5 5 5 ---- ---- ---- 13 Die Konten 5980 und 5982 werden pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. 14 Die Konten 5985 und 5987 werden pauschal über die Abzugs- und Anrechnungsfaktoren berücksichtigt. Anlage 1.12016 23/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 A.3 Kontenklasse 6 - Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen der Krankenversicherung berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 60 601 6010 603 6030 6031 6033 609 6090 61 610 6100 62 620 6202 63 630 6300 6302 632 6320 6322 633 6330 6332 Schuldzinsen und sonstige Vermögensaufwendungen (ohne 66) Schuldzinsen Schuldzinsen Zuschreibungen zu Rückstellungen Zuschreibungen zur Versorgungsrücklage Zuschreibungen zu Rückstellungen für Verpflichtung aus Altersversorgungszusagen Zuschreibungen zu Rückstellungen für das Deckungskapital gem. § 171e SGB V Sonstige Vermögensaufwendungen (ohne 66) Sonstige Vermögensaufwendungen (ohne 66) Rechnungsmäßiges Defizit der Eigenbetriebe Rechnungsmäßiges Defizit der Eigenbetriebe Rechnungsmäßiges Defizit der Eigenbetriebe Zahlungen zu Lasten des Bundes nach dem KVLG 1989 Zahlungen zu Lasten des Bundes nach dem KVLG 1989 Zahlungen nach § 37 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 3 und § 59 Abs. 3 KVLG 1989 Aufwendungen bei Selbstbehalt und Beitragsrückzahlung sowie Aufwendungen aus Wahltarifen nach § 53 SGB V und Aufwendungen nach § 11 Abs. 6 SGB V Aufwendungen nach § 11 Abs. 6 SGB V Aufwendungen nach § 11 Abs. 6 SGB V Aufwendungen nach § 11 Abs. 6 SGB V – Altenteiler Prämienzahlungen an Mitglieder nach § 53 Abs. 1 SGB V Prämienzahlungen an Mitglieder nach § 53 Abs. 1 SGB V Prämienzahlungen an Mitglieder nach § 53 Abs. 1 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Prämienzahlungen an Mitglieder nach § 53 Abs. 2 SGB V bei Nichtinanspruchnahme von Leistungen Prämienzahlungen an Mitglieder nach § 53 Abs. 2 SGB V bei Nichtinanspruchnahme von Leistungen Prämienzahlungen an Mitglieder nach § 53 Abs. 2 SGB V bei Nichtinanspruchnahme von Leistungen – Altenteiler – (nur LKK) Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 24/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 634 6340 6342 635 6350 6352 636 6360 6362 638 6380 6382 639 6390 6392 64 640 6400 6401 Prämienzahlungen oder Zuzahlungsermäßigungen an Versicherte nach § 53 Abs. 3 SGB V für die Teilnahme an besonderen Versorgungsformen Prämienzahlungen oder Zuzahlungsermäßigungen an Versicherte nach § 53 Abs. 3 SGB V für die Teilnahme an besonderen Versorgungsformen Prämienzahlungen oder Zuzahlungsermäßigungen an Versicherte nach § 53 Abs. 3 SGB V für die Teilnahme an besonderen Versorgungsformen - Altenteiler – (nur LKK) Kostenerstattungen an die Versicherten nach § 53 Abs. 4 SGB V Kostenerstattungen an die Versicherten nach § 53 Abs. 4 SGB V Kostenerstattungen an die Versicherten nach § 53 Abs. 4 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Übernommene Kosten für Arzneimittel, die nach § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V von der Versorgung ausgeschlossen sind (§ 53 Abs. 5 SGB V) Übernommene Kosten für Arzneimittel, die nach § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V von der Versorgung ausgeschlossen sind (§ 53 Abs. 5 SGB V) Übernommene Kosten für Arzneimittel, die nach § 34 Abs. 1 Satz 1 SGB V von der Versorgung ausgeschlossen sind (§ 53 Abs. 5 SGB V) - Altenteiler – (nur LKK) Tariflich gestaltete Krankengeldzahlungen nach § 53 Abs. 6 SGB V Tariflich gestaltete Krankengeldzahlungen nach § 53 Abs. 6 SGB V Tariflich gestaltete Krankengeldzahlungen nach § 53 Abs. 6 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Prämienzahlungen an das Mitglied bei Leistungsbeschränkungen (§ 53 Abs. 7 SGB V) Prämienzahlungen an das Mitglied bei Leistungsbeschränkungen (§ 53 Abs. 7 SGB V) Prämienzahlungen an das Mitglied bei Leistungsbeschränkungen (§ 53 Abs. 7 SGB V) - Altenteiler – (nur LKK) Aufwendungen für Innovationsfonds und Strukturfonds Aufwendungen des Gesundheitsfonds für den Innovationsfonds und Strukturfonds (Gesundheitsfonds) Finanzierungsanteil nach § 271 Abs. 2 Satz 5 SGB V des Gesundheitsfonds am Innovationsfonds (Gesundheitsfonds) Finanzierungsanteil nach § 271 Abs. 2 Satz 6 SGB V des Gesundheitsfonds am Strukturfonds (Gesundheitsfonds) Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 25/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 641 6410 6411 65 650 6500 66 660 6600 665 6650 67 670 6700 672 6720 6723 6724 6725 676 6760 6761 6762 677 Aufwendungen der Krankenkassen für Innovationsfonds und Strukturfonds Finanzierungsanteil nach § 92a Abs. 4 Satz 1 bzw. § 221 Abs. 2 Satz 3 SGB V der Krankenkassen am Innovationsfonds Finanzierungsanteil nach § 221 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V am Strukturfonds (LKK) Prämienauszahlungen nach § 242 Abs. 2 SGB V in der bis 31.12.2014 geltenden Fassung Prämienauszahlungen nach § 242 Abs. 2 SGB V in der bis 31.12.2014 geltenden Fassung Prämienauszahlungen nach § 242 Abs. 2 SGB V in der bis 31.12.2014 geltenden Fassung Verluste durch Wertminderungen der Aktiva und durch Wertsteigerungen der Passiva Verluste der Aktiva Verluste der Aktiva Verluste der Passiva Verluste der Passiva Ausgaben für Finanzausgleiche, Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds, Zahlungen aus dem Einkommensausgleich, Umlagebeiträge für Haftungsverbünde Ausgaben für den Finanzausgleich für aufwendige Leistungsfälle nach § 265 SGB V Ausgaben für den Finanzausgleich für aufwendige Leistungsfälle nach § 265 SGB V Ausgaben für finanzielle Hilfen Ausgaben für finanzielle Hilfen in besonderen Notlagen, Umlagebeiträge für Haftungsverbünde Ausgaben für finanzielle Hilfen nach § 265a SGB V Ausgaben für finanzielle Hilfen nach § 265b SGB V Ausgaben für Umlagen für eingetretene Haftungsfälle nach § 155 Abs. 4 SGB V Zahlungen aus dem Einkommensausgleich (Gesundheitsfonds) Zahlungen aus dem Einkommensausgleich – monatliches Verfahren - (Gesundheitsfonds) Zahlungen aus dem Einkommensausgleich – Strukturanpassungen - (Gesundheitsfonds) Zahlungen aus dem Einkommensausgleich – Jahresausgleich - (Gesundheitsfonds) Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds - Abschlagsverfahren (Gesundheitsfonds) Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- 26/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 6776 6777 678 6789 68 680 6800 6802 681 6810 6812 69 691 6910 692 6920 693 6930 6932 6933 694 6940 695 6950 Zuweisungen – monatliche Zuweisungen – Gesundheitsfonds Zuweisungen – Strukturanpassungen – Gesundheitsfonds Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds - Jahresausgleich - (Gesundheitsfonds) Zuweisungen – Jahresausgleich - (Gesundheitsfonds) Bonuszahlungen nach § 84 Abs. 4 und 8 SGB V Bonuszahlungen Arznei- und Verbandmittel nach § 84 Abs. 4 SGB V Bonuszahlungen Arznei- und Verbandmittel nach § 84 Abs. 4 SGB V Bonuszahlungen Arznei- und Verbandmittel nach § 84 Abs. 4 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Bonuszahlungen Heilmittel nach § 84 Abs. 4 i. V. mit Abs. 8 SGB V Bonuszahlungen Heilmittel nach § 84 Abs. 4 i. V. mit Abs.8 SGB V Bonuszahlungen Heilmittel nach § 84 Abs. 4 i. V. mit Abs. 8 SGB V - Altenteiler – (nur LKK) Sonstige Aufwendungen Zahlungen nach G 131 (ohne § 63 dieses Gesetzes) Zahlungen nach G 131 (ohne § 63 dieses Gesetzes) Zwangsgelder nach § 175 Abs. 2a SGB V / § 252 Abs. 6 SGB V Zwangsgelder nach § 175 Abs. 2a SGB V / § 252 Abs. 6 SGB V Zinsen nach § 44 SGB I, § 27 Abs. 1 SGB IV, § 28r SGB IV, § 108 Abs. 2 SGB X, § 11 Abs. 1 Satz 3 BPflV und § 66 SGB XI Zinsen nach § 44 SGB I, § 27 Abs. 1 SGB IV, § 28r SGB IV, § 108 Abs. 2 SGB X und § 11 Abs. 1 Satz 3 BPflV Zinsen nach § 44 SGB I, § 27 Abs. 1 SGB IV, § 28r SGB IV, § 108 Abs. 2 SGB X und § 11 Abs. 1 Satz 3 BPflV Altenteiler – (nur LKK) Zinsen an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung Ausgaben für die persönliche elektronische Gesundheitsakte Ausgaben für die persönliche elektronische Gesundheitsakte Kosten der Prüfungs- und Beschwerdeausschüsse für Wirtschaftlichkeitsprüfungen in der vertragsärztlichen Versorgung Kosten der Prüfungs- und Beschwerdeausschüsse für Wirtschaftlichkeitsprüfungen in der vertragsärztlichen Versorgung Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- X -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- X -- -- -- X -- 27/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwaltungsLeistungsErmessenskosten ausgaben leistungen 696 6960 6962 697 6970 699 6990 6991 Zahlungen bei nicht rechtzeitig durchgeführten Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation Zahlungen bei nicht rechtzeitig durchgeführten Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation Zahlungen bei nicht rechtzeitig durchgeführten Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation – Altenteiler – (nur LKK) Ausgaben für die elektronische Gesundheitskarte Ausgaben für die elektronische Gesundheitskarte Übrige Aufwendungen Übrige Aufwendungen Aufwendungen für den Solidarzuschlag nach § 38 Abs. 4 KVLG 1989 Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- -- -- -- -- -- -- -- -- X -- -- -- -- -- -- -- -- -- 28/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 A.4 Kontenklasse 7 - Verwaltungs- und Verfahrenskosten berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwalLeistungsErmessenstungskosten ausgaben leistungen 70 700 7000 7001 7003 7004 701 7010 7011 7012 7015 7016 702 7020 7021 7022 7023 7024 7025 7026 7027 7028 703 7030 7031 7032 7033 704 7040 7042 Persönliche Verwaltungskosten Dienstbezüge, Gehälter und Löhne Dienstbezüge der Beamten und DOAngestellten Vergütungen der Arbeitnehmer einschließlich Vergütungen der hauptamtlichen Vorstandsmitglieder Beschäftigungsentgelte Verwaltungskosten für Mitgliederwerbung von privaten Dienstleistern Versicherungsbeiträge und Prämien Nachversicherungsbeiträge Sozialversicherungsbeiträge und sonstige Versicherungsbeiträge für den hauptamtlichen Vorstand und für Arbeitnehmer Beiträge an den PSVaG Beiträge zur Zusatzversorgung für Arbeitnehmer Prämien an Rückdeckungsversicherungen Versorgungsaufwendungen, Aufwendungen für Altersteilzeit und Wertguthaben nach § 7b SGB IV Ruhegehälter/Ruhensbezüge, Witwenund Waisengelder Versorgungsbezüge nach § 63 G 131 Zahlungen an Pensionskassen Zuführungen zu und Entnahmen aus den Altersrückstellungen nach § 12 SVRV und § 172c SGB VII Einbehaltene Mittel der Versorgungsrücklage Renten aus der Zusatzversorgung für Arbeitnehmer Rückstellungen aus Altersteilzeitvereinbarungen nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG) (ohne LKK und Gesundheitsfonds) Rückstellungen aus Wertguthabenvereinbarungen nach § 7b SGB IV (ohne LKK und Gesundheitsfonds) Zuführungen zu und Entnahmen aus den Altersückstellungen nach § 171e SGB V Beihilfen, Unterstützungen und Fürsorgeleistungen Beihilfen für Beschäftigte Beihilfen für Versorgungsempfänger Unterstützungen für Beschäftigte und Versorgungsempfänger Fürsorgeleistungen für Beschäftigte und Versorgungsempfänger Sonstige persönliche Verwaltungskosten Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung und für soziale Einrichtungen Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen und Fahrkostenzuschüsse Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- X -- -- X -- --- --- X X --- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- --- --- X X --- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- 29/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwalLeistungsErmessenstungskosten ausgaben leistungen 7044 7049 705 7050 7051 71 710 7100 7101 7102 7103 7104 7105 7106 7107 7108 7109 711 7110 7111 7112 7113 7114 7115 7119 712 7120 7121 713 7130 7131 7132 7133 7134 7135 7138 Zuschüsse im Rahmen der Wohnungsfürsorge Übrige persönliche Verwaltungskosten Aufwandsentschädigungen für Werbemaßnahmen Aufwandsentschädigung an Mitarbeiter Aufwandsentschädigungen an andere Sächliche Verwaltungskosten Allgemeine Sachkosten der Verwaltung Geschäftsbedarf Bücher und Zeitschriften Post- und Fernmeldegebühren Berufliche Bildung des Personals Reisekostenvergütung (ohne 72) Außergewöhnlicher Aufwand des hauptamtlichen Vorstandes/der Geschäftsführung Aufklärungsmaßnahmen (ohne KG 51) Dienst- und Schutzkleidung Werbemaßnahmen Sonstige Sachkosten der Verwaltung Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und technischen Anlagen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und technischen Anlagen Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und technische Anlagen Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und technischen Anlagen Abschreibungen für Gebäude Sonstige Kosten der Grundstücke, Gebäude und technischen Anlagen Abschreibungen von technischen Anlagen Frei für Zwecke der Krankenkassen Fahrzeuge Betrieb von Kraftfahrzeugen (ohne 7121) Abschreibungen von Kraftfahrzeugen Gegenstände der beweglichen Einrichtung Kosten der Gegenstände der beweglichen Einrichtung Abschreibungen von Gegenständen der beweglichen Einrichtung Mieten für Gegenstände der beweglichen Einrichtung Kosten für Gegenstände der beweglichen Einrichtung im Zusammenhang mit Werbemaßnahmen (ohne 7134 und 7135) Abschreibungen von Gegenständen der beweglichen Einrichtung im Zusammenhang mit Werbemaßnahmen Mieten für Gegenstände der beweglichen Einrichtung im Zusammenhang mit Werbemaßnahmen Abschreibungen auf undifferenzierte Sammelposten Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- X -- -- -- X -- --- --- X X --- ------ ------ X X X X X ------ -- -- X -- ----- ----- X X X X ----- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- 30/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwalLeistungsErmessenstungskosten ausgaben leistungen 72 720 7200 721 7210 722 7220 723 7230 724 7240 73 730 7300 731 7310 732 7320 7321 7326 7327 733 7330 734 7340 735 7350 736 7360 737 7370 738 7380 739 Aufwendungen für die Selbstverwaltung Aufwendungen für die Wahl der Organe Aufwendungen für die Wahl der Organe Aufwendungen für den Vorstand Aufwendungen für den Vorstand (nur KBS, LKK / ohne 7240) Aufwendungen für die Vertreterversammlung/den Verwaltungsrat Aufwendungen für die Vertreterversammlung/den Verwaltungsrat (ohne 7240) Aufwendungen für die Versichertenältesten und Vertrauensmänner Aufwendungen für die Versichertenältesten und Vertrauensmänner Außergewöhnliche Aufwendungen für die Organe Außergewöhnliche Aufwendungen für die Organe Beiträge und Vergütungen an andere für Verwaltungszwecke Vergütungen an andere Krankenkassen Vergütungen an andere Krankenkassen Prüfungskosten nach § 274 SGB V Prüfungskosten nach § 274 SGB V Beiträge an Verbände und Vereine Beiträge an Krankenkassenverbände Beiträge an sonstige Verbände und Vereine Anteilige Werbungskosten an den Beiträgen an Krankenkassenverbände Anteilige Werbungskosten an den Beiträgen zu Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und anderen Verbänden Prüfungs- und Beratungskosten Prüfungs- und Beratungskosten Kosten für Abrechnungsprüfungen Kosten für Abrechnungsprüfungen in der vertragsärztlichen Versorgung Aufwendungen für Servicestellen nach §§ 22 bis 25 SGB IX Aufwendungen für Servicestellen nach §§ 22 bis 25 SGB IX Aufwendungen für Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Aufwendungen für Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen Aufwendungen für Datentransparenz nach §§ 303 a bis 303 e SGB V Aufwendungen für Datentransparenz nach §§ 303 a bis 303 e SGB V Vergütungen an berufsständische Vertretungen für Verwaltungsarbeiten (nur LKK) Vergütungen an berufsständische Vertretungen für Verwaltungsarbeiten (nur LKK) Sonstige Vergütungen an andere Anlage 1.12016 „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- 31/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 7390 7391 7392 7393 74 740 7400 741 7410 742 7420 743 7430 744 7440 7441 75 750 7500 751 7510 755 7550 76 760 7600 761 7610 762 7620 763 7630 764 7640 7641 765 7650 766 7660 7661 Sonstige Vergütungen an andere Verwaltungskosten des Gesundheitsfonds gem. § 271 Abs. 6 SGB V Weiterleitung von Zuweisungen für Verwaltungskosten gem. § 147 Abs. 2a SGB V DMP-Vorhaltekosten gem. § 137g Abs.1 Satz 11 SGB V (Gesundheitsfonds) Kosten der Rechtsverfolgung Kosten der Vorverfahren Kosten der Vorverfahren Kosten der Sozialgerichtsverfahren Kosten der Sozialgerichtsverfahren Kosten der sonstigen Gerichtsverfahren Kosten der sonstigen Gerichtsverfahren Außergerichtliche Kosten Außergerichtliche Kosten Erstattung von Gerichtskosten Erstattung von Gerichtskosten an die Kassenärztlichen Vereinigungen einschl. Pauschale Erstattung von Gerichtskosten an die Krankenhäuser einschl. Nebenkosten Kosten der Ausschüsse und Schiedsämter Kosten der Zulassungsausschüsse der Ärzte und Zahnärzte Kosten der Zulassungsausschüsse der Ärzte und Zahnärzte Kosten der anderen Landesausschüsse Kosten der anderen Landesausschüsse Kosten der Schiedsämter Kosten der Schiedsämter Von anderen erstattete Verwaltungskosten Erstattungen von anderen Krankenkassen Erstattungen von anderen Krankenkassen Erstattungen von der Alterssicherung der Landwirte Erstattungen von der Alterssicherung der Landwirte Erstattungen von Trägern der allgemeinen Rentenversicherung Erstattungen von Trägern der allgemeinen Rentenversicherung Erstattungen von der Pflegeversicherung Erstattungen von der Pflegeversicherung Erstattungen von der Bundesagentur für Arbeit Erstattungen von der Bundesagentur für Arbeit (ohne 7641) Aufwendungsersatz für überhöht gezahlte Beiträge ALG II Erstattungen von der Unfallversicherung Erstattungen von der Unfallversicherung Erstattungen vom Bund und vom Gesundheitsfonds Erstattungen vom Bund Erstattungen vom Gesundheitsfonds Anlage 1.12016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwalLeistungsErmessenstungskosten ausgaben leistungen --X „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- -- -- -- -- -- X -- -- -- -- -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- -- -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- --- --- X X --- 32/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 berücksichtigungsfähig bei den Zuweisungen für (1) (2) (3) standardisierte Satzungs- u. VerwalLeistungsErmessenstungskosten ausgaben leistungen 767 7670 768 7680 769 7690 7691 7692 7695 7696 7699 Erstattungen von den Gemeinden und Gemeindeverbänden Erstattungen von den Gemeinden und Gemeindeverbänden Erstattungen von den Ländern Erstattungen von den Ländern Erstattungen von Sonstigen Erstattungen nach dem AAG Erstattungen von Mahngebühren und Vollstreckungsgebühren Erstattungen nach § 303 SGB V Abschläge bei Kostenerstattung nach § 13 SGB V Erstattung des Verwaltungskostenaufwands aus Wahltarifen. Übrige Erstattungen von Sonstigen „nachrichtlich“ (4) Strukturierte Behandlungsprogramme -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- -- -- X -- B. Übersicht zur Zuordnung der berücksichtigungsfähigen Konten für die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für das Ausgleichsjahr 2016 B.1 Übersicht über die Berücksichtigungsfähigkeit bei den Zuweisungen für standardisierte Leistungsausgaben: B.1.1 Vermögenserträge und sonstigen Einnahmen der Krankenversicherung für das Ausgleichsjahr 2016: RSA berücksichtigungsfähige Vermögenserträge und sonstige Einnahmen Summe aus Konto 3200, KA 321, Konten 3230, 3250, 3400 und 3410 B.1.2 RSA-berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben nach Hauptleistungsbereichen (HLB) für das Ausgleichsjahr 2016: Hauptleistungsbereich RSA-berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben 1. Ärzte Summe aus 2. Zahnärzte Summe aus 3. Apotheken ohne Abzug der Arzneimittelrabatte Summe aus 4. Krankenhaus Summe aus Anlage 1.12016 33/35 KA 400, KA 401, KA 403, KA 408, KA 409, KA 463, Konten 5183 bis 5185, KA 520, KA 521, KA 522, KA 523, Konten 5280 bis 5282, KA 530, KA 543, KA 544, KA 550, KA 570 KG 41, KG 42, Konten 5160 bis 5162, KA 571 KA 430, KA 431, KA 433, KA 434, KA 435, KA 436, KA 437, KA 438, KA 485, Konten 5186 bis 5188, KA 532, KA 573 Konten 4600 bis 4602 u. 4603 bis 4605, KA 461, KA 462, KA 464, KA 465, KA 469, KA 486, Konten 5283 bis 5285, KA 531, KA 537, KA 552, KA 559, Konten 5760 bis 5762, KA 594 Stand: Erlass 10. Feb 2016 Hauptleistungsbereich 5. Sonstige Leistungsausgaben 6. Krankengeld 7. Sachkosten der extrakorporalen Blutreinigung 8. Nicht besetzt 15 X. Zahlungen nach ISchGKVLV B.2 RSA-berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben Summe aus Summe aus Summe aus KA 405, KA 406, KA 440, KA 441, KA 444, KA 445, KA 446, KA 447, KA 449, KG 45, KA 480, KA 481, KA 482, KA 483, KA 487, KA 489, KA 492, KA 493, KA 494, KA 495, KA 496, KA 499, KA 504, KA 505, KA 506, KA 508, KA 510, KA 513, KA 514, KA 515, KA 527, KA 539, KA 540, KA 541, KA 542, KA 545, KA 546, KA 547, KA 548, KA 551, KA 553, KA 554, KA 555, KA 556, KA 563, KA 564, KA 565, KA 567, Konten 5693 bis 5695, KA 574, KA 575, KA 577, KA 578, KA 590, KA 591, KA 592, KA 595, KA 599 KG 47 KA 402, KA 448, KA 466, KA 488, KA 572, Konten 5763 bis 5765 Konten 5163, 5164 und 5165 Übersicht über die Berücksichtigungsfähigkeit bei den Zuweisungen für Satzungs- und Ermessungsleistung für das Ausgleichsjahr 2016: Zuweisungsfähige Satzungs- und Ermessungsleistungen Summe aus B.3 KA 484, KA 500, KA 501, KA 502, KA 503, KA 509, KA 511, KA 512, KA 517, Konten 5180 bis 5182, KA 524, KA 525, KA 526, KA 549, KA 566, KA 568, Konten 5690 bis 5692, KA 579, KA 58416, KA 596, KA 597 Übersicht über die Berücksichtigungsfähigkeit bei den Zuweisungen für Verwaltungskosten Zuweisungsfähige Verwaltungskosten Summe aus B.4 KA 593, KA 691, KA 694, KA 695, KA 697, KG 70, KG 71, KG 72, KG 73 (ohne das Konto 7391), KG 74, KA 750, KA 751, KA 755, KA 760, KA 762, KA 763, KA 764, KA 765, KA 766, KA 767, KA 768, KA 769 Nachrichtliche Übersicht zu „DMP-Konten“ zur Ermittlung der DMPProgrammkostenpauschale nach § 38 RSAV „DMP Konten“ Summe aus KA 404, KA 581, KA 583 15 Die Zuweisungen hierfür werden seit dem Ausgleichsjahr 2009 gemäß dem Schlüssel für Satzungsund Ermessensleistungen verteilt. 16 KA 584 wird um KA 375 vermindert Anlage 1.12016 34/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016 C. Summe der RSA-berücksichtigungsfähigen Leistungsausgaben für das Ausgleichsjahr 2016: (1) Es sind die Leistungsausgaben abzüglich der Erstattungen und Einnahmen dem Ausgleichsjahr zuzuordnen, auf das sie nach § 37 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung (SRVwV) vom 15. Juli 1999 in der im Erhebungsjahr geltenden Fassung und nach der Maßgabe der Bestimmungen des Kontenrahmens entfallen (vgl. § 4 RSAV). (2) Informationen zur sachlichen und zeitlichen Abgrenzung der Morbiditätsinformationen befinden sich in den Erläuterungen der jeweiligen Satzart. (3) Die in der Satzart 700 gemeldeten versichertenbezogenen Leistungsausgaben werden im Nachhinein vom BVA pauschal um Erstattungen und Einnahmen vermindert, die in der KK 3 zu buchen und in der Satzart 701 zu melden sind. Darüber hinaus sind weitere Abzugs- und Anrechnungsbeträge zu berücksichtigen. Im Einzelnen handelt es sich dabei um: - Erstattungen nach § 19 BVG a.F. Erstattungen nach § 49 Abs. 1 Nr. 3 und § 50 SGB V Erstattungen nach dem IfSG und dem Anti-D-Hilfe-Gesetz Erstattungen nach § 19 BVG n.F. Einnahmen aus Ersatzansprüchen gegen Dritte Einnahmen aufgrund von Leistungsbeschränkungen bei Selbstverschulden nach § 52 SGB V sowie um: - Arzneimittelrabatte - Pauschale Rabatte und Rückzahlungen von Krankenhäusern - Rabatte auf Impfstoffe - Integrierte Versorgung - Rabatte - Komplexpauschalen bei Integrierter Versorgung (IV) - Verwendete Mittel aus der Anschubfinanzierung IV - Rück- und Vorauszahlungen auf Zuzahlungen Konto KA Konto 3200 321 3230 Konto Konto Konto 3250 3400 3410 KA 439 Konto KA KA KA Konto KA 4606 519 587 588 5890 598 Bei der Berücksichtigung der Erstattungen und Einnahmen wird unterschieden zwischen Erstattungen nach § 49 Abs. 1 Nr. 3 und § 50 SGB V – Erstattungen für Krankengeld genannt – und allen übrigen Erstattungen – Erstattungen für Leistungsausgaben ohne Krankengeld genannt. Die Summe der in Abschnitt B ausgewiesenen HLB 1 bis 9 unter Berücksichtigung der relevanten Erstattungen und Einnahmen der KK 3, der Arzneimittelrabatte (KA 439), der pauschalen Rabatte und Rückzahlungen von Krankenhäusern (Konto 4606), Rabatte auf Impfstoffe (KA 519), des Betrages der KA 598 (Erstattungen nach § 62 SGB V/§ 8 KVLG 1989 sowie Vorauszahlungen auf Zuzahlungen), des Betrages des Kontos 5890 (Verwendete Mittel zur Anschubfinanzierung der Integrierten Versorgung nach § 140d SGB V), des Betrages der KA 587 (Integrierte Versorgung – Rabatte), des Betrages der KA 588 (Komplexpauschalen bei Integrierter Versorgung), des Betrages der KA 404 (Ärztliche Leistungsausgaben im Rahmen strukturierter Behandlungsprogramme), des Betrages der KA 581 (Medizinische Vorsorgeleistungen DMP) und des Betrages der KA 583 (Ergänzende Leistungen zur Rehabilitation- DMP) muss identisch sein mit dem in KJ1 unter Schl.-Nr. 9995, Spalte 2 ausgewiesenen Gesamtbetrag. Anlage 1.12016 35/35 Stand: Erlass 10. Feb 2016
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