AGB - LED zu Hause

Allgemeine Geschäftsbedingungen
LEDzuHause GmbH
1.
Allgemeines
1.
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für
sämtliche von der LEDzuHause GmbH, Gronau, Telefonnummer: 02562 6002657, E-Mail
Adresse: [email protected] eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Coesfeld unter
HRB 16031 (im Folgenden „LEDzuHause“) erbrachten Lieferungen und Leistungen.
2.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht; sie finden auch dann keine Anwendung,
wenn LEDzuHause nicht ausdrücklich widerspricht oder der Kunde erklärt, nur zu seinen
Bedingungen abschließend zu wollen.
2.
Vertragsbeginn, Vertragsdauer, Kündigung
1.
Das Vertragsverhältnis zwischen LEDzuHause und dem Kunden kommt mit mündlicher,
schriftlicher oder in Textform vorgenommener Bestellung durch den Kunden und der Annahme
durch LEDzuHause zustande. Wenn der Kunde den Bestellprozess unter Einfügung der jeweils
verlangten Angaben über den Onlineshop der LEDzuHause durchläuft, gibt er durch Anklicken
des Buttons „Bestellung abschicken“ eine verbindliche Bestellung der gewünschten Produkte
und/oder Leistungen ab. Sofern die Auftragserteilung durch den Kunden schriftlich erfolgt wird
der Kunde das jeweils geltende von LEDzuHause erstellte Auftragsformular verwenden. Die
Annahmeerklärung der LEDzuHause kann entweder schriftlich oder in Textform oder
stillschweigend durch Lieferung der durch den Kunden beauftragten Produkte erfolgen.
2.
LEDzuHause kann die Annahme einer Kundenbestellung von der Einholung einer
Bonitätsauskunft abhängig machen. LEDzuHause ist nicht verpflichtet, Bestellungen von Kunden
anzunehmen; insbesondere in Fällen von Lieferengpässen und oder negativen Bonitätsprüfungen
wird LEDzuHause den Kunden über die Nichtannahme der Bestellung unterrichten.
3.
Sofern der Kunde keinen Direktkauf der gewünschten Produkte wählt, läuft das
Vertragsverhältnis zwischen LEDzuHause und dem Kunden für die Dauer von 24 Monaten,
beginnend mit der Woche, in der die Lieferung der von dem Kunden bestellten Produkte erfolgt.
Während der festen Vertragslaufzeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen.
4.
Das Recht der Parteien zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. LEDzuHause ist insbesondere
zu einer fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt, wenn
a)
der Kunde wiederholt seinen vertraglichen Pflichten nicht nachkommt,
b)
der Kunde mit der Zahlung des von LEDzuHause in Rechnung gestellten Betrages bzw.
eines nicht unerheblichen, das heißt 50% des Rechnungsbetrages übersteigenden Teiles
davon in Verzug gerät und/oder
c)
der Kunde die Produkte und/oder Leistungen der LEDzuHause missbräuchlich in
Anspruch nimmt.
5.
Sofern die Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung gemäß Ziffer 2.4 a) und/oder b) dieser
AGB vorliegen ist LEDzuHause ungeachtet des Ausspruches einer fristlosen Kündigung
berechtigt, eine etwaig verbleibende Restforderung gegenüber dem Kunden in einer Summe fällig
zu stellen.
3.
Lieferung
1.
Lieferungen der LEDzuHause erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Die Lieferung der von dem Kunden bestellten Produkte erfolgt an die in der Bestellung
angegebene Adresse, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. In Fällen von
Lieferengpässen ist LEDzuHause berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.
2.
Von LEDzuHause angegebene Liefertermine sind grundsätzlich freibleibend, es sei denn, sie
werden ausdrücklich als Festtermin vereinbart. Festtermine können sich verlängern, wenn nicht
zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb der LEDzuHause oder ihrer Vorlieferanten, die
unvorhersehbar und nicht von LEDzuHause oder einem Vorlieferanten verschuldet sind,
eintreten. In diesen Fällen verlängert sich die jeweilige Lieferzeit um die Dauer der Störung.
Störungen im vorgenannten Sinne sind insbesondere Streiks, höhere Gewalt, unvorhergesehene
Hindernisse oder sonstige von LEDzuHause nicht zu vertretende Umstände.
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4.
Preise, Zahlung, Zahlungsverzug
1.
Von LEDzuHause berechnete Beträge werden mit Lieferung der bestellten Produkte beim
Kunden fällig und zahlbar. LEDzuHause ist berechtigt, die Lieferung ihrer Produkte von der
Erteilung einer Einzugsermächtigung (im Folgenden „SEPA-Mandat“) durch den Kunden
abhängig zu machen. Monatliche Zahlbeträge werden durch LEDzuHause erstmalig in der Woche
der Lieferung der bestellten Produkte und sodann jeweils im Folgemonat abgebucht.
LEDzuHause wird dem Kunden den Abbuchungszeitpunkt mitteilen. Die 14-tägige Frist
zwischen der Mitteilung des Abbuchungszeitpunktes und dem Einzug der Forderung wird
einvernehmlich abgedungen. Sofern der Kunde das SEPA-Mandat erteilt hat und
Rückbelastungen einer Lastschrift wegen fehlender Kontodeckung, unberechtigten Widerspruchs
oder aus anderen vom Kunden zu vertretenden Gründen erfolgen, wird der Kunde LEDzuHause
die daraus entstehenden Kosten erstatten. Dem Kunden bleibt vorbehalten, keinen oder einen
geringeren Schaden der LEDzuHause nachzuweisen.
2.
Im Rahmen einer Onlinebestellung kann der Kunde ferner zwischen verschiedenen, weiteren
Zahlungsmöglichkeiten wählen. Dies kann unter anderem die Zahlung per Kreditkarte, Paypal
oder Sofortüberweisung beinhalten. Für den Fall, dass LEDzuHause und der Kunde eine Zahlung
per Rechnung vereinbaren (bis zu einem maximalen Warenwert in Höhe von Euro 600,00), trägt
der Kunde durch Angabe seiner Rechnungsnummer auf dem Überweisungsträger Sorge dafür,
dass von ihm geleistete Zahlungen den Forderungen der LEDzuHause eindeutig zugeordnet
werden können. Ist dies nicht der Fall, haftet der Kunde für hierdurch verursachte zusätzliche
Aufwendungen. Sofern die von LEDzuHause berechneten Beträge nicht innerhalb von 10 Tagen
nach der Anlieferung der Produkte dem Konto der LEDzuHause gutgeschrieben sind, gerät der
Kunde mit dem 11 Tag in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. LEDzuHause
wird auf den Eintritt des Verzuges noch einmal gesondert hinweisen.
3.
Im Falle des Verzuges ist LEDzuHause berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen. Die
Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt LEDzuHause vorbehalten. Dem
Kunden bleibt es vorbehalten, keinen oder einen geringeren Verzugsschaden der LEDzuHause
nachzuweisen.
5.
Eigentumsvorbehalt
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1.
LEDzuHause behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen
Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden vor. Erst nach
Zahlung der letzten vereinbarten monatlichen Rate geht das Eigentum der gelieferten Produkte
auf den Kunden über.
2.
Der Kunde verpflichtet sich, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die von
LEDzuHause gelieferten Produkte pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist nicht berechtigt, die von
LEDzuHause gelieferten Produkte vor Übergang des Eigentums auf ihn an Dritte weiterzugeben,
unabhängig davon, ob dies entgeltlich oder unentgeltlich erfolgt.
6.
Pflichten des Kunden
1.
Der Kunde wird die ihm überlassenen Produkte nur für Zwecke einsetzen, für die sie geeignet
sind und keine Teile der Produkte entfernen oder verändern.
2.
Der Kunde ist gegenüber LEDzuHause ab der Übernahme bis zur Rückgabe der Produkte für den
Fall der vorzeitigen Vertragsbeendigung, ohne dass das Eigentum auf den Kunden übergegangen
ist, für alle Schäden an den überlassenen Produkten und für deren Verlust verantwortlich, sofern
der Kunde dies zu vertreten hat und der Schaden nicht durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch
der gelieferten Produkte entstanden ist.
7.
Mängelgewährleistung
1.
Die bildliche Darstellung der Produkte auf der Webseite der LEDzuHause dient der Bewerbung
der von LEDzuHause betriebenen Produkte und beruht auf den Angaben der Vorlieferanten der
LEDzuHause. Im Falle von geringfügigen Abweichungen zwischen den dargestellten und den
tatsächlich gelieferten Produkten, die den vertraglich vereinbarten Gebrauch der Produkte nicht
mindern, stehen dem Kunden keine Gewährleistungsansprüche zu.
2.
LEDzuHause leistet im Übrigen Gewähr dafür, dass die gelieferten Produkte frei von Mängeln
sind. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, sofern diese AGB keine abweichende
Regelung treffen.
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3.
Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern der Kunde die von LEDzuHause gelieferten
Produkte zu Zwecken einsetzt, für die sie nicht geeignet sind. Gleiches gilt für den Fall, dass der
Kunde Änderungen an den Produkten vorgenommen hat und es nicht auszuschließen ist, dass
diese Änderungen Einfluss auf die Entstehung des Mangels hatten.
4.
Der Kunde wird LEDzuHause die Möglichkeit einräumen, etwaige Mängel an den gelieferten
Produkten nachzubessern oder die gelieferten Produkte auszutauschen (Ersatzlieferung).
5.
Schlägt eine Nachbesserung zweimal fehl oder verweigert LEDzuHause die Nacherfüllung oder
wird die Nacherfüllung nicht innerhalb einer angemessenen Frist eingehalten, so kann der Kunde
nach seiner Wahl von den ihm zustehenden weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechten
Gebrauch machen.
8.
Haftung
1.
LEDzuHause haftet bei etwaigen Schäden nur für den Fall, dass eine vertragswesentliche Pflicht
schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wird oder der Schaden auf
grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Dies gilt für sämtliche Schäden, gleich aus
welchem Rechtsgrund, einschließlich aus unerlaubter Handlung. Die Haftungsbeschränkung gilt
sowohl für LEDzuHause selbst als auch für deren gesetzliche Vertreter und/oder
Erfüllungsgehilfen.
2.
Im Falle der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der
LEDzuHause, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen auf solche Schäden begrenzt, die
typischerweise entstehen und die für LEDzuHause im Zeitpunkt des Vertragsschlusses
vernünftigerweise vorhersehbar waren, sofern die Verletzung der vertragswesentlichen Pflicht
nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte.
3.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden, sofern sie durch LEDzuHause, deren
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursacht wurden. Die Haftung der
LEDzuHause nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes oder anderen zwingenden
gesetzlichen Vorschriften bleibt ebenfalls unberührt.
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4.
Der Kunde haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die aufgrund einer von ihm
verschuldeten Verletzung seiner Obhuts- und/oder Sorgfaltspflichten gemäß Ziffer 6 dieser AGB
entstehen.
9.
Datenschutz
LEDzuHause wird zum Zwecke der Erbringung und Optimierung ihrer Lieferungen und
Leistungen personenbezogene Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, sofern das
Bundesdatenschutzgesetz oder etwaige spezialgesetzliche Vorschriften dies erlauben oder der
Kunde in die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung eingewilligt hat. LEDzuHause ist
insbesondere berechtigt, personenbezogene Daten nach Maßgabe der datenschutzrechtlichen
Bestimmungen an Partnerunternehmen weiterzuleiten, sofern dies für die Erfüllung des
Vertragszweckes erforderlich ist und berechtigte Interessen des Kunden dem nicht
entgegenstehen.
10.
Abtretung, Aufrechnung
1.
Eine Abtretung bzw. Übertragung von Forderungen, Rechten oder Pflichten aus dem
Vertragsverhältnis durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch
LEDzuHause.
2.
Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Ansprüche gegen Forderungen der LEDzuHause
aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
11.
Schlussbestimmungen
1.
LEDzuHause ist befugt, zur Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen nach diesem Vertrag
Drittunternehmen zu beauftragen. Hierdurch kommt kein Vertragsverhältnis zwischen dem
Kunden und dem Drittunternehmen zustande.
2.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis
zwischen LEDzuHause und dem Kunden ist der Sitz der LEDzuHause sofern der Kunde
Kaufmann ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand
im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Sitz oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
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aus dem Inland verlegt oder wenn sein Sitz, Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. LEDzuHause kann ihre Ansprüche darüber hinaus
auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen.
3.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen LEDzuHause und dem Kunden gilt ausschließlich
das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der internationalen zivilrechtlichen
Rechtsverweisungsnormen.
4.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder wird, werden die übrigen
Bestimmungen dadurch nicht berührt.
Stand Dezember 2015
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