Landesmitgliederversammlung 20.02.2016 Änderungsantrag L01 -Z91-1 AntragsstellerIn: Ingo Hemesath (Hamburg-Nord) UnterstützerInnen: Christian Trede (KV-Altona), Stephan Heymann (Kv-Wandsbek), Olaf Duge (Kv-Wandsbek) ÄNDERUNGSANTRAG Änderungsart: Ersetze in den Zeilen 91 bis 91 Antragstext alt: Wir haben in den Bezirken für den Erhalt unserer Naturschutzgebiete, Feldmarken, ökologischen Ausgleichsflächen, grünen Wiesen und Freiräume gerungen, um Hamburg als grüne Stadt zu ... Änderungstext neu: …weiter entwickeln, z.B. vorhandene Grünräume verbinden sowie zusammenhängende Achsen etwa entlang der vielen Wasserachsen schaffen. Begründung: --- ÄA Seite 1 von 1 Landesmitgliederversammlung 20.02.2016 Änderungsantrag L01 -Z104-1 AntragsstellerIn: Ingo Hemesath (Hamburg-Nord) UnterstützerInnen: Christian Trede (KV-Altona), Stephan Heymann (Kv-Wandsbek), Olaf Duge (Kv-Wandsbek) ÄNDERUNGSANTRAG Änderungsart: --- in den Zeilen 104 bis 104 Antragstext alt: ergänzung nach 104... Änderungstext neu: Ziel muss es sein, Geflüchtete möglichst „normal“ wie alle anderen Menschen auch unterzubringen. Hohe Qualität beim Bauen erhöht (nicht nur bei Geflüchteten) -neben der Dauerhaftigkeit- allgemein die Wertschätzung, erhöht die Akzeptanz nach innen und außen und bietet die Basis für eine möglichst schnelle Durchmischung der neuen Quartiere. Begründung: --- ÄA Seite 1 von 1 Landesmitgliederversammlung 20.02.2016 Änderungsantrag L01 -Z105-1 AntragsstellerIn: Ingo Hemesath (Hamburg-Nord) UnterstützerInnen: Christian Trede (KV-Altona), Stephan Heymann (Kv-Wandsbek), Olaf Duge (Kv-Wandsbek) ÄNDERUNGSANTRAG Änderungsart: Ergänze in den Zeilen 105 bis 105 Antragstext alt: Es wird nicht bei den 6000 Wohnungen pro Jahr aus dem Wohnungsbauprogramm bleiben können. … Änderungstext neu: .. . Aktuell gibt es Initiativen - auch auf Grüner Ebene im Bund – eine gesetzliche Grundlage für eine „neue Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen“ zu schaffen. Auch Hamburg muss langfristig einen dauerhaft gesicherten Wohnungsbestand für vordringlich Wohnungssuchende schaffen. Wir müssen dafür sorgen, dass alle Menschen unabhängig vom Einkommen, Herkunft oder Geschlecht Wohnraum auch im Inneren der Stadt finden. Wir wollen keine Londoner Verhältnisse, wo Menschen die für die Versorgung und Sicherheit der Stadt kein bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht. Wir wollen eine Stadt für Alle. Nur welcher Weg ist der Richtige? Es wird nicht die eine große Lösung geben, sondern viele kleine Maßnahmen führen zum Erfolg. Genossenschaften weiter stärken, Baugemeinschaften mehr fördern, Unternehmen mit Gemeinwohl orientiertem Ansatz einbinden, mit entsprechenden Stiftungen kooperieren, Ausprobieren neuer Wohnformen, etc. können solche Ansätze sein. Wir brauchen eine Art Green New Deal, eine neue Gründerzeit. Begründung: --- ÄA Seite 1 von 1 Landesmitgliederversammlung 20.02.2016 Änderungsantrag L01 -Z115-1 AntragsstellerIn: Ingo Hemesath (Hamburg-Nord) UnterstützerInnen: Christian Trede (KV-Altona), Stephan Heymann (Kv-Wandsbek), Olaf Duge (Kv-Wandsbek) ÄNDERUNGSANTRAG Änderungsart: Ersetze in den Zeilen 115 bis 115 Antragstext alt: Beton allein macht nicht glücklich – Hamburgs Grün erhalten Änderungstext neu: Lebensqualitität steigern - Hamburgs Grün gezielt erweitern Begründung: ---- ÄA Seite 1 von 1 Landesmitgliederversammlung 20.02.2016 Änderungsantrag L01 -Z370-1 AntragsstellerIn: Ingo Hemesath (Hamburg-Nord) UnterstützerInnen: Christian Trede (KV-Altona), Stephan Heymann (Kv-Wandsbek), Olaf Duge (Kv-Wandsbek) ÄNDERUNGSANTRAG Änderungsart: Ergänze in den Zeilen 370 bis 370 Antragstext alt: -Änderungstext neu: Bürgerbegehren sind zu einem wichtigen Element der bezirklichen direkten Demokratie geworden. Leider stößt aber die Gesetzgebung an seine Grenzen, wenn es um Baurecht oder Eigentumsrecht geht. Welcher Weg kann gegangen werden, um keinen dauerhaften Schaden an der Direkten Demokratie zu erzeugen? Wie sollen Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger umsetzungsfähig gemacht werden können bzw. wann sind Bürgerbegehren anzuschieben und wann stoßen sie an ihre rechtlichen Grenzen? Ist eine Enquete-Kommission die richtige Ebene um sachlich über Erfolge und aber auch Misserfolge zu reden? Begründung: --- ÄA Seite 1 von 1
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