Europäisches Strafrecht für Strafverteidiger

Europäisches Strafrecht für
Strafverteidiger
Academy of European Law
Schwerpunkt Europäischer Haftbefehl
Budapest, 9.-10. Oktober 2015
Budapest Bar Association,1055 Budapest, Szalay utca 7
Sprachen: Deutsch und Englisch
Tagungsnummer: 315DT25
Budapesti
Ügyvédi Kamara
Ziel
Dieses Seminar ist Teil eines EU-weiten Projekts und bietet Strafverteidigern eine maßgeschneiderte Fortbildung zu den
Instrumenten der EU-Strafjustiz und der justiziellen Zusammenarbeit in der EU.
Schlüsselthemen
Das Projekt wird von
der Europäischen
Kommission finanziell
unterstützt.
•
Auswirkungen des europäischen Strafrechts auf die tägliche Arbeit der Strafverteidigung in den EU-Mitgliedstaaten
•
Anwendung der Instrumente der gegenseitigen Anerkennung aus Sicht der Verteidigung
•
Fragen zum Europäischen Haftbefehl
•
Kommende EU-Instrumente, insbesondere zum Beweisrecht
Wer sollte teilnehmen?
Academ
Das Seminar richtet sich an interessierte Strafverteidiger aus Deutschland, Österreich, der Tschechischen Republik und Ungarn. Das
Seminar ist auch offen für Teilnehmer aus der Slowakei und Slowenien.
Referenten
Projektleitung
•
Mag. Dr. Helmut Blum, Rechtsanwalt, Linz
Helmut Blum ist selbständiger Rechtsanwalt mit Interessenschwerpunkt im Strafrecht und Europarecht. Er ist Gründungsmitlgied
der Europäischen Anwaltskooperation (EAK).
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Dr. Cliff Gatzweiler, Rechtsanwalt, Kanzlei Dr. Gatzweiler, Aachen
Cliff Gatzweiler hat im rechtsvergleichenden Strafrecht promoviert und ist ausschließlich auf das Strafrecht, Wirtschafts- und
Steuerstrafrecht spezialisiert. Er wird als Verteidiger auch in grenzüberschreitenden Fällen mandatiert.
•
Dr. Kristóf András Kádár, Rechtsanwalt, Budapest
András Kádár ist Rechtsanwalt und Vize-Vorsitzender des Ungarischen Helsinki-Komitees für Menschenrechte. Neben seiner
Anwaltstätigkeit in nationalen und internationalen Gerichten wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist er für
verschiedene Projekte des Helsinki-Komitees in den Bereichen Training und Anwaltstätigkeit beschäftigt. Er ist ein Mitglied des
unabhängigen Gremiums für Beschwerden gegen die Polizei, einer zivilen Aufsichtsbehörde, die vom ungarischen Parlament
gewählt und geführt wird. András Kádár ist ungarisches Mitglied des Europäischen Netzwerks von Rechtsexperten zur AntiDiskriminierung.
•
Prof. Dr. Holger Matt, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main
Holger Matt ist Gründungspartner der Rechtsanwaltskanzlei Prof. Dr. Holger Matt sowie Vorsitzender der European Criminal Bar
Association (ECBA). Er ist Honorarprofessor für Straf- und Strafprozeßrecht an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main.
•
Dr. Katalin Németh, Rechtsanwältin, Budapest
Katalin Németh ist Rechtsanwältin und arbeitet seit 2008 mit den Kanzleien Réti, Antall und Partner sowie
PricewaterhouseCoopersLegal zusammen. Sie ist Expertin im Wirtschaftsstrafrecht sowie zur Prävention von
Wirtschaftsverbrechen durch corporate compliance. Als Strafverteidigerin vertritt sie ungarische und EU-Bürger in
Auslieferungsfällen und grenzüberschreitenden Verfahren. Katalin Németh ist Dozentin an der Fortbildungsakademie der
Budapester Rechtsanwaltskammer. •
Dr. Přemysl Polák, Staatsanwalt, Brünn
Přemysl Polák ist Staatsanwalt bei der Oberstaatsanwaltschaft Brünn sowie Mitglied der Arbeitsgruppe Strafrecht der
tschechischen Regierung.
ERA (Cornelia Riehle) in
Zusammenarbeit mit der
European Criminal Bar
Association (ECBA) und
der Rechtsanwaltskammer
Budapest
Für weitere
Informationen
Barbara Hense
Tel.: +49 (0)651 937 37
120
Fax.: +49 (0)651 937 37
773
E-mail: [email protected]
Online registration:
www.era.int
Academy of Europea
Erasmus+ Programme
Programm
Freitag, 9. Oktober 2015
Samstag, 10. Oktober 2015
14:00 Anmeldung
FALLSTUDIEN: EU-MASSNAHMEN, DIE IHRE MANDANTEN
HEUTE BETREFFEN KÖNNTEN
Die Teilnehmer arbeiten in nationalen Gruppen in ihrer
jeweiligen Muttersprache. Die Fallstudien behandeln die
Umsetzung, Anwendung und Erfahrungen mit EU-Strafrecht
in den nationalen Rechtssystemen.
Für Österreich: Helmut Blum
Für die Tschechische Republik: Přemysl Polák
Für Deutschland: Cliff Gatzweiler
Für Ungarn: Katalin Németh
14:30 Begrüßung
Cornelia Riehle
EINFÜHRUNG ZUM EUROPÄISCHEN STRAFRECHT
14:35 Grundprinzipien des grenzüberschreitenden europäischen
Strafrechts und deren Einfluß auf die nationale
Strafverteidigung
Spezialitätsgrundsatz – ne bis in idem – Verfahren in
Abwesenheit – Auslieferung – gegenseitige Anerkennung
Holger Matt
9:30
Fallstudie „Ermittlungsverfahren“
• Maßnahmen der gegenseitigen Rechtshilfe
• Formelle und materielle Voraussetzungen des
europäischen Haftbefehls
• Fragen des Beweisrechts
• Gegenseitige Anerkennung von
Überwachungsmaßnahmen
11:00
Kaffeepause
11:30
Fortsetzung der Fallstudie
13:00
Mittagessen
13:30
Fallstudie „Strafverfahren und Strafvollstreckung“
• Berücksichtigung von Verurteilungen aus anderen
Mitgliedstaaten
• Gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen im
Bereich des Freiheitsentzugs
15:30
Zusammenfassung der Fallstudien
16:00
Ende des Seminars
15:15 Verteidigungsrechte nach der EMRK Kristóf András Kádár
16:00 Diskussion
16:15 Kaffeepause
16:45 „Waffengleichheit“ – Der EU-Fahrplan zur Stärkung der
Verfahrensrechte im Strafverfahren
• EU-Richtlinien über das Recht auf Dolmetschleistungen
und Übersetzungen in Strafverfahren – Belehrung und
Unterichtung – Zugang zu einem Rechtsbeistand
• EU-Vorschläge und Empfehlungen zur
Unschuldsvermutung – Prozesskostenhilfe –
Verfahrensgarantien für verdächtige oder beschuldigte
Kinder
Holger Matt
18:15 Diskussion
18:30 Ende des ersten Seminartages
20:00 Abendessen
Änderungen im Programm vorbehalten. Aktuelle Versionen aller Programme:
www.era.int
Webseite
Auf der ERA-Webseite werden alle Informationen zum Projekt, relevante Rechtstexte sowie nach der Veranstaltung die Beiträge der
Referenten zur Verfügung gestellt.
Methodik
Das Seminar bietet eine Mischung aus Referaten und interaktiven Workshops auf der Grundlage einer Fallstudie. Um die besondere
praktische Relevanz dieses Trainings zu gewährleisten, wird die Fallstudie in parallelen „nationalen” Workshops bearbeitet.
Netzwerkmöglichkeiten
Während des Seminars sowie der gemeinsamen Kaffeepausen, Mittagessen und Abendessen haben die Teilnehmer die Möglichkeit,
Erfahrungen auszutauschen und persönliche Kontakte zu knüpfen. Die Teilnehmer erhalten eine Broschüre zu den verschiedenen
Netzwerkmöglichkeiten und entsprechenden EU-Projekten für Strafverteidiger.
Kosten
•
Seminargebühr: €125
€50 für Teilnehmer aus Budapest, die keine Erstattung der Reisekosten und Hotelübernachtung in Anspruch nehmen.
Kaffeepausen, ein Mittagessen und ein gemeinsames Abendessen sind im Paket enthalten.
•
Die ERA reserviert und übernimmt zwei Übernachtungen pro Teilnehmer. Reisekosten werden von der ERA nach Erhalt der
Originaltickets bis zu €300 für Teilnehmer aus Deutschland, Österreich, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Slowenien;
und bis zu €100 für Teilnehmer aus Ungarn erstattet. Teilnehmer buchen ihre Reise selbst. Bei Nichterscheinen werden die Kosten
nicht erstattet.
Anmeldung
Die Anzahl der Seminarplätze ist begrenzt. Die Plätze werden unter den in Frage kommenden Bewerbern in der Reihenfolge der
eingegangenen Anmeldungen vergeben.

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