Kompetenzzentrum SWISSINT nationales

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1988 beschloss der Bundesrat, die Beteiligung an friedenserhaltenden
Operationen der UNO auszubauen. Er schuf die Leitstelle EMD
„Friedenserhaltende Aktionen“ - das heutige Kompetenzzentrum für
friedensfördernde Auslandeinsätze (Komp Zen SWISSINT).
1989 fasste der Bundesrat den Beschluss UNO-Missionen auch mit
Militärbeobachtern zu unterstützen und schickte 1990 die ersten Schweizer
Militärbeobachter in den Einsatz.
Wegen der zunehmenden Komplexität der Konflikte und somit auch der
UNO-Missionen werden nicht nur Militärbeobachter, sondern auch
Verbindungsoffiziere und Militärberater (diese drei Funktionen werden unter
dem Begriff „UN Military Expert on Mission“ zusammengefasst) sowie
Stabsoffiziere eingesetzt.
Aktuell leisten Schweizer Offiziere in folgenden Regionen einen
friedensfördernden Einsatz als Militärbeobachter oder Stabsoffizier: 14
Schweizer im Nahen Osten, 3 in der Demokratischen Republik Kongo, 2 in
Südsudan, 3 in Mali, 3 in Kaschmir und 2 in der Westsahara.
(Stand Januar 2016)
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Friedensfördernde Operationen der UNO kommen nur zustande, wenn
folgende vier Bedingungen erfüllt sind:
• Konsens des Sicherheitsrates
• Konsens der Konfliktparteien
• Konsens der truppenstellenden Staaten (die UNO hat keine eigenen
Truppen und kann auch keine Truppen befehlen)
• Konsens zur Finanzierung
Als Mittel stehen der UNO Blauhelme sowie sogenannte UN Military Experts
on Mission und Stabsoffiziere zur Verfügung. Blauhelme sind zur
Selbstverteidigung leicht bewaffnet und treten bis Bataillonsstärke auf. UN
Military Experts on Mission sind unbewaffnet und treten in der Funktion von
Militärbeobachter (Blaumützen), Verbindungsoffizier oder Militärberater auf.
Stabsoffiziere sind ebenfalls unbewaffnet.
Das Schweizer Militärgesetz untersagt den Einsatz von Blauhelmen. Die
Schweizer Armee hat nur unbewaffnete Militärbeobachter,
Verbindungsoffiziere, Militärberater und Stabsoffiziere im Einsatz.
Sowohl Blauhelme als auch UN Military Experts on Mission und
Stabsoffiziere müssen strikte unparteiisch sein.
Die UNO hat auch die Möglichkeit die Führung von Einsätzen an eine
regionale Organisation wie NATO (Beispiel KFOR in Kosovo) oder EU
(Beispiel EUFOR in Bosnien-Herzegowina) zu übergeben, die dann das
militärische Kommando über die Mission führt.
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Die UNO kann kein Mitgliedsland verpflichten, Truppen für eine UNO Mission
zu stellen. Sie kann lediglich einen Antrag stellen.
In der Schweiz unterliegt das Militär dem Primat der Politik. Das EDA
entscheidet in Absprache mit dem VBS, an welchen UNO-Missionen sich die
Schweiz beteiligt. Der Chef VBS fasst einen Bundesratsbeschluss, welcher
die Einsatzbedingungen regelt, und informiert mit einer Notiz den
Gesamtbundesrat.
Die Rekrutierung der Armeeangehörigen erfolgt unter Freiwilligen.
EDA
Eidgenössisches Departement für auswärtige
Angelegenheiten
VBS
Eidgenössisches Department für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport
Nationales Einsatzführungskommando für den
Armeeauftrag Friedensförderung (Swiss Armed Forces
International Command)
SWISSINT
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Mit dem Ausbau der Beteiligung an friedensfördernden Operationen bewegt
sich der Bundesrat auf gesetzlichen Grundlagen. Da wären das Militärgesetz
und zwei Verordnungen zu nennen. Weiter kommt der Anhang zum
Dienstreglement (DR 04) hinzu, der den Friedens-förderungsdienst
einschliesst, sowie Kap 11 der Taktischen Führung (TF) XXI. Doch dies allein
reicht noch nicht.
Bei Einzelpersonen entscheidet der Chef VBS in Kooperation mit dem EDA
über die Beteiligung an einer friedensfördernden Mission; bei Kontingenten
ist der Gesamtbundesrat - ebenfalls in Kooperation mit dem EDA verantwortlich. In einem Bundesratsbeschluss sind der Auftrag, die zu
unterstützende Organisation, der Umfang der Unterstützung sowie die
Zeitdauer genau geregelt.
Soll der Einsatz bewaffnet erfolgen, so konsultiert der Bundesrat vorgängig
die Aussenpolitische und die Sicherheitspolitische Kommission beider Räte.
Werden für einen bewaffneten Einsatz mehr als 100 Angehörige der Armee
eingesetzt oder dauert dieser länger als drei Wochen, so muss das
Parlament den Einsatz genehmigen.
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Art. 1 Abs. 3 im Militärgesetz sieht ausdrücklich eine Beteiligung der Schweiz
an der internationalen Friedensförderung vor.
Art. 66 besagt, dass diese nur auf Grundlage eines UNO- oder OSZEMandates möglich und freiwillig ist.
Die Teilnahme an Kampfhandlungen zur Friedenserzwingung ist weiterhin
ausgeschlossen.
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Militärbeobachter sind unbewaffnet und in internationalen Teams unterwegs.
Sie sind das Frühwarnsystem der jeweiligen UNO-Mission. Aufgrund ihrer
Beobachtungen und Berichte können im UNO-Hauptquartier in New York
Sanktionen beschlossen werden.
Die Aufgaben der Militärbeobachter betreffen vornehmlich die Überwachung
eines Waffenstillstandes, Vermittlung sowie Verhinderung von Eskalationen.
Dies wird erreicht durch strikte Unparteilichkeit, Beobachtungen,
Verhandlungen und Informationskontakte.
Ein Einsatz als Militärbeobachter dauert in der Regel zwölf Monate, wobei
missionsinterne Rochaden möglich sind.
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Ein Einsatz als Verbindungsoffizier dauert zwölf Monate. Zur Zeit befindet
sich kein Schweizer als Verbindungsoffizier im Einsatz.
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Ein Einsatz als Stabsoffizier dauert zwölf Monate, wobei missionsinterne
Funktionsänderungen möglich sind.
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Seit 1992 bildet die Schweiz Militärbeobachter aus. Dieser fünfwöchige Kurs
nach UNO-Standards fand zuerst in Winterthur/Frauenfeld statt, 1996 das
erste Mal auf dem Waffenplatz Bière und seit Herbst 2003 im
Kompetenzzentrum SWISSINT in Stans.
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Der SUNMOC findet einmal jährlich statt.
Der Fahrkurs für gepanzerte Fahrzeuge wird mehrmals jährlich durchgeführt.
Der Einsatzvorbereitungskurs findet viermal jährlich statt und zwar in den
Monaten Februar, Mai, August und November.
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Während eines fünfwöchigen UNMOC (UN Military Observer Course) werden
die Teilnehmer in den beobachterspezifischen Tätigkeiten wie “observing",
“reporting“, “patrolling" und „mediating/negotiating“ geschult. Auffrischung
medizinischer Grundkenntnisse gehört ebenso zum Ausbildungsprogramm
wie Geländefahrschule, Übermittlungstechniken und -sprache und Lektionen
über die einzelnen Missionsgebiete. Ein weiterer Teil der Ausbildung ist das
Verhalten gegenüber Medienschaffenden mit theoretischen und praktischen
Blöcken.
Es ist ein internationaler Kurs, weshalb die Kurssprache ausschliesslich
englisch ist.
Der SUNMOC ist Voraussetzung für einen Einsatz als Militärbeobachter,
Verbindungsoffizier, Militärberater oder Stabsoffizier.
Kurz vor der Entsendung werden die Offiziere, die einen friedensfördernden
Einsatz leisten, während einer Woche spezifisch auf ihre Missionsgebiete
vorbereitet.
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Die UNTSO ist die älteste Militärbeobachter Mission der UNO und die erste
Mission, an der sich die Schweiz seit 1990 mit Militärbeobachtern beteiligt.
Mit der Proklamierung des israelischen Staates im Mai 1948 brach der Kampf
zwischen Palästinensern und Israeli aus. Am 29. Mai 1948 rief der
Sicherheitsrat der UNO mit der Resolution 50 die beiden Parteien dazu auf,
die Feindseligkeiten zu beenden, und entschied, dass der Waffenstillstand
von der UNO überwacht werden sollte. Bereits im Juni 1948 reisten die
ersten Militärbeobachter in den Nahen Osten. Ihr Aufgabengebiet erstreckte
sich über fünf Staaten: Israel, Ägypten, Jordanien, Libanon und Syrien. Die
Militärbeobachtermission markiert seither ununterbrochen Präsenz im Nahen
Osten. Im Mai 1974 erteilte der Sicherheitsrat das Mandat für die
Blauhelmmission UNDOF auf dem Golan und im März 1978 für die
Blauhelmmission UNIFIL im Libanon, mit denen die Militärbeobachter eng
zusammenarbeiten.
Wegen der Entführung von israelischen Soldaten griff Israel am 12. Juli 2006
den Libanon an und bombardierte massiv Stellungen der Hisbollah. Am 11.
August 2006 erliess der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1701, welche die
UN-Truppe UNIFIL von 2‘000 auf 15‘000 Soldaten verstärkte. Infolge dieser
UN-Resolution trat am 14. August 2006 ein Waffenstillstand in Kraft.
Im Januar 2016 sind 142 UN Military Experts on Mission aus 25 Nationen als
Militärbeobachter in der UNTSO.
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• Hauptquartier in Jerusalem: Büroaufgaben mit den üblichen Arbeitszeiten
• Golan auf israelischer Seite: Basisstation in Tiberias und 6
Beobachtungsposten (OP=Observation Post) auf dem besetzten Golan
entlang Waffenstillstandslinie
• Libanon: Basisstation in Tyre und auf 2 UNIFIL-Positionen im Südlibanon.
Zusätzlich ein Verbindungsbüro in Beirut
• Ägypten: lange Patrouillen durch Sinai (bis 7 Tage)
Auf den OPs auf dem Golan sind UNMOs stationär, sie beobachten und
rapportieren. Patrouillen- und Inspektionsfahrten werden von der Basisstation
aus durchgeführt. Im Südlibanon hingegen wird patrouilliert und rapportiert.
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1996 schlossen sich Gegner des seit 32 Jahren herrschenden Präsidenten von Zaire,
Mobutu Sese Seko, zu einer Koalition zusammen mit dem Ziel, die Regierung zu
stürzen. Ihr Anführer hiess Laurent-Désiré Kabila. Die Kämpfe forderten
zehntausende Tote. Im Mai 1997 wurde Kabila zum neuen Präsidenten gewählt und
benannte Zaire in Demokratische Republik Kongo um. Bereits im August 1998
brachen erneut Kämpfe aus. Regierungsgegner warfen Kabila Korruption,
Vetternwirtschaft und Diktatur vor. Die Regierung, zwei Rebellengruppen sowie die
Nachbarländer waren in den Krieg involviert. Im Sommer 1999 wurde ein
Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, worauf der Sicherheitsrat mit den
Resolutionen 1258 (06.08.1999) und 1279 (30.11.1999) die Basis für die MONUC
bildete. Am 24. Februar 2000 entschied der Sicherheitsrat mit der RE 1291 ein
Mandat für die neue UNO-Mission mit max. 5537 Blauhelmen und Blaumützen zur
Überwachung des Waffenstillstandsabkommens zu erlassen. Trotzdem kam es
weiterhin zu Kämpfen. Laurent Kabila wurde im Januar 2001 umgebracht und sein
Sohn, Joseph Kabila, übernahm das Präsidentenamt. Im Dezember 2002
unterzeichneten alle kämpfenden Parteien das Abkommen von Pretoria und
etablierten eine Regierung der nationalen Einheit mit Joseph Kabila als Präsidenten.
Der Sicherheitsrat revidierte am 1. Oktober 2004 mit der RE 1565 das Mandat. Am
30. Juli 2006 fand die Präsidentschaftswahl statt, deren Ausgang eine Stichwahl
zwischen dem amtierenden Präsidenten, Joseph Kabila, und dem amtierenden VizePräsidenten, Jean-Pierre Bemba, erforderlich machte. Die Stichwahl im Oktober 2006
entschied Joseph Kabila für sich und Anfang 2007 wurde die Regierung gewählt. Am
28. Mai 2010 benannte der Sicherheitsrat mit der RE1925 die MONUC in MONUSCO
um und aktualisierte das Mandat.
Im Januar 2016 sind 462 UN Military Experts on Mission und Stabsoffiziere sowie
18‘232 UNO-Blauhelme aus 49 Nationen in der MONUSCO stationiert.
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Aufgabenbereich der Schweizer Offiziere:
Ein Schweizer ist im Bereich militärische Information tätig, d.h. Lektüre der
täglichen Rapporte aus den Sektoren, deren Analyse und Zusammenfassung
sowie die Skizzierung möglicher zukünftiger Aktivitäten der verschiedenen
involvierten Akteure.
Ein weiterer Schweizer ist im Bereich Planung tätig.
Die Aufgabenbereiche können aber auch varieren, je nach Bedarf der
Mission und Fachwissen der Schweizer Offiziere.
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Seit der Unabhängigkeit 1956 bis heute wurde der Sudan, mit Ausnahme einer elfjährigen
Periode des Friedens von 1972 bis 1983, von Bürgerkriegen und Krisen erschüttert. Um
den südlichen Teil des Landes entbrannte 1983 ein Bürgerkrieg zwischen regulären
Kräften und der südsudanesischen Freiheitsbewegung (SPLM, Sudan People's Liberation
Movement), der vor dem Hintergrund der Zweiteilung des Landes in den arabischmoslemischen Norden und den christlich geprägten Süden zu verstehen ist. In dem über
20 Jahre anhaltenden Krieg zwischen der Zentralregierung in Khartum und der
südsudanesischen Befreiungsarmee (SPLA, Sudan People's Liberation Army) sind über
zwei Millionen Menschen ums Leben gekommen, vier Millionen wurden vertrieben und
über 500'000 flohen ins Ausland. Nach Jahren der Verhandlungen unterzeichneten die
sudanesische Regierung und die SPLM am 9. Januar 2005 in Nairobi ein umfassendes
Friedensabkommen (CPA, Comprehensive Peace Agreement). Das Abkommen wandelte
den Sudan in einen föderalen Bundesstaat um. Dabei erhielt der Südsudan mit der
Hauptstadt Juba eine weitgehende Autonomie. Am 24. März 2005 beschloss der
Sicherheitsrat der UNO mit der Resolution 1590 die Errichtung der UNMIS zur
Überwachung des Friedensabkommens. Teil des Friedensabkommens war die Forderung,
im Südsudan ein Referendum zum Status dieser Region abzuhalten. Das Referendum
fand termingerecht im Januar 2011 statt und die südsudanische Bevölkerung stimmte mit
überwältigender Mehrheit von 98.83% für die Unabhängigkeit vom Norden. Am 9. Juli 2011
war es soweit: Der Süden trennte sich vom Norden und feierte als Republik Südsudan
seine Unabhängigkeit. Dies bedeutete auch das Ende der UNMIS per 8. Juli 2011 und der
UNO-Sicherheitsrat schuf noch am selben Tag mit der Resolution 1996 die rechtliche
Grundlage für die nachfolgende UNMISS.
Vor der Unabhängigkeit eskalierte die Situation um die Region Abyei, um die sich der
Norden und der Süden streiten. Der UNO-Sicherheitsrat reagierte rasch und beschloss mit
der Resolution 1990 vom 27. Juni 2011 die United Nations Interim Security Force for Abyei
(UNISFA) zu schaffen. Nicht in den Zuständigkeitsbereich von UNMIS resp. UNMISS fällt
die Region Darfur im Westen des Sudan. Hier besteht eine gemeinsame Mission der UNO
und der Afrikanischen Union (UNAMID) mit separatem Mandat und eigenständiger
Führungsstruktur.
Im Januar 2016 sind 179 UN Military Experts on Mission und Stabsoffiziere sowie 11‘350
UNO-Blauhelme aus 53 Nationen in der UNMISS stationiert.
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Mitte Januar 2012 startete die MNLA (Mouvement national pour la libération de
l’Azawad) eine Serie von erfolgreichen Attacken gegen Regierungstruppen im Norden
von Mali. Unterstützt durch verschiedene dschihadistischen Gruppen wie AQMI (alQaida des islamischen Maghreb), AD (Ansar al-Dine) und MUJAO (Mouvement pour
l’unicité et le jihad en Afrique de l’Ouest) gelang es der MNLA, die malische Armee
entscheidend zu schlagen. Diese Niederlage führte am 22. März 2012 zu einem
Staatsstreich unzufriedenen Soldaten, im Laufe derer eine Militär-Junta unter der
Führung von Amadou Sanogo die Macht übernahm, die Verfassung ausser Kraft setzte
und die Regierungsinstitutionen auflöste. Währenddessen eroberte die MNLA mit ihren
Verbündeten auch noch die restlichen Städte im Norden Malis. Am 6. April 2012
proklamierten sie den unabhängigen Staat Azawad. Kurz darauf kam es zwischen der
MNLA und den dschihadistischen Gruppierungen zum Bruch, und die TuaregBewegung wurde aus den Städten Kidal, Gao und Timbuktu vertrieben. Der Staat Mali
hat zu diesem Zeitpunkt die Kontrolle über den Norden des Landes verloren. Auf
Initiative der ECOWAS (Economic Community of West African States) willigte die Junta
im Süden ein, eine Übergangsregierung unter der Führung eines Premierministers
einzusetzen. Am 20. August 2012 verkündete der Premierminister eine Regierung der
nationalen Einheit. Mali nahm von der UNO angebotene Unterstützungsleistungen in
den Bereichen politische Verhandlung, Regierung, Wahlen, Sicherheitssektor-Reform
(SSR) und humanitäre Hilfe an. Am 24. September fragte Mali die UNO um
Unterstützung bei der Rückeroberung des Nordes des Landes an. Am 12. Oktober
2012 erteilte der Sicherheitsrat Frankreich die Erlaubnis für die Intervention.
Anfang Januar 2013 schliesslich stiessen Mitglieder von AD (Ansar al-Dine) in
Richtung Mopti vor. Darauf bat der Präsident Malis Frankreich um Unterstützung bei
der Verteidigung Malis und der Wiederherstellung seiner territorialen Integrität.
Frankreich löste daraufhin am 11. Januar 2013 die Operation Serval aus und vertrieb
bis Anfang Februar die Aufständischen aus den Städten im Norden. In den
anschliessenden bis Mai 2013 dauernden Operationen dezimierten französische und
tschadische Kräfte die Dschihadisten stark und zwangen diese zum Rückzug in die
Wüstengebiete Malis sowie seiner Nachbarländer. Mit einer sogenannten Road Map
und unter Mithilfe des Mandats der MINUSMA soll der Staat suksessive seine
territoriale Integrität wiedererlangen und die staatliche Kontrolle im Norden wieder
aufgebaut werden.
Im Januar 2016 umfasst der Bestand von militärischen Personal in der MINUSMA
9‘149.
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Mitte August 1947 erlangten Indien und Pakistan die Unabhängigkeit. Kaschmir, ein
Hochtal im Grenzgebiet von diesen beiden Ländern, ist sowohl für Indien wie auch für
Pakistan strategisch von Bedeutung. Wer es kontrolliert, kontrolliert gleichzeitig die
möglichen Einfallsachsen in beide Länder und hat Teile der Süsswasservorräte des
Himalaya auf seinem Staatsgebiet. Als das zwar mehrheitlich von Muslimen
bevölkerte, aber von einem Hindu regierte Kaschmir unabhängig bleiben wollte, griff
Pakistan kurz nach der Unabhängigkeit das Fürstentum Kaschmir mit paschtunischen
Milizen an. Unter der Bedingung, dass sich Kaschmir Indien anschliesst, erklärte sich
die indische Regierung bereit militärisch gegen die Paschtunen vorzugehen. Im
Januar und April 1948 verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolutionen 39
und 47 und schuf damit die Basis für die United Nations Commission for India and
Pakistan (UNCIP) mit dem Mandat den Streit zu untersuchen und zwischen den
beiden Parteien zu vermitteln. Als Waffenstillstandslinie wurde die sogenannte „Line
of Control = LoC“ festgelegt. Im Januar 1949 startete die Mission und die ersten
Militärbeobachter trafen vor Ort ein, um in Jammu und Kaschmir den Waffenstillstand
zwischen Indien und Pakistan zu überwachen. Am 30. März 1951 löste die United
Nations Military Observer Group in India and Pakistan (UNMOGIP) die UNCIP ab.
Basis dafür bot die UNO-Resolution 91. Das Mandat der UNMOGIP umfasste das
Beobachten und Rapportieren sowie die Untersuchung von gemeldeten Verletzungen
des Waffenstillstandes.
Seit dem Bangladesch-Krieg zwischen Indien und Pakistan im Jahr 1971 und dem im
Juli 1972 erneut unterzeichnetem Waffenstillstandsabkommen schränkt Indien die
Bewegungsfreiheit der UNO-Militärbeobachter an der LoC ein. Die indische
Regierung argumentierte, dass das Mandat der UNMOGIP abgelaufen sei. Pakistan
teilte diese Ansicht nicht. Der UNO-Generalsekretär informierte noch im selben Jahr,
dass nur der UNO-Sicherheitsrat die UNMOGIP beenden könnte. Indiens
Unterstützung beschränkt sich seit 1972 auf Unterkunft, Transport und Einrichtungen,
welche der UNMOGIP zur Verfügung gestellt werden. Es kommt weiterhin immer
wieder zu kleineren und grösseren Grenzscharmützeln.
Im Januar 2016 sind 43 UN Military Experts on Mission aus 10 Nationen als
Militärbeobachter in der UNMOGIP stationiert.
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Die Auseinandersetzung um die Westsahara begann 1975 mit dem Rückzug
Spaniens, das die Westsahara seit Ende des 19. Jahrhunderts verwaltet hatte. In der
Folge besetzte Marokko einen Grossteil des Territoriums, wogegen sich die dort
ansässige Bevölkerung wehrte. Sie wurde, und wird auch noch heute, von der
POLISARIO-Front (Frente Popular para la Liberacion de Saguia El Hamra y Rio de
Oro) vertreten, welche die Unabhängigkeit der Westsahara forderte und 1976 die
Demokratische Arabische Republik Sahara (Dars) ausrief. In der Folge entstand ein
bewaffneter Konflikt, während dem Marokko einen mit modernen Mitteln und Minen
gesicherten Sandwall von rund 2000 km Länge errichtete. Dieser trennt das von
Marokko besetzte Gebiet von demjenigen, das von der Polisario-Front kontrolliert
wird.
1991 schlossen die Parteien ein Waffenstillstandsabkommen und im selben Jahr
errichtete die UNO die MINURSO. Das Mandat besteht im Wesentlichen darin den
Waffenstillstand zu überwachen, das Minenrisiko zu reduzieren und ein Referendum
durchzuführen, in dem die Bevölkerung der Westsahara über ihre staatliche Zukunft
entscheiden können soll. Ein solches Referendum konnte bis heute mangels Einigkeit
unter den Parteien über die Modalitäten (insbesondere Wahlberechtigung) und die
Fragestellung nicht organisiert werden.
Die Schweizer Armee beteiligte sich von November 1991 bis August 1994 mit einer
Swiss Medical Unit (SMU) mit maximal 85 Angehörigen an der MINURSO. Dieser
Einsatz wurde im Sommer 1994 von der Schweiz einseitig beendet, da die MINURSO
die geplanten Sollbestände nicht erreichte und die SMU somit überdimensioniert war.
Von 1991 bis 1994 standen ins gesamt 410 Schweizer Armeeangehörige, darunter 84
Frauen, in der Westsahara im Einsatz.
Am 2. Mai 2011 bewilligte der Chef VBS die Entsendung eines unbewaffneten
Experten für das zivile UNO-Minenräumprogramm in der Westsahara. Die Aufgabe
dieses Programmes besteht hauptsächlich darin, die konkrete Verminungslage vor
dem marokkanischen Sandwall aufzunehmen. Das zivile Minenräumprogramm der
UNO ist unterdessen Teil der MINURSO. Der Einsatz von Militärbeobachtern in der
MINURSO geht auf den Bundesratsbeschluss vom 20. August 2014 zurück.
Im Januar 2016 sind 178 UN Military Experts on Mission aus 32 Nationen als
Militärbeobachter in der MINURSO stationiert.
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