GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Vorsitz
Sibylle Lülhi
Protokoll
Roger Rehrnann
Stimmenzähler
Helene Bürgin
Nicole Frey
Urs Rychener
Margrit Graber (inkl. Saalmikrofon)
3',2s7
Stimmberechtigte laut Stimmregister
Präsenz
abschliessende Mehrheit
('/, der Stimmberechtigten)
652
106
anwesend
die Beschlüsse 1-9 unterliegen dem fakultativen
Referendum
(Ablauf der Referendumsfrist: 24. Juli 2015)
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KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein.
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 1 7. Juni 201
Gegenstand:
Gemeindeorganisation: Behörden und Kommissionen:
20.2
Einwohnergemeindeversammlu ng; Begrüssung; Traktanden;
Protokollgeneh migung
Traktandum:
1
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zu diesem Traktandum:
Guten Abend miteinander, geschätzte Damen und Herren. lch begrüsse Sie im Namen des Gemeinderates
zu dieser Sommer-Gemeindeversammlung. Die Ränge sind nicht ganz so voll, wie an der letzten
Gemeindeversammlung. Es ist ein wenig familiärer und übersichtlicher. lch danke lhnen fürs Kommen an
diesem wunderschönen Abend und wünsche lhnen eine spannende Versammlung. lm Anschluss an die
Versammlung dürfen wir lhnen einen Apéro offerieren. Wir kommen zuerst zur Wahl der Stimmenzähler.
Wissen wir schon wie viele da sind? Heute Abend sind 106 Stimmberechtigte anwesend. Gemäss
Stimmregister leben in Kaiseraugsl3'257 Stimmbürger. Dasfakultative Referendum liegt bei20 Prozent.
Das wären 652 Stimmen. Das bedeutet also, dass die heutige Versammlung dem Referendum unterliegt.
Als Stimmenzähler schlagen wir lhnen vor: Helene Bürgin, Nicole Frey, Urs Rychener und Margrit Graber,
welche auch mit dem Mikrofon herumgeht. Gibt es dazu Wortmeldungen oder Einwände? Dann
bestätigen Sie bitte mit Handerheben. Danke vielmals. Die heutige Versammlung wird wie jedes Mal
aufgezeichnet und aus diesem Grund bitte ich Sie, beiWortmeldungen zu warten, bis Sie das Mikrofon
erhaften und zuerst lhren Namen zu nennen. Sie haben alle die Einladung termingerecht erhalten. Gibt es
Wortmeldungen zur Reihenfolge der Traktanden?
Traktandenliste
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
B.
9.
10.
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 3. Dezember 2014
Kreditabrechnung Ausfinanzierung Pensionskasse
Kreditabrechnung Erweiterung Ortsantennenanlage OGA
Kreditabrechnung Werterhaltungsmassnahmen Grünanlagen 201 0-201 4
Rechnung 2014inkl. Rechenschaftsbericht
Klassenmusizieren in der Primarschule/Zustimmung Leistungsvereinbarung
Umgestaltung Lienerthaldenweg / Kreditbegehren
Werterhaltungsmassnahmen Grünanlagen 201 5 - 2018 / Kreditbegehren
Sanierung Landstrasse - Gstaltenrain / Zusatzkredit
Verschiedenes und Umfrage
Protokoll
Dann kommen wir zum Traktandum Nr. '1, das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3.12.2014. Das
Protokoll ist im getreuen Wortlaut aufgelegen. ln der Einladung haben wir eine kurze Zusammenfassung
gedruckt. Allen Anträgen ist zugestimmt worden. Beim Traktandum Nr. 2, Teilrevision Bauzonenplan
Spezialzone Liebrüti, ist der Zusatzanlrag angenommen worden, dass pro neue Wohnung ein Parkplatz
erstellt werden muss. Möchte jemand die Verlesung vom Protokoll oder von Stellen daraus? Das ist nicht
DorfstrasselTt4303Kaiseraugst.I061
81
69060.F.061 [email protected]
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Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum
1
Seite 2
der Fall. Dann stelle ich den Antrag: Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2014,
wie es in der Originalfassung aufliegt, sei zu genehmigen. Gibt es ein Gegenmehr? Danke vielmals. Es ist
einstimmig.
Diskussion
keine
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme:
Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 3. Dezember 2014 wird genehmigt.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein.
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
'19.5.3
Traktandum:
2
Finanzen: Einwohnergemeinde; Kreditabrechnungen; Ausfinanzierung
Pensionskasse
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zu diesem Traktandum:
Wir kommen zum Traktandum Nr. 2, Kreditschliessung Ausfinanzierung von der Pensionskasse. Auf den
1. Januar 2008 hat der Kanton ein neues Pensionskassendekret erlassen. Folgende zentralen Elemente
waren Bestandteil von diesem neuen Dekret. Der Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat, die
Ausfinanzierung der Aargauischen Pensionskasse (APK) und die Bildung einer Wertschwankungsreserve.
Damals ist vorausgesagt worden, dass die negativen finanziellen Auswirkungen von diesem Dekret für
Arbeitgeber und Arbeitnehmer von der Gemeinde und vom Altersheim erheblich sein werden. Wir haben
uns aus diesem Grund für einen Austritt aus dieser Aargauischen Pensionskasse entschlossen. An der
Gemeindeversammlung im November 2007 haben die Kaiseraugster Stimmbürger einen
Pensionskassenwechselfür die Arbeitnehmenden der Einwohnergemeinde, der Ortsbürgergemeinde und
vom Altersheim Rinau gutgeheissen und wir haben eine Rückstellung von CHF 3'000'000.00 gebildet.
Dieser Betrag war dazu vorgesehen, die Ausfinanzierung der Deckungslücke für die Arbeitnehmenden zu
finanzieren. Bereits zu diesem Zeitpunkt war klar, dass die Austrittsmodalitäten zwischen der Gemeinde
und der APK gerichtlich geklärt werden müssen. Das Prozessrisiko wurde aber dannzumal als gering
erachtet. Verschiedene Gemeinden, welche sich alle auch für den Austritt aus der APK entschlossen
haben, haben eine lnteressensgemeinschaft gebildet, um gegen dieses Teilliquidationsreglement der APK
den Rechtsweg zu beschreiten. Die Beschwerde ist vom Verwaltungsgericht gutgeheissen worden. Das
Bundesgericht aber hat, auch für Pensionskassenexperten völlig überraschend und ziemlich
unverständlich, in einem Musterprozess für die Gemeinde Rudolfstetten-Friedlisberg die Forderung der
APK gutgeheissen. Die Rechnung, die uns nach diesem Gerichtsurteil präsentiert wurde, sieht
folgendermassen aus: Die Belastung für die Einwohnergemeinde beträgt CHF 2'500'000.00, die Belastung
für das Altersheim Rinau fast CHF 1'700'000.00. ln diesem Betrag sind CHF 737'000.00 Zinsen enthalten.
Für den Gemeinderat war klar, dass ein Gerichtsverfahren für Kaiseraugst nicht angestrebt werden sollte.
Wir haben dieses Geld bezahlt und der Kredit soll heute geschlossen werden. Abzüglich dieser
Rückstellung von CHF 3'000'000.00 verbleibt ein Betrag von CHF 1'200'000.00. Dieser Betrag wurde im
Jahr 2014 überwiesen und als Aufwand der Erfolgsrechnung belastet. Das heisst, dass der Überschuss der
Rechnung 2014 der Einwohnergemeinde um CHF 1'200'000.00 höher ausgefallen wäre. Bei der
Bezahlung für das Gemeindepersonal handelt es sich um eine Pflichtleistung. Das heisst, die
Gemeindeversammlung müsste diese Zahlung nicht genehmigen. Weil aber auch die Finanzierung der
Arbeitnehmenden des Altersheim durch die Gemeinde getragen werden soll, müssen wir diese
Kreditschliessung heute Abend durch die Gemeindeversammlung beschliessen und gelangen mit
folgendem Antrag an Sie: Der Kredit vom 28. November 2007 in Sachen Pensionskassenwechsel und
Ausfinanzierung der Pensionskasse wird infolge Verbuchung in der Erfolgsrechnung 2014 hiermit formell
abgeschlossen. Gibt es dazu Fragen oder Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich Sie, wenn
Sie diesem Traktandum zustimmen möchten, mögen Sie das bitte mit Handerheben bezeugen. Gibt es ein
Gegenmehr? Danke vielmals.
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Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 201 5 Traktandum 2
Seite 2
Diskussion
keine
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme:
Der Antrag, der Kredit vom 28. November 2007 in Sachen Pensionskassenwechsel und Ausfinanzierung
Pensionskasse, wird infolge Verbuchung in der Erfolgsrechnung 2014 hiermit formell abgeschlossen, wird
angenommen.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
Traktandum:
Finanzen: Einwohnergemeinde; Kreditabrechnungen; Erweiterung
19.5.3
Ortsanten nenan lage OGA
3
Gemeinderat Heinz Hassler referiert zu diesem Traktandum:
Guten Abend miteinander. lch komme zur Kreditabrechnung Erweiterung Ortsantennenanlage OGA. An
der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Juni 2010 haben Sie einem Kredit für
Werterhaltungsmassnahmen für die OGA im Betrag von rund CHF 1'100'000.00 zugestimmt. Diese
Arbeiten sind jetzt abgeschlossen und mit rund CHF 948'000.00 inklusive der vorgezogenen Vorsteuer
verbucht worden. Das heisst, das Projekt ist CHF 164'554.40 günstiger als im Voranschlag angenommen.
Als Begründung haben wir Folgendes: Auf Grund von neuen Technikern sind NMS-Transponder mit
entsprechender Hard- und Software im Wert von rund CHF 120'400.00 nicht angeschafft worden. Das,
weil diese Funktionen heute bereits in anderen Geräten vorhanden sind und es dort auch Funktionen drin
hatte, welche für uns übertrieben gewesen wären. Hier der Antrag: Die Kreditabrechnung
,,Werterhaltungsmassnahmen Ortsgemeinschaftsantennenanlage (OGA)" sei zu genehmigen. Gibt es
Fragen dazu?
Diskussion
keine
Sibylle Lüthi: Dann stimmen wir ab. Wer den Antrag annehmen möchte, möge das mit Handerheben
bezeugen. Gibt es da ein Gegenmehr? Eines.
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr und einer Gegenstimme:
Der Antrag, die Kreditabrechnung ,,Werterhaltungsmassnahmen Ortsgemeinschaftsantenne (OGA)" sei
zu genehmigen, wird angenommen.
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Leben. Arbeiten. Zuhause sein.
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
19.5.3
Traktandum:
4
Finanzen: Einwohnergemeinde; Kreditabrechnungen;
Werterhaltungsmassnahmen Grünanlagen 201 0-201 4
Vizepräsidentin Françoise Moser referiert zu diesem Traktandum:
Guten Abend miteinander. lch habe den schönen Teil, dass ich zuerst mit ein paar Fotos beginnen darf bei
dieser Abrechnung Kredit Werterhaltung Grünanlagen. lch möchte lhnen zuerst ein paar Schnappschüsse
zeigen zu diesen Gestaltungs- und Umpflanzungsmassnahmen, die wir in den letzten vier Jahren
durchgeführt haben. Es sind Rabatten oder die Anbindung an den Römerpark mit dem Strassenverlauf
und dem Trottoir. Es sind die Borde an der Landstrasse entlang. Aber auch einmal eine Rabatte Einfahrt
Dorf ist umgestaltet worden. Asphofweg, das war der Teil 1, wo man eine Baumpflanzung vorgenommen
hat. Der bestehende oder der alte Bolzplatz beim Böötmen oben, den man in einen kleinen Park
umgewandelt hat, auch noch in Zusammenarbeit mit einer Schulklasse und am Schluss, lhnen allen
bekannt, die Giebenacherstrasse, gerade hier vorne dran, mit den schön blühenden Rosen, welche wir
jetzt gerade haben dürfen. Selbstverständlich gibt es aber auch bei mir Zahlen. Auf diese möchte ich nun
gerne eingehen. ln der blau hinterlegten Spalte sehen Sie den damals beantragten Budgetposten. Die
Kostenrahmen für die oberen vier Projekte, inklusive Konzepterarbeitung, konnten wir etwa mit Beträgen
schätzen. Ein Rest von CHF 275'000.00 wurde nicht näher präzisiert. Wie Sie dieser Aufstellung
entnehmen können, liegen die ersten drei Ausgabenposten absolut im Rahmen. Von der Realisierung des
Asphofweges Teil 2, welchen wir auch vorgesehen haben, massiv mit Bäumen zu arbeiten und Bänklein,
das haben wir zurückgestellt und zwar wollten wir darauf warten, bis ,,Roche" ihr Sportplatz- und
Grünkonzept ausarbeitet. Diese paar Bänklein, die wir jetzt dort gestellt haben, finden Sie unten wieder
im Reserveposten drin, respektive im Diversen drin. Kommen wir zum zweiten Teil unten, die hellgrauen
Bereiche. Dort haben wir diverse Grüngebiete oder Gebiete, die wir aufgewertet haben. Alle sind im
Rahmen von CHF 22'00.00 und CHF 32'000.00, bis auf einen Posten mit CHF 189'000.00, welcher rot
umrandet ist. Auf diesen möchte ich noch einmal genauer eingehen. Dieser Ausgabenposten war beim
Kreditantrag im Dezember 2010 nämlich so nicht vorgesehen. Damals ging die Arbeitsgruppe davon aus,
dass die Grünflächen der Gemeinde in Eigenarbeit, durch die Mitarbeiter des Werkhofes erhoben werden
sollen. Somit haben wir also auch kein Budget eingestellt. Nachdem dieser Kredit aber schon über ein Jahr
gelaufen ist und der Werkhof und das Team versucht haben, diese Daten aufzunehmen, haben wir
feststellen müssen, dass die von der Kapazität her, aber auch vom Know-how her, die Möglichkeiten nicht
gehabt haben, das selbständig zusammenzutragen. lm August 2012 hal der Gemeinderat nach einer
Begehung beschlossen, dass man die Offerte vom Unternehmen Dendrodata, welches diese
Grünflächenerhebung macht, annimmt und diesem eigentlich den Auftrag gibt, diese Grünflächen zu
erheben. Diese Arbeiten waren sehr umfangreich. lm 2013, im Juni, waren wir soweit, dass wir immer
noch nicht fertig waren mit diesen Arbeiten. Wir hatten zwar die Daten erhoben, aber wir haben diese
Pflegepläne, welche wir als Basis für den Werkhof erarbeiten wollten, immer noch nicht vorliegen. Der
Gemeinderat hat dann auch noch zugestimmt einen Mitarbeitenden anzustellen, vier Monate befristet,
uber zweiTage. Am Schluss haben sich Ausgaben von über CHF 189'000.00 addiert. Sie sehen, wir haben
uns bei diesen Arbeiten, das heisst, wir haben diese Arbeiten massiv unterschätzt. Aber für den
Gemeinderat war wichtig, dass genau diese Arbeiten ausgeführt werden, weil das die Basis, einerseits für
Dorfstrasse 17
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061
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Protokoll Einwohnergemeindeversammlu ng vom 17. Juni 201 5 Traktandum 4
Seite 2
die Grünarbeiten draussen, aber auch für die Optimierung der Arbeitsabläufe beim Werkhof, ist.
Festgestellt hat man, dass kann man auch ohne eine solche Studie zu machen, aber unter anderem hat
man festgestellt, dass man 50 Prozent der Werkhoftätigkeit in den Unterhalt der Grünflächen steckt, dass
die meisten Arbeiten saisonal sind. Aber es ist uns auch aufgefallen, dass sich über die letzten Jahre
hinweg immer mehr und mehr Gartenbauunternehmer bei uns auf Platz befunden haben und diverse
Arbeiten ausgeführt haben. Also, diese Fremdvergabe war relativ hoch. Wir haben uns entschlossen, dass
wir wieder mehr selber machen und für das, für die einfachen Arbeiten, zum Beispiel auch einen
Hilfsgärtner anstellen können. Konkret in Zahlen lässt sich das natürlich noch nicht ausdrücken, was die
Optimierung bei den Arbeitsabläufen anbelangt. Aber ich kann lhnen sagen. Es wird mit Arbeitsrapporten
gearbeitet und dadurch kann man viel besser evaluieren wo, wie, was gemacht wird. Es ist eine lnvestition
in die Zukunft und wir sind froh, dass wir dieses Arbeitsinstrument haben. Zum Abschluss noch rasch ein
Zahlenbeispiel. Es soll lhnen einfach ein wenig verdeutlichen, was man einsparen kann mit diesen
Fremdvergaben. Sie sehen von 201 5 bis 2018 diese Ausgaben, die wir gerne Schritt für Schritt wieder
einholen möchten. Es sind, in der zweitletzten Spalte sehen sie die Ausgaben für den Hilfsgärtner, welche
wir einfach so mal ,,Handgelenk mal Pi" abschätzen, rund zwischen CHF 22'000.00 und CHF 48'000.00
jährlich. Nach fünf bis sechs Jahren haben wir diese lnvestitionskosten wieder amortisiert. Aufgrund dieser
Kostenaufstellung kann ich lhnen zeigen, dass wir schlussendlich bei diesem Kredit eine
Kreditunterschreitung von CHF 48'680.25 haben und der Antrag des Gemeinderates lautet: Die
Kreditabrechnung ,,Werterhaltungsmassnahmen Grünanlagen" seizu genehmigen. Haben Sie Fragen
dazu?
Diskussion
Jean Frey: Guten Abend miteinander. lch rede jetzt nicht als ,,FiKo"-Mitglied, sondern als Jean Frey. lch
habe an den Gemeinderat, an Dich Françoise, eine Frage. Und zwar geht es halt immer noch um die
Dendrodata. lst das richtig, dass dannzumal bei diesem Antrag, welchen wir gehabt haben, bei diesem
Kreditantrag, dass das nicht drin gewesen ist von der Dendrodata, sondern dass die finanziellen Mittel
eigentlich vorgesehen sind für andere Grünarbeiten? lch drücke es einmal so aus. Und dass dann nachher
einfach zu Gunsten von Ausführungen von Grünanlagen oder irgend Projekten dieses Geld genommen
hat für diese Dendrodata. Was übrigens sinnvoll ist, das will ich nicht bestreiten. lst meine Frage klar?
Françoise Moser: Die Frage ist klar. Die Ausführungen sind so in diesem Umfang eigentlich gewesen,
indem man gesagt hat, wir haben diese Erhebungen selbständig mit dem Team vom Werkhof machen
wollen, was schlicht nicht möglich war.
Jean Frey: Das heisst aber, dass lhr dann für die Arbeiten des Werkhofs auch schon diesen Betrag
eingesetzt habt? Dass lhr jetzt einfach hingegangen seid. Man hat das, was es kostet innerhalb der
Gemeinde einfach fremdvergeben.
Françoise Moser: Die ldee war natürlich, dass der Werkhof sukzessive über die Jahre hinweg Zeit findet,
das in seiner Arbeitszeit zu machen.
Jean Frey: OK, dankeschön.
Françoise Moser: Gibt es weitere Fragen dazu?
Sibylle Lüthi: Dann kommen wir auch da zur Abstimmung. Wer den Antrag annimmt, möchte das bitte
mit Handerheben bezeugen. Gegenmehr? Eines.
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum 4
Seite 3
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, mit einer Gegenstimme:
Der Antrag, die Kreditabrechnung ,,Werterhaltungsmassnahmen Grünanlagen" sei zu genehmigen, wird
angenommen.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein.
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
Finanzen: Einwoh nergemeinde;
19.5.2
Rech
n
ungsabschlüsse; Rechnun g 20 1 4 und
Rechenschaftsbericht
Traktandum:
5
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zu diesem Traktandum:
Wie die vergangenen Jahre schliesst auch die Rechnun g 2014 über den Erwartungen ab. Statt den
budgetierten CHF 137'000.00 erzielten wir einen Ertragsüberschuss von CHF 1'175'000.00. Die Gründe
für dieses gute Ergebnis sind wiederum über die ganzen Abteilungen verteilt. Sie sehen auf Seite 8 in lhrer
Vorlage die Übersicht auf die Abteilungen oder auch da, aber vielleicht ist das zu klein zum Lesen. lch
komme zuerst zu den Steuererträgen. lnsgesamt lagen im 2014 die Steuereinnahmen rund CHF
700'000.00 riber Budget. lm Detail sieht das wie folgt aus: Bei den natürlichen Personen haben wir fürs
Rechnungsjahr CHF 9'751'000.00 budgetiert. Eingegangen sind CHF 9'812'000.00. Das ist also eine
Punktlandung. Das Budget der natürlichen Personen aus den Vorjahren von CHF 949'00.000 wurde klar
übertroffen. Hier konnten wir CHF 1'856'000.00 in Rechnung stellen. Nicht ganz erreicht wurde das
Budget beiden Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen. Also die Aktiensteuern. Hier lagen
wir CHF 259'000.00 darunter. Und auch die Quellensteuern haben wir ein bisschen zu optimistisch
budgetiert. Hier sind statt der erwarteten CHF 4'400'000.00 nur CHF 4'200'000.00 eingegangen. Bei den
Grundstückgewinnsteuern und den Erbschafts- und Schenkungssteuern sind die effektiv erzielten
Einnahmen um CHF 183'000.00 höher ausgefallen alsvorgesehen. Hier noch einmaldie Übersicht nach
Abteilungen. Der Grund für die hohe Budgetüberschreitung in der Verwaltung hängt mit der Restzahlung
an die Aargauische Pensionskasse zusammen, welche wir in Traktandum Nr. 2 behandelt haben. Wie
gesagt, mussten wir CHF 1'200'000.00 zusätzlich zu den zurückgestellten CHF 3'000'000.00 zahlen. Die
Baubewilligungsgebühren übertrafen im vergangenen Jahr die budgetierten CHF 450'000.00 noch um
rund CHF 100'000.00. Diese hohen Einnahmen sind auf die intensive Bautätigkeit der ,,Roche"
zurückzuführen. Sonst gibt es in meinen Augen keine nennenswerte Budgetüberschreitungen. Die
Überschreitung in der Bildung hängt mit der Unterschreitung in der Abteilung Kultur zusammen. Und
zwar aus folgendem Grund: Die Benutzung der Schulanlagen durch die Vereine wird immer intern
verrechnet. ln den vergangenen Jahren geschah dies sehr rigoros und mit einem falschen Schlüssel. Der
neue Schlüssel spiegelt nun die tatsächlichen Gegebenheiten genau wieder. Es ist auch schon so in diesem
System im Budget 2015 berücksichtigt. Bei der Abteilung Gesundheit haben wir folgende Abweichungen:
Für die Spitalfinanzierung erhielten wir vom Kanton eine Rückerstattung vom Jahr 2013 von CHF
332'000.00. Auf der anderen Seite waren die Restkosten an die Alters- und Pflegeheime um
CHF 100'000.00 höher. Jetzt kommen wir zur Bilanz. Da möchte ich dieses Malein bisschen länger
ausholen. Aber nicht viel. Diese ist auf der Seite 14 in lhrer Vorlage abgebildet. Mit der Umstellung aufs
neue Rechnungsmodell HRM2 haben sich ein paar Zahlen in der Bilanz sehr stark verändert. Bei Position
108, Sachanlagen vom Finanzvermögen, und Position 140, Sachanlagen vom Verwaltungsvermögen, gab
es einen starken Zuwachs. Der Grund dafür ist die Reaktivierung von bereits abgeschriebenen lmmobilien.
lch habe in den vergangenen Versammlungen bereits darüber referiert. Durch diese Aktivierung steigt das
Eigenkapital der Gemeinde um CHF 70'000'000.00. Sie sehen den Zuwachs bei den Passiven in den
Positionen 295 und 296. Das normale, also das selber erarbeitete Eigenkapital steigt durch die Einlage
vom Überschuss aus 2014 auf über CHF 5'000'000.00. Vielleicht fragen Sie sich jetzt, was man mit all
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061 816 90 60
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Protokoll Einwohnerqemeindeversammlunq vom 17. Juni 2015 Traktandum 5
Seite 2
diesem Geld machen könnte. Es spiegelt einerseits tatsächlich die gesunde finanzielle Lage unserer
Gemeinde wieder. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass unser Budget nun jedes Jahr mit viel höheren
Abschreibungen belastet wird, als vor der Umstellung auf dieses neue Rechnungsmodell. Wir sprechen da
von jährlich rund CHF 1'800'000.00 bis CHF 2'000'000.00 Mehrausgaben. Tatsächlich kann ich lhnen
aber versprechen, dasswir bei der Budgetierung fürs Budget 2016 den Steuerfuss genau anschauen.
Ohne lhnen da zu viel versprechen zu wollen, könnte es ein, dass die Überschüsse der letzten Jahre, das
hohe Eigenkapital und die sich abzeichnende Erholung bei den Aktiensteuern eine Steuerfuss-Senkung
möglich machen. Wir werden bei unseren Überlegungen die Finanzkommission einbeziehen. Ebenfalls in
der Bilanz, auf der Position 290, sind die Spezialfinanzierungen. Da sind unsere Eigenwirtschaftsbetriebe,
also Wasser, Abwasser und Ortsgemeinschaftsantenne abgebildet. ln den letzten Jahren erzielten diese
Betriebe jedes Jahr einen Überschuss, welcher ins Eigenkapital dieser Betriebe gelegt wurde. Per 31.
Dezember beläuft sich das Vermögen der Wasserversorgung auf CHF 1'100'000.00, die
Abwasserbeseitigung hat CHF 5'100'000.00 Eigenkapital und die Ortsgemeinschaftsantenne CHF
1'200'000.00. Auch hier ist eine Überprüfung angebracht. Obwohlbereits bekannt ist, dass vor allem bei
der Abwasserentsorgung hohe lnvestitionen auf uns zukommen werden, werden wir die Finanzplanung
von Wasser- und Abwasserwerken in der nächsten Zeit angehen und die Wasser- und Abwassergebühren
überprüfen. Das waren meine Ausführungen zur Rechnung. Jetzt gebe ich zuerst das Wort der
Finanzkommission, Jean Frey und wir führen nachher die Diskussion.
Jean Frey: Guten Abend miteinander. DieJahresrechnung 20'14 bestehend aus Bilanzen, Erfolgsrechnung
und lnvestitionsrechnung, ist dieses Jahr wiederum durch die Finanzkommission und die
Prüfungsgesellschaft BDO geprüft worden. Es sind keine relevanten Beanstandungen entstanden und
vorgekommen, so dass wir lhnen, der Einwohnergemeindeversammlung, die Genehmigung der Rechnung
2014 empfehlen können.
Sibylle Lüthi: Hat jemand Fragen zur Rechnung2014?
Diskussion
keine
Sibylle Lüthi: Dann stimmen wir da auch darüber ab. Wer diesem Traktandum beistimmen mag, möge
die Hand erheben. Gibt es ein Gegenmehr? Danke.
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme:
DerAntrag, die Bilanz-, Erfolgs- und lnvestitionsrechnung 2014, inklusive Rechenschaftsbericht, seizu
genehmigen, wird angenommen.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
Schul- und Erziehungswesen: Musikschule Rheinfelden-Kaiseraugst;
Unterrichtsbeiträge: Klassenmusizieren in der Primarstufe, Zustimmung
32.11.2
Leistu ngsverein baru ng
Traktandum:
6
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zu diesem Traktandum:
Seit dem Jahr 2005 gibt es in Kaiseraugst an der Primarschule das Klassenmusizieren.
Das
Klassenmusizieren ermöglicht es allen Kindern, einmal im Laufe der Primarschule während zwei Jahren ein
lnstrument kennenzulernen. Sie erhalten während der Dauer des Klassenmusizierens ein lnstrument und
bilden je Klasse ein kleines Orchester. Die Klassenmusizier-Stunden finden während des regulären
Musikunterrichtes, also in einer normalen Schulstunde, statt. Es gibt verschiedene Orchester. Bisher gab es
Unterricht auf Blas-, Streich- oder Schlaginstrumenten. Ziele und Nutzen des Klassenmusizierens: Einige
Studien belegen, dass sich Musikmachen positiv auf die Hirntätigkeit auswirkt und auch die
feinmotorische Komponente verbessert. Ausserdem macht Musik fröhlich und fördert die Motivation und
die Konzentration. Der Gemeinderat hat seinerzeit ,,Ja" zum Pilotprojekt Klassenmusizieren gesagt, weil
wir von den positiven Auswirkungen, die Musik auf jedermann hat, überzeugt sind und diese
Überzeugung wurde bis jetzt immer von lhnen getragen. Sie haben das Budget alljährlich kommentarlos
genehmigt. Das Pilotprojekt, das bis jetzt zu einem grossen Teil von Gemeindegeldern aber auch mit
Spenden finanziert wurde, läuft per Ende dieses Schuljahres aus. Aus diesem Grund wurde im 2014 eine
Evaluation in Auftrag gegeben, um den bisherigen Nutzen und Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Es wurden Befragungen mit Klassenmusizier-Schülern und Eltern, Lehrern und Behördenmitgliedern
durchgeführt. lnsgesamt konnten bei 130 Personen Daten erhoben werden. Hier einigeVorteile des
Klassenmusizierens, die in dieser Evaluation erkannt worden sind. Klassenmusizieren ist eine
Hörwahrnehmungsschule. Das heisst, die Kinder lernen aufeinander zu hören. Die Konzentration wird
verbessert, weil die Kinder sehr aufmerksam auf ihren Dirigenten achten müssen. Es haben auch Kinder
die Möglichkeit ein lnstrument zu lernen, die es sonst aus finanziellen, kulturellen oder auch aus zeitlichen
Gründen nicht könnten und sie kommen mit Musikstilen in Kontakt, denen sie sonst nicht begegnen. Die
Konzerte und das Vorspielen fördert die Auftrittskompetenz der Schüler. Es stärkt die Selbstsicherheit von
Kindern, die in anderen Fächern eher schwach sind, aber ein besonderes Talent auf ihrem lnstrument
entdecken. Das Notenlesen-Lernen wird spannender. Die gesetzlich vorgeschriebenen Musikstunden
werden besser eingehalten. Es ist gerade bei der Mittelstufe die Gefahr, dass durch den anstehenden
Übertritt in die Oberstufe die musischen Fächer vernachlässigt werden. Das ist das Positive. Jetzt komme
ich zu den Kosten und muss lhnen leider mitteilen, dass in unserer Vorlage, also in der Einladung zur
heutigen Versammlung, ein ganz blöder Fehler steckt. Wir haben nämlich die Löhne an die
Musikschullehrerfalsch abgebildet. Das ist, wie es in lhren Büchlein steht. Das ist jetzteben falsch. Wir
haben den Lohn für einen Musikschullehrer pro Semester, ist CHF 2'950.00. Das ist eben pro Semester,
nicht pro Jahr. Dieser Betrag verdoppelt sich also. Dazu kommen die Kosten für die Administration von
CHF 2'000.00, wie Sie es richtig in der Einladung haben. Der Betrag istalso nicht CHF 17'000.00 sondern
CHF 34'000.00, macht total CHF 36'000.00. Wir haben das erst gestern Abend gemerkt, also in letzter
Sekunde. lch bin froh, haben wir es noch gemerkt. Wir werden am Schluss den Änderungsantrag zu
diesem Betrag stellen. lch entschuldige mich für diesen Fehler und hoffe auf lhr Verständnis. Damit das
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Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum 6
Seite 2
Klassenmusizieren weitergeführt werden kann, muss eine Leistungsvereinbarung und ein Reglement von
der Gemeindeversammlung verabschiedet werden. Das Reglement enthält den Auftraggeber, also die
Einwohnergemeinde, den Anwendungsbereich, den Kostenträger und so weiter. Die
Leistungsvereinbarung regelt hauptsächlich die Zuständigkeiten und Kosten. Verantwortlich für Form und
lnhalt des Klassenmusizierens ist die Schulpflege. Sie kauft bei der Musikschule Rheinfelden-Kaiseraugst
eine Leistung ein, also in diesem Fall die Musikschullehrer und die Administration. Die
Leistungsvereinbarung wird befristet abgeschlossen, also das heisst für die Dauer von sechs Jahren ab dem
Schuljahr 2015/2016. Was wir in der Leistungsvereinbarung ausdrücklich nicht geregelt haben, ist die
Beschaffung und der Unterhalt der lnstrumente. Diese Kosten müssen mit dem normalen Budget
beantragt und begründet und jeweils durch die Gemeindeversammlung genehmigt werden. Der Wortlaut
des Reglements ist auf Seite 30 zusammengefasst. Die Leistungsvereinbarung ist nicht abgedruckt.
Möchte jemand, dass ich die Leistungsvereinbarung oder das Reglement oder Stellen daraus vorlese? Ja,
Claudia Obrist.
Diskussion
Claudia Moritz: Claudia Moritz, guten Abend. Mir ist es einfach noch ein grosses Anliegen, dass betont
wird, dass es nicht promotionsrelevant ist. Das ist für mich ganz wichtig. Wäre dieses Projekt
promotionsrelevant gewesen, hätte ich ein ganz grosses Fragezeichen dahinter gemacht.
Sibylle Lüthi: Ja, das kann ich bestätigen. Das ist unter Punkt, ja unter Erwägungen, Ziffer 3, der
Vereinbarung: ,,Der Punkt, wonach das Klassenmusizieren promotionsrelevant ist, entfällt." Also es ist
definitiv nicht promotionsrelevant. Das wurde in der Leistungsvereinbarung so geändert. Hat sonst noch
jemand Fragen zur Vereinbarung? Ja, Peter Wiehl?
Peter Wiehl: Guten Abend miteinander. Mein Name ist Peter Wiehl. lch habe eine Frage zu diesen
Zahlen, welche wir jetzt da präsentiert bekommen haben. Dort steht jetzt CHF 17'000.00 und im Büchlein
steht CHF 17'700.00. Wenn ich das mal zwei rechne, komme ich nicht auf CHF 34'000.00 sondern auf
CHF 35'400.00 plus die CHF 2'000.00. Dann wären es also CHF 37'400.00. Sehe ich das richtig?
Sibylle Lüthi: lch habe es gesehen und darum bin ich jetzt auch so durcheinander. Es ist da geändert.
Aber falsch geändert. Noch einmal falsch geändert auf dieser Folie. Aber ich lese diese Zahlen noch einmal
genau vor, dass lhr wisst, worüber lhr abstimmt. Es gibt jetzt also drei Anträge. Der erste Antrag ist, das
Reglement zu genehmigen. Der zweite ist der Anderungsantrag zur Leistungsvereinbarung, der wie folgt
lauten würde:Tiffer 5 der Leistungsvereinbarung seiwie folgt anzupassen: ,,Die Gemeinde Kaiseraugst
leistet Fixbeiträge an das Klassenmusizieren von CHF 2'950.00 pro Semester pro Klasse an die
Musikschule Rheinfelden-Kaiseraugst." Also CHF 2'950.00 pro Semester pro Klasse, gibt gesamthaft diese
CHF 37'400.00, CHF 35'400.00, kommen dazu CHF 2'000.00 für die Administration. Der
Anderungsantrag hat folgende finanzielle Auswirkung: Die jährlichen Kosten für das Klassenmusizieren
belaufen sich neu auf CHF 37'400.00 anstelle von CHF 19'700.00. Und dann haben wir den dritten
Antrag, wo die Leistungsvereinbarung gesamthaft abgestimmt werden müsste. lch fange mit dem ersten
Antrag an: Das vorliegende Klassenmusizier-Reglement sei zu genehmigen. Wer dem zustimmen möge,
darf die Hand erheben. Gibt es ein Gegenmehr? Dankeschön. Dann kommen wir zum Änderungsantrag.
lch lese diesen nicht mehr herunter. Wenn Sie mit den erhöhten Kosten einverstanden sind, würden Sie
das bitte mit Handerheben bezeugen. Gibt es da ein Gegenmehr? Auch nicht. Danke vielmals. Und als
dritter Punkt müssten Sie einfach, die Leistungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und der Musikschule
sei zu genehmigen. Wer dem zustimmen möchte, möge das auch durch Handerheben bezeugen. Gibt es
da ein Gegenmehr? Dankeschön.
Protokoll Einwohnergeme indeversammlunq vom 17. Juni 2015 Traktandum 6
Seite 3
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme:
Der Antrag, das vorliegende Klassenmusizier-Reglement sei zu genehmigen, wird angenommen
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme.
Der Änderungsantragt zur Leistungsvereinbarung, die Gemeinde Kaiseraugst leistet Fixbeiträge an das
Klassenmusizieren von CHF 2'950.00 pro Semester und pro Klasse, zuzüglich CHF 2'000.00 für
Administration, gibt gesamthaft diese CHF 37'400.00, wird angenommen.
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme:
Der Antrag, es sei die vorliegende Leistungsvereinbarung zwischen der Einwohnergemeinde und der
Musikschule Rheinfelden-Kaiseraugst zu genehmigen, wird angenommen.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
Finanzen: Einwohnergemeinde; Voranschläge ; Umgestaltung
19.5.1
Lienerthaldenweg; Kreditbegehren
Traktandum=
7
Gemeinderat Heinz Hassler referiert zu diesem Traktandum:
lch komme zum Traktandum Nr. 7, Umgestaltung Lienerthaldenweg, Kreditbegehren. An der
Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni 2012 haben die Stimmberechtigten der
Grundsatzvereinbarung der Einwohnergemeinde mit der Firma Hoffmann-La Roche AG zugestimmt.
Gleichzeitig ist der Gemeinderat ermächtigt worden, mit der ,, Roche" einen Abtretungsvertrag f ür den
Wurmisweg abzuschliessen und es ist ein Vorprojekt für den Ausbau des Sagerweges mit einer neuen
Autobahnbruicke gutgeheissen worden. Der neue Zugang hat zur Folge, dass die verkehrsmässige
Erschliessung des Waldes neu via Giebenacherstrasse über den Lienerthaldenweg erfolgen wird. Damit
diese Erschliessung sichergestellt ist, muss der Lienerthaldenweg ausgebaut werden. Der
Lienerthaldenweg ist in einem sehr schlechten Zustand und muss erneuertwerden. Die heutige Strasse
liegt in einem Abschnitt sogar ausserhalb der Strassenparzelle. Dies sollte damit gerade korrigiert werden.
lm Bereich der Brtlckeneinfahrt wird mit einer einseitigen Ausweichbucht das Kreuzen von ,,PWs"
gewährleistet. Das wäre an dieser Stelle. Beidseitig der Fahrbahn wird ein 20 Zentimeter breites
Mergelbankett angelegt. Das sehen Sie hier drauf. Das gibt auch eine Möglichkeit zum Ausweichen. Mit
einem Kaltrecyclingverfahren soll der Strassenbelag umweltfreundlich erneuert werden. Mit diesem
Verfahren wird das Material vom bisherigen Strassenkörper wiederverwendet. Gegenüber einer
herkömmlichen Sanierung werden über 90 Prozent an Material- und Transportkosten eingespart. Es wird
auf der gesamten Länge auch ein Leerrohr für mögliche elektrische Erschliessung eingelegt. Bei dem
Vorhaben handelt es sich um ein Strassenbauprojekt, welches vom 2i. Januar bis am 19. Februar 2015
aufgelegen ist. Essind keine Einwendungen eingegangen und der Kanton hatam 9.März dem Projekt
zugestimmt. Die Sanierung des Lienerthaldenweges beläuft sich inklusive Mehrwertsteuer auf CHF
345'000.00. An der damaligen Gemeindeversammlung für das Eckdatenpapier der ,,Roche" ist vom
Gemeinderat gesagt worden, dass die Kosten für die Sanierung durch die ,,Roche" getragen werden. Die
,,Roche" hat mit Datum vom24. Februar 2014 eine entsprechende Zahlungszusicherung gegeben. Da
Kreditbegehren nach dem ,,Brutto-Prinzip" behandelt werden müssen, muss heute Abend die
Gemeindeversammlung dem Kredit gleichwohl zustimmen. Der Gemeinderat ist überzeugt mit dieser
Sanierung diesen Zugang zum Wald in einer vernünftigen Form zu gewährleisten. Die Sanierung kostet
den Stimmbürger nichts. Hier der Antrag: Für die Sanierung des Lienerthaldenweges sei ein Kredit von
CHF 345'000.00, inklusive Mehrwertsteuer, zusätzlich anfallender Teuerung, zu bewilligen. Gibt es Fragen
dazu?
Dorfstrasse 17
.
4303 Kaiseraugst
.
T.
061 816 90 60
.
F.
061 816 90 55
.
www.kaiseraugst.ch
I
[email protected]
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 201 5 Traktandum 7
Seite 2
Diskussion
Marcel Barth: Guten Abend miteinander. Mein Name ist Marcel Barth. lch frage mich, wenn es nichts
kostet, warum muss man dann dem Kredit nachgehen?
Sibylle Lüthi: Das ist wegen dem ,,Brutto-Prinzip" . Die Gemeinden sind verpflichtet. Das ,,Brutto-Prinzip"
bedeutet, wenn die Ausgaben höher sind als das, was wir eigentlich zur Verfugung haben, müssen wir es
an die Gemeindeversammlung bringen. Auch wenn wir schlussendlich von irgendwoher Geld dafür
bekommen. Das ist einfach für die Transparenz von den Finanzen. Gibt es keine Fragen mehr? Dann
kommen wir auch da zur Abstimmung. Wer unserem Antrag zustimmt, möge das bitte mit Handerheben
bezeugen. Gibt es da ein Gegenmehr? Danke.
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme:
Der Antrag, für die Sanierung des Lienerthaldenweges sei ein Kredit von CHF 345'000.00, inklusive
Mehrwertsteuer, zusätzlich anfallender Teuerung, zu bewilligen, wird angenommen.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
Finanzen: Einwohnergemeinde; Voranschläge
19.5.1
;
Werterhaltungsmassnahmen Grünanlagen 201 5-201 B; Kreditbegehren
Traktandum:
8
Vizepräsidentin Francoise Moser referiert zu diesem Traktandum:
Bei mir geht es wieder mit Fotos weiter. Zuerst aber eine Übersicht über unsere Gemeinde mit den acht
angedachten Projekten für die Zukunft von Werterhaltung Grünanlagen 2015 bis 2018. Der Gemeinderat
ist eigentlich froh, dass wir den Kredit 2010 bis 2014 so machen konnten. Wir hatten doch gute
Möglichkeiten, diverse Grünflächen gestalten zu können und zwar dann, wenn es auch von der Zeit her
möglich war, so dass wir nicht immer gerade auf ein Jahr angewiesen sind. Wir möchten gerne dieses
System so weiterfahren. lch würde mit lhnen ein paar dieser acht Projekte kurz durchgehen. Projekt eins
ist das Naturschutzgebiet Aurica. Das ist das Gebiet beim Reiterhof hinten. Dieses Gebiet haben wir in den
letzten Jahren unterhaltsmässig vernachlässigt. Das ist heute ,,verbuscht". Es hat Brombeeren und viele
Neophyten und entspricht nicht mehr dem ursprünglichen Zustand, wie es sein sollte. Das ist nicht eine
neue Erkenntnis. Diese Erkenntnis haben wir schon seit drei oder vier Jahren. Wir haben es eigentlich im
Budget 2014 drin gehabt, um diese Sanierung im Rahmen von CHF 100'000.00 vorzunehmen. Wir haben
aber zwischenzeitlich mit ,,Roche" an den Tisch sitzen können. Wir hätten fast ein Projekt gehabt,
welches uns praktisch nichts gekostet hätte. Es ist aber etwas dazwischen gekommen. Wir sind wieder auf
Feld eins, respektive wieder auf dem Ursprungsprojekt nach den Plänen der Agrofutura. Wir wären froh,
wenn wir das auf den Herbst hin zügig angehen könnten, so dass wir dieses Grundstück dort hinten
wieder in Ordnung bekommen. Kommen wir zum Römerpark. Sie denken sich jetzt sicher: ,,Da ist doch
jetzt alles gemacht." Technisch stimmt das auch. Wir haben die Strassenanbindung. Wir haben sogar
Bänklein und Schatten. Aber haben Sie jemals eine rege Nutzung dieses Parks wahrgenommen? Der
Gemeinderat ist der Überzeugung, dass man mit lhrer Mithilfe diese Fläche beleben kann und dazu haben
wir die ldee gehabt, oder planen wir einen Workshop. Mit den Anwohnern und mit den lnteressierten, so
dass wir diesem Platz Leben einhauchen können. Das ist ein Workshop. Da sitzt man zusammen, trägt
ldeen zusammen, macht vielleicht eine erste Planung. Für das haben wir CHF 10'000.00 eingestellt.
Allfällig daraus resultierende Massnahmen werden wir wieder vorstellen und separat budgetieren.
Aufwertung Landstrasse. Das ist quasi der letzte Teil, den wir noch nicht gemacht haben. Sie haben es
vorher auf den Fotos gesehen, wo es geblüht hat, mit den Bäumen. Genau das möchten wir im letzten
Abschnitt auch machen und zwar vom Hobbyland bis zum Wurmisweg. Auch dort soll mit Wildblumen
aufgewertet werden. Das wäre unser Beitrag zur Biodiversität im Siedlungsraum. Bei diesem Foto kann
man ganz einfach sagen: Aus grau wird grtin. Wir haben die ldee gehabt, dass man diese Mauer begrünt
und haben einen Budgetposten eingestellt. Dann geht es Richtung Naturschutz. Und zwar haben wir auf
Grund der Studie von Hintermann und Weber aus dem Jahre 201 1, ,,Überprüfung der Naturschutzziele
Gemeinde Kaiseraugst", sind wir wieder fokussiert auf unsere Vernetzungskorridore, welche wir haben.
Wir sind stark besiedelt, aber wir haben zwei Vernetzungskorridore. Nämlich einen nordseitig der
Autobahn. Auf den andern komme ich noch, von der SBB. Dort möchten wir einfach punktuell
Aufwertungen vornehmen. Auch das istfür die nächsten Jahre mit CHF 10'000.00 eingestellt. ,,BöötmeBächli". Da kann ich etwas detaillierter informieren. Es gibt ein sechs b und ein sechs a. Fangen wir dieses
DorfstrasselT.4303Kaiseraugst'T061
B'l
69060.F.061 8'l69055.www.kaiserauÇ[email protected]
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum
B
Seite 2
Mal mit sechs b an. Es geht dort um das Wehr. Wir mussten in den letzten Jahren feststellen, dass es
immer wieder zu Überschwemmungen beim kleinen Bächlein gekommen ist. Also nicht beim Violenbach,
wirklich beim ganz kleinen Bächlein. Dort leiden natürl¡ch diese Wiesen und diese Matten, welche dort
unten bewirtschaftet werden. Aber je nachdem, wenn es zum falschen Zeitpunkt überschwemmt, leiden
auch Garagen und Zufahrten an der Landstrasse. lm Winter ist das ganz eklig. Es kann gefrieren. Und
zwar haben wir dort ein Wehr, das nicht im Schuss ist, welches manipulierbar ist. Dem möchten wir
Abhilfe schaffen. Gleichzeitig müssen wir auch dieses Bächlein vom Schlick befreien und Sie sehen dieses
Foto, symbolisch vorne dieser,,Tümpel". Wir haben zwar Enten drin, dietummeln sich aber neben Cola
Büchsen. Wir möchten uns gerne auch noch Gedanken machen, ob man das nicht so aufwerten oder
umgestalten könnte, dass dieser,,Tümpel" nicht immerzum Abfallkübeldegradiertwird. Das nächste
Projekt ist der Sportplatz am Rhein. Da möchten wir gerne die Nutzungsmöglichkeiten von diesem
Sportplatz klären und ob ein allfälliger Zugang zum Rhein möglich ist. Da sind wir ganz klar wieder auf
Stufe Workshop, wo ganz viele Leute um einen Tisch sitzen müssen. lch fange an bei den Fischern, bei
den Naturschutzverantwortlichen, aber auch den Kanton brauchen wir dazu, weilwir in der
Uferschutzzone sind. Wir haben aber auch einen Nachbarn, welcher dort unten aktiv ist. Das ist der
Bootsclub, der gerade nebenan sein Grundstück hat und selbstverständlich auch die Anwohner. Vom
Vorstand vom Basler Ruderclub wissen wir, dass sie sich mittelfristig auch Gedanken zu ihrem Grundstück
machen. Gemeinsam haben wir sicher, dass wir im Sommer ganz viele Besucher dort unten haben,
welche auch Littering-Probleme verursachen. Und die Anwohner wissen sicher auch, dass es jeweils zu
Lärmemissionen kommen kann. Es macht Sinn, dass man einmal an einem Tisch zusammenkommt und
eine Auslegeordnung macht, was man mit diesem Gelände dort alles machen könnte. Der Gemeinderat
hat in seiner ersten Vorlage den Workshop plus allfällige Massnahmen schon budgetiert. Es sind,
nachdem das Büchlein draussen war, Rückmeldungen aus der Bevölkerung gekommen, wo man gesagt
hat: ,,Ja wieso macht man das nicht gerade analog dem Römerpark und nimmt nur den Workshop
hinein?" Können wir nachvollziehen. Sie sehen es rot, CHF 10'000.00. Wirwerden auch hier, beidiesem
Traktandum, mit einem Anderungsantrag kommen, mit einer Reduktion von diesem Kredit. Wir sind, da
gehen wir einer Meinung, dass wir eigentlich nur den Workshop machen und sobald wir wissen, was man
konkret machen möchte, dass wir wieder mit den Massnahmen ins Budget kommen und das dort
vorstellen. Das letzte Projekt ist eben auch wieder von dem Naturschutzgedanken her die Vernetzung der
,,SBB Nord", wo wir einen kleinen ,,Batzen" von CHF 10'000.00 eingestellt haben und dann die ganze
Kostenaufstellung, wo Sie neu das Total von CHF 250'000.00 sehen plus den Unterhalt. Ah, da hat es
auch wieder etwas verschoben. Auf der Ursprungsfolie hat es noch CHF 5'000.00 Unterhalt beim
Auricagebiet. So geht es uns nämlich nicht vergessen mit dem Unterhalt. Das heisst, dieser Kreditantrag
hat zwei Anträge zur Folge und zwar der erste, der Änderungsantrag vom Gemeinderat: Es sei für die
Aufgabe ,,Sportplatz am Rhein" der Betrag von CHF 10'000.00 für die Planung einzusetzen. Und wenn
Sie dem zustimmen, wäre der Antrag vom Gemeinderat: Zu Lasten der lnvestitionsrechnung
Einwohnergemeinde sei ein Kredit von CHF 250'000.00 mit jährlich wiederkehrenden Kosten von
CHF 5'000.00 zu bewilligen. Diese CHF 5'000.00 sind für den Unterhalt Auricagebiet. Haben Sie Fragen
dazu?
Diskussion
Peter Wiehl: lch habe eine Verständnisfrage. lch finde diese Projekte sehr gut. Habe ich das richtig
verstanden? Diese Landstrasse, Bereich HobbylandAlVurmisweg, das ist dasselbe Stück Strasse, welches wir
im nächsten Traktandum beschliessen? Das heisst, ich gehe davon aus, dass das erst nach dem
Strassenbau gemacht wird.
Françoise Moser: Das ist korrekt. Das macht wenig Sinn, dass wir es vorher machen. lch gehe davon aus,
dass die Planer es schaffen, das zusammen zu realisieren. Dankeschön für den Hinweis.
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum 8
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Gabriela Zimmermann: Guten Abend miteinander. lch bin Gabriela Zimmermann. lch weiss nicht, ob
das die richtige Stelle ist. lch hüte zwischendurch einen Hund. lch weiss, die Leute haben das nicht so
gern. lch habe jetzt festgestellt, dieser Hundeplatz, da geht nichts vorwärts. Man darf mit dem Hund nur
bis abends 18.00 Uhr hinein und da sind viele die arbeiten und einen Hund haben. Und da auf dem
,,Gaggi"-Platz beim Tierpark. Dort haben sie so eine ,,Kippe" hingemacht, die klappert. Jeder Hund dreht
durch. Die Treppe, um hinauf zu gehen, ist viel zu steil. Es tut mir leid, dass ich das so negativ sagen muss
Was passiert mit diesem Hundeplatz? Geht da nichts vorwärts?
Françoise Moser: Jetzt muss ich zum Verständnis nachfragen. Sie meinen den Hundeplatz hinten, quasi
mit den Bäumen im Wald, wo die Kippe ist. Es geht um dieses Gebiet?
Gabriela Zimmermann: Nein, es geht um den Hundeverein-Platz.
Françoise Moser: Violahof?
Sibylle Lüthi: Was ist die Frage zu diesem Platz? Wegen den Öffnungszeiten?
Gabriela Zimmermann: Also erstens einmal ist nichts mehr vorwärts gegangen. Wir würden gerne. Wie
gesagt, ich habe den Hund nichtviel, aber ich würde gerne Mitglied werden. Aber man darf ja zur Freizeit
nicht hinein, bis abends 18.00 Uhr.
Sibylle Lüthi: Ja, das ist klar. Als wir das Ganze neu geplant haben, haben wir Öffnungszeiten
eingeführt. Es waren vorher schon Öffnungszeiten, welche man anders gemacht hatte. lch habe diese
Öffnungszeiten nicht im Kopf. Das ist reglementarisch so festgehalten und mit dem Hundesportverein so
abgemacht und da wird es auch keine Anderung geben, weil das auch bewohntes Gebiet ist. Da musste
man sich finden und das ist mit der Kinderkrippe zusammen. Das war so schon recht harzig, dass man
dort jetzt für alle Anwohner und die Kinderkrippe, Kinder und Hundehalter eine Lösung hat. Gibt es
weitere Wortmeldu ngen ?
Urs Speiser: Mein Name ist Speiser Urs. lch möchte fragen: ,,Wenn im Fall irgendwo Bäume gepflanzt
werden sollten, pflanzt man auch wieder etwas, wo man am Schluss Sonnencrème einstreichen muss
oder wird da etwas gepflanzt, das verträglich ist?" lch finde das einen Witz, wenn man Bäume pflanzt,
wenn man einheimische nimmt, dass man die noch mit Sonnencrème einstreichen muss. Nach meiner
Meinung, unnötige Kosten.
Françoise Moser: lch bin sehr froh, dass wir jetzt endlich ein Fasnachts-Sujet haben. Wir haben es extra
im Frühling gemacht. lch habe gedacht: ,,Vielleicht geht es dann bis nächsten Februar vergessen."
Jedenfalls hat diese ,,kurlige" Geschichte, also es ist nicht so ,,kurlig", es hatte schon einen Hintergrund
von dem Weissen der Bäume. Es hatte einen Hintergrund. Und zwar kommen diese Bäume, welche an der
Landstrasse sind, alle aus einer Baumschule. Dort stehen sie etwas dichter gedrängt. Am Anfang, die
ersten zwei, drei Jahre, sind sie eingepackt mit einem Juteband und sind geschützt und geschont und
haben eigentlich kein Sonnenlicht. Respektive, es ist nicht einmal das Sonnenlicht, sondern es sind im
Frühling von der Sonne her die Hitze und die Kälte, die ihnen je nachdem zu schaffen machen können. Es
wurde an mich herangetragen, dass das eine sehr neue Erfindung sein muss, dass man diese Bäume weiss
kalkt. Scheinbar macht man das aber auch seit Jahrzehnten oder Jahrhunderten. lch kenne mich nicht aus,
ich bin nicht Landwirt. Aber man hat es auch schon bei Obstbäumen gemacht. Es gibt unterschiedliche
Ansichten und wir haben uns jetzt einfach dazu entschieden, dass wir es machen und so probieren. Auf
jeden Fall hat es für Furore gesorgt, dass wir weisse Bäume hatten und ich kann lhnen versichern, dass in
etwa zwei, drei Jahre diese Farbe wieder weg ist. Dann sind sie sicher genug stark.
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum
B
Seite 4
Sibylle Lüthi: Hat sonst noch jemand Fragen? Sonst kommen wir zur Abstimmung. Wer diesem Antrag
zustimmt, möge das auch mit Handerheben bezeugen. Gibt es da ein Gegenmehr? Dankeschön.
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, ohne Gegenstimme:
Der Anderungsantrag, es seifür die Aufgabe ,,sportplatz am Rhein" ein Beitrag von CHF 10'000.00 für
die Planung einzusetzen, wird angenommen.
Der Antrag, zu Lasten der lnvestitionsrechnung Einwohnergemeinde sei ein Kredit von CHF 250'000.00,
mit jährlich wiederkehrenden Kosten von CHF 5'000.00, zu bewilligen, wird angenommen.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein.
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
Finanzen: Einwohnergemeinde; Voranschläge ;
19.5.1
San ieru
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ndstrasse
-
Gstaltenrain; Zusatzkredit
Traktandum:
9
Gemeinderat Heinz Hassler referiert zu diesem Traktandum:
An der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni 2012 haben Sie einem Kredit von
CHF 4'950'000.00 fur die Sanierung der Landstrasse ab Dorfgrenze Augst bis zur Lichtsignalanlage
Landstrasse/Giebenacherstrasse zugestimmt. Mit dieser Sanierung soll Anfang 2016 begonnen werden.
Der Kanton hat nun festgestellt, dass in dem Projekt die Lichtsignalanlage Landstrasse/Giebenacherstrasse
und die Belagssanierung für das Teilstück ab der Lichtsignalanlage bis zum Kreisel Coop-Tankstelle nicht
enthalten sind. Diese Arbeiten sollen ebenfalls mit dieser grossen Sanierung erfolgen. Deshalb werden wir
heute diesen Zusatzkredit beantragen. Mit der Sanierung von diesem Teilstück der Landstrasse, die
Gesamtlänge ist rund 190 Meter, wird die ganze lnnerortsstrecke wieder instand gestellt sein. Es ist eine
reine Belagssanierung. Wird diese jetzt nicht gemacht, wird der Kanton in zwei, dreiJahren wieder
kommen und sagen: ,,Jetzt machen wir es." Und dann haben wir dortwieder eine neue Baustelle. Die
Lichtsignalanlage ist in einem schlechten Zustand und soll ersetzt werden. Es ist so, dass es im Kanton
Aargau nur noch drei solche Anlagen gibt. Damit werden die Ersatzteile langsam rar. Deshalb will der
Kanton diese Anlage ersetzen. Da seht lhr noch das Teilstück, welches saniert werden soll. Die
Projektkosten sind für die Strassensanierung 60 Prozent von CHF 500'000.00, sind CHF 300'000.00. Das
kommt daher, dass es Kantonsstrassen sind und wir gemäss Kantonsstrassendekret 60 Prozent zahlen
müssen. Da haben wir diese CHF 300'000.00. Dann bei der Lichtsignalanlage ist dasselbe. Da zahlen wir
CHF 180'000.00. Das ergibt total CHF 480'000.00. Wiederkehrende Kosten gibt es keine. Fur den
Gemeinderat ist es klar, dass diese Arbeiten gleichzeitig zusammen mit den anderen Arbeiten an der
Landstrasse gemacht werden sollen. Es macht keinen Sinn, wenn diese in ein paar Jahren gemacht
werden, wenn das grosse Stück der Landstrasse bereits saniert ist. Das würde nur Mehrkosten und
erneute Verkehrsbehinderung verursachen. Und hier der Antrag: Zu Lasten der lnvestitionsrechnung der
Einwohnergemeinde sei ein Zusatzkredit in der Höhe von CHF 480'000.00 zum Verpflichtungskredit vom
13. Juni 2012 in Sachen Sanierung Landstrasse zu bewilligen. Gibt es dazu Fragen?
Diskussion
Herr (Name unbekannt): Wie viel Mehrwertsteuer kommt dazu?
Heinz Hassler: lst das acht Prozent? Acht Prozent.
Tina Speiser: Mein Name ist Tina Speiser. lch habe eine Frage. Mit dieser Sanierung, wie läuft es dann
mit dem Postauto zum Bahnhof hinunter? Geht es dann genauso, wie es in Augst gegangen ist, dass
jedes Mal der Zug weg ist, wenn man mit dem Bus ankommt? Oder fährt der Bus dann gerade den
Gstaltenrain hinunter zum Bahnhof?
Dorlstrasse 17
.
4303 Kaiseraugst
.
T.
061 816 90 60
.
F.
061 816 90 55
.
www.kaiserauÇst.ch
r
[email protected]
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum 9
Seite 2
Heinz Hassler: Das kommt darauf an, welche Strecken gerade gemacht werden. Es gibt Teilstrecken, die
dort gemacht werden. Das Ganze läuft über gut zwei Jahre, gibt es die Baustelle. Wie das genau gemacht
wird, ist noch nicht bestimmt. Das kommt in den nächsten Wochen raus.
Jean Frey: Eine kleine Frage noch. Wir haben ja, die Landstrasse wird ja unten gemacht, der erste Teil von
Augst her und dort haben wir doch einen speziellen Fond, den der Aargau hat, wo er uns noch ein
bisschen zusätzliches Geld gibt, so ich mich erinnere. Nicht nur diese 40 Prozent, 60 Prozent. Und jetzt
machen wir ja wieder 500 oder 350 Meter. Subventioniert er uns dort zusätzlich auch etwas?
Heinz Hasseler: lch meinte nicht. Nein
Jean Frey:
Es
wäre einfach gut, dass man schaut. Vielleicht ist er so grosszügig und gibt noch einen
,, Batzen ".
Heinz Hassler: Wir können es probieren
Jean Frey:
Es
ist einfach ein Hinweis.
Heinz Hassler: lch probiere es noch. Sonst noch jemand? Besten Dank
Sibylle Lüthi: Dann dürfen Sie noch das letzte Mal abstimmen für heute. Wer diesem Antrag zustimmt,
möge das bitte mit Handerheben bezeugen. Gibt es ein Gegenmehr? Zwei.
Beschluss
Die Versammlung beschliesst mit klarem Mehr, mit 2 Gegenstimmen:
Der Antrag, zu Lasten der lnvestitionsrechnung Einwohnergemeinde sei ein Zusatzkredit in der Höhe von
CHF 480'000.00 zum Verpflichtungskredit vom '13. Juni 20'14 in Sachen Sanierung Landstrasse zu
bewilligen, wird angenommen.
GEMEINDE
KAISERAUGST
Leben. Arbeiten. Zuhause sein
GEMEINDEVERSAMMLUNG
PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung
vom 17. Juni 2015
Gegenstand:
9.2.1
Traktandum
10
Gemeindeorganisation Behörden und Kommissionen:
Einwohnergemeindeversammlung; Verschiedenes und Umfrage
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zum Thema Teilrevision Liebrüti:
Wir haben letzten Dezember ,,Ja" dazu gesagt. Da ist in der Zwischenzeit der Entwurf des
Mobilitätskonzeptes zur Mitwirkung aufgelegen. Es sind ein paar Eingaben und Fragebögen eingegangen.
Wir haben diese an die Eigentümerschaft weitergeleitet mit der Bitte um Stellungnahme bis am 30. Juni.
Wenn die Stellungnahme zurück ist, werden die Mitwirkenden zur Besprechung oder zur Verhandlung
eingeladen. Nachher wird das Konzept verabschiedet und bildet Bestandteil vom Gestaltungsplan, welcher
dann das nächste Verfahren sein wird.
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zum Thema Sagerbrücke:
Es ist geplant, dass die neue Autobahnbrücke ungefähr im Herbst erstellt wird. Wir haben noch einige
Verhandlungen mit dem Bundesamtfür Strassen (Astra)geführt und das ist jetzt bereit, diese neue Brücke
in sein Eigentum zu übernehmen. Das heisst, dass es auch die Kosten für den Unterhalt tragen muss,
ausser für den Belag und die Beleuchtung. Das bleibt bei der Gemeinde. Das Astra hat sich jedoch eine
Projektänderung ausbedungen. Und zwar wird der Kleintierdurchlass, welcher auf der Brücke geplant
war, unter der Autobahn hindurchführen. Das betrifft uns nicht gross. Auch diese Kosten muss ,,Roche"
übernehmen. Die alte Brücke wird wahrscheinlich in nicht so langer Zeit abgerissen werden. Das Astra
plant zwischen Pratteln und Rheinfelden eine sogenannte Pannenstreifenumnutzung. Wenn also in nicht
allzu ferner Zeit der Pannenstreifen befahren wird, würde diese Brücke in den Weg kommen. Jetzt bin ich
gerade beim Thema Verkehr. lm Zusammenhang mit dem Ausbau der ,,Roche" konnten wir zusammen
mit Kanton und Astra bereits diverse Massnahmen definieren, um die ganze Verkehrsproblematik etwas
zu entschärfen. Diese Massnahmen sind noch nicht ganz spruchreif. Wir werden Sie aber baldmöglichst
informieren.
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zum Thema Waldhütte:
Dann bin ich gebeten worden, in Erinnerung zu rufen, wobei, ich weiss jetzt, wenn ich so herumschaue,
gar nicht, ob das das richtige Publikum ist, dass der Weg zu unserer Waldhütte Fahrverbot ist, dass man
bitte nicht hinauffahren soll und dass man bitte den Abfallwieder mitnimmt und nicht dort lässt, damit
die nächsten Gäste auch wieder eine saubere Waldhütte vorfinden.
Gemeindepräsidentin Sibylle Lüthi referiert zum Thema Jugendfest:
Dann möchte ich zum Schluss nochmals ein herzliches Dankeschön aussprechen. Wir konnten am
Samstag ein wirklich wunderschönes, friedliches und fröhliches Jugendfest feiern. Wir haben auch
scheinbar beste Beziehungen zu ,,oben". Also eswarwirklich wunderschön. lch danke allen, die
irgendwie an diesem Jugendfest beteiligt waren, vor allem dem ,,OK". Und ich danke allen, die durch das
Jugendfest in irgendeiner Form beeinträchtigt wurden. lhnen danke ich ftir das Verständnis. Und nun
gebe ich das Wort an Sie. Haben Sie noch Fragen oder Anregungen?
Dorfstrasse 17
t
4303 Kaiseraugst
.
T.
061 816 90 60
.
F 061 B'16 90
55
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www.kaiserauÇst.ch
r
[email protected]
Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2015 Traktandum 10
Seite 2
Fritz Simon: Mein Name ist Fritz Simon. lch komme zurück auf lhre Ausführungen wegen der Waldhütte.
Es ist nämlich tatsächlich so, dass das dort manchmalsehr ,,grusig" ist und ich finde, man sollte sich das
überlegen, auch mit der Zufahrt. lch meine, wenn die Leute keine Wasserkanister dort hinaufnehmen
können, respektive sie müssen ihn tragen, keine Schaufeln, keine Abfallsäcke, alles hinauf und hinunter
tragen, dann sieht es eben so unappetitlich aus, wie es jetzt oft aussieht. Und ich finde, man sollte sich
das System überlegen, dass das ,,amächeliger" ist.
Sibylle Lüthi: Es ist ein Waldweg und das ist natürlich sehr heikel. Wenn wir dort Zubringer machen
würden, hätten wir vielleicht bald noch anderen Dreck dort. Aber wir werden das sicher einmal im
Gemei nderat besprechen.
Fritz Simon: Man könnte ja vielleicht den Veranstaltern erlauben, dass sie einmal mit einem Auto für den
Warentransport dort hinauf gehen. Schon das allgemeine Fahrverbot lassen, dieser Meinung bin ich auch.
Aber so ist es nicht gut.
Urs Speiser: Man hat vor drei oder vier Jahren, ich weiss nicht genau, hat es einmal geheissen, die
Strassenbeschilderungen werden angeschaut und wo fehlen, gemacht. lch sehe immer noch Strassen, die
nicht beschildert sind. Geht da endlich etwas?
Sibylle Lüthi: Das ist ein Legislaturziel, wo wir uns Zeit nehmen, vier Jahre. Wo wir uns Zeit nehmen
müssen, weil wir im Moment einfach andere anstehende Arbeiten haben, welche auch dringend sind
Lilian Bösch: Grüezi Mitenand. Mein Name ist Lilian Bösch. lch wohne am Weidenweg 33, wo eigentlich
gar nicht der Weidenweg ist, sondern der Wurmisweg. Es ist ein bisschen witzig. Wenn man im ,,Navi"
Weidenweg 33 eingibt, dann fährt man bis Nummer 26 und das ist der Weidenweg. Dann kommen die
Leute von Nummer 26 und schreien: ,,Da könnt lhr nicht parkieren, das ist Weidenweg 26." Das ist ja eine
Sackgasse. Man kann also nicht zu uns nach vorne fahren, sondern man muss wieder alles retour zur
Tankstelle und nachher wieder kommen. Und kein Mensch sieht irgendwo, dass wir am Weidenweg
wohnen. Kann man das nicht irgendwann einmal aufhängen?
Sibylle Lüthi: Das nehme ich sehr gerne entgegen.
Lilian Bösch: Eigentlich ist das ja eben der Wurmisweg. Aber wir wohnen am Weidenweg. Gut, es heisst
ja dort im Römerpark fast alles Weidenweg. Aber eigentlich wohnen wir ja am Wurmisweg.
Sibylle Lüthi: Und eben die Zufahrt ...
Lilian Bösch: .. geht bis in die Sackgasse.
Sibylle Lüthi: Genau.
Liliane Bösch:
Bis zur Nummer 26.
Sibylle Lüthi: Also das haben wir aufgeschrieben. Dem gehen wir nach. Gibt es sonstige
Wortmeldungen? Gut, dann darf ich die heutige Versammlung schliessen und Sie alle, wie gesagt, noch
ganz herzlich zum Apéro einladen. Kommen Sie gut nach Hause, auf Wiedersehn.
Protokoll Einwohnergemeindeversammlunq vom 1 7. Juni 201 5 Traktandum
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