Stopfensetzgerät für das Verschliessen eines unter Betriebsdruck

Europäisches Patentamt
®
European Patent Office
© Veröffentlichungsnummer:
Office europeen des brevets
©
EUROPÄISCHE
344
PATENTANMELDUNG
©
© Anmeldenummer: 89117627.3
0 361
Int. CIA F16L
55/10, F16L 4 1 / 1 6
© Anmeldetag: 24.09.89
© Anmelder: Jeschke, Immanuel
St. Nicolai-Strasse 4 + 5
D-3203 Sarstedt OT Heisede(DE)
© Prioritat: 26.09.88 DE 3832603
© Veroffentlichungstag der Anmeldung:
04.04.90 Patentblatt 90/14
©
© Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE
® Veroffentlichungstag des spater veroffentlichten
Recherchenberichts: 09.01.91 Patentblatt 91/02
Erfinder: Jeschke, Immanuel
St. Nicolai-Strasse 4 + 5
D-3203 Sarstedt OT Heisede(DE)
© Vertreter: Junius, Walther, Dr.
Wolfstrasse 24
D-3000 Hannover 81 (DE)
© Stopfensetzgerät für das Verschliessen eines unter Betriebsdruck stehenden Rohres einer
Versorgungsleitung und mit diesem Gerät einzusetzender Stopfen.
<
CO
CD
CO
LU
© Die Erfindung betrifft ein Stopfensetzgerät für
das Verschließen eines unter Betriebsdruck stehenden Rohres einer Versorgungsleitung, bestehend aus
einer am Rohransatz (2) einer Rohrschelle, die abgedichtet und das Rohr der Versorgungsleitung gelegt
ist, anzubringenden, aus einem Absperrschieber (4)
und einem Schleusenrohr (5) bestehenden Schleuse
und einer im Schleusenrohr (5) abgedichtet verschiebbaren Stange (10), deren der Versorgungsleitung zugewandtes Ende mit einer Halterung für den
Verschlußstopfen (22) und deren aus dem Schleusenrohr (5) herausragendes Ende mit einem Drehwerkzeug (19) versehen ist und ein mit diesem Gerät einzusetzender Stopfen (22). Es ist die Aufgabe
der Erfindung, eine sehr einfach aufgebaute Stopfensetzvorrichtung und einen speziellen Stopfen zu
schaffen, bei der die Werkzeuge und der Stopfen
besonders leicht an der Stange (10) zu befestigen
und wieder von der Stange (10) zu lösen sind und
die die Möglichkeit in sich birgt, das Gewinde direkt
vom Stopfen schneiden zu lassen. Die Erfindung
besteht dann, daß die Stange (10) von einer Hohlwelle (9) umgeben ist, welche an dem Stopfen (22)
ankoppelbar ist und welche an ihrem aus dem
Schleusenrohr (5) herausragenden Ende mit einem
Drehwerkzeug (21 ) zu drehen ist.
FIG.1
Xerox Copy Centre
A3
Europäisches
Patentamt
Nummer der Anmeldung
EUROPAISCHER
RECHERCHENBERICHT
EP
EINSCHLAGIGE
Kategorie
X
A
X
A
A
11
DOKUMENTE
Kennzeichnung des Dokuments mit Angabe, soweit erforderlich,
der maßgeblichen Teile
Betrifft
Anspruch
KLASSIFIKATION DER
ANMELDUNG(Int. CI.S)
F 16 L 41/16
F 16 L 55/11
QB-A-1 263 053 (PASS & CO. LTD)
' Ansprüche 4,5; Figuren 1,2,4,5 *
2,4,10
1
GB-A-2 829 49 (PASS)
' Anspruch 1; Figuren 6,9,10 *
A
P.X
89
2,10,11
1,3,4
DE-U-8 814 193 (JESCHKE)
' Ansprüche 1,13; Figur 2 *
JS-A-2 91 1 859
' Figur 1 *
(LONGLEY et al.)
6
1,5,8
JS-A-3 893 487
' Figur 1 *
(ENGELKING)
10,13
RECHERCHIERTE
SACHGEBIETE (Int. C1.3)
F 16 L
Der vorliegende Recherchenbericht wurde für alle Patentansprüche erstellt
Recherchenort
Abschlußdatum der Recherche
Prüfer
Den Haag
23 Oktober 90
BUDTZ-OLSEN A.
KATEGORIE DERGENANNTEN DOKUMENTE
X: von besonderer Bedeutung allein betrachtet
Y: von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer
anderen Veröffentlichung derselben Kategorie
A: technologischer Hintergrund
O: nichtschriftliche Offenbarung
P: Zwischenliteratur
T: der Erfindung zugrunde liegende Theorien oder Grundsätze
älteres Patentdokument, das jedoch erst am oder
nach dem Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
in der Anmeldung angeführtes DoKument
aus anderen Gründen angeführtes DoKument
Mitglied der gleichen Patentfamilie,
übereinstimmendes Dokument
7627

Download Report