Untersuchungen von Verdachtsflächen an Standorten ehemaliger Öl

Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
geplante Vereinbarung Land ./. WEG
Untersuchungen von Verdachtsflächen an Standorten
ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 1
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
Unternehmen
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
MU
UBB
UBB
Vergleich
WEG
Unternehmen
UBB
UBB
UBB
Unternehmen
UBB
UBB
UBB
UBB
Unternehmen
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
UBB
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 2
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Wesentliche Aspekte der Vereinbarung
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 3
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Entwurf – Vereinbarung Land ./. WEG

Bestandteil der Vereinbarung sind:
o
Vergleichsvertrag
o
Anlage 1: Geofakten 29
Die Geofakten 29 bilden die Grundlage für die Durchführung
der Untersuchungsmaßnahmen.
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 4
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Entwurf – Vereinbarung Land ./. WEG

Bestandteil der Vereinbarung sind:
o
Anlage 2: Standortliste
Die Vereinbarung bezieht sich ausschließlich auf die in der
Liste genannte Standorte ehemaliger Öl- und
Bohrschlammgruben.
o
Anlage 3: Fördergrundsätze
Die Förderung der Untersuchungsmaßnahmen erfolgt auf
Grundlage der Fördergrundsätze. Die Abwicklung wird durch
das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim durchgeführt.
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 5
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Entwurf – Vereinbarung Land ./. WEG

Die Vereinbarung hat ausschließlich
Untersuchungsmaßnahmen zum Gegenstand, nicht
Sanierungsmaßnahmen.

Der WEG beteiligt sich an Untersuchungsmaßnahmen
mit einem Betrag von max. 5 Mio. EUR.

Eigenbeteiligung der UBB in Höhe von 20%. Zudem
Kostendeckelung bei besonders kostenintensiven
Untersuchungen.
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 6
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Entwurf – Vereinbarung Land ./. WEG

Untersuchungsmaßnahmen
o Phase 1: Historische Erkundung / Erstbewertung
o Phase 2: Bestätigung / Ausräumung Gefahrenverdacht
o Phase 3: Feststellung / Ausschluss einer Gefahr
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 7
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Entwurf – Vereinbarung Land ./. WEG

Sollte der Betrag von 5 Mio. EUR am Ende nicht
ausgeschöpft sein, verbleibt der Restbetrag bei der
WEG bzw. wird an diesen zurückgezahlt.

Sollte der Betrag von 5 Mio. EUR nicht ausreichen,
werden WEG und Land frühzeitig versuchen, eine
Lösung herbeizuführen. Wird keine Lösung gefunden,
sind erforderliche Untersuchungen an den Standorten
– wie sonst auch – nach Recht und Gesetz
abzuarbeiten.
Dr. Uwe Kallert,
Referat 36, MU
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 8
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Entwurf – Vereinbarung Land ./. WEG

Die Vereinbarung soll am 01.01.2016 in Kraft treten
und gilt bis einschließlich den 31.12.2021 gelten.

Die Förderquote für alle Untersuchungsmaßnahmen
der Phasen 1-3 beträgt 80 %.

Die Förderquote für Untersuchungsmaßnahmen der
Phase 3 beträgt 100 %, soweit die Eigenbeteiligung
mehr als 10.000 EUR beträgt.
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 9
Niedersächsisches Ministerium für
Umwelt, Energie und Klimaschutz
Entwurf – Vereinbarung Land ./. WEG

Die Vereinbarung trifft keine Aussage zur Frage der
Zuständigkeit (Ende der Bergaufsicht)

Vereinbarung ist ein Angebot an die UBBs

Vorgehensweise und Prioritätensetzung ist den UBBs
überlassen
Dr. Uwe Kallert,
Stefan Nolte
16. Niedersächsisches Bodenschutzforum
Seite 10

Download Report