POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN Sondersitzung Stadtrat LU Aufnahme, Unterbringung und Integration von Asylbewerber(innen) und Flüchtlingen 02.11.2015 AUSGEWÄHLTE ASPEKTE FÜR DIE POLIZEI POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN • Schutz der Objekte nach außen • Analyse der Kriminalitätslage • Sicherheit innerhalb und außerhalb der Objekte • Versammlungslagen • Zusammenarbeit, Unterstützungen u.a. SCHUTZ DER OBJEKTE NACH AUßEN POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN • Landesweite Vorgaben zum Objektschutz • Für große Unterkünfte in LU darüber hinaus zusätzliche Maßnahmen • Enge Zusammenarbeit mit Sicherheitsunternehmen u.a. • Beratung zur technischen Sicherung • Besondere Vorkommnisse s. nachfolgende Folien BESONDERE EREIGNISSE (SEIT 01.08.2015) POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN Datum Örtlichkeit Sachverhalt Sonntag, 13.09.15, 20.12 Uhr Unterkunft Blies Zwei unbekannte männliche Täter schlugen den anwesenden Sicherheitsmitarbeiter. Dienstag, 06.10.15, 19.15 Uhr Unterkunft Wattstraße Ein Pressevertreter wollte ein Interview innerhalb der Unterkunft mit einem Asylbewerber führen. Dies wurde durch die Mitarbeiter der eingesetzten Securityfirma verweigert. Zwischen den Beteiligten kam es deshalb zu Streitigkeiten. BESONDERE EREIGNISSE (SEIT 01.08.2015) POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN Datum Örtlichkeit Sachverhalt Mittwoch, 21.10.15, 22.00 Uhr – Donnerstag, 22.10.15, 08.00 Uhr Geplante Unterkunft Messplatz (unbewohnt) Unbekannte Täter warfen eine Glasflasche mit einer offensichtlich brennbaren Flüssigkeit an die Außenwand (Glasscheibe) der Zeltunterkunft. Die Flasche prallte an der Fensterscheibe ab und fiel zu Boden. Größere Brandschäden sind nicht entstanden. Eine Ermittlungsgruppe wurde eingesetzt. Mittlerweile konnte ein Tatverdächtiger ermittelt werden. BESONDERE EREIGNISSE (SEIT 01.08.2015) POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN Datum Örtlichkeit Sachverhalt Donnerstag, 22.10.2015, 20.15 Uhr Rampenweg 6 Zwölf Jugendliche/Kinder betraten das Gebäude, schlugen an die Türen und beleidigten die Bewohner. Danach verließen sie das Gebäude und bewarfen dieses mit Kieselsteinen. Anschließend kamen vier Asylbewerber aus dem Gebäude und warfen ebenfalls Steine in Richtung der Jugendlichen, wodurch eine Person aus der Gruppe leicht verletzt wurde. Zwei vor dem Gebäude abgestellte Pkw wurden leicht beschädigt. STRAFTATEN AUßERHALB VON UNTERKÜNFTEN Stadt Ludwigshafen POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN September 2015 Oktober 2015 (Stand: 29.10.2015) 11 14 September Oktober DAU: Delikte, die außerhalb einer Unterkunft begangen werden, wenn mindestens ein Asylbegehrender/ Asylberechtigter als Täter oder Opfer beteiligt war. STRAFTATEN INNERHALB VON UNTERKÜNFTEN Stadt Ludwigshafen POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN September 2015 Oktober 2015 (Stand: 29.10.2015) 3 3 September Oktober DIU: Delikte, die innerhalb einer Unterkunft begangen werden, wenn mindestens ein Asylbegehrender/ Asylberechtigter als Täter oder Opfer beteiligt war. EINSÄTZE BEI ANLASSBEZ. VERSAMMLUNGSLAGEN POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN 29.03.15 Versammlung „Gegen den Abriss der Flurstraße“ 18.04.15 Versammlung „Gegen Missstände in der Flurstraße und Ludwigshafen“, LU 02.05.15 Aufzug, „Für Demokratie und Grundgesetz“, LU 23.05.15 Aufzug „Patriotischer Widerstand lässt sich nicht kriminalisieren! Wir bleiben dabei: Asylflut stoppen – Deutschlands Zukunft schützen“, Doppelveranstaltung in Limburgerhof und LU mit Gegendemonstrationen Alle Versammlungen verliefen ohne wesentliche Störungen – eingesetzte Kräfte der Polizei zwischen 57 und 284! ZUSAMMENARBEIT, UNTERSTÜTZUNGEN U.A. POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN Mitarbeit in dem wöchentlich tagenden Stab SAE Vorbereitung auf verschiedene Szenarien Installierung von Flüchtlingsbeauftragten Polizeiliche Präsenz bei zahlreichen Anlässen Verkehrsunterricht bei Flüchtlingen (Fahrrad) Bearbeitung von Asylbegehren in den Polizeiinspektionen, Beispiel: 13 Personen erscheinen bei PI LU 1 und beantragen Asyl an einem Freitagnachmittag Erstkontakt, Versorgung der Flüchtlinge mit Essen / Trinken, Sachbearbeitung einschließl. Anhörung und erkennungsdienstlicher Behandlung, Gewährleistung des Transports nach Ingelheim Und vieles andere mehr … hohe Motivation, gute Zusammenarbeit! POLIZEIDIREKTION LUDWIGSHAFEN Online Umfragen Kommunizieren Sicherheit E-Partizipation Mitreden Blog Vertrauen Information Digital Dialog Transparenz Fachmann vor Ort Solidarität Netiquette Aktiv sein Beteiligung Gestaltung
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