Präsentation Polizei Stadtratsitzung November 2015

POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
Sondersitzung Stadtrat LU
Aufnahme, Unterbringung und
Integration von Asylbewerber(innen)
und Flüchtlingen
02.11.2015
AUSGEWÄHLTE ASPEKTE
FÜR DIE POLIZEI
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
• Schutz der Objekte nach außen
• Analyse der Kriminalitätslage
• Sicherheit innerhalb und außerhalb der
Objekte
• Versammlungslagen
• Zusammenarbeit, Unterstützungen u.a.
SCHUTZ DER OBJEKTE
NACH AUßEN
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
• Landesweite Vorgaben zum
Objektschutz
• Für große Unterkünfte in LU darüber
hinaus zusätzliche Maßnahmen
• Enge Zusammenarbeit mit
Sicherheitsunternehmen u.a.
• Beratung zur technischen Sicherung
• Besondere Vorkommnisse  s.
nachfolgende Folien
BESONDERE EREIGNISSE
(SEIT 01.08.2015)
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
Datum
Örtlichkeit
Sachverhalt
Sonntag,
13.09.15,
20.12 Uhr
Unterkunft Blies
Zwei unbekannte männliche Täter
schlugen
den
anwesenden
Sicherheitsmitarbeiter.
Dienstag,
06.10.15,
19.15 Uhr
Unterkunft
Wattstraße
Ein Pressevertreter wollte ein
Interview innerhalb der Unterkunft
mit einem Asylbewerber führen. Dies
wurde durch die Mitarbeiter der
eingesetzten
Securityfirma
verweigert. Zwischen den Beteiligten
kam es deshalb zu Streitigkeiten.
BESONDERE EREIGNISSE
(SEIT 01.08.2015)
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
Datum
Örtlichkeit
Sachverhalt
Mittwoch,
21.10.15,
22.00 Uhr –
Donnerstag,
22.10.15,
08.00 Uhr
Geplante
Unterkunft
Messplatz
(unbewohnt)
Unbekannte Täter warfen eine
Glasflasche mit einer offensichtlich
brennbaren Flüssigkeit an die
Außenwand
(Glasscheibe)
der
Zeltunterkunft.
Die
Flasche
prallte
an
der
Fensterscheibe ab und fiel zu
Boden. Größere Brandschäden sind
nicht entstanden.
Eine
Ermittlungsgruppe
wurde
eingesetzt. Mittlerweile konnte ein
Tatverdächtiger ermittelt werden.
BESONDERE EREIGNISSE
(SEIT 01.08.2015)
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
Datum
Örtlichkeit
Sachverhalt
Donnerstag,
22.10.2015,
20.15 Uhr
Rampenweg 6
Zwölf Jugendliche/Kinder betraten
das Gebäude, schlugen an die
Türen und beleidigten die Bewohner.
Danach verließen sie das Gebäude
und
bewarfen
dieses
mit
Kieselsteinen.
Anschließend
kamen
vier
Asylbewerber aus dem Gebäude
und warfen ebenfalls Steine in
Richtung der Jugendlichen, wodurch
eine Person aus der Gruppe leicht
verletzt wurde.
Zwei vor dem Gebäude abgestellte
Pkw wurden leicht beschädigt.
STRAFTATEN AUßERHALB
VON UNTERKÜNFTEN
Stadt Ludwigshafen
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
September 2015
Oktober 2015
(Stand: 29.10.2015)
11
14
September
Oktober
DAU: Delikte, die außerhalb einer Unterkunft begangen werden, wenn mindestens ein Asylbegehrender/ Asylberechtigter als Täter oder Opfer beteiligt war.
STRAFTATEN INNERHALB
VON UNTERKÜNFTEN
Stadt Ludwigshafen
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
September 2015
Oktober 2015
(Stand: 29.10.2015)
3
3
September
Oktober
DIU: Delikte, die innerhalb einer Unterkunft begangen werden, wenn mindestens ein Asylbegehrender/ Asylberechtigter als Täter oder Opfer beteiligt war.
EINSÄTZE BEI ANLASSBEZ.
VERSAMMLUNGSLAGEN
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
 29.03.15 Versammlung „Gegen den Abriss der Flurstraße“
 18.04.15 Versammlung „Gegen Missstände in der Flurstraße und
Ludwigshafen“, LU
 02.05.15 Aufzug, „Für Demokratie und Grundgesetz“, LU
 23.05.15 Aufzug „Patriotischer Widerstand lässt sich nicht
kriminalisieren! Wir bleiben dabei: Asylflut stoppen –
Deutschlands Zukunft schützen“, Doppelveranstaltung in
Limburgerhof und LU mit Gegendemonstrationen
 Alle Versammlungen verliefen ohne wesentliche Störungen –
eingesetzte Kräfte der Polizei zwischen 57 und 284!
ZUSAMMENARBEIT,
UNTERSTÜTZUNGEN U.A.
POLIZEIDIREKTION
LUDWIGSHAFEN
 Mitarbeit in dem wöchentlich tagenden Stab SAE
 Vorbereitung auf verschiedene Szenarien
 Installierung von Flüchtlingsbeauftragten
 Polizeiliche Präsenz bei zahlreichen Anlässen
 Verkehrsunterricht bei Flüchtlingen (Fahrrad)
 Bearbeitung von Asylbegehren in den Polizeiinspektionen, Beispiel:
 13 Personen erscheinen bei PI LU 1 und beantragen Asyl an einem
Freitagnachmittag  Erstkontakt, Versorgung der Flüchtlinge mit
Essen / Trinken, Sachbearbeitung einschließl. Anhörung und
erkennungsdienstlicher Behandlung, Gewährleistung des Transports
nach Ingelheim
 Und vieles andere mehr … hohe Motivation, gute Zusammenarbeit!
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