Anfrage des Gemeindevertreters Ronny Kelm nach §6 der

Anfrage des Gemeindevertreters Ronny Kelm nach §6 der Geschäftsordnung der
Gemeindevertretung der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf
Betreff: Unterhaltskosten Waldsportplatz
Eingang: 16.02.2016 per Mail
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
folgende Fragen stelle ich nach §6 der Hauptsatzung:
1. Wieso ist zur Auswertung ein Ing-Büro beauftragt worden? Dazu ist doch im Jahr 2005
eine Stelle Immobilenmanagement geschaffen worden?
2. Die Reinigung im Vereinshaus ist als Position einzeln ausgewiesen, im Jahr 2015 sogar
mit 8697€, wieso sind im Folgetext die Personalkosten exklusiv? Was umfasst die Position
"Reinigung"?
3. Die Kosten für Instandhaltung im Vereinshaus liegen im Mittel bei 2837€, welche
aufwändigen Instandhaltungen sind jedes Jahr notwendig?
Wie setzt sich diese Position zusammen? Wie ist diese Position von der sehr
kostenintensiven Position "Wartung" abzugrenzen?
4. Die Kosten für die Position "Vereinshaus/sonstiges" liegen im Mittel bei 3913€ (mit einem
Ausreißer von 9319€ im Jahr 2013), was umfast diese kostenintensive Position? Wie ist
diese Position gegen die anderen Positionen abgegrenzt?
5. Die Postion "Außensportanlagen/Pflegeleistungen" ist bis ins Jahr
2014 relativ konstant, wieso steigt die Position im Jahr 2015 auf über das Doppelte an ?
6. Welche Inhalte sind in der Position "Außensportanlagen/sonstiges"
in den Jahren 2014 und 2015 mit jeweils rund 12T€ und 9T€ angefallen ?
Wenn die Fragen in den nichtöffentlichen Bereich gehören, aufgrund von vertraglicher
Vertraulichkeit. So bitte ich diese nichtöffentlich zu beantworten.
mit freundlichen Grüßen
Ronny Kelm
Gemeinde Petershagen/Eggersdorf
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Am Markt 8, 15345 Petershagen/Eggersdorf, Tel. 03341 4149-0, Fax +49 (033439) 5149-31
Der Bürgermeister
Datum: 18.02.2016
Bearbeiter: Katrin Schade
Telefon: +49 (03341) 4149-74
Herrn
Ronny Kelm
Mitglied der Gemeindevertretung der
Gemeinde Petershagen/Eggersdorf
Ihre Anfrage gem. § 6 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung vom 16.02.2016
Pflegeleistungen Waldsportplatz
Sehr geehrter Herr Kelm,
ich bedanke mich für Ihre vorgenannte Anfrage, die ich wie folgt beantworte möchte:
1. Wieso ist zur Auswertung ein Ing-Büro beauftragt worden? Dazu ist doch im Jahr 2005 eine Stelle
Immobilienmanagement geschaffen worden?
Die Anforderungen an die Pflege der Sportanlagen erhöhte sich seitens der Nutzer von Jahr zu Jahr.
Aus diesem Grund wurde ein neutrales, auf Sportanlagen spezialisiertes Ingenieurbüro mit
Objektkenntnis ausgewählt, um den allg. Bedarf für die Pflege der Anlage zu ermitteln. Dieses
Leistungsverzeichnis wurde als Gesprächsgrundlage für weitere Abstimmungen zwischen Verwaltung
und Nutzer genutzt. Der daraus ermittelte tatsächliche Bedarf (es wurden Streichungen am LV
vorgenommen) war Grundlage für die Ausschreibung in 2014. Darüber hinaus hat das Planungsbüro
Instandhaltungsbedürfnisse ermittelt und Kostenschätzungen für die Haushaltsplanung zur Verfügung
gestellt (z.B. Erneuerung der Laufbahn) und eine Amortisationsrechnung für eine Zisterne (als
Alternative für den hohen Sprengwasserverbrauch) durchgeführt. In allen Fachämtern ist es üblich,
dass bei speziellen Ausschreibungen (z.B. Bauleistungen) Fachplaner hinzugezogen werden. So ist
es auch in diesem Fall gehandhabt worden.
2. Die Reinigung im Vereinshaus ist als Position einzeln ausgewiesen, im Jahr 2015 sogar mit 8697 €,
wieso sind im Folgetext die Personalkosten exklusiv? Was umfasst die Position "Reinigung"?
In den Jahren 2011 bis 2014 erfolgte die Reinigung fast ausschließlich durch Mitarbeiter der
Gemeinde. Aus diesem Grund sind für diesen Zeitraum nur Kosten für Material gebucht.
2013 und 2014 wurden zum Teil externe Dienstleistungen zusätzlich in Anspruch genommen (z.B.
Glasreinigung). Für das Jahr 2015 wurde testweise die Reinigung an den Sportverein gegen Entgelt
vergeben. Die Leistungen wurden zufriedenstellend erbracht. Mit Beschluss des Haushaltsplanes für
2016 wurde nun die neue Ausschreibung für die externe Vergabe der Reinigungsleistungen gestartet.
Bis zum Submissionstermin reinigt einmal wöchentlich eine Mitarbeiterin der Gemeinde das
Vereinshaus. Leistungen darüber hinaus sind von den Nutzern selbst auf eigene Kosten zu erbringen.
3. Die Kosten für Instandhaltung im Vereinshaus liegen im Mittel bei 2837€, welche aufwendigen
Instandhaltungen sind jedes Jahr notwendig? Wie setzt sich diese Position zusammen? Wie ist diese
Position von der sehr kostenintensiven Position "Wartung" abzugrenzen?
Wartungskosten sind Leistungen, die regelmäßig anfallen und für die meistens ein entsprechender
Vertrag vorliegt. Hierzu gehört zum Beispiel die Wartung der Heizung, die Wartung der
Automatiktür, die Prüfung der Feuerlöscher, die Wartung der Trennwand im Versammlungsraum,
etc.. Instandhaltungen sind Reparaturen, die entweder geplant oder ungeplant durchgeführt werden
müssen, um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Häufigster Grund für Instandhaltungsarbeiten ist der
Bereich Heizung/Sanitär. Das sehr kalkhaltige Wasser führt immer wieder zu Problemen bei dem
Duschen. Hier waren schon mehrfach Reparaturkosten zu verzeichnen. Außerdem wurden
Sprechzeiten Kämmerei
Di 9 - 12 und 13 - 18 Uhr
Fr 9 - 12 Uhr
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Hausanschrift
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15370 Petershagen/Eggersdorf
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Gläubiger-ID:
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Die genannte E-Mail-Adresse dient nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung, nicht der Übermittlung rechtsverbindlicher Erklärungen und Anträge.
Verschleißbeschädigungen beseitigt: z.B. Erneuerung von Silikonfugen, defekten Leuchten,
Waschbecken, usw.
4. Die Kosten für die Position "Vereinshaus/Sonstiges" liegen im Mittel bei 3913 € (mit einem
Ausreißer von 9319 € im Jahr 2013), was umfasst diese kostenintensive Position? Wie ist diese
Position gegen die anderen Positionen abgegrenzt?
Unter der Position sonstiges im Vereinshaus befinden sich Anschaffungskosten für eingeplantes
Equipment. Im Jahr 2013 wurden gemäß Haushaltsplanung Vierfuß-Klapptische für insgesamt
4.533,9 € angeschafft. Außerdem musste aus Vorgaben vom Arbeitsschutz ein Reinigungsmittelschrank für 525,98 € gekauft werden. Des Weiteren wurden Wandaschenbecher montiert und ein
Notruftelefon installiert. In die Position „Sonstiges“ fallen des weiteren alle Betriebskosten, die nicht
einzeln benannt sind wie z.B. die Wachschutzkosten.
5. Die Position "Außensportanlagen/Pflegeleistungen" ist bis ins Jahr 2014 relativ konstant, wieso
steigt die Position im Jahr 2015 auf über das Doppelte an?
In den Vorjahren wurde mit dem Fußballverein immer eine Vereinbarung über die Pflegeleistungen
von mindestens einem Jahr geschlossen. Aufgrund der aktuellen klärungsbedürftigen Situation
wurde 2015 immer nur ein Einzelauftrag pro Quartal durch den Bürgermeister ausgelöst. Das führte zu
entsprechender Kalkulation beim Sportverein (z.B. Sportrasen mähen 2,40 € /m² statt 1,55 € /m²), weil
keine Planungssicherheit gegeben werden konnte.
6. Welche Inhalte sind in der Position "Außensportanlagen/sonstiges" in den Jahren 2014 und 2015
mit jeweils rund 12 T€ und 9 T€ angefallen?
Um die diversen möglichen Konstellationen (z.B. Sportförderung, Vergabe via Vertrag an den
Verein, Ausschreibung, steuerliche Aspekte) auf ihre Machbarkeit prüfen zu können, wurden
Rechtsberatungen eingeholt. Diese und die Durchführung der Ausschreibung sowie der
Amortisationsrechnung für die Zisterne sind mit nennenswerten Kosten für Honorare verbunden
gewesen.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
i.V. Kliegel
Olaf Borchardt
Bürgermeister
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