Tagblatt Online - Die FDP zieht allein in die Wahlen

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5. Juni 2015, 02:40 Uhr
Die FDP zieht allein in die Wahlen
Marc Mächler Präsident der St. Galler FDP (Bild: Ralph Ribi)
Den St. Galler Freisinnigen wäre eine Allianz aller bürgerlichen
Parteien im Kanton am liebsten gewesen. Diese ist geplatzt. Nun
marschiert die Partei allein – als «eigenständige, unverfälscht
liberale Alternative». Die Avancen der SVP lässt sie unerwidert.
REGULA WEIK
ST. GALLEN. Das Angebot der SVP für eine Listenverbindung liegt seit Monaten
auf dem Tisch der Freisinnigen. Nun ist es weggewischt. Die Freisinnigen haben
sich mit der Absage Zeit gelassen. Ihr Präsident hat nie ein Geheimnis daraus
gemacht, dass er eine grosse Wahlallianz aller bürgerlichen Parteien favorisierte.
Damit hat es für die nationalen Wahlen nicht geklappt. Und so ist die FDP zum
Schluss gelangt: «Wir gehen am besten alleine», sagt Parteipräsident Marc
Mächler. Die Partei geht keine Listenverbindung ein – ausser: Sie tut sich mit den
Umweltfreisinnigen und den Jungfreisinnigen zusammen. Das Ziel für den Herbst
ist klar: ein zweiter Nationalratssitz.
Chancen intakt
Wann immer der FDP-Präsident in den vergangenen Wochen auf das Thema
Listenverbindung angesprochen wurde, betonte er: Listenverbindungen seien keine
inhaltliche Annäherung, keine Heirat und keine Fusion, sondern eine reine
wahltaktische Massnahme, um zusätzliche Sitze zu sichern. Die Chancen, auch im
Alleingang den angestrebten zweiten Sitz zu holen, bezeichnet Mächler als
«genügend». Auch nachdem der Spitzenkandidat und einzige Bisherige, Walter
Müller, wegen seiner Kasachstan-Reise in der Kritik steht und offen ist, ob seine
Immunität als Parlamentarier aufgehoben wird? «Dann würden wir die Situation
nochmals anschauen», sagt Mächler.
«Am wenigsten Irritationen»
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Hat am Ende weniger die Mathematik als die Ideologie den Ausschlag für die
Absage der FDP an die Adresse der SVP gegeben? Denn grundsätzlich kann eine
Partei, wenn sie ihre Liste mit einer anderen verbindet, nur gewinnen – weniger
Sitze zu holen als ohne Listenverbindung, ist unmöglich. Mächler bleibt
diplomatisch: «Der gewählte Weg führt am wenigsten zu Irritationen an der Basis.»
Die Jungfreisinnigen hatten, wie umgekehrt auch die Junge SVP, ihrer Mutterpartei
zu einer Listenverbindung mit der SVP geraten. Die Jungpartei argumentierte:
«Wir fänden es schade, wenn aufgrund von Animositäten zwischen den beiden
starken Partnern im bürgerlichen Netzwerk das Restmandat wieder an eine linke
Partei ginge.»
Dies war auch die Intention der SVP gewesen. Sie hatte in den letzten Wahlen
einen Sitz verloren – an die Grünliberalen. Seither politisiert die Rheintalerin
Margrit Kessler in Bern. Ihr Sitz wackelt nun aber gehörig – dies weil ihre
damalige Listenpartnerin, die BDP, diesen Herbst mit CVP und EVP marschiert.
SVP-Parteipräsident Herbert Huser verneint, dass hinter dem Angebot an die
Freisinnigen das Kalkül gestanden habe, den verlorenen fünften Sitz
zurückzuerobern. «Die Chance, dass die FDP bei einer Listenverbindung mit uns
einen zweiten Sitz geholt hätte, wäre grösser gewesen, als dass wir einen fünften
gewinnen», sagt Huser. Doch sei ihm dies «alleweil lieber, als dass ein Sitz nach
links abwandert». Nun werde es schwieriger, den Sitz in den Reihen der
Bürgerlichen zu halten.
«Das Original spüren»
«Wer FDP wählt, bekommt die FDP», heisst es in der gestrigen Medienmitteilung.
Wählerinnen und Wähler wünschten, ihre Partei «im Original» spüren zu können.
Den «Alleinstellungsmerkmalen» der Parteien komme in nationalen Listenwahlen
grosse Bedeutung zu. Die verabschiedete Listenstrategie garantiere, dass der
Wählerwille nicht verfälscht werde.
Der Kanton St. Gallen hat zwölf Sitze im Nationalrat. Heute halten die SVP vier,
die CVP drei, die SP zwei, FDP, Grüne und Grünliberale je einen.
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