PDF Artikel - Sweden Abroad

TTIP fördert den Wohlstand in Schweden und in der EU
Artikel von Mikael Damberg und Cecilia Malmström, veröffentlicht am 8. Oktober 2015 in Dagens
Industri
In diesem Herbst hat die EU eine einzigartige Chance, die zentralen Bausteine des wichtigen Handelsund Investitionsabkommens TTIP zwischen der EU und den USA zusammenzusetzen. Unser Ziel ist ein
Vertragsabschluss im nächsten Jahr, doch dazu müssen wir die Verhandlungen vorantreiben.
Die USA und die EU sind füreinander die mit Abstand wichtigsten Handelspartner. Die USA sind der
größte Empfänger schwedischer Direktinvestitionen und zugleich einer der wichtigsten Investoren in
Schweden. Die USA bilden Schwedens größten Exportmarkt außerhalb Europas – mehr als 120 000
schwedische Arbeitsplätze sind allein vom schwedischen Export in die USA abhängig. Kurz gesagt:
Unser Handel fördert den Wohlstand in Schweden und in der EU.
Ein großer Vorteil eines ehrgeizigen TTIP-Abkommens besteht in der Beseitigung technischer
Handelshindernisse in Bereichen, in denen in der EU und den USA gleich hohe Schutzniveaus
bestehen.
Um Unternehmen zu entlasten können wir unsere Kontrollen und Kontrollergebnisse in vielen
Bereichen gegenseitig anerkennen – ohne jedoch bei den Sicherheitsregeln für Umwelt und
Gesundheit Kompromisse einzugehen. Beim Verbraucherschutz haben die EU und die USA in vielen
Fällen gleiche Schutzniveaus, aber unterschiedliche Testverfahren.
Dies führt dazu, dass Produkte oft ohne jeglichen Nutzen leicht verändert werden müssen, um
zugelassen zu werden. Ein Beispiel dafür ist der Fahrzeugmarkt. Dass Scheibenwischer in den USA
einen größeren Teil der Scheibe erreichen müssen als in der EU erforderlich oder dass Blinker dort
eine andere Farbe haben können als die hier vorgeschriebenen, erscheint irrelevant. In solchen
Bereichen können wir den Handel wesentlich erleichtern, ohne Abstriche bei der Sicherheit zu
machen.
In der Debatte werden Besorgnis und Fragen zu möglichen TTIP-Risiken laut. Deshalb hat die EUKommission mit Unterstützung Schwedens im vergangenen Jahr mehrere Reformen durchgesetzt,
um eine bestmögliche Transparenz der Verhandlungen zu erreichen.
Wir begrüßen eine genaue Beobachtung der Verhandlungen, eine eingehende Debatte und
Stellungnahmen zu der Fülle von Textvorschlägen und Verhandlungspositionen der EU, die bereits im
Internet veröffentlicht worden sind. Eine offene Diskussion dieser Art bringt die EU in eine gut
untermauerte Verhandlungsposition.
Ein Beispiel für die Verbreitung reiner Falschinformationen ist etwa das Szenario, amerikanisches
Fleisch mit wachstumsfördernden Substanzen oder Hormonen würde in die EU gelangen. Die in der
EU geltenden Verbote gelten für alle. Soll amerikanisches Fleisch in Europa verkauft werden, muss es
frei von Hormonen sein – so einfach ist das.
Ein anderes umstrittenes Thema ist das Streitschlichtungsverfahren ISDS, also der Mechanismus, mit
dem Streitfälle zwischen Staaten und Unternehmen gelöst werden sollen. Mehrere Übereinkünfte
dieser Art, die seit den 1950er Jahren getroffen wurden, sind veraltet und bedürfen einer
Modernisierung, was in der Debatte deutlich zum Ausdruck gekommen ist. Gleichzeitig sind
Investitionen unter offenen, klaren und stabilen Bedingungen eine Voraussetzung für neue
Arbeitsplätze und Innovationen.
Sowohl die schwedische Regierung als auch die EU-Kommission sehen deshalb in den TTIPVerhandlungen eine Möglichkeit der Modernisierung der Investitionsregeln hin zu einem
transparenten Investitionsschutz mit Rechtssicherheit. Der von der EU-Kommission kürzlich
vorgelegte Vorschlag für ein neues, reformiertes System basiert deshalb auf den gleichen
Grundpfeilern wie nationale und internationale Gerichte – mit transparenten Verhandlungen,
öffentlich bestellten Richtern und einer Berufungsinstanz.
In den TTIP-Verhandlungen hat die EU ein klares Mandat von den Regierungen der EUMitgliedstaaten mit deutlichen Grenzen dafür, was verhandelbar ist und was nicht. Wir werden
nichts akzeptieren, was den Schutz der Gesundheit und Umwelt untergraben könnte.
Dass das Abkommen vor allem die großen Unternehmen begünstigen würde, ist ein häufig
anzutreffendes Missverständnis in der TTIP-Debatte. In Wahrheit kommen die Großunternehmen
aufgrund ihrer Größe oft auch auf Märkten mit komplizierten Vorschriften gut zurecht, da sie über
Ressourcen verfügen, um ihre Produktion an verschiedene Rechtsrahmen anzupassen. Kleine und
mittelständische Unternehmen hingegen werden ausgeschlossen. Die kleineren Unternehmen
stehen in Schweden für den Großteil aller neuen Arbeitsplätze und verfügen bereits über ein
bedeutendes Exportvolumen in die USA. Die Situation könnte jedoch noch deutlich verbessert
werden.
Die TTIP-Verhandlungen treten nun in eine intensivere Phase ein. Im Vorfeld der elften
Verhandlungsrunde in einigen Wochen haben sich beide Seiten darauf verständigt, dass das
Arbeitstempo erheblich gesteigert werden muss. Die kürzlich mit großer Mehrheit angenommene
Entschließung des Europäischen Parlaments zu TTIP unterstützt und unterstreicht die politische
Bedeutung der Verhandlungen. In den Gesprächen über Themen wie Marktzugang, rechtliche
Zusammenarbeit, Handel und nachhaltige Entwicklung müssen wir nun einen höheren Gang
einlegen.
Bei TTIP geht es um viel mehr als nur um Handel und Investitionen. Eine engere transatlantische
Zusammenarbeit eröffnet sowohl uns Schweden als auch der gesamten EU bessere Möglichkeiten,
und mehr Unternehmen können auf einem globalen Markt wachsen. Das ist von großer Bedeutung
für die Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit in Schweden und der EU. Jetzt ist es an uns,
unsere hochgesteckten Ziele zu erreichen.
Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Handel
Mikael Damberg, schwedischer Minister für Wirtschaft und Innovation

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