Ein neues Kohlekraftwerk braucht niemand – außer RWE und Peter

Oliver Krischer
Mitglied des Deutschen Bundestages
Bündnis 90/Die Grünen
Ein neues Kohlekraftwerk braucht niemand
– außer RWE und Peter Münstermann
„Peter Münstermann will ein neues Braunkohlekraftwerk. Da könnte man einmal kurz den
Kopf schütteln und sich sagen: Na ja, der Mann ist RWE-Betriebsrat, will aussichtslos für
die SPD Landrat im Kreis Düren werden und von Kohlekraftwerken träumen diese Jungs
halt. Dann könnte man sich anderen wichtigen Dingen widmen, die etwas mit Realität und
Zukunft zu tun haben.
Das Traurige nur: Das sind nicht die Träumereien eines RWE-Sozialdemokraten, sondern
RWE plant tatsächlich in Niederaußem ein neues Kohlekraftwerk. Kein Scherz. Mit
Millionenaufwand treibt RWE das Genehmigungsverfahren für ein Kraftwerk namens
„BoAplus“ voran. Und das, wo Konzernchef Terium offen zugibt schon so pleite zu sein,
dass die Verpflichtungen für den Rückbau Atomkraftwerke und die Ewigkeitslasten der
Braunkohle derzeit nicht bedient werden können und Untergangsszenarien angesichts einer
minimalen Kohleabgabe an die Wand malt.
Ein neues Kohlekraftwerk plant in Deutschland niemand außer RWE, ganz einfach weil
niemand es braucht. Deutschland hat riesige Überkapazitäten bei fossilen Kraftwerken.
Hochmoderne flexible und klimafreundliche Gaskraftwerke wie das von Statkraft in Hürth
stehen deshalb still. Deswegen müssten viel mehr von den 40 Jahre alten
Braunkohleblöcken als jetzt geplant stillgelegt werden. Alle, die in den letzten 10 Jahren
neue Kohlekraftwerke gebaut haben, haben das mit Millionenverlusten bitter bezahlt.
Stadtwerke, die sich am RWE-Kraftwerk in Hamm beteiligt haben, dessen einer Block
möglicherweise als Bauruine endet, müssen Medienberichten zufolge den Totalausfall ihrer
Beteiligung rechnen. Das gibt es sonst nur bei Beteiligungen an dubiosen
Briefkastenfirmen. All das ficht RWE nicht an, RWE plant BoAplus.
Die Milliarden Braunkohle-Subventionen, die die Große Koalition in Berlin jetzt an RWE
überweisen wird, versenkt der Konzern wahrscheinlich in BoAplus. Das verhindert den
nötigen Strukturwandel.
Triumph-Adler, ein Markenname, den meine Kinder noch nie gehört haben, war vor kaum
einem Vierteljahrhundert noch Weltmarktführer für Schreibmaschinen. Als die PCs
aufkommen und man ahnte, dass die Schreibmaschinen vielleicht bald nicht mehr der
Zukunftshit sein würden, plante Triumph-Adler neue Fertigungskapazitäten für
Schreibmaschinen. RWE plant ein Kohlekraftwerk. Dass das den Klimaschutzzielen
zuwiderläuft und auch nicht zum absehbaren Ende der Tagebaue passt, ist selbstredend.
Aber das hat RWE ja noch nie interessiert. Meine Enkel werden mit dem Firmennamen
RWE nichts mehr anfangen können, das scheint inzwischen sicher. Aber sie werden sich
mit Atommüll und gigantischen Restlöchern und Braunkohleewigkeitslasten
herumschlagen müssen. Was sie dann über unsere Zeit sagen werden, weiß ich nicht. Ich
weiß nur, dass die, die neue Kohlekraftwerke für ein Zukunftsmodell halten, keine Wahl als
Landrat für den Kreis Düren sind.“
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Pressemitteilung
Zur Presseberichterstattung der Dürener Zeitung vom 17.07.2015 erklärt
der Bundestagsabgeordnete Oliver Krischer:

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