2016-01-26 PM Demokratiefeinde

PRESSEMITTEILUNG
Wetterau
Friedberg, 26.01.2016
Feinde der Demokratie in Friedberg aktiv
ALFA verurteilt die Aktionen von Feinden der Demokratie und des Rechtsstaates in Friedberg.
Diesmal hat es die Plakate der SPD getroffen, aber auch im Europawahlkampf 2014 waren die
Politkriminellen schon tätig.
„Wer den Wahlkampf von Parteien behindert, schädigt nicht die betroffene Partei, sondern die
demokratische Wahl an sich“, betont Albrecht Pachl (ALFA Wetterau). „Eine Auswahl hat der
Bürger nur dann, wenn alle Parteien frei ihre Informationen in der Öffentlichkeit verbreiten
können.“
Wer für sich selbst meine, entscheiden zu können, welche Parteien Werbung machen dürfen und
welche nicht, der bekämpfe den Rechtsstaat und sei damit ein Verfassungsfeind, so Pachl weiter.
„Unser Grundgesetz stellt das Recht eindeutig über die politische Meinung Einzelner oder
einzelner Gruppen.“
Angesichts der andauernden Bedrohung der demokratischen Wahlen in Friedberg wäre eine
Stellungnahme des Stadtverordnetenvorstehers und des Bürgermeisters nötig, so Christiane
Gleissner, ALFA Koordinatorin für den Wetteraukreis.
Kontakt:
Christiane Gleissner
ALFA – Allianz für Fortschritt und Aufbruch
Koordinatorin Wetteraukreis
Mail: [email protected]
Web: www.alfa-he.de/rv-wetterau
mobil: 0151 52 400 247

Download Report