1900 CP 1 Hauptausschuss 18.11.2015 Änderungsantrag zum Einzelplan 03 der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU EP 03 Regierender Bürgermeister (94. Sitz. 20.11.2015) Entwurf Lfd. Seite des Ansätze in € Nr. Entwurfs Verpflichtungsermächtigung in € 80 mehr (+) weniger (-) in € Neue Ansätze in € Neue Verpflichtungsermächtigung in € Kapitel 0310 Titel 68627 Kapitel 0310 Titel 68627 Zuschüsse für besondere kulturelle, touristische und sportbezogene Projekte Zuschüsse für besondere kulturelle, touristische und sportbezogene Projekte Ansatz 2016 3.500.000 € Ansatz 2016 3.500.000 € Ansatz 2017 3.500.000 € Ansatz 2017 3.500.000 € Begründung/Bemerkung wird geändert gemäß Rote Nr. 1900 BN, die der HA sich zu eigen gemacht hat, hier: Kapitel 0310/Titel 68627: „Ausgaben aus der Übernachtungssteuer.“ Entfällt Die Änderung der Titelerläuterung des Fachausschusses wird übernommen: „Eine interdisziplinär besetzte Jury schlägt zu fördernde Projekte vor. Dabei sollen auf Antrag ca. ein Drittel der Fördermittel an Projekte von Institutionen, zwei Drittel an Projekte der Freien Szene zugewendet werden." 2 85 94 Kapitel 0310 Titel 68239 Kapitel 0310 Titel 68239 Kapitel 0310 Titel 68239 a) Die Absenkung des Ansatzes wird aus der Stellungnahme des Fachausschusses übernommen, die vorgeschlagene verbindliche Erläuterung wird nicht übernommen: Zuschuss an die Stiftung Oper Zuschuss an die Stiftung Oper Zuschuss an die Stiftung Oper b) Verbindliche Erläuterungen für den in Berlin in Berlin in Berlin Haushaltsplan: „Die Deutsche Oper Berlin erhält aus den Ansatz 2016 Ansatz 2016 Ansatz 2016 Gewinnvorträgen aller Betriebe, die in 2016 138.765.000 € -700.000 € 138.065.000 € und 2017 über Gewinnvorträge verfügen, entsprechend dem Anteil der Ansatz 2017 Ansatz 2017 Ansatz 2017 Gewinnvorträge der einzelnen Betriebe an 141.765.000 € -650.000 € 141.115.000 € dem Gesamtgewinnvortrag der Stiftung Oper in Berlin eine Ausgleichszahlung über Verpflichtungsermächtigung VE 2016 Verpflichtungsermächtigung 1 Mio Euro.“ 567.060.000 -2.600.000 € 564.460.000 Davon fällig 2017 141.765.000 Absenkung 2017-2020 jeweils Davon fällig 2018 141.765.000 -650.000 € Davon fällig 2019 141.765.000 Davon fällig 2020 141.765.000 Davon fällig 2017 141.115.000 Davon fällig 2018 141.115.000 Davon fällig 2019 141.115.000 Davon fällig 2020 141.115.000 Kapitel 0310 Titel 68502 Kapitel 0310 Titel 68502 Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum Ansatz 2016 20.348.000 € Ansatz 2016 20.348.000 € Ansatz 2017 20.895.000 € Ansatz 2017 20.895.000 € Qualifizierter Sperrvermerk Die Mittel sind bis zur Vorlage eines Berichts zur Entfristung der Arbeitsverhältnisse zu sperren. Des Weiteren sind, abhängig vom Fortschritt bei der Vernetzung der Sternwarten, die Mittel für die Archenhold-Sternwarte, Alt-Treptow 1 und das ZeissGroßplanetarium in der Prenzlauer Allee 80 zu sperren.
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