Dr. Antje Grobe Dr. Volker Brennecke Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung realisieren: Erfahrungen aus öffentlichen und privatwirtschaftlichen Industrieund Infrastrukturprojekten 1/ Hintergrund der VDI 7000 Bildquellen: DIALOG BASIS Wie können heute Industrie- und Infrastrukturprojekte umgesetzt werden? -Erfolgskriterien aus über 60 Projekten -Über 100 Interviews -Best Practice Workshops ÎManagement-Leitfaden VDI 7000 2 Rechtlicher Hintergrund Bundesebene Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung § 25 (3) VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz • • • • Hinwirkungspflicht auf frühe Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Behörde jedoch keine rechtliche Verpflichtung für den Vorhabenträger Durchführung „möglichst bereits vor Stellung eines Antrags“ Ergebnis der frühen ÖB ist spätestens mit der Antragstellung einzureichen 3 Rechtlicher Hintergrund Baden-Württemberg Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung VwV BW Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung •Für Planfeststellungs- und BImSchG-Verfahren •Land als Vorhabenträger: Beteiligungsscoping, frühe und nicht-förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung verpflichtend •Unternehmen und Kommunen: Verweis auf VDI 7000 und 7001 Leitfaden für eine neue Planungskultur Baden-Württemberg • • • • Beteiligungsscoping Umsetzung der frühen und nicht förmlichen ÖB Evaluation und Bewertung Checkliste für Verwaltungsmitarbeiter § 2 Umweltverwaltungsgesetz • • • Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung vor Antragsstellung bei allen UVP-pflichtigen Verfahren Erkenntnisse aus früher ÖB werden ins Zulassungsverfahren einbezogen Kosten beim Vorhabenträger 4 Frühe, formelle und informelle Öffentlichkeitsbeteiligung Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung Nicht‐förmliche Nachlaufende Ö.Beteiligung Ö.Beteiligung Erörterungs‐ termin 201J4 Beauftragung Gutachter 2015 2016 Ergebnisse Gutachten Varianten‐ entscheidung 2018 2017 Einreichung PFV Genehmigung Realisierung Kommunikation gehört vom Ende an den Anfang Bisher: Kommunikation am Ende des Prozesses PROJEKT‐ PROJEKT‐ ENTWICKLUNG ENTWICKLUNG GENEHMIGUNG GENEHMIGUNG N N O I O I T T A A K I N NI K U U M M M OM KKO Künftig: Kommunikation gehört an den Anfang KOMMUNIKATIO KOMMUNIKATIO N N PROJEKT‐ PROJEKT‐ ENTWICKLUNG ENTWICKLUNG GENEHMIGUN GENEHMIGUN G G 6 Kommunikation verändert sich in Ziel und Form Bisher: Öffentlichkeit vom Ergebnis überzeugen PROJEKT‐ PROJEKT‐ ENTWICKLUNG ENTWICKLUNG GENEHMIGUNG GENEHMIGUNG Ü ÜBBEERRZ ZEEU UG GU UN NG G Künftig: Beteiligung verbessert Ergebnisse, die überzeugen BETEILIGUNG BETEILIGUNG PROJEKT‐ PROJEKT‐ ENTWICKLUNG ENTWICKLUNG GENEHMIGUN GENEHMIGUN G G 7 Integration des Vorgehens nach VDI 7000 in das Projektmanagement Sensibilisierung im Vorfeld Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 8 Integration in das Projektmanagement nach VDI 7000 Sensibilisierung im Vorfeld Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 9 Integration in das Projektmanagement nach VDI 7000 Sensibilisierung im Vorfeld Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 10 Integration in das Projektmanagement nach VDI 7000 Sensibilisierung im Vorfeld Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Phase 1: Phase 2: Phase 3: Phase 4: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungsverfahren unterstützen Bauphase und Projekt begleiten VDI 7000 Technische Projektentwicklung Genehmigung Realisierung Projektmanagement 11 Phase 1: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Abs. 3.1.1 Abs. 3.1.2 Abs. 3.1.3 Abs. 3.1.4 Öffentlichkeitsbeteiligung in die Projektentwicklung integrieren Akteure und deren Themenfelder analysieren Handlungsspielräume und Optionen intern aufbereiten Beteiligungsprozesse und Kommunikation planen Medienanalyse Kriterien der öffentl. Relevanz Akteursanalyse Kompetenzen des Projektteams AufbauAblaufplanung Vorgespräche durchführen ThemenfeldAnalyse Techn. Projektentwicklung dokumentieren Kriterienliste erweitern Bewertung der Risiken Varianten vergleichen Zielsetzung der Beteiligung Bildquellen: DIALOG BASIS, VDI Ziele und Budget definieren Prozessarchitektur festlegen Akteure definieren Öffentlichkeitsarbei t planen Phase 1: Phase 2: Phase 3: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen unterstützen Phase 4: Genehmigungsverfahren Bauphase und Projekt begleiten Projektentwicklung der Organisation Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Beteiligung der Öffentlichkeit durch die Organisation Informationsformate z.B. Internetplattform z.B. Presseveranstaltung Konsultationsformate z.B. 1.Bürgerforum z.B. Experten-Anhörung Mitgestaltungsformat z.B. Arbeitsgruppen z.B. 2. Bürgerforum z.B. Baustellenbeirat Beteiligung durch zuständige Behörde G S B A EW Zeitachse 12 ET B Ö Ö VDI 7000: Phase 1 Strukturen und Kompetenzen aufbauen Intern / Beteiligungsscoping Phase 1: Phase 2: Phase 3: Strukturen und Kompetenzen aufbauen Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Genehmigungs verfahren Phase 4: Bauphase und Projekt begleiten unterstützen Projektentwicklung der Organisation Begleitende Öffentlichkeitsarbeit Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Ö Beteiligung der Öffentlichkeit durch die Organisation Informationsformate z .B. Internetplattform z .B. Presseveranstaltung Konsultationsformate z .B. 1.Bürgerforum z .B. Experten-Anhörung Mitgestaltungsformat z .B. Arbeitsgruppen z .B. 2. Bürgerforum z .B. Baustellenbeirat Beteiligung durch z uständige Behörde G S B A EW ET B Zeitachse 13 Themenfeldanalyse nach VDI 7000 Themenfeldanalyse: •Identifikation der Themen •Zentrale Fragen und Anliegen •Aufnahme Wissen vor Ort 14 Akteursanalyse nach VDI 7000 Interne Stakeholder (Leitungsgremien, Betriebsrat, Gliederungen der Organisation etc.) Politik (Entscheidungsträger, Meinungsführer etc.) Gemeinden, Verwaltung o + ‐ o ‐ + o Kunden o Wettbe‐ werber ‐ + Medien + + + o + ‐ ‐ o ‐ ‐ ‐ + ‐ + + ‐ Zivilgesellschaftliche Gruppen (NGO´s, Gewerkschaften, Kirchen, Bürgerinitiativen etc. ) ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ ‐ Akteure ‐ •Aufnahme Wissen vor Ort ‐ Wissenschaft/ Gutachter •Beseitigung blinder Flecken ‐ + ‐ + ‐ ‐ Akteursanalyse: •Identifikation der zentralen + Projekt + ‐ + ‐ o Industrie‐ und Branchen‐ verbände, IHK etc. + ‐ + o o + o Finanzelle Stakeholder (Investoren, Banken, Ratingagenturen etc.) + ‐ + Nicht organsierte Stakeholder (Nachbarn, Anwohner, Bürger etc.) 15 Phase 2: Öffentlichkeit strukturiert beteiligen Abs. 3.2.1 Abs. 3.2.2 Abs. 3.2.3 Abs. 3.2.4 Dialogverfahren initiieren Inhalte und Prozessschritte definieren Fakten und Bewertungskriterien klären Antragsvariante erarbeiten Aufgaben Moderation Aktivierung Transparenz von Ziel und Prozess Einladungsmanagement Fragen & Konflikte identifizieren Räumlichkeiten Arbeit an Optionen Fragen & Kriterien priorisieren Gutachter auswählen Kriterien der Bewertung Transparente Kommunikation Produktiver Umgang mit Dissens Bildquellen: DIALOG BASIS, Feinkonzept Dialogformat Variante ausarbeiten Auswahlprozess dokumentieren Variante festlegen 16 Kosten der Projekte explodieren – Bürgerbeteiligung als Abwehr von Kostenrisiken Quelle: VDI 7001 17 Planung des Dialogverfahrens Initiierung Varianten gemeinsam erarbeiten Zielsetzung der Organisation Rückkopplung in den Organisationen Transparenz des Prozesses Antragsvariante auswählen Fragen und Konflikte identifizieren Dokumentation des Auswahlprozesses Gemeinsame Suche nach Optionen Festlegung durch die Organisation Fakten und Kriterien klären Antrag an die Behörde 18 Phase 3: Genehmigungsverfahren unterstützen Abs. 3.3.1 Abs. 3.3.2 Abs. 3.3.3 Abs. 3.3.4 Kooperatives Verfahrensmanagement praktizieren Genehmigungsverfahren konstruktiv unterstützen Genehmigungsverfahren kommunikativ begleiten Alternative Konfliktlösungen zu rechtlichen Auseinandersetzungen finden Informationen und Antragsunterlagen Offizielle Behördengespräche auf verschiedenen Stufen des Genehmigungsverfahrens (8 Schritte) Medienarbeit Internet Begleitende Informationsveranstaltung oder informelle Verfahren Mediation und Konfliktbearbeitung Bildquellen: DIALOG BASIS, Rollenklärung Schlichtungsverfahren Bürgerentscheid 19 Phase 4: Bauphase und Projekt begleiten Abs. 3.4.1 Abs. 3.4.2 Abs. 3.4.3 Abs. 3.4.4 Information und Medienarbeit vor Ort organisieren StakeholderManagement und Krisenkommunikation sicherstellen Kontinuierliche Nachbarschaftsdialoge durchführen Organisationales Lernen ermöglichen Baustelleninformationsmanagement StakeholderManagement / Baustellenbeirat Krisenkommunikation NachbarschaftsDialog / BürgerStammtisch nutzen oder für das neue Projekt aufbauen Rückkopplungen zu den Erfahrungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung intern organisieren Bildquellen: DIALOG BASIS, Informationsknotenpunkt Vor Ort Medienmanagement 20 Workshop 1. In welchen Projekten / Themenfeldern haben Sie Erfahrungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung gemacht? 2. Wann hat die Öffentlichkeitbeteiligung eingesetzt? 3. Welche Empfehlungen können Sie für die Umsetzung der VDI 7000 geben? 21 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: Dr. Volker M. Brennecke Koordinator Gesellschaft und Innovation Verein Deutscher Ingenieure e.V. VDI-Platz 1 40468 Düsseldorf Dr. Antje Grobe DIALOG BASIS / Universität Stuttgart Breitwasenring 15 72135 Dettenhausen / Tübingen Tel: +49 2 11 62 14-474 Fax: +49 2 11 62 14-150 [email protected] www.vdi.de Tel: +49 7157 721331-0 Fax: +497157 7211850 [email protected] www.dialogbasis.de 22
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