dibis - Allgemeine Geschäftsbedingungen

dibis
DIGITALE BERATUNGSSOFTWARE
UND INFORMATIONSSYSTEME GmbH
Hohen Eichen 9 | 22946 Großensee
Telefon: +49 (0)4154 79 58 51
Mobil: +49 (0)174 94 55 350
Fax: +49 (0)3222 555 61 86
dibis - Allgemeine Geschäftsbedingungen
WICHTIGER HINWEIS: LESEN SIE DIESE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE BESTIMMUNGEN AKZEPTIEREN. ANGEFORDERTE
LIZENZSCHLÜSSEL WERDEN NUR AN SIE ALS LIZENZNEHMER AUSGELIEFERT, WENN SIE DEN BESTIMMUNGEN DIESER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ZUGESTIMMT
HABEN. IHRE ZUSTIMMUNG ERFOLGT MIT DEM HERUNTERLADEN DER SOFTWARE ALS AUCH DER ANSCHLIESSENDEN ÜBERMITTLUNG DES BESTELLSCHEINS ZUR
LIEFERUNG VON LIZENZSCHLÜSSELN AN DIBIS. BEI ZUSTIMMUNG ENTSTEHT EIN RECHTSGÜLTIGER UND ANWENDBARER NUTZUNGSVERTRAG ZWISCHEN DIBIS UND
IHREM GESCHÄFTSUNTERNEHMEN. WENN SIE DIESEN BESTIMMUNGEN NICHT ZUSTIMMEN, LADEN SIE DIE SOFTWARE NICHT HERUNTER UND ERTEILEN UNS AUCH
KEINE BESTELLUNG VON LIZENZSCHLÜSSELN.
1.
Begriffserklärung
2.
Eigentumsrechte
1.1.
dibis – Bezeichnet die dibis – Digitale Beratungssoftware und
Informationssysteme GmbH, Hohen Eichen 9, 22946 Großensee.
2.1.
1.2.
Besteller - Bezeichnet Unternehmer oder Unternehmen, die
Bestellungen zur Lieferung von Lizenzschlüssel vorgenommen
haben.
Die App ist durch internationale Urheberrechtsgesetze geschützt.
dibis besitzt und behält alle Rechte, das Eigentum und alle
Ansprüche an der App, einschließlich aller Urheberrechte, Betriebsund Geschäftsgeheimnisse, Marken und sonstiger geistiger
Eigentumsrechte. Eine Übertragung der Rechte findet nicht statt.
1.3.
Lizenz – Bezeichnet das Recht auf Nutzung der App gemäß diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieses Recht wird dem
Lizenznehmer mit dem vom Lizenzgeber übermittelten
Lizenzschlüssel eingeräumt. Die Lizenz umfasst auch das Recht auf
Erhalt regelmäßiger Updates für die bereitgestellte App während der
Lizenzdauer.
3.
Erteilung der Lizenz
3.1.
Mit der Übermittlung der Bestellung an den Lizenzgeber gibt der
Besteller ein Angebot zur Lieferung von Lizenzschlüssel für dibis
Apps gemäß den Angaben des Bestellscheins ab.
3.2.
Der Lizenzgeber behält sich das Recht auf Verifizierung der vom
Besteller übermittelten Daten vor.
1.4.
Lizenzgeber - Bezeichnet die dibis – Digitale Beratungssoftware und
Informationssysteme GmbH, Hohen Eichen 9, 22946 Großensee.
3.3.
Der Lizenzgeber ist nicht verpflichtet, das Angebot des Bestellers
anzunehmen.
1.5.
Lizenznehmer – Bezeichnet Unternehmer, Unternehmen und
Mitarbeiter, die vom Lizenzgeber Lizenzschlüssel zur Nutzung von
dibis Apps erhalten haben.
3.4.
1.6.
Lizenzschlüssel – Ist eine kundenspezifische Zahlen- und
Buchstabenfolge zur Registrierung und Entsperrung der dibis App.
Mit der Übermittlung von Lizenzschlüssel vom Lizenzgeber an den
Besteller, erteilt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer eine nicht
ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung von dibis
Apps, gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.7.
Lizenzdauer – Bezeichnet den Zeitraum, für den die Lizenz zur
Nutzung einer App eingeräumt wird. Die Lizenzdauer beginnt mit der
Übergabe der Lizenzschlüssels
3.5.
Der Lizenzschlüssel wird vom Lizenzgeber an die in der Bestellung
angegebenen E-Mail Adresse versendet.
3.6.
Der mit der Übergabe der Lizenzschlüssel zustande gekommene
Nutzungsvertrag bezieht sich auf die Anzahl der per Bestellung
angeforderten Lizenzschlüssel und der vertraglich festgelegten
Nutzungsdauer der App.
3.7.
Ihre Lizenz umfasst das Recht auf Erhalt und Nutzung von Updates
während der Lizenzdauer.
3.8.
Darüber hinausgehende Rechte zur Nutzung der App bestehen nicht.
4.
Pflichten des Lizenznehmers
4.1.
Die Bereitstellung und Einrichtung einer funktionsfähigen Hard- und
Softwareumgebung entsprechend den zu Grunde gelegten
Systemanforderung der App obliegt in der Verantwortung des
Lizenznehmers.
4.2.
Der Lizenznehmer verwendet nur die App, wenn er sich vom
ordnungsgemäßen Zustand der App überzeugt hat. Zu diesem
Zweck kann der Lizenzgeber kostenlose Testlizenzen an den
Lizenznehmer übermitteln.
4.3.
Stellt der Lizenznehmer Mängel an der App fest, sind uns diese
unverzüglich anzuzeigen. Es obliegt der Verantwortung des
Lizenznehmers, ob er die App mit den ihm bekannten Mängeln bis
zur Fehlerbehebung durch den Lizenzgeber weiterhin nutzt.
1.8.
Unternehmer – Bezeichnet eine rechtsfähige natürliche Person,
juristische Person oder Personengesellschaft, die bei der Bestellung
oder dem Erhalt der Software von dibis in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen handelt.
1.9.
Mitarbeiter – Bezeichnet festangestellte oder freie Arbeitnehmer.
1.10.
App – Bezeichnet eine Applikation oder Software von dibis
einschließlich aller zugehörigen Updates für Tablets und Computer.
1.11.
Software – Bezeichnet eine App oder ein Computerprogramm von
dibis einschließlich aller zugehörigen Updates für Tablets, Computer
und Server.
1.12.
Update – Bezeichnet die Aktualisierung der Software.
1.13.
Update-Service – Bezeichnet die Aktualisierung der Software durch
Updates und die Zurverfügungstellung dieses Updates. Ob ein
Update der Software erforderlich ist, liegt im Ermessen von dibis.
1.14.
Entgelt – Bezeichnet die monatliche Lizenzgebühr für dibis Apps.
1.15.
Automatische Vertragsverlängerung – Bezeichnet eine Funktion zur
Erneuerung einer Lizenz zum Ende der Lizenzdauer ohne weitere
Hinweise.
dibis GmbH
www.dibis.net
[email protected]
IBAN: DE49 2135 2240 0179 1381 93
BIC: NOLADE21HOL
Bank: Sparkasse Holstein
St.Nr.: 30 293 46716
USt-IdNr.: DE227131600
Geschäftsführung: Enrico Bolloni
Handelsregister: HRB 4871
Gerichtstand: Ahrensburg
dibis
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UND INFORMATIONSSYSTEME GmbH
Hohen Eichen 9 | 22946 Großensee
Telefon: +49 (0)4154 79 58 51
Mobil: +49 (0)174 94 55 350
Fax: +49 (0)3222 555 61 86
4.4.
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, vor der Integration von Inhalten
(z.B. Daten, Grafiken und Logos) sicherzustellen, dass er die nötigen
Rechte besitzt, um diese Inhalte in der App selbst und weitere Teile
der App nutzen zu dürfen.
5.
Nutzungsbestimmungen
5.1.
Zum Nutzerkreis einer Lizenz zählen der Lizenznehmer selbst,
unmittelbar vom Lizenznehmer beschäftigte Mitarbeiter sowie
unmittelbar für den Lizenznehmer tätige Vertriebspartner und deren
unmittelbar beschäftigte Mitarbeiter.
5.2.
Die Nutzung eines Lizenzschlüssels durch mehrere Nutzer ist
unzulässig.
5.3.
Die App oder Teile der App dürfen nicht vervielfältigt, unerlaubt
weitergegeben oder dekompiliert (heißt, in den Quellcode
zurückübersetzt) werden. Bei Zuwiderhandlung droht eine
Vertragsstrafe in Höhe von 500.000 EUR an den Urheber der
Rechtsverletzung.
5.4.
5.5.
Es ist dem Lizenznehmer nicht erlaubt, die App oder Teile der App zu
kopieren (außer zu Sicherungszwecken). Darüber hinaus ist es Ihnen
nicht erlaubt, die App ganz oder teilweise zu verändern oder
abgeleitete Werke zu schaffen, die ganz oder teilweise auf die App
basieren.
dibis behält sich alle Rechte vor, um eine unbefugte Nutzung der
App zu untersagen oder zu stoppen, insbesondere Ansprüche auf
Unterlassung und Schadensersatz. Ein unbefugte Nutzung Ihrerseits
kann zu strafrechtlicher Verfolgung führen.
6.
Laufzeit
6.1.
Für die Nutzungsdauer gilt die im Bestellschein festgelegte
Mindestvertragslaufzeit beginnend mit dem Tag der Übergabe
der/des Lizenzschlüssel(s) an den Lizenznehmer. Wird der damit
geschlossene Nutzungsvertrag nicht spätestens 6 Monate vor Ablauf
der Vertragslaufzeit gekündigt, findet eine automatische
Vertragsverlängerung um weitere 12 Monate statt.
6.2.
Testlizenzen werden nicht automatisch verlängert. Sie enden nach
der im Bestellschein angegebenen Vertragslaufzeit.
7.
Vergütung
7.1.
Die Höhe der monatlichen Vergütung ergibt sich aus der bei der
Bestellung bekannten Lizenzgebühr pro App, aufgerechnet auf die
Anzahl der gelieferten Lizenzschlüssel.
7.2.
Sämtliche im Bestellschein genannten Preise verstehen sich
zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.3.
Die Pflicht zur Zahlung der monatlichen Vergütung beginnt mit dem
auf die Übergabe der/des Lizenzschlüssel(s) folgenden Monat.
7.4.
Das Entgelt ist jeweils zu Beginn eines jeden Kalendermonats gegen
entsprechende Rechnungsstellung fällig.
7.5.
Der Einzug der monatlichen Entgelte erfolgt über das vom
Lizenznehmer erteilte SEPA-Lastschriftmandat des Lizenzgebers.
7.6.
Der Lizenznehmer kann Minderungsansprüche und/oder
Zurückbehaltungsrechte der dem Lizenzgeber geschuldeten
monatlichen Vergütung nur geltend machen, soweit diese auf
rechtskräftig festgestellte Ansprüche beruhen.
dibis GmbH
www.dibis.net
[email protected]
IBAN: DE49 2135 2240 0179 1381 93
BIC: NOLADE21HOL
Bank: Sparkasse Holstein
7.7.
Rückvergütungen von monatlichen Entgelten sind ausgeschlossen.
Rückforderungsansprüche vom Lizenznehmer gemäß § 812 BGB sind
davon unberührt.
8.
Kündigung und Ablauf der Lizenz
8.1.
Die Kündigung oder der Ablauf der mit dem Nutzungsvertrag
eingeräumten Lizenz führt zu einem Ende Ihres Rechts auf Nutzung
der App sowie den Bezug von Updates. Der Lizenznehmer wird keine
Updates für die dibis App mehr erhalten.
8.2.
Die dibis App wird nach Ablauf des Nutzungsvertrages deaktiviert.
Eine Benutzung der dibis App ist dann nicht mehr möglich.
8.3.
Der Lizenznehmer ist verpflichtet die App nach Ablauf der
Lizenzdauer von seinem Endgerät zu löschen. Mit dem Löschen der
App vom Endgerät, werden sämtliche Daten der App gelöscht.
8.4.
Der Lizenzgeber kann den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund
einseitig fristlos kündigen, wenn beispielsweise durch die Nutzung
der dibis Apps gegen vertragliche Pflichten verstoßen oder
Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen worden ist.
8.5.
Eine Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die
Zustellung kann unter der bekannten E-Mail Adresse oder
Postanschrift des Lizenzgebers erfolgen.
9.
Support
9.1.
Die Erbringung von technischem Support liegt im alleinigen
Ermessen von dibis und ist mit keinerlei Garantie oder
Gewährleistung verbunden. dibis behält sich das Recht vor, nach
alleinigem Ermessen jeden technischen Support zu verweigern,
auszusetzen oder zu kündigen.
10.
Gewährleistung
10.1.
Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, entspricht
die von dibis zur Verfügung gestellte App dem aktuellen Stand der
Technik. dibis gewährleistet nicht, dass die App nach diesem Vertrag
für Zwecke geeignet ist, die über die Erfüllung der Vertragspflichten
von dibis hinausgehen.
10.2.
Trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit können
Programmfehler nicht mit 100-prozentiger Sicherheit ausgeschlossen
werden.
10.3.
Angezeigt Mängel werden nach Wahl von dibis innerhalb einer
angemessenen Frist durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
beseitigt. Die Kosten der Mängelbeseitigung trägt dibis. Schlägt die
Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so können Sie nach Ihrer
Wahl das Entgelt mindern oder – wenn die Mängel nicht unerheblich
sind – vom Vertrag zurücktreten. Sie sind nur dann zu einer
außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt, wenn dibis
ausreichend Gelegenheit zur Mängelbeseitigung erhalten hat und
diese trotzdem fehlgeschlagen ist. Ist die Mängelbeseitigung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung für dibis mit nicht vertretbaren
Kosten verbunden, kann dibis die Mängelbeseitigung verweigern und
Sie auf Ihr Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Kündigung des
Vertrages verweisen.
10.4.
In keinem Fall haben Sie in Bezug auf Mängel das Recht, die
Herausgabe des Quellcodes der App zu verlangen.
St.Nr.: 30 293 46716
USt-IdNr.: DE227131600
Geschäftsführung: Enrico Bolloni
Handelsregister: HRB 4871
Gerichtstand: Ahrensburg
dibis
DIGITALE BERATUNGSSOFTWARE
UND INFORMATIONSSYSTEME GmbH
Hohen Eichen 9 | 22946 Großensee
Telefon: +49 (0)4154 79 58 51
Mobil: +49 (0)174 94 55 350
Fax: +49 (0)3222 555 61 86
10.5.
10.6.
dibis übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und
Vollständigkeit der Inhalte der dibis Apps und deren
Gesprächsprotokollierung.
dibis übernimmt ebenso keine Gewähr für die Verfügbarkeit und
Funktionsfähigkeit von an den dibis Apps angebundenen hard- und
softwareseitigen Komponenten. Es sei denn, deren
Nichtverfügbarkeit und Funktionsunfähigkeit wird durch ein Fehler in
den dibis Apps verursacht.
13.
Gerichtsstand
13.1.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Deutschland. Zuständiges Gericht
für dibis ist das Amtsgericht Ahrensburg.
14.
Sonstiges
14.1.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen legen alle Ihre Rechte zur
Nutzung der App fest und bilden die gesamten Vereinbarungen
zwischen den Vertragsparteien.
10.7.
Eine Gewährleistung ist weiterhin ausgeschlossen, wenn die
Gebrauchstüchtigkeit der dibis Apps durch das Vorhandensein von
Mängeln nur unerheblich beeinträchtigt ist.
14.2.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von dibis setzen alle
anderen Mitteilungen, Zusicherungen oder Werbeaussagen in Bezug
auf die vertragsgegenständlichen dibis Apps außer Kraft.
10.8.
Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass aufgrund der Komplexität der
dibis Apps eine vollständige Fehlerfreiheit nicht gewährleistet
werden kann.
14.3.
11.
Haftungsbeschränkung
Ergänzende Vertragsbestandteile bedürfen der Schriftform. Mit der
Unterzeichnung weiterer vertraglicher Vereinbarungen durch beiden
Vertragsparteien wirken diese ergänzend zu diesen allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
11.1.
dibis haftet für alle Schäden, die dem Lizenznehmer aufgrund grob
fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens von dibis oder durch
schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
entstehen, für die dibis eine Garantie übernommen hat oder für die
dibis nach dem Produkthaftungsgesetz haftet. In allen anderen
Fällen ist die Schadenersatzpflicht von dibis auf die Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.
14.4.
Ein Verzicht auf Bestimmungen dieser Vereinbarung gelten nur dann
als erfolgt, wenn eine unterzeichnete Verzichtserklärung eines
bevollmächtigten Vertreters von dibis vorliegt.
14.5.
Wird die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen festgestellt, so bleiben die übrigen
Bestimmungen dieser Vereinbarung uneingeschränkt wirksam.
14.6.
Sie dürfen Ihre Rechte aus dieser Verinbarung nicht ohne
ausdrückliche schriftliche Genehmigung von dibis an Dritte abtreten.
11.2.
Wesentliche Pflichten sind nur solche Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Ausführung des Vertrages erst ermöglicht und auf
deren Erfüllung Sie vertrauen dürfen.
11.3.
Im Falle einer grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten durch dibis ist die Haftung auf vorhersehbare,
vertragstypische Schäden beschränkt.
11.4.
Eine verschuldensunabhängige Haftung der dibis für bestehende
Mängel gemäß § 536a Abs. 1 BGB wird hiermit ausdrücklich
ausgeschlossen.
11.5.
Die Haftungsbeschränkung gilt auch in Bezug auf alle Vertreter von
dibis, insbesondere in Bezug auf ihre Geschäftsführer, gesetzlichen
Vertreter, Mitarbeiter und sonstige Erfüllungsgehilfen.
11.6.
Eine Haftung für den Inhalt, die Vollständigkeit oder Wirkung der
Beratungsinhalte in der App und Gesprächsprotokollierung wird von
dibis nicht übernommen.
11.7.
Es ist alleinige Entscheidung des Nutzers die App zu
Beratungszwecken einzusetzen.
12.
Datenschutz
12.1.
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz
(TMG).
12.2.
Soweit zur Erfüllung des Nutzungsvertrages erforderlich, können von
dibis personenbezogene Daten an Dritte weitergegeben werden.
12.3.
Nach Beendigung der Lizenzdauer werden sämtliche Daten, die sich
vom Lizenznehmer auf Datenträgern des Lizenzgebers und den
Datenträgern seiner Erfüllungsgehilfen befinden, gelöscht.
12.4.
Alle Vertragsparteien verpflichten sich im Rahmen der
Vertragsdurchführung gewonnene Informationen aus dem Bereich
der anderen Partei vertraulich zu behandeln
dibis GmbH
www.dibis.net
[email protected]
IBAN: DE49 2135 2240 0179 1381 93
BIC: NOLADE21HOL
Bank: Sparkasse Holstein
dibis – Digitale Beratungssoftware und Informationssysteme GmbH
Hohen Eichen 9
22946 Großensee
Stand: Januar 2016
St.Nr.: 30 293 46716
USt-IdNr.: DE227131600
Geschäftsführung: Enrico Bolloni
Handelsregister: HRB 4871
Gerichtstand: Ahrensburg

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