Gedächtnisprotokoll zur Stadtratssitzung am 21.05.2015 von Georg Wendl. Folgende Tagesordnungspunkte: 1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.04.2015 Wurde einstimmig genehmigt. 2. Neuaufstellung Flächennutzungsplan mit Landschaftsplan; Diskussion des ausgearbeiteten Vorentwurfs mit Begründung und vorläufigem Umweltbericht Es wurde jeder einzelne Punkt diskutiert und zur Abstimmung gebracht. Die betroffenen Grundstückseigentümer können noch Einfluss auf den neuen Plan nehmen. Nach Änderungen wurde der Flächennutzungsplan von uns genehmigt. 3. Neubaugebiet „Ostfeld 1“; a) Festlegung der Variante einer (Teil-) Erschließung Die Varianten haben wir bereits in der Fraktionssitzung diskutiert und mehrheitlich die Variante 4c für die beste befunden. In der Sitzung haben wir dieser dann auch zugestimmt. b) Grundsatzbeschluss über eine Finanzierungs- und Erschließungsträgerschaft Auch von uns wurde gefordert zusätzliche Angebote für eine Vergleichbarkeit ein zu holen. 4. Weitere Teilumrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Schnaittenbach auf LED-Technik Wurde von Beiden zugestimmt. Eine weitere Umrüstung ist in unserem Sinne auch wenn es die 20% Zuschuss dafür nicht mehr gibt. 5. Bündelausschreibung des Bayerischen Gemeindetags für Strombezug 2017 bis 2019 Wurde von Beiden zugestimmt. Eine Entscheidung über einen Öko- oder Normaltarif wurde verschoben 6. Antrag des TUS Schnaittenbach auf Änderung des Erbbaurechtsvertrags zwischen der Stadt und dem TUS Schnaittenbach vom 22.12.1983 Wurde von Beiden zugestimmt. Diese Änderung ist notwendig, damit der Verein Fördermittel erhalten kann. 7. Sonstiges