Bericht

Strassenbeleuchtung wird umgestellt
Der Gemeinderat hat an seiner
letzten Sitzung den Ersatz der
Quecksilberdampfleuchten durch mode rne LED-Leuchten beschlossen und
gleichzeitig der Änderung des AVAG-Vertrages per 01.01.2016 zugestimmt. Ferner
hat der Rat einem W echsel der Pensionskasse für das Verwaltungspersonal von der
Pensionskasse des Kantons Solothurns zur Promea in Schlieren zugestimmt.
Neue Strassenbeleuchtung
An der Ge meindeversammlung vom 08.12. 2014 wurde aus der Versammlungsmitte
der Wunsch geäussert, wenn schon die bestehenden Quecksilberdampfleuchten
ersetzt werden müssen, diese durch mo
derne LED-Leuchten zu ersetzen. Der
Gemeinderat beauftragte in der Folge
die Bau- und Fi nanzverwaltung, eine
entsprechende Gemeinderatsvorlage zu erar beiten. Dem Rat l ag eine Of ferte der
Aare Energie AG vor. Insgesamt sollen 268 Le uchten verschiedener Bauarten ersetzt
werden. Die Kosten (inkl. MWST) für Liefer ung, Anschluss und Projekt belaufen sich
auf Fr. 266‘840.30. Dazu kommt der vertraglic h vereinbarte Restwert der vor Ablauf
der Lebensdauer demontierten alten Leuc hten von Fr. 12‘536.65. Somit beträgt der
gesamte Investitionsbeitrag Fr. 279‘376.95.
Insbesondere leuchtete dem Rat in
der Diskussion ein, dass ne bst den
umweltschutztechnischen Argumenten un d dem gesetzlichen Zwang auch die
jährliche Stromeinsparung von rund 78‘000 kWh oder Fr. 13‘700.00 für einen
Wechsel für die Technologie sp richt. Die alten Quecksilberdampfleuchten sind bis im
Jahre 2018 noch erhältlich, danach muss
aus gesetzlichen Gründen umgerüstet
werden. Die Umrüstung auf die neuen LED-Leuchten soll etappiert, d.h. auf 3 bis 4
Jahre verteilt, erfolgen. Der Rat stimmt e dem beantragten Kredit von Fr. 280‘000.00
zuhanden der Gemeindeversammlung, die abschliessend zuständig ist, einhellig zu.
Gleichzeitig hatte der Rat über eine Anpassung des AVAGVertrages
Strassenbeleuchtung ab 01. 01.2016 zu befinden. Grund da zu ist eine gesetzliche
Änderung aufgrund der Strommarktöffnun g. Ferner haben die elektronischen
Bauteile der neuen LED-Leuchten nicht mehr eine Lebensdauer von 40 Jahren. Daher
sollte die Abschreibungsdauer neu de
finiert werden. Schliesslich soll die
Dienstleistungen der AVAG transparenter aufgeführt und geregelt werden als im
laufenden Vertrag. Für den vorgelegten Vertragsentwurf sprachen verschiedene
Gründe: Der Zinsfuss für den Restwert der bestehenden Anla gen wird nach neue m
Vertrag tiefer festgelegt. Ei ne Verkürzung der Abschreibungsdauer für LED-Leuchten
ist irrelevant, da die Gemein de die Le uchten selbst fi nanziert. Der Gegenstand der
Strassenbeleuchtung ist besser definiert. Die Leistungen aus de m Betrieb der AVAG
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sind genauer definiert und der Vertrag si eht eine jährliche K ündigungsmöglichkeit
vor.
Der Rat war in der anschliessenden Disku ssion einhellig der Meinung, dass die neuen
Vertragsbedingungen für die Einwohnergem einde positiver sind als der geltende
Zustand. Dem neuen Vertragswerk wurde in der Folge einhellig zugestimmt.
Pensionskasse
Bekanntlich musste der Ra
t bis am 30.09.2015 ent
scheiden, ob das
Verwaltungspersonal weiterhin bei der PKSO BVG-versichert sein soll, ode r ob zu
einer anderen BVG-Versicherung gewechselt werden soll. Die Finanzkommission hat
mit unabhängigen Beratern Kontakt aufg enommen, welche die aktuelle Situation
analysierten und Offertvergleiche anste llen lassen. Dem Rat lag eine Offerte der
PROMEA, Schlieren, vor. Diese Pensionskasse steht auf soliden Füssen und hat einem
Vergleich gegenüber der PKSO absol ut standgehalten. Der akt uelle Deckungsgrad
der Promea liegt bei 112.1%. Vertreter d er Syna und Unia sind im Stiftungsrat
vertreten, was eine arbeitnehm erfreundliche Lösung garantiert. Zur Zeit ist das
Verhältnis von a ktiven Arbeitnehmern zu passive n 6:1, was als sehr gut z
u
bezeichnen ist.
Das Personal wurde vorgängig über einen Kassenwechsel orientiert. Einem Wechsel
wurde ausnahmslos zugestimmt. Man war sich im Rat schnell einig, dass unter de n
gegebenen Voraussetzungen einem Wechsel von der PKSO zur PROMEA nichts im
Wege steht. In der Folge wurde dem Wechsel auf 01.01.2016 einhellig zugestimmt.
Der Verwaltungs- und Personalausschuss hat dem
Gemeinderat die Wahl der neuen Lernenden (Profil E)
mit Lehrbeginn 1. August 2016 zur Kenntnis
gebracht. Es handelt sich um Severine Zi mmerli aus
Neuendorf. Das Ka nzleiteam heisst Severine bereits
heute willkommen und freut sich auf eine gut e
Zusammenarbeit.
Beat Wildi
Gemeindeschreiber
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