Prof. Dr. Ralf Brinktrine Universität Würzburg Vorlesung Staats- und Verwaltungswissenschaft Gliederung – Teil 8 Sommersemester 2014 4. Kapitel: Charakteristika des modernen Staates § 15 Überblick § 16 Der moderne Staat als Verfassungsstaat A. BEGRIFF, ERSCHEINUNGSFORMEN UND FUNKTION DER VERFASSUNG I. Begriff der Verfassung II. Erscheinungsform von Verfassung III. Funktion der Verfassung B. DER VERFASSUNGSSTAAT – GRUNDLEGENDE IDEE UND WESENTLICHE STRUKTURELEMENTE I. Begriff des Verfassungsstaates II. Idee des Verfassungsstaates III. Strukturelemente des Verfassungsstaates C. VERWIRKLICHUNG DER VERFASSUNG D. VERFASSUNG UND VERFASSUNGSUMBRUCH 1 Prof. Dr. Ralf Brinktrine Universität Würzburg Vorlesung Staats- und Verwaltungswissenschaft Gliederung – Teil 8 Sommersemester 2014 § 17 Der moderne Staat als Finanz- und Steuerstaat A. „OHNE STEUER KEIN STAAT“: DIE ENTWICKLUNG DES STAATES ZUM STEUERSTAAT I. Möglichkeiten der Finanzierung von Staaten – Übersicht II. Abgaben als Basis der Staatseinnahmen 1. Abgabeformen 2. Charakteristika der einzelnen Abgabetypen III. Die besondere Geeignetheit von Steuern zur Staatsfinanzierung 1. Allgemeinheit und Voraussetzungslosigkeit der Steuer 2. Entkoppelung von Einnahme- und Ausgabenzweck B. DER STEUERSTAAT – GRUNDLEGENDE IDEE UND WESENTLICHE STRUKTURELEMENTE I. Begriff des Steuerstaates 1. Steuerstaat als empirischer Befund 2. Steuerstaat als normatives Prinzip 3. „Steuerstaat“ als Schimpfwort 2 Prof. Dr. Ralf Brinktrine Universität Würzburg Vorlesung Staats- und Verwaltungswissenschaft Gliederung – Teil 8 Sommersemester 2014 II. Idee des Steuerstaates III. Strukturelemente des Steuerstaates § 18 Der moderne Staat als Sicherheitsstaat A. DIE ENTWICKLUNG DES STAATES ZUM SICHERHEITSSTAAT I. Sicherheitsgewähr bis zum 19. Jahrhundert II. Sicherheitsgewähr durch den Staat – Die Entstehung der modernen Polizei III. Die Ausweitung der Staatsaufgabe Gefahrenabwehr auf die Gefahrenvorsorge IV. „Totale“ Sicherheit als nie endende und nie erfüllbare Aufgabe des Staates B. DER SICHERHEITSSTAAT – GRUNDLEGENDE IDEE UND WESENTLICHE STRUKTURELEMENTE I. Begriff des Sicherheitsstaates 1. Sicherheitsstaat als empirischer Befund 2. Sicherheitsstaat als normatives Prinzip 3. Der Antagonismus von Sicherheit und Freiheit – Sicherheitsstaat als Unterdrückungsstaat? II. Idee des Sicherheitsstaates 3 Prof. Dr. Ralf Brinktrine Universität Würzburg Vorlesung Staats- und Verwaltungswissenschaft Gliederung – Teil 8 Sommersemester 2014 III. Strukturelemente des Sicherheitsstaates 4
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