22.01.2016 - Werder (Havel)

Werder (Havel), den 22. Januar 2016
Jahrgang 21 · Nummer 02
Inhaltsverzeichnis - Amtliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung über die Verkehrsfreigabe von Erschließungsstraßen im Geltungsbereich
des Bebauungsplanes 029/95 „Havelauen Werder“ - verschiedene Straßen
Öffentliche Bekanntmachung über die Verkehrsfreigabe der Anton-Flettner-Straße und der Alten Kasernenstraße
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 029/95 „Havelauen Werder“
Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Petzow am 25.01.2016
Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am 26.01.2016
Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Töplitz am 26.01.2016
Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Phöben am 26.01.2016
Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Derwitz am 26.01.2016
Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Glindow am 27.01.2016
Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am 28.01.2016
Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2016
Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung Glindow am 19.02.2016
Stellenausschreibung des WAZV Werder-Havelland für Mitarbeiter
Verbrauchsabrechnung und Kundenbetreuung
Seite 1
Seite 2
Seite 2
Seite 3
Seite 3
Seite 4
Seite 4
Seite 5
Seite 5
Seite 6
Seite 8
Seite 8
Öffentliche Bekanntmachung über die Verkehrsfreigabe von
Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des
Bebauungsplanes 029/95
„Havelauen Werder“ in Werder (Havel)
Die im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) Nr. 3 vom 03. Februar
2012 öffentlich bekanntgemachte Allgemeinverfügung zur Widmung
gemäß § 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) verschiedener Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes
029/95 „Havelauen Werder“ tritt erst mit der mängelfreien Abnahme
der hergestellten Erschließungsanlagen und nach der Verkehrsfreigabe zur Ingebrauchnahme für den öffentlichen Verkehr in Kraft.
Mit der Übernahme der nachfolgend hergestellten Erschließungsanlagen in die Straßenbaulast der Stadt Werder (Havel) am 01.12.2015
erfolgte gleichzeitig die Verkehrsübergabe der Straßen. Der Schilfweg wurde bereits schon zum 01.01.2009 fertiggestellt und dem Verkehr übergeben.
- Aalweg, gelegen auf den Grundstück Gemarkung Werder (Havel),
Flur 20, Flurstück 113
- An den Hainbuchen, gelegen auf den Grundstücke Gemarkung
Werder (Havel), Flur 20, Flurstücke 107 und 435 tlw.
- An den Havelauen, Abschnitt „Zum Havelhorn“ bis „Zum
Havelstrand“, gelegen auf den Grundstücken Gemarkung Werder
(Havel), Flur 20, Flurstücke 193 und 194
- Binsenweg, gelegen auf den Grundstück Gemarkung Werder
(Havel), Flur 20, Flurstück 115 tlw.
- Hechtweg, gelegen auf den Grundstück Gemarkung Werder (Havel), Flur 20, Flurstück 108
- Libellenweg, gelegen auf den Grundstücken Gemarkung Werder
(Havel), Flur 20, Flurstück 539 tlw., 511 und 515
- Rohrkolbenweg, gelegen auf den Grundstücken Gemarkung
Werder (Havel), Flur 20, Flurstücke 348 tlw. , 435 tlw. und 436
- Rotfedernweg, gelegen auf den Grundstück Gemarkung Werder
(Havel), Flur 20, Flurstück 112
- Schilfweg, gelegen auf den Grundstücken Gemarkung Werder
(Havel), Flur 20, Flurstücke 312 tlw. , 435 tlw., 475, 477 und 437
- Zum Havelhorn, gelegen auf den Grundstücken Gemarkung
Werder (Havel), Flur 20, Flurstücke 105 und 115 tlw.
- Zur Biberburg, gelegen auf den Grundstück Gemarkung Werder
(Havel), Flur 20, Flurstück 539 tlw.
Die öffentliche Widmung der vorgenannten Gemeindestraßen ist damit rechtswirksam.
Werder (Havel), den 06.01.2015
gez. Manuela Saß
Bürgermeisterin
Seite 2 · Amtsblatt · 22. Januar 2016
Öffentliche Bekanntmachung über die Verkehrsfreigabe
der Anton-Flettner-Straße (ehemalige Planstraße D12)
und der Alten Kasernenstraße (ehemalige Planstraße A1.1)
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 029/95
„Havelauen Werder“ in Werder (Havel)
Die im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) Nr. 20 vom 28. September 2012 öffentlich bekanntgemachte Allgemeinverfügung zur
Widmung gemäß § 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)
der Gemeindestraßen „Anton-Flettner-Straße“ und „Alte Kasernenstraße“ tritt erst mit der mängelfreien Abnahme der hergestellten Erschließungsanlagen und nach der Verkehrsfreigabe zur Ingebrauchnahme für den öffentlichen Verkehr in Kraft.
Die beiden Straßen sind gelegen auf dem Grundstück Gemarkung
Werder (Havel), Flur 20, Flurstück 684.
Mit der Übernahme der hergestellten Erschließungsanlagen in die
Straßenbaulast der Stadt Werder (Havel) am 01.12.2015 erfolgte
gleichzeitig die Verkehrsübergabe der Straßen.
Die Verkehrsfreigabe der Alten Kasernenstraße bezieht sich nur auf
dem Teilabschnitt von der Straße „Zum Großen Zernsee“ bis zur Anton-Flettner-Straße.
Die öffentliche Widmung der o.g. Gemeindestraßen mit den entsprechend hergestellten Bauabschnitten ist damit rechtswirksam.
Der restliche Teilabschnitt der Alten Kasernenstraße von der AntonFlettner-Straße bis zur L90 Phöbener Straße wird in 2016 im Zuge des
abschließenden Neubaus des Kreisverkehrs Phöbener Straße / Elsastraße hergestellt.
Werder (Havel), den 06.01.2015
gez. Manuela Saß
Bürgermeisterin
Einladung
Sitzung:
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Beginn:
hier: Mittelbereitstellung
BPe/0343/16
Sitzung des Ortsbeirates Petzow
25.01.2016
Inselparadies Petzow, Zum Inselparadies 9-12,
14542 Werder (Havel)
19:00 Uhr
Ende: ca. 21:00 Uhr
Tagesordnung:
TOP
vorläufiger Beratungsgegenstand
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
2
Festsetzung der Tagesordnung
3
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Petzow
am 23.11.2015
Einreicher
9
Förderung von Vereinen
hier: Mittelbereitstellung - Antrag KiEZ
Inselparadies Petzow
BKe/0344/16
10 Förderung von Vereinen
Fachbereich 1
hier: Mittelbereitstellung - Antrag Heimatverein
Petzow e.V.
BPe/0351/16
11 Förderung von Vereinen
Fachbereich 1
hier: Mittelbereitstellung - Antrag Heimatverein
Petzow e.V.
BPe/0352/16
12 Einwohnerfragestunde
4
Repräsentation/ Ehrungen und Jubiläen
hier: Mittelbereitstellung
BPe/0339/16
Ortsvorsteher
13 Informationen und Anfragen
5
Mittel des Ortsbeirates
hier: Zuschuss Miet-WC
BPe/0340/16
Ortsvorsteher
Nichtöffentlicher Teil
14 Festsetzung der Tagesordnung
Pflege des Brauchtums
hier: Mittelbereitstellung
BPe/0341/16
Pflege des Brauchtums
hier: Mittelbereitstellung
BPe/0342/16
Ortsvorsteher
15 Anerkennung des Beschlussprotokolls der
nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Petzow
am 23.11.2015
6
7
8
Pflege des Brauchtums
Fachbereich 1
16 Informationen und Anfragen
Ortsvorsteher
gez. Bernd Hanike
Ortsvorsteher
Ortsvorsteher
Werder (Havel), den 14.01.2016
Amtsblatt · 22. Januar 2016 · Seite 3
Einladung
Sitzung:
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Beginn:
Einladung
Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf
26.01.2016
Gemeindezentrum Bliesendorf,
14542 Werder (Havel) OT Bliesendorf
19:00 Uhr
Ende: ca. 22:00 Uhr
Tagesordnung:
TOP
vorläufiger Beratungsgegenstand
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Einreicher
Sitzung:
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Beginn:
Sitzung des Ortsbeirates Töplitz
26.01.2016
Haus des Bürgers Töplitz, An der Havel 68,
14542 Werder (Havel) OT Töplitz
18:00 Uhr
Ende: ca. 22:00 Uhr
Tagesordnung:
TOP
vorläufiger Beratungsgegenstand
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Einreicher
2
Festsetzung der Tagesordnung
2
Festsetzung der Tagesordnung
3
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf
am 24.11.2015
3
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Töplitz
am 24.11.2015
4
Förderung von Vereinen
hier: Antrag des Kreislandfrauenverbandes
Potsdam-Mittelmark e.V.
BBl/0335/16
4
Bushaltestelle - Neubau
Neu-Töplitzer-Str.
hier: Information
Ortsvorsteher
5
Repräsentation/Ehrungen und Jubiläen
hier: Mittelbereitstellung
BBl/0334/16
Ortsbeiratsbudget 2016
hier: Bilanzierung und Beschlussfassung
BTö/0322/16
Ortsvorsteher
5
6
Veranstaltungen zur Förderung des kulturellen Ortsvorsteher/in
Lebens im Ortsteil
hier: Mittelbereitstellung
BBl/0336/16
Repräsentationen, Ehrungen und Jubiläen
hier: Mittelbereitstellung
BTö/0323/16
Ortsvorsteher
6
7
Ortsvorsteher
Mittel des Ortsbeirates
hier: Mittelbereitstellung für die Ausstattung
des Gemeindezentrums
BBl/0337/16
Mittel des Ortsbeirates
hier: Mittelbereitstellung für Bürgerhausausstattung
BTö/0325/16
8
Mittel des Ortsbeirates
hier: Mittelbereitstellung für die Förderung
der Internetpräsenz
BTö/0326/16
Ortsvorsteher
9
Förderung von Vereinen
hier: Antrag der Sportgemeinschaft Töplitz
1922 e.V.
BTö/0320/16
Fachbereich 1
7
8
9
Fachbereich 1
Ortsvorsteher/in
Ortsvorsteher/in
Einwohnerfragestunde
Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
10 Festsetzung der Tagesordnung
11 Anerkennung des Beschlussprotokolls der
nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates
Bliesendorf am 24.11.2015
12 Informationen und Anfragen
gez. Eveline Kroll
Ortsvorsteherin
Werder (Havel), den 14.01.2016
10 Mittel des Ortsbeirates
hier: Mittelbereitstellung für den Erwerb von
Weihnachtszubehör
BTö/0324/16
Ortsvorsteher
11 Förderung von Vereinen
hier: Antrag des Vereins der Freiwilligen
Feuerwehr Töplitz e.V.
BTö/0321/16
Fachbereich 1
12 Förderung von Vereinen Fachbereich 1
hier: Antrag des DASRV e.V. BTö/0329/16
13 Mittel des Ortsbeirates
hier: Mittelbereitstellung für den 6. Töplitzer
Weihnachtsmarkt
BTö/0328/16
Ortsvorsteher
14 Ortsveranstaltungskalender 2016
hier: Bestätigung BTö/0327/16
Ortsvorsteher
Seite 4 · Amtsblatt · 22. Januar 2016
Einladung
15 Einwohnerfragestunde
16 Informationen und Anfragen
Sitzung:
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Nichtöffentlicher Teil
17 Festsetzung der Tagesordnung
Beginn:
18 Anerkennung des Beschlussprotokolls der
nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirats Töplitz
am 24.11.2015
19 Raumnutzung im Bürgerhaus
Ortsvorsteher
20 Informationen und Anfragen
gez. Frank Ringel
Ortsvorsteher
Tagesordnung:
TOP
vorläufiger Beratungsgegenstand
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Sitzung:
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Beginn:
Sitzung des Ortsbeirates Phöben
26.01.2016
Altes Schulhaus, Hauptstr.12,
14542 Werder (Havel) OT Phöben
19:00 Uhr
Ende: ca. 21:00 Uhr
Tagesordnung:
Tagesord.-punkt vorläufiger Beratungsgegenstand
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
2
Festsetzung der Tagesordnung
3
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Phöben
am 24.11.2015
4
Einreicher
Festsetzung der Tagesordnung
3
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Derwitz
am 24.11.2015
4
Repräsentation, Ehrungen und Jubiläen
hier: Mittelbereitstellung
BDe/0349/16
Ortsvorsteher
5
Förderung des Brauchtums
hier: Mittelbereitstellung - Frühjahrsputz
BDe/0350/16
Ortsvorsteher
6
Einwohnerfragestunde
7
Informationen und Anfragen
Ortsvorsteherin
5
Pflege des Brauchtums
hier: Mittelbereitstellung - Seniorenweihnachtsfeier BPh/0331/16
Ortsvorsteherin
6
Einwohnerfragestunde
7
Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
8 Festsetzung der Tagesordnung
9
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates
Phöben am 24.11.2015
10 Informationen und Anfragen
gez. Daniela Deichsel
Ortsvorsteherin
Werder (Havel), den 14.01.2016
Nichtöffentlicher Teil
8 Festsetzung der Tagesordnung
9
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates
Derwitz am 24.11.2015
10 Informationen und Anfragen
Repräsentationen/ Ehrungen und Jubiläen
hier: Mittelbereitstellung BPh/0330/16
Einreicher
2
Werder (Havel), den 14.01.2016
Einladung
Sitzung des Ortsbeirates Derwitz
26.01.2016
Gemeindezentrum Derwitz,
14542 Werder (Havel) OT Derwitz
19:00 Uhr
Ende: ca. 21:00 Uhr
gez. Stephan Hübner
Ortsvorsteher
Werder (Havel), den 14.01.2016
Amtsblatt · 22. Januar 2016 · Seite 5
Einladung
Einladung
Sitzung:
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Sitzung des Ortsbeirates Glindow
27.01.2016
Versammlungsraum des Ortsbeirates
Glindow, Alte Straße 18, 14542 Werder (Havel)
Beginn: 18:30 Uhr
Ende: ca. 21:00 Uhr
Beginn:
Tagesordnung:
TOP
vorläufiger Beratungsgegenstand
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Tagesordnung:
TOP
vorläufiger Beratungsgegenstand
Öffentlicher Teil
1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
Einreicher
Sitzung:
Sitzungstag:
Sitzungsort:
Sitzung des Ortsbeirates Plötzin
28.01.2016
Gemeindezentrum Plötzin, Friedhofswinkel 5
14542 Werder (Havel) OT Plötzin
18:30 Uhr
Ende: ca. 22:00 Uhr
Einreicher
2
Festsetzung der Tagesordnung
2
Festsetzung der Tagesordnung
3
Anerkennung der Beschlussprotokolle der
öffentlichen Sitzungen des Ortsbeirates Glindow
am 25.11.2015 und 06.01.2016
3
Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung
des Ortsbeirates Plötzin am 26.11.2015
4
Errichtung eines Stromanschlusses auf der
Festwiese in Glindow
hier: Mittelbereitstellung - Antrag Heimatverein
Glindow e.V.
BGl/0332/16
Mittel des Ortsbeirates
hier: Mittelbereitstellung für Repräsentation,
Ehrungen und Jubiläen
BPl/0338/16
Ortsvorsteher
4
5
Mittel des Ortsbeirates
hier: Mittelbereitstellung für die Durchführung
von Frauentagsfeiern
BPl/0348/16
Ortsvorsteher
6
Einwohnerfragestunde
7
Informationen und Anfragen
5
Fachbereich 1
Repräsentationen/ Ehrungen und Jubiläen
Ortsvorsteher
hier: Mittelbereitstellung
BGl/0333/16
6
Raumsituation in der Glindower Schule
hier: Beratung
7
Aktivitäten der Gewerbevereins Glindow
hier: Berichterstattung
Ortsvorsteher
8
Einwohnerfragestunde
9
Informationen und Anfragen
Ortsvorsteher
Nichtöffentlicher Teil
8 Festsetzung der Tagesordnung
9
Anerkennung des Beschlussprotokolls der
nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates
Plötzin am 26.11.2015
10 Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
10 Festsetzung der Tagesordnung
gez. Dirk Lutze
Ortsvorsteher
11 Anerkennung des Beschlussprotokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Glindow am 25.11.2015
Werder (Havel), den 14.01.2016
12 Informationen und Anfragen
gez.Sigmar Wilhelm
Ortsvorsteher
Werder (Havel), den 14.01.2016
Seite 6 · Amtsblatt · 22. Januar 2016
§4
Amtliche Bekanntmachung
der Stadt Werder (Havel)
Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung der Bürgermeisterin der
Stadt Werder (Havel) vom 15.01.2016 wird die Haushaltssatzung der
Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2016 bekannt gegeben:
Haushaltssatzung
der Stadt Werder (Havel) für
das Haushaltsjahr 2016
Aufgrund des § 67 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
vom 18.12.2007 (GVBl. I/07 Nr. 19, S. 286), zuletzt geändert durch
Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/14 Nr. 32), wird
nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel)
vom 14.01.2016 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§1
2. im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der
Einzahlungen
Auszahlungen
festgesetzt.
1. Grundsteuern
a) für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe
(Grundsteuer A) auf
280 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf
385 v.H.
2. Gewerbesteuer
360 v.H.
§5
1. Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Stadt von wesentlicher Bedeutung angesehen
werden, wird auf 50.000 € festgesetzt.
2. Die Wertgrenze, ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen einzeln darzustellen sind, wird auf 50.000 € festgesetzt. Davon ausgenommen sind Baumaßnahmen, diese sind einzeln darzustellen.
3. Für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden folgende Festsetzungen getroffen
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der
ordentlichen Erträge auf
ordentlichen Aufwendungen auf
außerordentlichen Erträge auf
außerordentlichen Aufwendungen auf
Die Steuersätze für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr
wie folgt festgesetzt:
41.924.700 €
41.914.700 €
5.000 €
15.000 €
48.286.700 €
49.571.500 €
Von den Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entfallen auf:
1. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 38.163.200 €
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 35.891.100 €
2. Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit
Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit
2.074.800 €
5.008.400 €
3. Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit
Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit
8.048.700 €
8.672.000 €
4. Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven
Auszahlungen an Liquiditätsreserven
0€
0€
§2
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt.
§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung
von Investitionsauszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren wird auf
2.680.000 € festgesetzt.
3.1.Die Wertgrenze, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung bedürfen, wird auf
50.000 € festgesetzt.
3.2.Über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen unter 50.000 € entscheidet der
Kämmerer. Über die Bewilligungen ist die Stadtverordnetenver-sammlung in der nächstfolgenden ordentlichen Sitzung durch die Budgetverantwortlichen in Kenntnis zu setzen.
3.3.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die durch Erträge und Einzahlungen in gleicher Höhe
gedeckt sind, werden durch den Kämmerer bestätigt.
3.4.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, für die zweckgebundene über- oder außerplanmäßige
Erträge und Einzahlungen bereit stehen, sind unerheblich,
wenn der Eigenanteil unerheblich ist. Hierüber entscheidet
der Kämmerer.
3.5.Nicht zahlungswirksame über- und außerplanmäßige Aufwendungen gelten als unerheblich und werden vom Kämmerer genehmigt.
3.6.Aufwendungen und Auszahlungen, die aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen gedeckt sind, gelten als
unerheblich und werden vom Kämmerer genehmigt.
3.7.Aufwendungen und Auszahlungen bei bisher nicht vorhandenen Buchungsstellen, gelten als unerheblich, wenn eine
Deckung aus anderen Buchungsstellen des Budgets gewährleistet ist. Sie werden vom Kämmerer genehmigt.
3.8.Auszahlungen, die im Haushaltsjahr für planmäßige Aufwendungen oder Investitionen in Vorjahren anfallen, stellen
keine über- oder außerplanmäßigen Auszahlungen dar.
Amtsblatt · 22. Januar 2016 · Seite 7
4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist,
werden bei:
a) der Entstehung eines Fehlbetrages beim ordentlichen Ergebnis auf 200.000 €
b) bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen und Einzelauszahlungen auf 250.000 €
festgesetzt.
§6
entfällt (Regelungen bei einem Haushaltssicherungskonzept)
erlassen:
ausgefertigt:
15.01.2016
15.01.2016
gezeichnet
Manuela Saß
Bürgermeisterin
Bekanntmachungsanordnung
Die vorstehende Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das
Haushaltsjahr 2016 wird im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel)
in der Ausgabe Nr. 2 vom 22.01.2016 (Jahrgang 21) bekannt gegeben.
Die Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) der Haushaltsplan
und die dazugehörenden Anlagen können in der Stadtverwaltung
Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14, Zimmer 11 zu den Sprechzeiten eingesehen werden. Im Internet ist die Haushaltssatzung unter
Ortsrecht 2. Finanzen und Steuern abrufbar. Der Haushaltsplan mit
Anlagen ist abrufbar unter
http://www.werder-havel.de/content/allris/allris_svv.php.
Werder (Havel), den 15.01.2016
gez. Manuela Saß
Bürgermeisterin
Seite 8 · Amtsblatt · 22. Januar 2016
Bekanntmachung der
Jagdgenossenschaft Glindow
Einladung zur Jagdgenossenschaftsversammlung
Auf der Grundlage des § 9 sind alle Eigentümer von bejagbaren
Flächen (z.B. Wald-, Acker- und Wiesenflächen) Mitglieder von
Jagdgenossenschaften.
Der Jagdvorstand der Jagdgenossenschaft Glindow lädt alle Eigentümer von jagdbaren Flächen (Jagdgenossen) im gemeinschaftlichen
Jagdbezirkes Glindow in der Stadt Werder (Havel)
Am Freitag, den 19.Februar 2016, um 19.00 Uhr
in die Gaststätte Apfelhotel & Gasthaus Granny Smith, OT
Glindow, Glindower Chausseestr. 92, in 14542 Werder (Havel), zur
Genossenschaftsversammlung für das Jagdjahr 2016/2017 ein.
Öffentlicher Teil Tagesordnung:
Der Wasser- und Abwasserzweckverband Werder-Havelland
sucht zum 01.04.2016
eine/n Mitarbeiter/-in
Verbrauchsabrechnung und
Kundenberatung
Es handelt sich um eine Vollzeitstelle mit einer regelmäßigen Arbeitszeit von zurzeit 40 Stunden wöchentlich. Die Einstellung erfolgt
auf der Grundlage des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst
(TVöD).
Nähere Informationen zum Stellenangebot erhalten Sie auf der Homepage des WAZV unter www.wazv.de. Für weitere Auskünfte steht
Ihnen Frau Neuendorf, Tel. 03327 7375-15, gerne zur Verfügung.
Bitte richten Sie Ihre schriftliche Bewerbung bis zum 15.02.2016 an
den WAZV Werder-Havelland, Am Markt 13 A, 14542 Werder
(Havel) oder [email protected].
1.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Bestätigung der Tagesordnung
3.
Anerkennung des Protokolls vom 20. März 2015
4.
Bericht des Jagdvorstandes
5.
Bericht der Jagdpächter
6.
Bericht des Kassenwartes
7.
Bericht der Rechnungsprüfer
8.
Diskussion zu den Berichten
9.
Entlastung des Vorstandes
10.
Wahl des Vorstandes
11.
Nachwahl eines Rechnungsprüfer
12.
Diskussion und Beschluss zum Haushaltsplan
für 2016/ 2017
13.
Beratung und Beschluss zum Reinerlös des
Jagdjahres 2014/2015
Impressum Amtsblatt
14.
Beschluss über die Auszahlung des Reinertrages
15.
Verschiedenes
Herausgeber: Stadt Werder (Havel)
Die Bürgermeisterin - 14542 Werder (Havel)
Eisenbahnstraße 13/14 - Telefon: 03327 783-0
Internet:
www.werder-havel.de
E-Mail:
[email protected]
Auflage:
7.000 Exemplare
Bezug:
kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im
Rathaus Eisenbahnstraße 13/14, Rathaus Inselstadt
Kirchstraße 6/7, Stadtbibliothek Brandenburger Str.
1A, Bürgerservice Schützenhaus Uferstraße 10, bei
den Ortsvorstehern während deren Sprechzeiten, per
E-Mail auf Antrag unter www.werder-havel.de, Postbezug auf Antrag gegen Erstattung der Versandkosten
Zusätzliche Ausgabestellen unter:
www.werder-havel.de
Satz / Layout:
Hans Gieselmann Druck und Medienhaus GmbH & Co. KG
Druck:
Hans Gieselmann Druck und Medienhaus GmbH & Co. KG
Nicht öffentlicher Teil
16.
Festsetzung der nicht öffentlichen Tagesordnung
17.
Anerkennung des Protokolls des nicht öffentlichen Teils
vom 20.03.2015
18.
Information vom Jagdvorstand
19.
Information von den Jagdpächter
20.
Verschiedenes
Für die Wahrnehmung des Stimmrechtes bringen Sie bitte die erforderlichen Eigentumsnachweise, wie z.B. Grundbuchauszug, Erbschein oder Vollmacht des Eigentümers mit. Der Nachweis darf nicht
älter als drei Monate sein.
gez. Hermann Bobka
Jagdvorsteher der JG Glindow
Das Amtsblatt der Stadt Werder (Havel) erscheint 4 wöchentlich
(bei Bedarf 14 tägig) in der ungeraden Kalenderwoche.