Version 20150616 NUTZUNGSBEDINGUNGEN DOCCLE

Version 20150616
NUTZUNGSBEDINGUNGEN DOCCLE
Verpflichtung:
Diese Nutzungsbedingungen wurden anlässlich der Unterzeichnung des Doccle Charters verschärft, wobei
Doccle sich verpflichtet den Nutzer in den Mittelpunkt zu stellen und vor jeder Nutzung seiner Daten, der
er nicht ausdrücklich zugestimmt hat, zu schützen.
Der Charter finden Sie hier.
DIE NACHFOLGENDEN BESTIMMUNGEN GELTEN FÜR IHRE NUTZUNG VON DOCCLE.
Doccle (“der Dienst”) ist die digitale Plattform, auf der Sie als Nutzer persönliche Inhalte speichern und für
Ihre kompatiblen Dienste und Computer zugänglich machen können. Der Dienst ist für Nutzer zugänglich,
die die Bestimmungen akzeptiert haben (“die Nutzer”).
Die Nutzer stimmen der Gültigkeit und dem Inhalt dieser Nutzungsbedingungen unmissverständlich zu und
verpflichten sich dazu, diese einzuhalten.
Der Dienst wird erbracht von Doccle c.v.b.a., mit Gesellschaftssitz in Buro & Design Center, Heizel
Esplanade, PF65, 1020 Brüssel. (“DOCCLE”)
1. Content
1.1. Unter "Content" werden alle Informationen verstanden, die durch Verwendung des Dienstes erzeugt
oder in einem von DOCCLE bestimmten Format gespeichert werden, wie z.B., jedoch nicht beschränkt auf
Datendateien, Dokumente, Verwaltungsangaben, Merkmale von Geräten, Software, Musik, grafische
Darstellung, Fotos, Abbildungen, Ton, Filmaufnahmen, Berichte.
1.2. Alle Content, ungeachtet ob es sich um öffentlich verfügbare oder privat im Dienst verschickten
Content handelt, unterliegt der vollständigen Verantwortung der Person, von der dieser Content stammt.
Das bedeutet, dass Sie und nicht DOCCLE als einziger für den Content verantwortlich sind, den Sie
hochladen, herunterladen, posten, per E-Mail verschicken, versenden, speichern oder anderweitig über
die Nutzung des Diensts zur Verfügung stellen. DOCCLE kontrolliert den Content, der über den Dienst
hinterlegt wird, nicht und garantiert auch nicht die Genauigkeit, Integrität oder Qualität dieses Contents.
Sie verstehen und bestätigen, dass Sie den Dienst und diesen Content auf eigenes Risiko nutzen. Die
Partner von Doccle sind für den Content verantwortlich, den sie hochladen, posten, per E-Mail
verschicken, versenden, speichern oder anderweitig über den Dienst zur Verfügung stellen.
1.3. DOCCLE behält sich das Recht vor Einschränkungen betreffend des Contents vorzuschreiben, z.B.
Anzahl und/oder Größe der Fotos, die für einen bestimmten Zeitraum hochgeladen werden können, um
eine unbeabsichtigte oder übermäßige Nutzung des Dienstes zu beschränken.
1.4. DOCCLE erbringt alle angemessenen Bemühungen und Sorgfalt bei der Erbringung des Dienstes. Außer
bei einem vorsätzlichen oder schweren Fehler haftet DOCCLE nicht für Beschädigungen, Verluste oder
Löschung des Contents. Als Nutzer können Sie außerdem jederzeit den von Ihnen stammenden Content
auf ihre eigene Plattform herunterladen. Dafür gehen Sie wie folgt vor: 1) Dokumente an Ihre Mailbox
mailen, 2) ein Dokument herunterladen, 3) Dokumentengruppen auswählen und herunterladen, 4) Cloudgespeicherte Dokumente teilen. So sind Sie sicher, dass dieser Content immer zur Verfügung steht.
2. Zugang zum Dienst
2.1. Der Dienst steht für volljährige Personen zur Verfügung.
2.2. Als Nutzer müssen Sie ein Konto (“Account”) erstellen.
Um den Dienst nutzen zu können, müssen Sie zwecks Nutzerauthentisierung Ihre E-Mail-Adresse und Ihr
Passwort eingeben (“Registrierdaten des Dienstes”). Sie bestätigen, dass Sie genaue und vollständige
Informationen angeben, wenn Sie sich für den Dienst registrieren und diesen nutzen und stimmen zu, die
eigenen Registrierdaten des Dienstes zu aktualisieren, sodass diese genau und vollständig bleiben. Wenn
keine genauen, aktuellen und vollständigen Registrierdaten für den Dienst zur Verfügung gestellt werden,
kann Ihr Account ausgesetzt und/oder beendet werden. Sie stimmen zu, dass DOCCLE die Registrierdaten
des Dienstes, die Sie übermitteln, für die Erfüllung des Vertrags speichern und verwenden kann.
Sie dürfen Ihre Account-Daten niemandem anders bekannt geben. Sie haften ausschließlich für den Erhalt
der Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Accounts und für alle Aktivitäten, die auf oder über Ihren Account
erfolgen. Sie stimmen auch zu, dass Sie DOCCLE unverzüglich über jeden Verstoß gegen die Sicherheit
Ihres Accounts informieren.
DOCCLE behält sich das Recht vor die Anzahl Accounts, die von einem Gerät aus erstellt werden kann und
die Anzahl Geräte, die mit einem Account verbunden sind, zu beschränken.
Sie sind damit einverstanden, dass Ihr Account nicht übertragbar ist.
Wenn Sie Ihren Account 6 Monate lang nicht verwenden, werden Sie aufgefordert zu bestätigen, dass Sie
Ihren Account behalten möchten. Wird dies nicht bestätigt, verfallen die Rechte an Ihrem Account oder
Content über Ihren Account.
Sie sind damit einverstanden, dass die Rechte an Ihrem Account oder Content über Ihren Account bei
Ihrem Tod verfallen.
3. Nutzung des Dienstes
3.1. DOCCLE gewährt dem Nutzer ein vorübergehendes, nicht exklusives, persönliches und nicht
übertragbares Recht für die Nutzung des Dienstes. DOCCLE haftet nicht für Schäden infolge unbefugter
Nutzung Ihres Accounts aufgrund der Tatsache, dass Sie sich nicht an die Regeln gehalten haben. Sie
haften für jede Nutzung oder Missbrauch dieses Nutzungsrechts durch Dritte.
3.2. Sie haben nicht das Recht den Dienst oder einen Teil dessen in irgendeiner Art und Weise
weiterzugeben, zu vermarkten, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder öffentlich mitzuteilen.
3.3. Der Dienst oder bestimmte Einrichtungen oder Teile davon sind möglicherweise nicht in allen
Sprachen oder allen Ländern verfügbar und DOCCLE macht keine Zusagen, dass der Dienst oder bestimmte
Einrichtungen oder Teile an einem bestimmten Standort geeignet oder verfügbar sind. Wenn Sie sich dafür
entscheiden Zugang zum Dienst zu bekommen und diesen zu nutzen, tun Sie dies auf eigene Initiative und
haften Sie für die Einhaltung der geltenden Gesetzgebung.
3.4. Für die Nutzung des Dienstes sind kompatible Geräte, Internetzugang und bestimmte Software
erforderlich (wofür möglicherweise eine Gebühr anfällt), können regelmäßige Updates erforderlich sein
und kann die Wirkung dieser Faktoren die Nutzung des Dienstes beeinflussen. Für die Nutzung wird eine
schnelle Internetverbindung empfohlen. Die neuste Version der erforderlichen Software wird empfohlen
um Zugang zum Dienst zu bekommen. Diese ist möglicherweise für bestimmte Handlungen oder
Einrichtungen erforderlich. Sie sind damit einverstanden, dass Sie dafür verantwortlich sind diese
Anforderungen, die gelegentlich geändert werden können, zu erfüllen. Sobald Sie feststellen oder hätten
feststellen müssen, dass die von Ihnen verwendeten Geräte/Software für den Anschluss am Dienst nicht
geeignet ist/sind, nicht korrekt funktioniert oder die Verwendung oder Funktion des Dienstes oder des
Netzwerks behindert oder stört, müssen Sie die Verwendung des Geräts einstellen.
3.5. DOCCLE hat das Recht den Dienst (oder Teile davon) entweder vorübergehend oder dauerhaft zu
ändern oder zu beenden. In diesem Fall schickt DOCCLE eine E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene
E-Mail-Adresse um Sie darüber zu informieren. Sie sind dafür verantwortlich, Ihre E-Mail-Adresse auf
solche Änderungen zu kontrollieren.
3.6. Sie sind damit einverstanden, dass der Dienst nur für die Zwecke, die aufgrund dieses Vertrags und
der geltenden Gesetze und der geltenden Vorschriften oder der allgemein akzeptierten Praxis gestattet
sind, verwendet wird. DOCCLE kann dem Nutzer aufgrund von operationellen, qualitativen und
Sicherheitsgründen Anweisungen über die Verwendung des Dienstes geben. Der Nutzer verpflichtet sich
dazu diese Anweisungen einzuhalten.
3.7. Sie stimmen zu den Dienst NICHT zu verwenden:
a) um Content hochzuladen, herunterzuladen, zu posten, zu e-mailen, zu verschicken, zu speichern oder
anderweitig verfügbar zu machen, der illegal, einschüchternd, bedrohend, schädlich, unrechtmäßig,
verleumderisch, schmachvoll, beleidigend, gewalttätig, obszön oder vulgär ist oder die gegen die
Privatsphäre anderer verstößt oder gehässig, rassistisch oder ethnisch beleidigend oder anderweitig
anstoßgebend ist;
b) um sich als eine Person oder Entität auszugeben, die Sie nicht sind. DOCCLE behält sich das Recht vor
eine E-Mail-Adresse abzulehnen oder zu sperren, wenn diese als eine falsche Darstellung Ihrer Identität
betrachtet werden kann oder die zweckwidrige Verwendung des Namens oder der Identität einer anderen
Person beinhaltet.
c) um Tätigkeiten zu entfalten, die gegen das Urheberrecht oder andere geistige Eigentumsrechte
verstoßen (einschließlich des Hochladens von Content, den sie nicht hochladen dürfen)
d) um Material hochzuladen, zu posten, zu e-mailen, zu verschicken, zu speichern oder anderweitig zur
Verfügung zu stellen, die Viren oder andere Computercodes, -dateien oder -programme enthalten, die
entworfen wurden um die normale Funktion des Dienstes (oder eines Teils davon) oder von anderer
Computersoftware oder -hardware zu schaden, zu behindern oder zu beeinträchtigen;
e) um den Dienst oder Server oder Netzwerke, die mit dem Dienst verbunden sind, oder die Strategie,
Anforderungen oder Vorschriften der mit dem Dienst verbundenen Netzwerke zu behindern oder zu
stören (einschließlich eventuellem unbefugten Zugang zu, unbefugter Nutzung von oder unbefugter
Einsicht in Daten oder Verkehr des Dienstes);
f) um illegale Aktivitäten zu planen oder zu entwickeln;
g) um persönliche Informationen anderer Nutzer des Dienstes zusammenzutragen und zu speichern mit
der Absicht diese im Zusammenhang mit einer der oben genannten verbotenen Aktivitäten zu verwenden.
3.8. Wenn Ihre Nutzung des Dienstes oder anderes Verhalten (vorsätzlich oder nicht vorsätzlich) den
Dienst oder andere Systeme gefährdet, hat DOCCLE das Recht alle angemessenen Maßnahmen zu
ergreifen um den Dienst und die Systeme von DOCCLE sicher zu stellen, darunter die mögliche Aussetzung
Ihres Zugangs zum Dienst. Bei einem schweren und/oder wiederholten Verstoß ihrerseits gegen die
Verpflichtungen dieser Nutzungsbestimmungen kann DOCCLE die Bereitstellung des Dienstes mittels
einfacher schriftlicher Mitteilung aussetzen, bis Sie alle Verpflichtungen erfüllen oder die Bereitstellung
des Dienstes automatisch von Rechts wegen und ohne vorherige Inverzugsetzung ohne Kündigung oder
Entschädigung beenden.
3.9. Für besondere Bestandteile oder Einrichtungen des Dienstes, der von DOCCLE und/oder seinen
Lizenzgebern erbracht wird, sind separate Software- oder andere Lizenzverträge oder
Nutzungsbestimmungen erforderlich. Um diese besonderen Bestandteile oder Einrichtungen des Dienstes
nutzen zu können, müssen Sie diesen separaten Verträgen zustimmen.
4. Haftung
4.1. Der Dienst wird in dem Zustand angeboten, in dem er sich befindet. DOCCLE kann u.a. keine Garantie
geben, dass der Dienst immer zugänglich sein wird, noch dass der Dienst frei von Unterbrechungen oder
Fehlern ist.
4.2. DOCCLE ergreift angemessene Maßnahmen um dafür zu sorgen, dass der Dienst frei von Verlust,
Korruption, Angriffen, Viren, Einmischung, Hacking oder anderen Sicherheitsverstößen ist.
4.3. Der Nutzer sorgt selbst für die Geräte und Software, die notwendig ist/sind um sich am Dienst
anzuschließen und für die Konfiguration dieser Geräte und Software. Anpassungen der Konfiguration der
Geräte und/oder Software werden immer auf Risiko des Nutzers vorgenommen.
4.4. Außer im Falle eines eigenen vorsätzlichen oder schweren Fehlers haftet DOCCLE nicht für Schäden,
die aus dem Dienst entstehen, z.B. aus der Bereitstellung des Dienstes, der Nutzung des Dienstes oder der
Unmöglichkeit zur Nutzung des Dienstes, Änderungen am Dienst oder der vorübergehenden oder
dauerhaften Aussetzung des Dienstes oder Teilen des Dienstes.
4.5. Die Haftung von DOCCLE und den mit ihr verbundenen Unternehmen ist auf jeden Fall auf die
Beseitigung des vorhersehbaren, direkten und persönlichen Schadens beschränkt, den der Nutzer erlitten
hat, außer, aber nicht beschränkt auf alle indirekten oder immateriellen Schäden wie Geschäftsverlust,
Einkommens- oder Gewinnausfall, Verlust oder Beschädigung von Informationen und Zusatzkosten.
4.6. Der Nutzer bürgt DOCCLE und den mit ihr verbundenen Unternehmen für alle Schäden, Verluste,
Kosten, Forderungen oder Ausgaben, die aus dem zweckwidrigen Gebrauch der Dienste durch den Nutzer
oder andere und/oder aus Missachtung der Bedingungen dieses Vertrags oder Rechte Dritter entstehen.
4.7. Beschwerden können an DOCCLE gerichtet werden. Bitte an den Kundendienst von DOCCLE richten
oder an [email protected].
5. Kosten
5.1. Die Nutzung des Dienstes ist kostenlos für alle Dokumente, die von den Partnern für Sie hochgeladen
werden. Der Dienst wird in der folgenden erschöpfenden Liste festgelegt:
- die Möglichkeit mit Partnern verbunden zu sein
- die Möglichkeit neue Dokumente von Partnern zu erhalten
- die Möglichkeit ein Dokument einzusehen
- die Möglichkeit diese Dokumente später zu bearbeiten
- die Möglichkeit diese Dokumente zu bezahlen
- die Möglichkeit Dokumente zu unterzeichnen
- die Möglichkeit eine gelesene und akzeptierte Handlung mit einem Dokument zu erbringen
- die Möglichkeit das Dokument in einem Archiv anhand von Labels zu organisieren
- die Möglichkeit das Dokument nach vertraulichen und sehr vertraulichen Sicherheitsstufen zu
organisieren
- die Möglichkeit das Archiv der Dokumente einzusehen
- die Möglichkeit mindestens 40 Dokumente selbst hochzuladen und zwar innerhalb der Einschränkungen,
die Doccle betreffend der Größe und des Inhalts festlegt
- die Möglichkeit Dokumente zu suchen und zu mailen
- die Möglichkeit Dokumente herunterzuladen und selbst zu speichern
- die Möglichkeit Dokumente mobil auf den von Doccle angebotenen Plattformen und Geräten einzusehen
- die Möglichkeit Erinnerungen und Mitteilungen über Fristen in Ihrer Verwaltung zu bekommen
- die Möglichkeit Daten zur Nutzerverwaltung, E-Mail usw. anzupassen
6. Geistige Eigentumsrechte
6.1. DOCCLE, das DOCCLE-Logo und andere DOCCLE-Handelsmarken, Dienstmarken, Abbildungen und
Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst verwendet werden, sind Handelsmarken und registrierte
Handelsmarken von DOCCLE UP nv, Unternehmensnummer 0846.506.033, die ihrerseits DOCCLE eine
Lizenz gewährt hat. Andere Handelsmarken, Dienstmarken, Abbildungen und Logos, die im
Zusammenhang mit dem Dienst verwendet werden, sind möglicherweise die Handelsmarken ihrer
jeweiligen Inhaber. Ihnen wird kein Recht oder keine Lizenz für eine der oben genannten Handelsmarken
gewährt und Sie sind außerdem einverstanden, dass Sie keine Eigentumsangaben (einschließlich
Meldungen hinsichtlich Handelsmarken und Urheberrechten), die dem Dienst hinzugefügt sind oder darin
aufgenommen sind, entfernen, verdunkeln oder ändern.
6.2. Sie bestätigen und sind einverstanden, dass DOCCLE und/oder seine Lizenzgeber Eigentümer aller
gesetzlichen Rechte, Titel und Belange an und hinsichtlich des Dienstes sind, einschließlich, jedoch nicht
beschränkt auf grafische Darstellungen, Benutzerschnittflächen, Scripts und Software, die für die
Implementierung des Dienstes verwendet werden und die Software, die Ihnen als Teil von und/oder im
Zusammenhang mit dem Dienst geliefert wird (die “Software”), einschließlich aller geistigen
Eigentumsrechte, die es dabei gibt, registriert oder nicht registriert, und ungeachtet dessen, wo auf der
Welt diese existieren. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass der Dienst (einschließlich der Software
oder eines Teils davon) betriebseigene und vertrauliche Informationen enthält, die von den geltenden
Gesetzen im Zusammenhang mit geistigem Eigentum und sonstigen Gesetzen geschützt wird,
einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Urheberrechte. Sie sind damit einverstanden, dass Sie diese
geschützten Informationen oder Materialien nicht in einer anderen Art und Weise verwenden, als für die
Nutzung des Dienstes in Einhaltung dieses Vertrags vorgesehen. Es ist nicht gestattet Teile des Dienstes in
irgendeiner Form und mit irgendwelchen Mitteln zu vervielfältigen, außer wenn diese Bestimmungen dies
ausdrücklich zulassen.
6.3. DOCCLE gewährt Ihnen eine persönliche, nicht exklusive, nicht übertragbare, beschränkte Lizenz für
die Verwendung der Software, wie diese Ihnen von DOCCLE als Teil des Dienstes und laut diesem Vertrag
bereit gestellt wird; unter der Bedingung, dass Sie den Quellcode nicht kopieren, ändern, vermieten,
verleihen, verteilen, ein davon abgeleitetes Werk schaffen, zurückwirkend entwickeln, dekompilieren oder
anderweitig versuchen diese zu entdecken (außer wenn ausdrücklich gesetzlich zugelassen oder
erfordert), Rechte an der Software nicht verkaufen, leasen, in Unterlizenz vergeben, abtreten, ein
Sicherheitsrecht darüber zuweisen oder anderweitig übertragen (noch anderen gestatten dies zu tun) und
dass Sie den Dienst nicht in irgendeiner, nicht gestatteten Art und Weise ausbeuten, einschließlich, aber
nicht beschränkt auf Überschreitung oder Überbelastung der Netzwerkkapazität. Außer für die Nutzung
des Dienstes laut diesen Nutzungsbestimmungen ist die Verwendung der Software oder Teile des Dienstes
streng verboten und bildet einen Verstoß gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter.
6.4. Wenn Sie der Meinung sind, dass über die Verwendung des Dienstes gegen die Urheberrecht des
Contents verstoßen wurde, wenden Sie sich bitte unter [email protected] an DOCCLE.
6.5. DOCCLE kann nach eigenem Ermessen Accounts von Nutzern aussetzen und/oder beenden, wenn sich
gezeigt hat, dass sie wiederholt gegen die Vorschriften verstoßen haben.
7. Beendigung des Dienstes
7.1. Der Vertrag ist unbefristet.
7.2. Sie können die Nutzung des Dienstes jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat beenden.
Wenn Sie Doccle nicht länger verwenden möchten, wenden Sie sich bitte an [email protected].
7.3. DOCCLE kann den Dienst jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat beenden.
7.4. DOCCLE kann den Dienst unter bestimmten Umständen jederzeit und ohne vorherige Mitteilung oder
Vergütung beenden oder aussetzen infolge von unter anderem: (a) Verstöße gegen diesen Vertrag oder
eine andere Strategie oder Richtlinien, auf die in diesem Bestimmungen verwiesen wird und/oder die für
den Dienst gelten; (b) ein Antrag und/oder eine Anordnung einer gesetzlichen oder richterlichen Instanz;
(c) wenn die Erbringung des Dienstes für Sie illegal ist oder wird; (d) unvorhergesehene technische oder
Sicherheitsfragen oder -probleme; (e) wenn Sie sich an betrügerischen oder illegalen Handlungen
beteiligen.
7.5. Darüber hinaus kann DOCCLE Ihren Account nach einer vorherigen Mitteilung per E-Mail an die mit
Ihrem Account verbundene Adresse beenden, (a) wenn Ihr Account ein (1) Jahr lang nicht aktiviert war
oder (b) bei der allgemeinen Beendigung oder einer wesentliche Änderung des Dienstes oder eines Teils
davon.
7.6. Nach Beendigung Ihres Accounts haben Sie keinen Zugriff mehr auf den Dienst und alle Teile,
einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Ihren Account und den Content. Darüber hinaus löscht DOCCLE
nach einiger Zeit die Informationen und Daten, die in Ihrem Account gespeichert sind oder Teil davon sind.
Einzelne Teile des Dienstes, die Sie möglicherweise aufgrund separater Softwarelizenzverträge genutzt
haben, werden entsprechend den Lizenzverträgen ebenfalls beendet.
8. Privatsphäre
8.1. Mit der Nutzung des Dienstes gestatten und bestätigen Sie die Erfassung, Nutzung und Verarbeitung
bestimmter Informationen über sich und die Nutzung des Dienstes hinsichtlich





der Erfüllung des Vertrags;
Nutzerverwaltung;
Informationszwecke, insbesondere um den Nutzer regelmäßig über neue Funktionalitäten und
laufende Ereignisse von DOCCLE und den mit DOCCLE verbundenen Unternehmen zu informieren);
der Verbesserung der Dienstleistung;
gesetzlicher Zwecke/Verpflichtungen.
8.2. Die oben genannten Angaben des Nutzers können für dieselben Zwecke mit DOCCLE verbundenen
Unternehmen (nämlich den Partnern, mit denen der Nutzer verbunden ist) mitgeteilt werden. Wenn der
Nutzer keine Informationen von DOCCLE oder den mit DOCCLE verbundenen Unternehmen erhalten
möchte, muss er dies unter [email protected] mitteilen.
8.3. DOCCLE tauscht die oben genannten Angaben des Nutzers keinesfalls mit Unternehmen aus, mit
denen Sie nicht verbunden sind. Auch wenn Sie mit mehreren Unternehmen verbunden sind, erfolgt eine
strikt getrennte Bearbeitung der Angaben.
8.4. Weiterhin gestatten und bestätigen Sie, dass DOCCLE Informationen im Zusammenhang mit Ihrem
Account und den Geräten oder Computern, die dort registriert sind, zwecks Bereitstellung des Dienstes
und der Einrichtungen innerhalb des Dienstes erfassen, verwenden, verarbeiten und speichern kann. Die
Informationen, die DOCCLE erfasst, wenn Sie den Dienst nutzen, können auch aus technischen oder
diagnostischen Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung bestehen, die DOCCLE für die
Unterstützung und weitere Verbesserung der Produkte und Dienste von DOCCLE verwenden kann.
8.5. Sie haben das Recht die Mitteilung zu bekommen, dass Ihre Personendaten von DOCCLE verarbeitet
werden. Wenn diese falsch, unvollständig oder nicht mehr relevant sind, können Sie die Verbesserung
oder Löschung anfragen. Wenn Sie dieses Recht anwenden möchten, können Sie eine schriftliche Anfrage
datiert und unterzeichnet an den Kundendienst von DOCCLE richten: Buro & Design Center, Heizel
Esplanade PF65, 1020 Brüssel
8.6. Um die Nutzung von Doccle zu erleichtern kann es notwendig sein, dass bestimmte Programme und
Anwendungen (z.B. Cookies) auf Ihrem Endgerät installiert werden. Sie akzeptieren die Installation solcher
Programme und Anwendungen auf Ihrem Endgerät.
9. Sonstige Bestimmungen
9.1. DOCCLE kann jederzeit neue Dienste hinzufügen und auf ausdrückliche Bitte des Nutzers aktivieren
und dafür einen Preis verlangen. Doccle kann den kostenlosen Dienst laut Absatz 5 keinesfalls
kostenpflichtig machen.
9.2. Doccle kann die technischen Spezifikationen oder Eigenschaften des Dienstes in Abhängigkeit von
technischen, operationellen, rechtlichen oder ökonomischen Notwendigkeiten anpassen. Wenn eine
solche Änderung die Nutzung des Dienstes wesentlich beeinflusst, können Sie die Nutzung des Dienstes
jederzeit beenden. Wenn Sie den Dienst weiterhin verwenden, wird davon ausgegangen, dass Sie die
Änderungen und Ergänzungen akzeptiert haben.
9.3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Klauseln ungültig oder nichtig sein oder werden,
beeinträchtigt das nicht die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen und wird die ungültige oder nichtige
Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ungültigen oder nichtigen Bestimmung so
nahe wie möglich kommt.
9.4. In diesem Vertrag kann nichts als Übertragung eines Interesses, Titels oder einer Lizenz auf Sie
betrachtet werden.
9.5. Bestimmter Content, Teile oder Einrichtungen des Dienstes können Materialien von Dritten und/oder
Hyperlinks zu anderen Websites, Mitteln oder Content enthalten. In Erwägung ziehend, dass DOCCLE
möglicherweise keine Kontrolle über diese Websites und/oder Materialien Dritter hat, bestätigen Sie und
stimmen zu, dass DOCCLE nicht für die Verfügbarkeit dieser Websites oder Mittel verantwortlich ist und
die Genauigkeit dieser Websites oder Mittel nicht bestätigt oder garantiert und nicht für Content, Inserate,
Produkte oder Materialien auf diesen Websites oder Mitteln oder über diese verfügbar gemacht,
verantwortlich oder haftbar ist. Weiterhin bestätigen Sie und stimmen Sie zu, dass DOCCLE in keiner Weise
für den von Ihnen erlittenen Schaden oder angeblich erlittenen Schaden, direkt oder indirekt, infolge der
Nutzung dieser Websites haftbar oder verantwortlich ist.
9.6. DOCCLE kann Ihnen eine Mitteilung betreffend des Dienstes, darunter Veränderungen an diesen
Bestimmungen, an die E-Mail-Adresse Ihres Accounts mailen, per Post schicken oder durch
Veröffentlichung auf dieser Website und/oder dem Dienst zukommen lassen.
9.7. Wenn DOCCLE ein Recht oder eine Bestimmung dieses Vertrags nicht ausübt oder anwendet, kann das
nicht als eine Verzichterklärung betreffend dieses Rechts oder dieser Bestimmung oder anderer Rechte
oder Bestimmungen interpretiert werden. Sie stimmen zu, dass – wenn nichts anders Lautendes in diesem
Vertrag festgelegt wurde – Dritte kein Anspruch aus diesem Vertrag ableiten können.
9.8. Dieser Vertrag unterliegt dem belgischen Recht.
9.9. Jede Uneinigkeit über das Zustandekommen, die Interpretation oder Ausführung dieses Vertrags
unterliegt der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in Brüssel.

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