Version 20150616 NUTZUNGSBEDINGUNGEN DOCCLE Verpflichtung: Diese Nutzungsbedingungen wurden anlässlich der Unterzeichnung des Doccle Charters verschärft, wobei Doccle sich verpflichtet den Nutzer in den Mittelpunkt zu stellen und vor jeder Nutzung seiner Daten, der er nicht ausdrücklich zugestimmt hat, zu schützen. Der Charter finden Sie hier. DIE NACHFOLGENDEN BESTIMMUNGEN GELTEN FÜR IHRE NUTZUNG VON DOCCLE. Doccle (“der Dienst”) ist die digitale Plattform, auf der Sie als Nutzer persönliche Inhalte speichern und für Ihre kompatiblen Dienste und Computer zugänglich machen können. Der Dienst ist für Nutzer zugänglich, die die Bestimmungen akzeptiert haben (“die Nutzer”). Die Nutzer stimmen der Gültigkeit und dem Inhalt dieser Nutzungsbedingungen unmissverständlich zu und verpflichten sich dazu, diese einzuhalten. Der Dienst wird erbracht von Doccle c.v.b.a., mit Gesellschaftssitz in Buro & Design Center, Heizel Esplanade, PF65, 1020 Brüssel. (“DOCCLE”) 1. Content 1.1. Unter "Content" werden alle Informationen verstanden, die durch Verwendung des Dienstes erzeugt oder in einem von DOCCLE bestimmten Format gespeichert werden, wie z.B., jedoch nicht beschränkt auf Datendateien, Dokumente, Verwaltungsangaben, Merkmale von Geräten, Software, Musik, grafische Darstellung, Fotos, Abbildungen, Ton, Filmaufnahmen, Berichte. 1.2. Alle Content, ungeachtet ob es sich um öffentlich verfügbare oder privat im Dienst verschickten Content handelt, unterliegt der vollständigen Verantwortung der Person, von der dieser Content stammt. Das bedeutet, dass Sie und nicht DOCCLE als einziger für den Content verantwortlich sind, den Sie hochladen, herunterladen, posten, per E-Mail verschicken, versenden, speichern oder anderweitig über die Nutzung des Diensts zur Verfügung stellen. DOCCLE kontrolliert den Content, der über den Dienst hinterlegt wird, nicht und garantiert auch nicht die Genauigkeit, Integrität oder Qualität dieses Contents. Sie verstehen und bestätigen, dass Sie den Dienst und diesen Content auf eigenes Risiko nutzen. Die Partner von Doccle sind für den Content verantwortlich, den sie hochladen, posten, per E-Mail verschicken, versenden, speichern oder anderweitig über den Dienst zur Verfügung stellen. 1.3. DOCCLE behält sich das Recht vor Einschränkungen betreffend des Contents vorzuschreiben, z.B. Anzahl und/oder Größe der Fotos, die für einen bestimmten Zeitraum hochgeladen werden können, um eine unbeabsichtigte oder übermäßige Nutzung des Dienstes zu beschränken. 1.4. DOCCLE erbringt alle angemessenen Bemühungen und Sorgfalt bei der Erbringung des Dienstes. Außer bei einem vorsätzlichen oder schweren Fehler haftet DOCCLE nicht für Beschädigungen, Verluste oder Löschung des Contents. Als Nutzer können Sie außerdem jederzeit den von Ihnen stammenden Content auf ihre eigene Plattform herunterladen. Dafür gehen Sie wie folgt vor: 1) Dokumente an Ihre Mailbox mailen, 2) ein Dokument herunterladen, 3) Dokumentengruppen auswählen und herunterladen, 4) Cloudgespeicherte Dokumente teilen. So sind Sie sicher, dass dieser Content immer zur Verfügung steht. 2. Zugang zum Dienst 2.1. Der Dienst steht für volljährige Personen zur Verfügung. 2.2. Als Nutzer müssen Sie ein Konto (“Account”) erstellen. Um den Dienst nutzen zu können, müssen Sie zwecks Nutzerauthentisierung Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Passwort eingeben (“Registrierdaten des Dienstes”). Sie bestätigen, dass Sie genaue und vollständige Informationen angeben, wenn Sie sich für den Dienst registrieren und diesen nutzen und stimmen zu, die eigenen Registrierdaten des Dienstes zu aktualisieren, sodass diese genau und vollständig bleiben. Wenn keine genauen, aktuellen und vollständigen Registrierdaten für den Dienst zur Verfügung gestellt werden, kann Ihr Account ausgesetzt und/oder beendet werden. Sie stimmen zu, dass DOCCLE die Registrierdaten des Dienstes, die Sie übermitteln, für die Erfüllung des Vertrags speichern und verwenden kann. Sie dürfen Ihre Account-Daten niemandem anders bekannt geben. Sie haften ausschließlich für den Erhalt der Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Accounts und für alle Aktivitäten, die auf oder über Ihren Account erfolgen. Sie stimmen auch zu, dass Sie DOCCLE unverzüglich über jeden Verstoß gegen die Sicherheit Ihres Accounts informieren. DOCCLE behält sich das Recht vor die Anzahl Accounts, die von einem Gerät aus erstellt werden kann und die Anzahl Geräte, die mit einem Account verbunden sind, zu beschränken. Sie sind damit einverstanden, dass Ihr Account nicht übertragbar ist. Wenn Sie Ihren Account 6 Monate lang nicht verwenden, werden Sie aufgefordert zu bestätigen, dass Sie Ihren Account behalten möchten. Wird dies nicht bestätigt, verfallen die Rechte an Ihrem Account oder Content über Ihren Account. Sie sind damit einverstanden, dass die Rechte an Ihrem Account oder Content über Ihren Account bei Ihrem Tod verfallen. 3. Nutzung des Dienstes 3.1. DOCCLE gewährt dem Nutzer ein vorübergehendes, nicht exklusives, persönliches und nicht übertragbares Recht für die Nutzung des Dienstes. DOCCLE haftet nicht für Schäden infolge unbefugter Nutzung Ihres Accounts aufgrund der Tatsache, dass Sie sich nicht an die Regeln gehalten haben. Sie haften für jede Nutzung oder Missbrauch dieses Nutzungsrechts durch Dritte. 3.2. Sie haben nicht das Recht den Dienst oder einen Teil dessen in irgendeiner Art und Weise weiterzugeben, zu vermarkten, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen oder öffentlich mitzuteilen. 3.3. Der Dienst oder bestimmte Einrichtungen oder Teile davon sind möglicherweise nicht in allen Sprachen oder allen Ländern verfügbar und DOCCLE macht keine Zusagen, dass der Dienst oder bestimmte Einrichtungen oder Teile an einem bestimmten Standort geeignet oder verfügbar sind. Wenn Sie sich dafür entscheiden Zugang zum Dienst zu bekommen und diesen zu nutzen, tun Sie dies auf eigene Initiative und haften Sie für die Einhaltung der geltenden Gesetzgebung. 3.4. Für die Nutzung des Dienstes sind kompatible Geräte, Internetzugang und bestimmte Software erforderlich (wofür möglicherweise eine Gebühr anfällt), können regelmäßige Updates erforderlich sein und kann die Wirkung dieser Faktoren die Nutzung des Dienstes beeinflussen. Für die Nutzung wird eine schnelle Internetverbindung empfohlen. Die neuste Version der erforderlichen Software wird empfohlen um Zugang zum Dienst zu bekommen. Diese ist möglicherweise für bestimmte Handlungen oder Einrichtungen erforderlich. Sie sind damit einverstanden, dass Sie dafür verantwortlich sind diese Anforderungen, die gelegentlich geändert werden können, zu erfüllen. Sobald Sie feststellen oder hätten feststellen müssen, dass die von Ihnen verwendeten Geräte/Software für den Anschluss am Dienst nicht geeignet ist/sind, nicht korrekt funktioniert oder die Verwendung oder Funktion des Dienstes oder des Netzwerks behindert oder stört, müssen Sie die Verwendung des Geräts einstellen. 3.5. DOCCLE hat das Recht den Dienst (oder Teile davon) entweder vorübergehend oder dauerhaft zu ändern oder zu beenden. In diesem Fall schickt DOCCLE eine E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse um Sie darüber zu informieren. Sie sind dafür verantwortlich, Ihre E-Mail-Adresse auf solche Änderungen zu kontrollieren. 3.6. Sie sind damit einverstanden, dass der Dienst nur für die Zwecke, die aufgrund dieses Vertrags und der geltenden Gesetze und der geltenden Vorschriften oder der allgemein akzeptierten Praxis gestattet sind, verwendet wird. DOCCLE kann dem Nutzer aufgrund von operationellen, qualitativen und Sicherheitsgründen Anweisungen über die Verwendung des Dienstes geben. Der Nutzer verpflichtet sich dazu diese Anweisungen einzuhalten. 3.7. Sie stimmen zu den Dienst NICHT zu verwenden: a) um Content hochzuladen, herunterzuladen, zu posten, zu e-mailen, zu verschicken, zu speichern oder anderweitig verfügbar zu machen, der illegal, einschüchternd, bedrohend, schädlich, unrechtmäßig, verleumderisch, schmachvoll, beleidigend, gewalttätig, obszön oder vulgär ist oder die gegen die Privatsphäre anderer verstößt oder gehässig, rassistisch oder ethnisch beleidigend oder anderweitig anstoßgebend ist; b) um sich als eine Person oder Entität auszugeben, die Sie nicht sind. DOCCLE behält sich das Recht vor eine E-Mail-Adresse abzulehnen oder zu sperren, wenn diese als eine falsche Darstellung Ihrer Identität betrachtet werden kann oder die zweckwidrige Verwendung des Namens oder der Identität einer anderen Person beinhaltet. c) um Tätigkeiten zu entfalten, die gegen das Urheberrecht oder andere geistige Eigentumsrechte verstoßen (einschließlich des Hochladens von Content, den sie nicht hochladen dürfen) d) um Material hochzuladen, zu posten, zu e-mailen, zu verschicken, zu speichern oder anderweitig zur Verfügung zu stellen, die Viren oder andere Computercodes, -dateien oder -programme enthalten, die entworfen wurden um die normale Funktion des Dienstes (oder eines Teils davon) oder von anderer Computersoftware oder -hardware zu schaden, zu behindern oder zu beeinträchtigen; e) um den Dienst oder Server oder Netzwerke, die mit dem Dienst verbunden sind, oder die Strategie, Anforderungen oder Vorschriften der mit dem Dienst verbundenen Netzwerke zu behindern oder zu stören (einschließlich eventuellem unbefugten Zugang zu, unbefugter Nutzung von oder unbefugter Einsicht in Daten oder Verkehr des Dienstes); f) um illegale Aktivitäten zu planen oder zu entwickeln; g) um persönliche Informationen anderer Nutzer des Dienstes zusammenzutragen und zu speichern mit der Absicht diese im Zusammenhang mit einer der oben genannten verbotenen Aktivitäten zu verwenden. 3.8. Wenn Ihre Nutzung des Dienstes oder anderes Verhalten (vorsätzlich oder nicht vorsätzlich) den Dienst oder andere Systeme gefährdet, hat DOCCLE das Recht alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen um den Dienst und die Systeme von DOCCLE sicher zu stellen, darunter die mögliche Aussetzung Ihres Zugangs zum Dienst. Bei einem schweren und/oder wiederholten Verstoß ihrerseits gegen die Verpflichtungen dieser Nutzungsbestimmungen kann DOCCLE die Bereitstellung des Dienstes mittels einfacher schriftlicher Mitteilung aussetzen, bis Sie alle Verpflichtungen erfüllen oder die Bereitstellung des Dienstes automatisch von Rechts wegen und ohne vorherige Inverzugsetzung ohne Kündigung oder Entschädigung beenden. 3.9. Für besondere Bestandteile oder Einrichtungen des Dienstes, der von DOCCLE und/oder seinen Lizenzgebern erbracht wird, sind separate Software- oder andere Lizenzverträge oder Nutzungsbestimmungen erforderlich. Um diese besonderen Bestandteile oder Einrichtungen des Dienstes nutzen zu können, müssen Sie diesen separaten Verträgen zustimmen. 4. Haftung 4.1. Der Dienst wird in dem Zustand angeboten, in dem er sich befindet. DOCCLE kann u.a. keine Garantie geben, dass der Dienst immer zugänglich sein wird, noch dass der Dienst frei von Unterbrechungen oder Fehlern ist. 4.2. DOCCLE ergreift angemessene Maßnahmen um dafür zu sorgen, dass der Dienst frei von Verlust, Korruption, Angriffen, Viren, Einmischung, Hacking oder anderen Sicherheitsverstößen ist. 4.3. Der Nutzer sorgt selbst für die Geräte und Software, die notwendig ist/sind um sich am Dienst anzuschließen und für die Konfiguration dieser Geräte und Software. Anpassungen der Konfiguration der Geräte und/oder Software werden immer auf Risiko des Nutzers vorgenommen. 4.4. Außer im Falle eines eigenen vorsätzlichen oder schweren Fehlers haftet DOCCLE nicht für Schäden, die aus dem Dienst entstehen, z.B. aus der Bereitstellung des Dienstes, der Nutzung des Dienstes oder der Unmöglichkeit zur Nutzung des Dienstes, Änderungen am Dienst oder der vorübergehenden oder dauerhaften Aussetzung des Dienstes oder Teilen des Dienstes. 4.5. Die Haftung von DOCCLE und den mit ihr verbundenen Unternehmen ist auf jeden Fall auf die Beseitigung des vorhersehbaren, direkten und persönlichen Schadens beschränkt, den der Nutzer erlitten hat, außer, aber nicht beschränkt auf alle indirekten oder immateriellen Schäden wie Geschäftsverlust, Einkommens- oder Gewinnausfall, Verlust oder Beschädigung von Informationen und Zusatzkosten. 4.6. Der Nutzer bürgt DOCCLE und den mit ihr verbundenen Unternehmen für alle Schäden, Verluste, Kosten, Forderungen oder Ausgaben, die aus dem zweckwidrigen Gebrauch der Dienste durch den Nutzer oder andere und/oder aus Missachtung der Bedingungen dieses Vertrags oder Rechte Dritter entstehen. 4.7. Beschwerden können an DOCCLE gerichtet werden. Bitte an den Kundendienst von DOCCLE richten oder an [email protected]. 5. Kosten 5.1. Die Nutzung des Dienstes ist kostenlos für alle Dokumente, die von den Partnern für Sie hochgeladen werden. Der Dienst wird in der folgenden erschöpfenden Liste festgelegt: - die Möglichkeit mit Partnern verbunden zu sein - die Möglichkeit neue Dokumente von Partnern zu erhalten - die Möglichkeit ein Dokument einzusehen - die Möglichkeit diese Dokumente später zu bearbeiten - die Möglichkeit diese Dokumente zu bezahlen - die Möglichkeit Dokumente zu unterzeichnen - die Möglichkeit eine gelesene und akzeptierte Handlung mit einem Dokument zu erbringen - die Möglichkeit das Dokument in einem Archiv anhand von Labels zu organisieren - die Möglichkeit das Dokument nach vertraulichen und sehr vertraulichen Sicherheitsstufen zu organisieren - die Möglichkeit das Archiv der Dokumente einzusehen - die Möglichkeit mindestens 40 Dokumente selbst hochzuladen und zwar innerhalb der Einschränkungen, die Doccle betreffend der Größe und des Inhalts festlegt - die Möglichkeit Dokumente zu suchen und zu mailen - die Möglichkeit Dokumente herunterzuladen und selbst zu speichern - die Möglichkeit Dokumente mobil auf den von Doccle angebotenen Plattformen und Geräten einzusehen - die Möglichkeit Erinnerungen und Mitteilungen über Fristen in Ihrer Verwaltung zu bekommen - die Möglichkeit Daten zur Nutzerverwaltung, E-Mail usw. anzupassen 6. Geistige Eigentumsrechte 6.1. DOCCLE, das DOCCLE-Logo und andere DOCCLE-Handelsmarken, Dienstmarken, Abbildungen und Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst verwendet werden, sind Handelsmarken und registrierte Handelsmarken von DOCCLE UP nv, Unternehmensnummer 0846.506.033, die ihrerseits DOCCLE eine Lizenz gewährt hat. Andere Handelsmarken, Dienstmarken, Abbildungen und Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst verwendet werden, sind möglicherweise die Handelsmarken ihrer jeweiligen Inhaber. Ihnen wird kein Recht oder keine Lizenz für eine der oben genannten Handelsmarken gewährt und Sie sind außerdem einverstanden, dass Sie keine Eigentumsangaben (einschließlich Meldungen hinsichtlich Handelsmarken und Urheberrechten), die dem Dienst hinzugefügt sind oder darin aufgenommen sind, entfernen, verdunkeln oder ändern. 6.2. Sie bestätigen und sind einverstanden, dass DOCCLE und/oder seine Lizenzgeber Eigentümer aller gesetzlichen Rechte, Titel und Belange an und hinsichtlich des Dienstes sind, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf grafische Darstellungen, Benutzerschnittflächen, Scripts und Software, die für die Implementierung des Dienstes verwendet werden und die Software, die Ihnen als Teil von und/oder im Zusammenhang mit dem Dienst geliefert wird (die “Software”), einschließlich aller geistigen Eigentumsrechte, die es dabei gibt, registriert oder nicht registriert, und ungeachtet dessen, wo auf der Welt diese existieren. Weiterhin sind Sie damit einverstanden, dass der Dienst (einschließlich der Software oder eines Teils davon) betriebseigene und vertrauliche Informationen enthält, die von den geltenden Gesetzen im Zusammenhang mit geistigem Eigentum und sonstigen Gesetzen geschützt wird, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Urheberrechte. Sie sind damit einverstanden, dass Sie diese geschützten Informationen oder Materialien nicht in einer anderen Art und Weise verwenden, als für die Nutzung des Dienstes in Einhaltung dieses Vertrags vorgesehen. Es ist nicht gestattet Teile des Dienstes in irgendeiner Form und mit irgendwelchen Mitteln zu vervielfältigen, außer wenn diese Bestimmungen dies ausdrücklich zulassen. 6.3. DOCCLE gewährt Ihnen eine persönliche, nicht exklusive, nicht übertragbare, beschränkte Lizenz für die Verwendung der Software, wie diese Ihnen von DOCCLE als Teil des Dienstes und laut diesem Vertrag bereit gestellt wird; unter der Bedingung, dass Sie den Quellcode nicht kopieren, ändern, vermieten, verleihen, verteilen, ein davon abgeleitetes Werk schaffen, zurückwirkend entwickeln, dekompilieren oder anderweitig versuchen diese zu entdecken (außer wenn ausdrücklich gesetzlich zugelassen oder erfordert), Rechte an der Software nicht verkaufen, leasen, in Unterlizenz vergeben, abtreten, ein Sicherheitsrecht darüber zuweisen oder anderweitig übertragen (noch anderen gestatten dies zu tun) und dass Sie den Dienst nicht in irgendeiner, nicht gestatteten Art und Weise ausbeuten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Überschreitung oder Überbelastung der Netzwerkkapazität. Außer für die Nutzung des Dienstes laut diesen Nutzungsbestimmungen ist die Verwendung der Software oder Teile des Dienstes streng verboten und bildet einen Verstoß gegen die geistigen Eigentumsrechte Dritter. 6.4. Wenn Sie der Meinung sind, dass über die Verwendung des Dienstes gegen die Urheberrecht des Contents verstoßen wurde, wenden Sie sich bitte unter [email protected] an DOCCLE. 6.5. DOCCLE kann nach eigenem Ermessen Accounts von Nutzern aussetzen und/oder beenden, wenn sich gezeigt hat, dass sie wiederholt gegen die Vorschriften verstoßen haben. 7. Beendigung des Dienstes 7.1. Der Vertrag ist unbefristet. 7.2. Sie können die Nutzung des Dienstes jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat beenden. Wenn Sie Doccle nicht länger verwenden möchten, wenden Sie sich bitte an [email protected]. 7.3. DOCCLE kann den Dienst jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat beenden. 7.4. DOCCLE kann den Dienst unter bestimmten Umständen jederzeit und ohne vorherige Mitteilung oder Vergütung beenden oder aussetzen infolge von unter anderem: (a) Verstöße gegen diesen Vertrag oder eine andere Strategie oder Richtlinien, auf die in diesem Bestimmungen verwiesen wird und/oder die für den Dienst gelten; (b) ein Antrag und/oder eine Anordnung einer gesetzlichen oder richterlichen Instanz; (c) wenn die Erbringung des Dienstes für Sie illegal ist oder wird; (d) unvorhergesehene technische oder Sicherheitsfragen oder -probleme; (e) wenn Sie sich an betrügerischen oder illegalen Handlungen beteiligen. 7.5. Darüber hinaus kann DOCCLE Ihren Account nach einer vorherigen Mitteilung per E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene Adresse beenden, (a) wenn Ihr Account ein (1) Jahr lang nicht aktiviert war oder (b) bei der allgemeinen Beendigung oder einer wesentliche Änderung des Dienstes oder eines Teils davon. 7.6. Nach Beendigung Ihres Accounts haben Sie keinen Zugriff mehr auf den Dienst und alle Teile, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Ihren Account und den Content. Darüber hinaus löscht DOCCLE nach einiger Zeit die Informationen und Daten, die in Ihrem Account gespeichert sind oder Teil davon sind. Einzelne Teile des Dienstes, die Sie möglicherweise aufgrund separater Softwarelizenzverträge genutzt haben, werden entsprechend den Lizenzverträgen ebenfalls beendet. 8. Privatsphäre 8.1. Mit der Nutzung des Dienstes gestatten und bestätigen Sie die Erfassung, Nutzung und Verarbeitung bestimmter Informationen über sich und die Nutzung des Dienstes hinsichtlich der Erfüllung des Vertrags; Nutzerverwaltung; Informationszwecke, insbesondere um den Nutzer regelmäßig über neue Funktionalitäten und laufende Ereignisse von DOCCLE und den mit DOCCLE verbundenen Unternehmen zu informieren); der Verbesserung der Dienstleistung; gesetzlicher Zwecke/Verpflichtungen. 8.2. Die oben genannten Angaben des Nutzers können für dieselben Zwecke mit DOCCLE verbundenen Unternehmen (nämlich den Partnern, mit denen der Nutzer verbunden ist) mitgeteilt werden. Wenn der Nutzer keine Informationen von DOCCLE oder den mit DOCCLE verbundenen Unternehmen erhalten möchte, muss er dies unter [email protected] mitteilen. 8.3. DOCCLE tauscht die oben genannten Angaben des Nutzers keinesfalls mit Unternehmen aus, mit denen Sie nicht verbunden sind. Auch wenn Sie mit mehreren Unternehmen verbunden sind, erfolgt eine strikt getrennte Bearbeitung der Angaben. 8.4. Weiterhin gestatten und bestätigen Sie, dass DOCCLE Informationen im Zusammenhang mit Ihrem Account und den Geräten oder Computern, die dort registriert sind, zwecks Bereitstellung des Dienstes und der Einrichtungen innerhalb des Dienstes erfassen, verwenden, verarbeiten und speichern kann. Die Informationen, die DOCCLE erfasst, wenn Sie den Dienst nutzen, können auch aus technischen oder diagnostischen Informationen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung bestehen, die DOCCLE für die Unterstützung und weitere Verbesserung der Produkte und Dienste von DOCCLE verwenden kann. 8.5. Sie haben das Recht die Mitteilung zu bekommen, dass Ihre Personendaten von DOCCLE verarbeitet werden. Wenn diese falsch, unvollständig oder nicht mehr relevant sind, können Sie die Verbesserung oder Löschung anfragen. Wenn Sie dieses Recht anwenden möchten, können Sie eine schriftliche Anfrage datiert und unterzeichnet an den Kundendienst von DOCCLE richten: Buro & Design Center, Heizel Esplanade PF65, 1020 Brüssel 8.6. Um die Nutzung von Doccle zu erleichtern kann es notwendig sein, dass bestimmte Programme und Anwendungen (z.B. Cookies) auf Ihrem Endgerät installiert werden. Sie akzeptieren die Installation solcher Programme und Anwendungen auf Ihrem Endgerät. 9. Sonstige Bestimmungen 9.1. DOCCLE kann jederzeit neue Dienste hinzufügen und auf ausdrückliche Bitte des Nutzers aktivieren und dafür einen Preis verlangen. Doccle kann den kostenlosen Dienst laut Absatz 5 keinesfalls kostenpflichtig machen. 9.2. Doccle kann die technischen Spezifikationen oder Eigenschaften des Dienstes in Abhängigkeit von technischen, operationellen, rechtlichen oder ökonomischen Notwendigkeiten anpassen. Wenn eine solche Änderung die Nutzung des Dienstes wesentlich beeinflusst, können Sie die Nutzung des Dienstes jederzeit beenden. Wenn Sie den Dienst weiterhin verwenden, wird davon ausgegangen, dass Sie die Änderungen und Ergänzungen akzeptiert haben. 9.3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Klauseln ungültig oder nichtig sein oder werden, beeinträchtigt das nicht die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen und wird die ungültige oder nichtige Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt, die der Absicht der ungültigen oder nichtigen Bestimmung so nahe wie möglich kommt. 9.4. In diesem Vertrag kann nichts als Übertragung eines Interesses, Titels oder einer Lizenz auf Sie betrachtet werden. 9.5. Bestimmter Content, Teile oder Einrichtungen des Dienstes können Materialien von Dritten und/oder Hyperlinks zu anderen Websites, Mitteln oder Content enthalten. In Erwägung ziehend, dass DOCCLE möglicherweise keine Kontrolle über diese Websites und/oder Materialien Dritter hat, bestätigen Sie und stimmen zu, dass DOCCLE nicht für die Verfügbarkeit dieser Websites oder Mittel verantwortlich ist und die Genauigkeit dieser Websites oder Mittel nicht bestätigt oder garantiert und nicht für Content, Inserate, Produkte oder Materialien auf diesen Websites oder Mitteln oder über diese verfügbar gemacht, verantwortlich oder haftbar ist. Weiterhin bestätigen Sie und stimmen Sie zu, dass DOCCLE in keiner Weise für den von Ihnen erlittenen Schaden oder angeblich erlittenen Schaden, direkt oder indirekt, infolge der Nutzung dieser Websites haftbar oder verantwortlich ist. 9.6. DOCCLE kann Ihnen eine Mitteilung betreffend des Dienstes, darunter Veränderungen an diesen Bestimmungen, an die E-Mail-Adresse Ihres Accounts mailen, per Post schicken oder durch Veröffentlichung auf dieser Website und/oder dem Dienst zukommen lassen. 9.7. Wenn DOCCLE ein Recht oder eine Bestimmung dieses Vertrags nicht ausübt oder anwendet, kann das nicht als eine Verzichterklärung betreffend dieses Rechts oder dieser Bestimmung oder anderer Rechte oder Bestimmungen interpretiert werden. Sie stimmen zu, dass – wenn nichts anders Lautendes in diesem Vertrag festgelegt wurde – Dritte kein Anspruch aus diesem Vertrag ableiten können. 9.8. Dieser Vertrag unterliegt dem belgischen Recht. 9.9. Jede Uneinigkeit über das Zustandekommen, die Interpretation oder Ausführung dieses Vertrags unterliegt der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in Brüssel.
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