Protokoll der Sitzung des Ausschusses am 18. Juni 2015

Kreistag Landkreis Rostock
Güstrow, 22.06.2015
Ausschuss für Bildung, Kultur und Jugend
Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Jugend am 18.06.2015 in
Güstrow
Beginn:
16.00 Uhr
Ende:
20.00 Uhr
Leitung: Herr Dittmar Brandt
An der Sitzung nahm teil:
entsch. fehlten:
Dittmar Brandt
Lutz da Cunha - Urlaub
unentsch. fehlten:
Lydia Fahed
Peter Georgi
Britta Gildemeister
Jörg Griese
Frank Kölpin
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Detlef Kröger
Hubertus Wunschik
Dr. Wolfgang Rosenow
Verwaltung/Gäste:
Sabine Stelley
1.
En
Tagesordnung:
tw
Gudrun Weimer
Eröffnung,
Begrüßung
und
Feststellen
der
Beschlussfähigkeit
sowie
der
fristgemäßen Ladung
2.
3.
4.
5.
Bestätigung der Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 26.03.2015 und 01.04.2015
Vergabe der Kulturfördermittel für das Jahr 2015
Stand Schulentwicklungsplanung der beruflichen Schulen
6.
Stand Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen
7.
Sonstiges
TOP 1
Herr Brandt begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Ladung
erfolgte fristgemäß.
TOP 2
Die Tagesordnung wird bestätigt
1
TOP3
Das Protokoll vom 26.03.2015 auf der Seite 2 .. teilt Frau Stelley mit, dass die Mittel für den
kulturellen Bereich unverändert mit 45.000 Euro angesetzt wurden. Es muss 5 0.000 €
heißen und muss korrigiert werden.
Laut Anwesenheitsliste vom 26.03.2015 fehlt Herr Griese als anwesend. Herr Griese war
anwesend, seine Anwesenheit muss ergänzt werden.
Die Protokolle mit den Korrekturen wurden einstimmig bestätigt.
TOP4
Frau Stelley betont, jedes Mitglied hat entsprechend eine Liste mit den Anträgen auf
Kulturförderung und den Vorschlägen über die Förderhöhe erhalten. Sie weist darauf hin,
dass alle Anträge im Amt 40 vorgelegen haben und eingesehen werden konnten, kein
Mitglied des Ausschusses hat davon Gebrauch gemacht.
Herr Wunschik stellt die Aufteilung der zur Verfügung gestellten Gelder in Frage. Er ist der
Meinung, dass das Auswahlverfahren und die Verteilung der Gelder nicht transparent genug
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ist.
Herr Brandt kann diese Meinung nicht teilen, da sonst die Kulturförderrichtlinie in Frage
gestellt werden muss. Er setzt Vertrauen in die Verwaltung, dass die Vorschläge zur
Aufteilung der Mittel entsprechend der Kulturförderrichtlinie erfolgt sind.
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Herr Georgie kann das Prinzip der Verteilung ebenfalls nicht erkennen und fragt sich wer die
Beantragung genehmigt hat. Herr Georgie macht den Vorschlag, dass jeder einzelne Antrag
im Ausschuss durchgearbeitet wird und durch eine Abstimmung genehmigt wird.
Frau Fahed stimmt dem zu, dass eine Transparenz nicht vorhanden ist und ist dafür, dass
eine Prioritätenliste erstellt wird, die im Ausschuss beraten wird.
Herr Brandt kann dem nicht zustimmen, da er fest davon überzeugt ist, dass die Aufteilung
der Gelder entsprechend Kulturförderrichtlinie erfolgt ist.
Frau Gildemeister ergänzt, dass jedes Mitglied die Möglichkeit hatte, sich die vorliegenden
Anträge anzusehen.
Herr Griese kann nicht erkennen, nach welchen Kriterien die Entscheidungen getroffen
wurden„ wer wieviel Geld erhalten soll.
Herr Wunschik macht deutlich, dass es nicht sein kann, dass das Gießkannenprinzip
angewendet wird. Er macht den Vorschlag, dass in Zukunft eine andere Verfahrensweise
gewählt wird.
Frau Stelley beginnt ihre Ausführungen und betont, dass alle Anträge gesichtet worden sind
und eine entsprechende Förderfähigkeit festgestellt wurde. Frau Stelley weist darauf hin,
dass dieses Verfahren ein Landesverfahren ist und jeder Antrag genau betrachtet worden ist.
Herr Wunschik kann nicht nachvollziehen, 6 Anträge sind als nicht förderfähig eingestuft.
Laut Förderrichtlinie wären diese Anträge aber förderfähig. Herr Wunschik möchte, dass der
Ausschuss entscheidet, wer wieviel Geld für sein Projekt erhält.
2
Herr Griese möchte aus der Erfahrung heraus wissen, ob bei einer Unterfinanzierung die
eingereichte Maßnahme trotzdem stattfindet. Dies konnte von Herrn Brandt und Frau Stelley
bestätigt werden, dass trotz Unterfinanzierung die Maßnahmen stattfinden.
Frau Stelley teilt mit, dass für die Förderung von Kunst und Kultur im Haushalt des
Landkreises Rostock 50 000 € Kulturfördermittel für das Jahr 2015 zur Verfügung stehen. Es
wurde nach bestimmten Kriterien die Auswahl getroffen:
unter 200 €wurde nicht auf die Liste gesetzt
was beinhaltet das Projekt
warum ist dieses Projekt besonders förderfähig
wie
sieht
die
Aufstellung
der
Projektausgaben
aus
wie
ist
das
Finanzierungskonzept
Ergebnis der Projetauswahl
Nr. 2
Nr. 3
Nr. 4
160,00 €einstimmig angenommen
2.000,00 €zwei Stimmen dagegen, 8 Stimmen dafür
200,00 € einstimmig angenommen
70,00 €einstimmig angenommen
Nr. 5
nicht förderfähig
Nr. 6
nicht förderfähig
ur
f
Nr. 1
Nr. 7
200 €einstimmig angenommen
Nr. 8
500 €einstimmig angenommen
Nr. 9
500 €wurde abgelehnt
Nr.10
300,00 €einstimmig angenommen
Nr.11
1.500,00 € wurde in dieser Sitzung nicht bestätigt, eine Entscheidung wird in der
Sitzung getroffen, wenn eine detaillierte Gesamtfinanzierung vorliegt.
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nächsten
Gesamtfinanzierung ist durch die Verwaltung nachzufordern.
Nr. 13
Nr. 14
200 €wurde einstimmig angenommen
250,00 €wurde einstimmig abgelehnt
Nr. 15
2.000,00 €einstimmig angenommen
bis 16
150,00 €einstimmig angenommen
Nr. 17
200,00 €einstimmig angenommen - für dieses Projekt wir nachträglich eine
Tischvorlage verteilt, da diese Information jetzt erst im Amt 40 eingegangen ist, weil
der Vorstandsvorsitzender im Urlaub war.
Nr. 18
Nr. 19
Nr. 20
Nr. 21
500,00 €wurde abgelehnt
500,00 € förderfähig fünf Stimmen dagegen, fünf Stimmen dafür
nicht förderfähig
500,00 €wurde abgelehnt
Nr. 22 nicht förderfähig
Nr. 23
1.500,00 €wird zurückgestellt. Finanzierung ist durch die Verwaltung nochmals zu
prüfen.
Nr. 24
1.000,00 €wurde abgelehnt.
Abstimmung der Anträge Land mit Kreisanteil
E 1
3.500 €eine Stimme dagegen - Herr Wunschik schlägt vor, 1.000 €aus dem Betrag
Herauszunehmen- Entscheidung offen - zurückgestellt
E2
500,00 €wurde einstimmig angenommen
E 6
3.500,00 €einstimmig angenommen
E 7
3.500,00 €einstimmig angenommen
E 8
3.000,00 €einstimmig angenommen
E 9
3.500,00 €wird zurückgestellt -vom Veranstalter muss der Nachweis erbracht
werden, dass diese Ausstellung nicht für kommerzielle Zwecke genutzt wird.
E 10
2.000,00 €wurde abgelehnt
3
E 11
1.500,00 € einstimmig angenommen
E 12
1.400,00 €einstimmig angenommen
E 13
4.000,00 € einstimmig angenommen
E 16
300,00 € einstimmig angenommen
SAS
250,00 €einstimmig angenommen
SA 7
250,00 €einstimmig angenommen
SA 10
830,00 €einstimmig angenommen
JKS1
5.000,00 €einstimmig angenommen
JKS3
5.000,00 €einstimmig angenommen
Als einen Punkt der für die nächste Sitzung aufgenommen werden soll, ist die Überarbeitung
der
Kulturförderrichtlinie.
Herr
Brandt
bedankt
sich
bei
der
Verwaltung
für
die
gute
Vorbereitung.
TOPS
Frau Stelley berichtet über den Bearbeitungsstand der Schulentwicklungsplanung der
beruflichen Schulen. Sie teilt mit, dass nach der Anhörung der Schulentwicklungsplan in den
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Kreistag kommt, das wird wahrscheinlich erst nach der Sommerpause sein.
Bei Vorlage entsprechender Auswertungen, werden diese weitergeleitet an die
Ausschussmitglieder.
Frau Stelley informiert die Ausschussmitglieder, dass es eine Einigung über die Beschulung
der Berufe Metallbauer und Industriemechaniker zwischen dem Landkreis Rostock und der
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Hansestadt Rostock gegeben hat. Die Beschulung der Metallbauer wird in der Berufsschule
des Landkreises Rostock mit zukünftigem Standort Güstrow sein und die Beschulung der
Industriemechaniker ist die Hansestadt Rostock.
TOPG
Frau Stelley berichtet über die Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen.
Probleme gibt es mit der Erhaltung der Standorte Jördenstorf, Regionale Schule Krakow am
See.
Dazu überreicht Frau Stelley den Ausschussmitgliedern Statistiken ausgewählter Schulen,
aus denen zu entnehmen ist, wie der Stand entsprechend Schülerzahlen in den nächsten
Jahren aussehen wird.
Erste Gespräche mit den betroffenen Schulträgern haben stattgefunden.
In Vorbereitung des Schuljahres 2015/2016 ist die Klassenbildung in der Jahrgangsstufe 5 in
den
folgenden
Schulen
gefährdet,
da
die
für
Schülermindestzahl mit 36 Schülern nicht gegeben ist.
die
Klassenbildung
geforderte
:
Regionale Schule Lalendorf
Regionale Schule Krakow am See
Regionale Schule Jördenstorf
Regionale Schule Dummerstorf
Die Anträge auf die Bildung untermäßiger Klassen für die gesamten Standorte sind beim
Ministerium für Bildung beantragt.
Sofern Ergebnisse vorliegen wird der Ausschussvorsitzender, Herr Brandt darüber informiert.
TOP 7
Frau Fahed möchte von Frau Stelley wissen, ob es der Wahrheit entspricht, dass es geplant
ist die Förderschule am Schäferteich in Rostock zu schließen. Zur Hansestadt Rostock kann
sich Frau Stelley nicht äußern, da dies Angelegenheit des Schulträgers ist. Hierüber hat die
4
Bürgerschaft der Hansestadt Rostock zu entscheiden.
Frau Fahed fragt weiter, ob die
Sprachheilschule „Am alten Markt" in Rostock zur Grundschule umstrukturiert so werden soll,
indem Sprachheilklassen integriert
sind.
Frau Stelley antwortet,
dass
auch dies eine
Schulträgerangelegenheit der Hansestadt Rostock ist.
Frau Fahed möchte weiterhin informiert werden, ob es Probleme mit den Internaten im
Landkreis Rostock gibt.
Dies bestätigt Frau Stelley, dass es mit der Belegung der Internate Probleme gibt. Diese
Problematik wird zur Zeit durch die Verwaltung geprüft. Die Entscheidung dazu ist j edoch
eine Trägerangelegenheit die nur durch Kreistagsbeschluss herbeizuführen ist.
Herr Brandt beendet die Ausschusssitzung und bedankt sich für die Teilnahmen.
gez. Brigitte Siebecke
Protokollantin
En
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gez. Dittmar Brandt
Ausschussvorsitzender
5

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