weiterlesen - GEMA Liste Georg Malle

4 | Juli 2015
Sehr geehrte MoosburgerInnen, liebe Jugendliche!
Danke für Ihr Vertrauen!
Wie tief muss der Stachel sitzen, wie frustriert macht
eine Wahlniederlage, wie sehr kratzt sie am eigenen
EGO? Es muss schlimm sein, wenn man als Kärntens
beliebtester Bgm. und mit hohen Erwartungen einen
fulminanten Wahlsieg einzufahren (lt GR Hubert SICKL,
15 GR Mandate und mehr als 70% Wählerstimmen bei
der Wahl zum Bgm) eines anderen belehrt wird. Knappe Mehrheit bei der Bürgermeisterwahl (schlechtestes
Ergebnis eines ÖVP Bgm Kandidaten, der nicht in die
Stichwahl musste) und von den erwarteten 15 Mandaten verblieben nur 11 – damit verbunden keine Mehrheit im Gemeinderat. Was ist aber passiert?! Taktisches
Geschick? – wenn es so ist, Herr Bürgermeister, meine
Anerkennung! - oder einfach Kurzsichtigkeit der FPÖ
haben die Liste GAGGL zur stärksten Fraktion im Gemeinderat gemacht. Ich nenne es aber auch, die Liste
GAGGL hat sich die Mehrheit im Gemeinderat von der
FPÖ Fraktion durch Zugeständnisse im Zusammenhang
mit der Referatsaufteilung „erkauft“!
Aus den Printmedien konnte ich entnehmen, dass die
zweitstärkste Partei im Klagenfurter Stadtrat „abmontiert wurde“ (Zitat des nunmehrigen Vizebürgermeisters). Dem Wählerwillen wurde bei der Zuordnung der
Referate im Stadtrat nicht entsprochen. Liebe LeserInnen, das was sich in der Stadt Klagenfurt abgespielt hat,
ist gegen die Vorgänge in unserer Marktgemeinde eine
Kleinigkeit.
Trotz der Ankündigung unseres Bürgermeisters – ich
erinnere an die konstituierende Sitzung des Gemeinderates und an die vielen Einschaltungen in den neuen
Medien( „ facebook und you tube“) - sich in der jetzigen
schwierigen Gemeinderatsperiode mit allen Fraktionen
zusammen zu setzen um gemeinsam einen Weg für
Moosburg zu suchen, sehe ich Moosburg in eine demokratisch gewählte Alleinherrschaft schlittern. Mit dazu
beigetragen haben leider die Gemeinderatsmitglieder
der FPÖ und letztendlich auch die der SPÖ. Schon in
der konstituierenden Sitzung haben die FPÖ und die
Liste GAGGL einen gemeinsamen Antrag über die Zusammensetzung der Ausschüsse im Gemeinderat eingebracht. Ja, sie haben richtig gelesen – gemeinsam!
Alle Vorsitzende der Ausschüsse werden von Liste
GAGGL und FPÖ gestellt – d. h. überall die absolute
Mehrheit. Gemeindevorstand – absolute Mehrheit der
Liste GAGGL, Gemeinderat absolute Mehrheit der Liste
GAGGL! Danke FPÖ!
Das war sicherlich nicht der Wählerwille. Anträge der
Liste GEMA und der SPÖ Fraktion wurden niedergestimmt und abgelehnt. Dieses blaue Band – die politische Farbe der Liste GAGGL ist mir nicht bekannt – zog
sich weiter bis zur Gemeinderatssitzung am 11.5.2015.
Nur diesmal musste ich feststellen, dass die Einigkeit bei der Aufteilung der Referate, sowohl SPÖ,
FPÖ und die Liste GAGGL in einem gemeinsamen Antrag mündete. Nicht nur das, auch die
anderen Punkte – Verordnung
zur Bezeichnung eines Weges in
St Peter als „St Peter Hills“ uvm.
wurde überraschenderweise von
allen drei Fraktionen, mit wenigen Enthaltungen, durchgezogen.
Meine sehr geehrten MoosburgerInnen! Sie können sich nun
ein Bild machen, wie es in den
nächsten 6 Jahren in unserem
Gemeinderat zugehen wird. Die
Bürgermeisterpartei schlägt vor, SPÖ und FPÖ stimmen
zu. Traurig auch das Verhalten der Gemeinderatsmitglieder, und da besonders einiger Landwirte der Liste
GAGGL, bei der Abstimmung eines Dringlichkeitsantrages der GRÜNEN zum Thema TTIP. Obwohl Landwirte
massiv von dem Handelsabkommen zwischen EU und
USA benachteiligt werden, und man denken müsste,
dass das Nichtzustandekommen dieses Handelsabkommens unseren Bauern hilft und sie schützt, haben
Landwirte der Liste GAGGL gegen die Dringlichkeit des
Antrages gestimmt. Auch dagegen – unser Herr Bürgermeister mit all seinen Vizes – Wien gibt die Richtung
vor, selbständiges Denken ist unerwünscht! Anstatt
sich für die Regionalität, für die Qualität der Produkte,
für gesundes Essen und für unsere Landwirte/Innen zu
entscheiden, wurde der Antrag der GRÜNEN durch die
Stimmen der Liste GAGGL als nicht dringlich erachtet
und an den zuständigen Ausschuss weitergeleitet. Bis
es in diesem Punkt zu einem Ergebnis kommt, werden
Tage, Wochen, Monate und vielleicht Jahre vergehen.
Herzliche Gratulation zu diesem Stimmverhalten!
Sehr geehrte Leser und Leserinnen, ich kann Ihnen versichern, dass wir von der Liste GEMA Sie weiterhin über
die Arbeit in unserer Gemeinde informieren werden.
Wir werden Anträge im Gemeinderat zu ihrem Wohle
einbringen und auch darauf achten, dass die Anträge
bearbeitet werden und in
einem positiven Ergebnis
münden!
Ihr
Georg MALLE
Die Zukunft hat begonnen
Worte, die im Wahlkampf gesprochen wurden, sind
jetzt belanglos, denn jetzt wird jeder an seinen Taten
und Entscheidungen gemessen.
Aus diesem Grund ist es uns als Liste GEMA ein Anliegen unsere Kernthemen aus dem Wahlprogramm ehest
möglich umzusetzen. In der Gemeinderatssitzung vom
11. Mai 2015 sind daher folgende Anträge in den Gemeinderat eingebracht worden:
• Neugestaltung bzw. Verlegung des Bushaltestellenbereiches im Ortsgebiet Moosburg auf den „Sagmeisterparkplatz“
• Neugestaltung bzw. Sicherung des Bushaltestellenbereiches in Tigring
Die eingebrachten Anträge wurden vom Bürgermeister
Gaggl den entsprechenden Ausschüssen zugewiesen
und liegen dort zur Diskussion bereit.
Bis dato hat mich das unerwartete Verhalten der FPÖ
und SPÖ sehr überrascht. Entsprechende Euphorie und
Optimismus der Mitbewerber im Wahlkampf haben sich
möglicherweise auf Grund deren Wahlkampfniederlagen in Passivität und Unterordnung gewandelt.
Mit der Hoffnung sich 6 Jahre im Schatten einer „großen Koalition“ ausruhen zu können, wird man sich
keine Sympathien der Moosburger/innen erwarten können.
Ein gemeinsamer Antrag der „großen Koalition“ sieht
vor, dass Vertreter/innen der Marktgemeinde Moosburg
zu den einzelnen Verbänden, Kommissionen, Gremien
und Beteiligungen ohne Miteinbeziehung der Liste
GEMA besetzt wird.
Lediglich einen Sitz im Beirat der Marktgemeinde
Moosburg Betriebs- und
BeteiligungsgesmbH
MUSSTE man uns zugestehen. Dies spiegelt meiner
Meinung nach nicht den
Wählerwillen der Gemeinderatswahl 2015 wider. Von
einem „Miteinander auf
gleicher Augenhöhe“ sind
wir damit weit entfernt.
Ich habe mir in der Gemeinderatssitzung erlaubt
zu fragen, ob von Seiten der Marktgemeinde Moosburg Geld für soziale Projekte bereitgestellt wird, um
Moosburger/innen in schwierigen Lebenssituationen zu
helfen. Darauf erhielt ich die Antwort, dass die Marktgemeinde Moosburg im Wege der Sozialhilfe, welche
zentral vom Land Kärnten gesteuert wird, ca. 50 % für
Zuschüsse zahlt. Das interpretiere ich für mich, dass wir
als Gemeinde kurzfristig kein Geld für Moosburger/innen bereitstellen können, hingegen war es anscheinend
kein Problem € 27.000,– für den Gewinn des Dorferneuerungspreises aufzubringen. Hier sehe ich in der familienfreundlichen und sozialen Marktgemeinde Moosburg auf alle Fälle noch Handlungsbedarf.
Ich sehe der Zukunft trotzdem frohen Mutes entgegen,
denn unser Einsatz, Ideenreichtum und positives Handeln wird sich langfristig für Moosburg bezahlt machen.
Ihr GR Michael Janach
Liebe Moosburgerinnen und Moosburger
Nach unserem überwältigenden
Wahlerfolg im März haben wir
uns in unseren neuen Ämtern eingefunden. Die ersten Ausschussund Gemeinderatssitzungen haben wir auch schon hinter uns
gebracht.
Eine sehr spannende, aber auch
fordernde Tätigkeit, welche uns in
ihrer Ausübung viel Freude bereitet. Jedoch sehen dies leider nicht
alle politischen Vertreter in Moosburg so, es wird immer wieder
versucht uns mit gezielten Manövern auszugrenzen
und zu desavouieren (bloßzustellen). Eine für mich sehr
fragwürdige Einstellung, wie mit einem Wahlentscheid
umgegangen wird. Das versprochene Miteinander und
der gegenseitige Respekt, welche bei der Angelobung
von Bgm. Herbert Gaggl hervorgehoben wurden, waren
wohl nichts anderes als leere Floskeln.
Wir, das Team GEMA lassen uns jedoch von solchen
Vorgangsweisen nicht unterkriegen und werden uns
auch in Zukunft voller Engagement für Sie und Ihre
Anliegen einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
GR Georg Dellemeschnig
Vom Agrarinformationstag für Gemeinden
bis hin zu TTIP
Sehr geehrte LeserInnen,
Ich möchte mich bei Ihnen auf diesem Weg für ihr
Vertrauen, das Sie der Gemeinderatsfraktion GEMA am
1. März 2015 entgegen gebracht haben, bedanken.
Ich wurde in den Gemeinderat und weiter als Vertreter
der Liste GEMA in den Agrarausschuss gewählt.
Ich interessiere mich nicht nur beruflich sondern auch
privat sehr für die Landwirtschaft und kann mich in
diesem Ausschuss sicherlich gut einbringen.
Am 28. April fand im Schloss Krastowitz der Agrarinformationstag 2015 für Gemeinden statt. Behandelt
wurde unter anderem das landwirtschaftl. Förderwesen
auf Gemeindeebene, die Bienenwirtschaft, die auch bei
uns immer mehr an Bedeutung gewinnt, der landw.
Grundverkehr sowie der Pflanzenschutz. Der ganze Tag
war mehr als informativ und sehr interessant. Für mich
als Mitglied des Agrarausschusses der Marktgemeinde
Moosburg war es selbstverständlich diesen Informationstag zu nützen um mich bestmöglich zu informieren.
Für mich unverständlich war es jedoch, warum die anderen Mitglieder des Agrarausschusses dieses Angebot
nicht genutzt haben. Ich denke, wenn ich schon in diesem Agrarausschuss sitze, dann sollte ich doch wenigstens ein Grundwissen haben, oder mich durch solche
angebotenen Informationstage weiterbilden.
Ich für meine Person bin froh mir an diesem Tag die
Zeit genommen zu haben um mich weiter zu bilden.
Sollten Sie liebe MoosburgerInnen Informationen über
Fördermöglichkeiten in der Landwirtschaft haben, dann
stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung wurde
auch kurz über die Landwirtschaft in Moosburg, aber
vor allem ihre Zukunft gesprochen.
tionstag der anderen Gemeinderatsfraktionen noch
verwunderlich, so war die Abstimmung zum Dringlichkeitsantrag für mich eigentlich nur noch schockierend.
Sowohl wir, die Liste GEMA, als auch die SPÖ und die
FPÖ haben sich dem Antrag der GÜNEN angeschlossen.
Allerdings hat die gesamte Liste Gaggl es verhindert,
dass es hier zu einer sofortigen Entscheidung kommt.
Der Antrag wurde an den Agrarausschuss verwiesen.
Warum sich die Landwirte in den Reihen der Liste Gaggl
hier nicht klar für diesen Antrag ausgesprochen haben,
ist mir ein Rätsel, da man hier überparteilich denken
muss und dieses Abkommen besonders unsere Landwirte treffen würde!!!!
Ing. Daniel Prieß
Herr WIENER von den GRÜNEN brachte einen Dringlichkeitsantrag bezüglich des TTIP Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten ein, um unsere
Marktgemeinde hier ganz klar gegen dieses Abkommen
zu positionieren. Dieses Thema ist derzeit in aller Munde
und wird uns und vor allem unsere Landwirten in Zukunft noch viel mehr beschäftigen.
War für mich das Desinteresse für den Agrarinforma-
Impressum: für den Inhalt verantwortlich (fdIv): Georg MALLE, Grenzweg 6a, 9062 Moosburg
Anträge an den Gemeinderat
Bei der letzten Gemeinderatssitzung
wurden von der Liste GEMA folgende Anträge an den Gemeinderat zur
Bearbeitung und Umsetzung eingebracht:
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Moosburg
möge den nachfolgenden Anträgen der Gemeinderatsfraktion GEMA stattgeben und diese beschließen:
• anstelle des vom Gemeindevorstand vorgeschlagenen
Wegenames „St Peter Hill“ möge doch den Menschen
gedacht werden, die zur Entwicklung des Ortes St
Peter beigetragen haben und die mit ihrer Menschenhand den Ort aufgebaut und in den Wohlstand
geführt haben. Die Liste GEMA beantragt den neuen Weg als „Damele Weg“ zu bezeichnen und diesen
auch so zu verordnen.
Außerdem möge bei weiteren neuen Wegbenennungen in der Ortschaft St Peter und den damit verbundenen Verordnungen der Markgemeinde Moosburg
an alle anderen großen Bürger von St Peter gedacht
werden und deren Namen als Wegnamen herangezogen werden (vom GR abgelehnt)
• dass der Haltestellenbereich im Ortsgebiet von Moosburg – vor der Apotheke und dem ehemaligen Postamt – auf den „Sagmeisterparkplatz“ verlegt werde.
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Moosburg möge
des weiteren beschließen, den neuen Haltestellbereich
auf dem „Sagmeisterparkplatz“ so zu gestalten, dass
ein sicherer, witterungsfester Aufenthalt im neuen
Haltestellenbereich für die wartenden Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen , gewährleistet wird (an den
Zukunftsausschuss verwiesen)
• dass der „Sonnenweg“ in Moosburg, als Sackgasse gekennzeichnet und das erforderliche Verkehrszeichen
nach der StVO an geeigneter Stelle im unmittelbaren
Einfahrtsbereich des „Sonnenweges“ gut sichtbar
aufgestellt wird (wird vom Straßenreferenten wahrscheinlich umgesetzt werden).
• dass der Bushaltestellenbereich in Tigring – beim ehemaligen Feuerwehrhaus in Tigring – für die auf den
Bus wartenden Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen, wetterfest, sichtbar und sicher gemacht wird (an
den Zukunftsausschuss verwiesen)
• Antrag über Änderung der Referatsaufteilung der
Bürgermeister und Gemeindevorstände (durch FPÖ,
SPÖ und Liste GAGGL abgelehnt)!
Sehr geehrte MoosburgerInnen, die Liste GEMA wird
auch in den nächsten Sitzungen Anträge einbringen
und dadurch unsere Marktgemeinde Moosburg mitgestalten.
Die Liste GEMA wird sich sinnvollen Projekten, die für
die Marktgemeinde von Nutzen sind, nicht verschließen. Die Liste GEMA wird aber Projekte, die wir uns
nicht leisten können, hinterfragen und wenn notwendig
diesen Projekten nicht zustimmen.
Wir, die Liste GEMA, werden Sie jedenfalls am Laufenden halten und über die Ergebnisse informieren.
Bitte vormerken:
• Besuchen Sie unseren Stand mit ihren Kindern
beim Kaiser Arnulfsfest. Kinderkasperltheater!
• Wir organisieren am 19. September 2015 auf dem
Sagmeister Parkplatz einen Bauernmarkt! Jeder
Selbstvermarkter, der mitmachen will, ist herzlich
eingeladen und willkommen. Präsentieren und verkaufen sie IHRE hausgemachten Produkte, wie Topfen, Honig, Brot, Wurst, Salami, Speck und und …
Wenn sie dabei sein wollen, dann rufen sie uns an:
Telefonnummer: 0660/8412121 (Daniel Prieß) ,
0650/33 26267 (Georg MALLE) oder melden Sie
sich auf facebook oder auf unserer homepage –
www.gema-moosburg.at
• Am 13. Dezember 2015 laden wir Sie und ihre
Familien zum 2. Familien- und Kinderadvent ins
Schloss Moosburg ein. Wir freuen uns auf Sie!
Liebe LeserInnen, liebe Jugend, liebe Kinder,
wir von der Liste GEMA wünschen euch einen herrlichen Sommer, schöne Urlaubs- und Ferientage.
Genießt Sommer, Sonne, Sonnenschein!
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