4 | Juli 2015 Sehr geehrte MoosburgerInnen, liebe Jugendliche! Danke für Ihr Vertrauen! Wie tief muss der Stachel sitzen, wie frustriert macht eine Wahlniederlage, wie sehr kratzt sie am eigenen EGO? Es muss schlimm sein, wenn man als Kärntens beliebtester Bgm. und mit hohen Erwartungen einen fulminanten Wahlsieg einzufahren (lt GR Hubert SICKL, 15 GR Mandate und mehr als 70% Wählerstimmen bei der Wahl zum Bgm) eines anderen belehrt wird. Knappe Mehrheit bei der Bürgermeisterwahl (schlechtestes Ergebnis eines ÖVP Bgm Kandidaten, der nicht in die Stichwahl musste) und von den erwarteten 15 Mandaten verblieben nur 11 – damit verbunden keine Mehrheit im Gemeinderat. Was ist aber passiert?! Taktisches Geschick? – wenn es so ist, Herr Bürgermeister, meine Anerkennung! - oder einfach Kurzsichtigkeit der FPÖ haben die Liste GAGGL zur stärksten Fraktion im Gemeinderat gemacht. Ich nenne es aber auch, die Liste GAGGL hat sich die Mehrheit im Gemeinderat von der FPÖ Fraktion durch Zugeständnisse im Zusammenhang mit der Referatsaufteilung „erkauft“! Aus den Printmedien konnte ich entnehmen, dass die zweitstärkste Partei im Klagenfurter Stadtrat „abmontiert wurde“ (Zitat des nunmehrigen Vizebürgermeisters). Dem Wählerwillen wurde bei der Zuordnung der Referate im Stadtrat nicht entsprochen. Liebe LeserInnen, das was sich in der Stadt Klagenfurt abgespielt hat, ist gegen die Vorgänge in unserer Marktgemeinde eine Kleinigkeit. Trotz der Ankündigung unseres Bürgermeisters – ich erinnere an die konstituierende Sitzung des Gemeinderates und an die vielen Einschaltungen in den neuen Medien( „ facebook und you tube“) - sich in der jetzigen schwierigen Gemeinderatsperiode mit allen Fraktionen zusammen zu setzen um gemeinsam einen Weg für Moosburg zu suchen, sehe ich Moosburg in eine demokratisch gewählte Alleinherrschaft schlittern. Mit dazu beigetragen haben leider die Gemeinderatsmitglieder der FPÖ und letztendlich auch die der SPÖ. Schon in der konstituierenden Sitzung haben die FPÖ und die Liste GAGGL einen gemeinsamen Antrag über die Zusammensetzung der Ausschüsse im Gemeinderat eingebracht. Ja, sie haben richtig gelesen – gemeinsam! Alle Vorsitzende der Ausschüsse werden von Liste GAGGL und FPÖ gestellt – d. h. überall die absolute Mehrheit. Gemeindevorstand – absolute Mehrheit der Liste GAGGL, Gemeinderat absolute Mehrheit der Liste GAGGL! Danke FPÖ! Das war sicherlich nicht der Wählerwille. Anträge der Liste GEMA und der SPÖ Fraktion wurden niedergestimmt und abgelehnt. Dieses blaue Band – die politische Farbe der Liste GAGGL ist mir nicht bekannt – zog sich weiter bis zur Gemeinderatssitzung am 11.5.2015. Nur diesmal musste ich feststellen, dass die Einigkeit bei der Aufteilung der Referate, sowohl SPÖ, FPÖ und die Liste GAGGL in einem gemeinsamen Antrag mündete. Nicht nur das, auch die anderen Punkte – Verordnung zur Bezeichnung eines Weges in St Peter als „St Peter Hills“ uvm. wurde überraschenderweise von allen drei Fraktionen, mit wenigen Enthaltungen, durchgezogen. Meine sehr geehrten MoosburgerInnen! Sie können sich nun ein Bild machen, wie es in den nächsten 6 Jahren in unserem Gemeinderat zugehen wird. Die Bürgermeisterpartei schlägt vor, SPÖ und FPÖ stimmen zu. Traurig auch das Verhalten der Gemeinderatsmitglieder, und da besonders einiger Landwirte der Liste GAGGL, bei der Abstimmung eines Dringlichkeitsantrages der GRÜNEN zum Thema TTIP. Obwohl Landwirte massiv von dem Handelsabkommen zwischen EU und USA benachteiligt werden, und man denken müsste, dass das Nichtzustandekommen dieses Handelsabkommens unseren Bauern hilft und sie schützt, haben Landwirte der Liste GAGGL gegen die Dringlichkeit des Antrages gestimmt. Auch dagegen – unser Herr Bürgermeister mit all seinen Vizes – Wien gibt die Richtung vor, selbständiges Denken ist unerwünscht! Anstatt sich für die Regionalität, für die Qualität der Produkte, für gesundes Essen und für unsere Landwirte/Innen zu entscheiden, wurde der Antrag der GRÜNEN durch die Stimmen der Liste GAGGL als nicht dringlich erachtet und an den zuständigen Ausschuss weitergeleitet. Bis es in diesem Punkt zu einem Ergebnis kommt, werden Tage, Wochen, Monate und vielleicht Jahre vergehen. Herzliche Gratulation zu diesem Stimmverhalten! Sehr geehrte Leser und Leserinnen, ich kann Ihnen versichern, dass wir von der Liste GEMA Sie weiterhin über die Arbeit in unserer Gemeinde informieren werden. Wir werden Anträge im Gemeinderat zu ihrem Wohle einbringen und auch darauf achten, dass die Anträge bearbeitet werden und in einem positiven Ergebnis münden! Ihr Georg MALLE Die Zukunft hat begonnen Worte, die im Wahlkampf gesprochen wurden, sind jetzt belanglos, denn jetzt wird jeder an seinen Taten und Entscheidungen gemessen. Aus diesem Grund ist es uns als Liste GEMA ein Anliegen unsere Kernthemen aus dem Wahlprogramm ehest möglich umzusetzen. In der Gemeinderatssitzung vom 11. Mai 2015 sind daher folgende Anträge in den Gemeinderat eingebracht worden: • Neugestaltung bzw. Verlegung des Bushaltestellenbereiches im Ortsgebiet Moosburg auf den „Sagmeisterparkplatz“ • Neugestaltung bzw. Sicherung des Bushaltestellenbereiches in Tigring Die eingebrachten Anträge wurden vom Bürgermeister Gaggl den entsprechenden Ausschüssen zugewiesen und liegen dort zur Diskussion bereit. Bis dato hat mich das unerwartete Verhalten der FPÖ und SPÖ sehr überrascht. Entsprechende Euphorie und Optimismus der Mitbewerber im Wahlkampf haben sich möglicherweise auf Grund deren Wahlkampfniederlagen in Passivität und Unterordnung gewandelt. Mit der Hoffnung sich 6 Jahre im Schatten einer „großen Koalition“ ausruhen zu können, wird man sich keine Sympathien der Moosburger/innen erwarten können. Ein gemeinsamer Antrag der „großen Koalition“ sieht vor, dass Vertreter/innen der Marktgemeinde Moosburg zu den einzelnen Verbänden, Kommissionen, Gremien und Beteiligungen ohne Miteinbeziehung der Liste GEMA besetzt wird. Lediglich einen Sitz im Beirat der Marktgemeinde Moosburg Betriebs- und BeteiligungsgesmbH MUSSTE man uns zugestehen. Dies spiegelt meiner Meinung nach nicht den Wählerwillen der Gemeinderatswahl 2015 wider. Von einem „Miteinander auf gleicher Augenhöhe“ sind wir damit weit entfernt. Ich habe mir in der Gemeinderatssitzung erlaubt zu fragen, ob von Seiten der Marktgemeinde Moosburg Geld für soziale Projekte bereitgestellt wird, um Moosburger/innen in schwierigen Lebenssituationen zu helfen. Darauf erhielt ich die Antwort, dass die Marktgemeinde Moosburg im Wege der Sozialhilfe, welche zentral vom Land Kärnten gesteuert wird, ca. 50 % für Zuschüsse zahlt. Das interpretiere ich für mich, dass wir als Gemeinde kurzfristig kein Geld für Moosburger/innen bereitstellen können, hingegen war es anscheinend kein Problem € 27.000,– für den Gewinn des Dorferneuerungspreises aufzubringen. Hier sehe ich in der familienfreundlichen und sozialen Marktgemeinde Moosburg auf alle Fälle noch Handlungsbedarf. Ich sehe der Zukunft trotzdem frohen Mutes entgegen, denn unser Einsatz, Ideenreichtum und positives Handeln wird sich langfristig für Moosburg bezahlt machen. Ihr GR Michael Janach Liebe Moosburgerinnen und Moosburger Nach unserem überwältigenden Wahlerfolg im März haben wir uns in unseren neuen Ämtern eingefunden. Die ersten Ausschussund Gemeinderatssitzungen haben wir auch schon hinter uns gebracht. Eine sehr spannende, aber auch fordernde Tätigkeit, welche uns in ihrer Ausübung viel Freude bereitet. Jedoch sehen dies leider nicht alle politischen Vertreter in Moosburg so, es wird immer wieder versucht uns mit gezielten Manövern auszugrenzen und zu desavouieren (bloßzustellen). Eine für mich sehr fragwürdige Einstellung, wie mit einem Wahlentscheid umgegangen wird. Das versprochene Miteinander und der gegenseitige Respekt, welche bei der Angelobung von Bgm. Herbert Gaggl hervorgehoben wurden, waren wohl nichts anderes als leere Floskeln. Wir, das Team GEMA lassen uns jedoch von solchen Vorgangsweisen nicht unterkriegen und werden uns auch in Zukunft voller Engagement für Sie und Ihre Anliegen einsetzen. Mit freundlichen Grüßen GR Georg Dellemeschnig Vom Agrarinformationstag für Gemeinden bis hin zu TTIP Sehr geehrte LeserInnen, Ich möchte mich bei Ihnen auf diesem Weg für ihr Vertrauen, das Sie der Gemeinderatsfraktion GEMA am 1. März 2015 entgegen gebracht haben, bedanken. Ich wurde in den Gemeinderat und weiter als Vertreter der Liste GEMA in den Agrarausschuss gewählt. Ich interessiere mich nicht nur beruflich sondern auch privat sehr für die Landwirtschaft und kann mich in diesem Ausschuss sicherlich gut einbringen. Am 28. April fand im Schloss Krastowitz der Agrarinformationstag 2015 für Gemeinden statt. Behandelt wurde unter anderem das landwirtschaftl. Förderwesen auf Gemeindeebene, die Bienenwirtschaft, die auch bei uns immer mehr an Bedeutung gewinnt, der landw. Grundverkehr sowie der Pflanzenschutz. Der ganze Tag war mehr als informativ und sehr interessant. Für mich als Mitglied des Agrarausschusses der Marktgemeinde Moosburg war es selbstverständlich diesen Informationstag zu nützen um mich bestmöglich zu informieren. Für mich unverständlich war es jedoch, warum die anderen Mitglieder des Agrarausschusses dieses Angebot nicht genutzt haben. Ich denke, wenn ich schon in diesem Agrarausschuss sitze, dann sollte ich doch wenigstens ein Grundwissen haben, oder mich durch solche angebotenen Informationstage weiterbilden. Ich für meine Person bin froh mir an diesem Tag die Zeit genommen zu haben um mich weiter zu bilden. Sollten Sie liebe MoosburgerInnen Informationen über Fördermöglichkeiten in der Landwirtschaft haben, dann stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung wurde auch kurz über die Landwirtschaft in Moosburg, aber vor allem ihre Zukunft gesprochen. tionstag der anderen Gemeinderatsfraktionen noch verwunderlich, so war die Abstimmung zum Dringlichkeitsantrag für mich eigentlich nur noch schockierend. Sowohl wir, die Liste GEMA, als auch die SPÖ und die FPÖ haben sich dem Antrag der GÜNEN angeschlossen. Allerdings hat die gesamte Liste Gaggl es verhindert, dass es hier zu einer sofortigen Entscheidung kommt. Der Antrag wurde an den Agrarausschuss verwiesen. Warum sich die Landwirte in den Reihen der Liste Gaggl hier nicht klar für diesen Antrag ausgesprochen haben, ist mir ein Rätsel, da man hier überparteilich denken muss und dieses Abkommen besonders unsere Landwirte treffen würde!!!! Ing. Daniel Prieß Herr WIENER von den GRÜNEN brachte einen Dringlichkeitsantrag bezüglich des TTIP Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten ein, um unsere Marktgemeinde hier ganz klar gegen dieses Abkommen zu positionieren. Dieses Thema ist derzeit in aller Munde und wird uns und vor allem unsere Landwirten in Zukunft noch viel mehr beschäftigen. War für mich das Desinteresse für den Agrarinforma- Impressum: für den Inhalt verantwortlich (fdIv): Georg MALLE, Grenzweg 6a, 9062 Moosburg Anträge an den Gemeinderat Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurden von der Liste GEMA folgende Anträge an den Gemeinderat zur Bearbeitung und Umsetzung eingebracht: Der Gemeinderat der Marktgemeinde Moosburg möge den nachfolgenden Anträgen der Gemeinderatsfraktion GEMA stattgeben und diese beschließen: • anstelle des vom Gemeindevorstand vorgeschlagenen Wegenames „St Peter Hill“ möge doch den Menschen gedacht werden, die zur Entwicklung des Ortes St Peter beigetragen haben und die mit ihrer Menschenhand den Ort aufgebaut und in den Wohlstand geführt haben. Die Liste GEMA beantragt den neuen Weg als „Damele Weg“ zu bezeichnen und diesen auch so zu verordnen. Außerdem möge bei weiteren neuen Wegbenennungen in der Ortschaft St Peter und den damit verbundenen Verordnungen der Markgemeinde Moosburg an alle anderen großen Bürger von St Peter gedacht werden und deren Namen als Wegnamen herangezogen werden (vom GR abgelehnt) • dass der Haltestellenbereich im Ortsgebiet von Moosburg – vor der Apotheke und dem ehemaligen Postamt – auf den „Sagmeisterparkplatz“ verlegt werde. Der Gemeinderat der Marktgemeinde Moosburg möge des weiteren beschließen, den neuen Haltestellbereich auf dem „Sagmeisterparkplatz“ so zu gestalten, dass ein sicherer, witterungsfester Aufenthalt im neuen Haltestellenbereich für die wartenden Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen , gewährleistet wird (an den Zukunftsausschuss verwiesen) • dass der „Sonnenweg“ in Moosburg, als Sackgasse gekennzeichnet und das erforderliche Verkehrszeichen nach der StVO an geeigneter Stelle im unmittelbaren Einfahrtsbereich des „Sonnenweges“ gut sichtbar aufgestellt wird (wird vom Straßenreferenten wahrscheinlich umgesetzt werden). • dass der Bushaltestellenbereich in Tigring – beim ehemaligen Feuerwehrhaus in Tigring – für die auf den Bus wartenden Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen, wetterfest, sichtbar und sicher gemacht wird (an den Zukunftsausschuss verwiesen) • Antrag über Änderung der Referatsaufteilung der Bürgermeister und Gemeindevorstände (durch FPÖ, SPÖ und Liste GAGGL abgelehnt)! Sehr geehrte MoosburgerInnen, die Liste GEMA wird auch in den nächsten Sitzungen Anträge einbringen und dadurch unsere Marktgemeinde Moosburg mitgestalten. Die Liste GEMA wird sich sinnvollen Projekten, die für die Marktgemeinde von Nutzen sind, nicht verschließen. Die Liste GEMA wird aber Projekte, die wir uns nicht leisten können, hinterfragen und wenn notwendig diesen Projekten nicht zustimmen. Wir, die Liste GEMA, werden Sie jedenfalls am Laufenden halten und über die Ergebnisse informieren. Bitte vormerken: • Besuchen Sie unseren Stand mit ihren Kindern beim Kaiser Arnulfsfest. Kinderkasperltheater! • Wir organisieren am 19. September 2015 auf dem Sagmeister Parkplatz einen Bauernmarkt! Jeder Selbstvermarkter, der mitmachen will, ist herzlich eingeladen und willkommen. Präsentieren und verkaufen sie IHRE hausgemachten Produkte, wie Topfen, Honig, Brot, Wurst, Salami, Speck und und … Wenn sie dabei sein wollen, dann rufen sie uns an: Telefonnummer: 0660/8412121 (Daniel Prieß) , 0650/33 26267 (Georg MALLE) oder melden Sie sich auf facebook oder auf unserer homepage – www.gema-moosburg.at • Am 13. Dezember 2015 laden wir Sie und ihre Familien zum 2. Familien- und Kinderadvent ins Schloss Moosburg ein. Wir freuen uns auf Sie! Liebe LeserInnen, liebe Jugend, liebe Kinder, wir von der Liste GEMA wünschen euch einen herrlichen Sommer, schöne Urlaubs- und Ferientage. Genießt Sommer, Sonne, Sonnenschein! Sie finden uns auf auch facebook: GEMA - Liste Georg MALLE
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