Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Sprachschule acb lingua, Bonn (NRW). Remigiusstrasse 6-8, 53111 Bonn Geschäftsführer: Hartmut Wessel Geltungsbereich Die Sprachschule acb lingua bietet Sprachkurse zur beruflichen Weiterbildung für Firmenkunden und für Privatpersonen an. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen des Sprachunterrichts. Die Trainer Die acb lingua Sprachlehrer sprechen neben der Unterrichtssprache auch Deutsch. Ein Anspruch auf Unterrichtung durch einen bestimmten Trainer besteht nicht. Ein eventueller Lehrkraftwechsel berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Anmelden Die Anmeldung ist für die Dauer der laufenden Unterrichtsperiode verbindlich und ist per Telefon / Fax / Post oder E-Mail möglich. Das unterschriebene Anmeldeformular ist rechtsgültig und für die vereinbarten Leistungen verbindlich. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Im Falle der Überbuchung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Anmeldung bedeutet keinen Anspruch auf die Kursteilnahme, insbesondere wenn der betreffende Kurs bereits ausgebucht ist.Eine Unterrichtsperiode beginnt mit dem im Vertrag festgelegten Termin. Sie endet bei vertraglich festgelegter Stundenzahl mit Ablauf der letzten vereinbarten Unterrichtseinheit. Eine Verlängerung kann in diesem Fall nur schriftlich durch den Kunden und der Sprachschule acb lingua vereinbart werden. Vereinbarungen, die für einen Zeitraum gelten, verlängern sich automatisch um weitere drei Monate, sofern keine Kündigung eine Woche vor Ablauf des vereinbarten Zeitraumes von einer Vertragspartei erfolgt ist. Kündigen Der Sprachkurs kann von beiden Parteien frühzeitig durch Kündigung beendet werden.Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Es ist keine Angabe von Gründen nötig. Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen. Sie beginnt mit dem Tag des Eingangs der Kündigung bei der Sprachschule acb lingua. Absagen Es wird um regelmäßige und verlässliche Teilnahme an den Unterrichtstreffen während der Unterrichtsperiode gebeten, um den Sprachlehrern ein Maximum an Planungssicherheit zu geben. Absagen von Einzelunterricht: Einzelne Unterrichtstermine können vom Teilnehmer montags bis freitags zwischen 09:00 und 17.00 Uhr bis zu 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden und sind damit kostenfrei. Für zu spät abgesagte bzw. gar nicht abgesagte Unterrichtseinheiten des Teilnehmers wird die volle Unterrichtsgebühr berechnet. Absagen von Gruppenunterricht: Unterrichtstermine von Standardkursen in Gruppen können nicht abgesagt werden. Unterricht kann bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl oder infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung des Sprachlehrers) abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht dann nachgeholt. Ist eine Nachholung nicht möglich, wird keine Kursgebühr berechnet, bzw. bereits gezahlte Gebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht. V FP 02-007 AGB Herausgeber GF Freigabe: GF Freigegeben im Intranet Ausdrucke sind ungelenkt Seite 1 von 3 Version 1.2. Stand 01/2016 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Sprachschule acb lingua, Bonn (NRW). Remigiusstrasse 6-8, 53111 Bonn Geschäftsführer: Hartmut Wessel Unterrichtsdauer Jede Unterrichtseinheit dauert 45 Minuten. Unterricht erfolgt in Blöcken von mindestens 2 Unterrichtseinheiten pro Treffen. Unterrichtsmaterialien und Lehrwerke Unterrichtsmaterialien und Lehrwerke sind nicht in den Kurspreisen inbegriffen und müssen vom Teilnehmer selber beschaffen werden. Diese werden vor Kursbeginn dem Teilnehmer mitgeteilt. Urheberrecht Die Arbeitsmaterialien zum Unterricht sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung der Sprachschule vervielfältigt oder verbreitet werden. Prüfungsgebühren Prüfungsgebühren sind nicht in den Kurspreisen inbegriffen und müssen vom Teilnehmer bei der Prüfungsanmeldung selber getragen werden. Ausnahmen bilden einige Prüfungsvorbereitungskurse, die darauf hinweisen, dass die Kursgebühr Unterricht und Prüfung beinhaltet. Zahlungsbedingungen Rechnungen für Unternehmen sind ohne Abzug 10 Tage ab Rechnungsdatum fällig, für Privatpersonen bei Kursbeginn. Ist eine monatweise Zahlung vereinbart, ist diese monatlich im Voraus zu erbringen. Bei Zahlungsverzug ist die acb lingua Sprachschule berechtigt, Zinsen in Höhe von mindestens 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Ferner ist eine Bearbeitungspauschale in Höhe von mindestens 5,- € zu entrichten. Die berechneten Preise sind der Preisliste des jeweiligen Leistungszeitraums zu entnehmen. Sonstiges Alle Unterrichtsleistungen sind gem. § 4Nr21 bb) Umsatzsteuergesetz von der Umsatzsteuer befreit. Jede Änderung der Anschrift ist dem Sekretariat umgehend mitzuteilen. Die Haftung für Personen- und Sachschäden wird außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Alle Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform und sind von beiden Parteien zu unterzeichnen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hängen in unseren Geschäftsräumen aus, sind im Internet unter http://www.acb-lingua.de zugänglich und werden jedem Kunden auf Wunsch ausgehändigt. Erfüllungsort, Gerichtsstand Erfüllungsort ist Bonn (NRW). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen dieser Sprachschule ist Bonn, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. V FP 02-007 AGB Herausgeber GF Freigabe: GF Freigegeben im Intranet Ausdrucke sind ungelenkt Seite 2 von 3 Version 1.2. Stand 01/2016 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Sprachschule acb lingua, Bonn (NRW). Remigiusstrasse 6-8, 53111 Bonn Geschäftsführer: Hartmut Wessel Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Belehrung Widerrufsrecht Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung vor Fristablauf an die Sprachschule unter unten genannter Adresse. Sofern der Kunde den Kurs/ die UE begonnen hat, gilt das Widerrufsrecht nicht. Außerdem sind unbeschadet des Widerrufsrechts bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen zu bezahlen. II. Nur für Anmeldungen zu den Integrationskurse: Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der acb lingua Sprachschule Zugangsvoraussetzungen für Integrationskurse Die Zugangsvoraussetzungen für die Teilnahme an Integrationskursen entsprechen den Richtlinien des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und der Integrationskursverordnung (IntV). Beginn und Dauer der Integrationskurse Beginn und Dauer der Veranstaltungen, Unterrichtsorte und –zeiten sind dem Veranstaltungsprogramm auf der Internetseite und den Flyern zu entnehmen und werden durch die Mitarbeiter von acb lingua mitgeteilt. Änderungen bleiben vorbehalten. Zahlungsbedingungen Integrationskurse Die Kursgebühren sowie anfallende Lernmittelkosten sind zu Beginn der Veranstaltungen fällig. Die Teilnehmer verpflichten sich zur rechtzeitigen Zahlung. Eine Verpflichtung zur Zahlung der Kursgebühren besteht auch dann, wenn der Unterricht oder die Veranstaltung nicht oder nur teilweise besucht wird. Bei Absage eines Kurses aus wichtigem Grund, z.B. wegen zu geringer Teilnehmerzahl, werden bereits entrichtete Kursgebühren zurück erstattet. Weitergehende Ansprüche sind jedoch ausgeschlossen. Anmeldung persönlich in unserem Büro mit Vorlage eines Ausweises / Pass sowie des Berechtigungsscheins für Integrationskurse bzw. der Verpflichtung. acb lingua muss auf Anfrage Daten und Informationen über Kursteilnehmer an das Bundesamt, das Landratsamt, die Ausländerbehörde und das Jobcenter übermitteln. Bei Kursabbruch muss das jeweilige angefangene Modul (100 UE) voll berechnet werden, ein Kurswechsel ist auch nur zum Ende des jeweiligen Moduls möglich. Ein Kursabbruch muss an die zuständigen Behörden auf Anfrage gemeldet werden. Teilnehmer, die nicht von der Zuzahlung befreit wurden, verpflichten sich, zu Beginn eines Moduls per Überweisung oder bar die Gebühren zu entrichten. Kursbücher werden zu Beginn jeder Kursstufe ausgegeben und müssen umgehend bezahlt werden. Bitte beachten Sie: An den gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt. V FP 02-007 AGB Herausgeber GF Freigabe: GF Freigegeben im Intranet Ausdrucke sind ungelenkt Seite 3 von 3 Version 1.2. Stand 01/2016
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