Protokoll Nr

Protokoll Nr. 09/2015
Gemeinderatssitzung vom 10. August 2015 im GR-Zimmer
Anwesend:
Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin
GR Bruno Affolter, Lilith Fluri, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik
Vorsitz:
Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin
Protokoll:
Gisela Häner / Thomas Beer
Dauer:
19.30 – 23.00 Uhr
Traktanden:
1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2015
2. Rechnungen
3. Ersatz/Reparatur Beleuchtung Schulzimmer 3./4. und 5./6. Klasse (Schulhaus)
- Vorführung / Diskussion
- Beschlussfassung
4. Eingangstüre MZG – elektronische Schliessung
- weiteres Vorgehen
- Beschlussfassung
5. Heizungssanierung Schulhaus/MZG
- Vorstellung Offerte
- Beschlussfassung
6. Bushaltestelle Oberdorf
- weiteres Vorgehen
7. Spielplatz Günscheler
- Auftragsvergabe
- weiteres Vorgehen
8. Steuererlassgesuch (nicht öffentlich)
- Beschlussfassung
9. Baukommission
- Orientierung
10. Umweltschutz- und Betriebskommission
- Orientierung
11. Gesuch für Benützung MZG
- Genehmigung
12. Mitteilungen
Protokoll Gemeinderat 09/2015
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13. Verschiedenes
Die Präsidentin begrüsst alle Anwesenden und erklärt die Sitzung als eröffnet.
1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 6. Juli 2015
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
2. Rechnungen
Lastenausgleich 1. Semester 2014 der Einwohnergemeinde Derendingen CHF 71‘000.00.
Die Rechnungen werden zur Zahlung angewiesen. Die Zahlungslisten werden an der nächsten GRSitzung abgegeben.
3. Ersatz/Reparatur Beleuchtung Schulzimmer 3./4. und 5./6. Klasse (Schulhaus)
Ausgangslage:
Siehe Protokoll 08/2015, Traktandum 5. In der Zwischenzeit ist die Offerte von der Firma Rohn eingetroffen. Sie beträgt CHF 16‘929.05. Die angebotene Lampe ist stärker als die von der Firma Fontana.
Bei der Firma Fontana wurde noch nachgefragt, wieviel die zusätzlichen Kosten für das Dimmen betragen. Diese sind mit ca. CHF 500.00 bis 1‘000.00 zu rechnen. Dies würde dann einen Betrag von
CHF 7‘000.00 machen.
Eintreten wird nicht bestritten.
Diskussion:
Es ist erstaunlich, wie gross die Differenz zwischen den beiden Anbieter ist. Der Gemeinderat ist sich
einig, dass keine stärkeren Lampen notwendig sind.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag für den Ersatz/Reparatur der Beleuchtung
Schulzimmer 3./4. und 5./6. Klasse der Firma Fontana zu erteilen.
4. Eingangstüre MZG – elektronische Schliessung
Ausgangslage:
Siehe Protokoll 08/2015, Trakandum 6. In der Zwischenzeit ist die Offerte von Steiner Partner GmbH
eingetroffen. Sie beträgt CHF 877.80. Die Offerte von der Firma Fontana beträgt CHF 983.30.
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Eintreten wird nicht bestritten.
Diskussion:
GR Bruno Affolter bedenkt, dass jedermann in der Zeit, in der die elektronische Schliessung nicht
aktiviert ist, das Mehrzweckgebäude betreten kann. Dadurch wird es schwieriger, den Verursacher
bei allfälligen Verunreinigungen/Schäden ausfindig zu machen. GP Jeannette Baumgartner findet
nicht, dass die Kontrolle dadurch verloren geht. Die Abwartin ist im Bild, welche Vereine die Turnhalle, die nur mit einem Schlüssel zugänglich ist, zu welchem Zeitpunkt benützen.
Gemeindeverwalter Thomas Beer wird die Vereine zum gegebenen Zeitpunkt schriftlich über die
elektronische Schliessung informieren und sie darauf aufmerksam machen, dass sie verantwortlich
sind, dass das Wasser abgestellt, das Licht gelöscht ist etc. An der nächsten Gemeinderatssitzung
muss traktandiert werden, welche Massnahen bei Nichteinhaltung getroffen werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag für die elektronische Schliessung der Firma
Fontana zu erteilen.
5. Heizungssanierung Schulhaus/MZG
Ausgangslage:
Siehe Protokoll 03/2015, Traktandum 8. Eine Offerte von Brügger Haustechnik GmbH liegt vor. Die
Sanierung kostet CHF 30‘510.75 ohne Maurer und Elektroarbeiten. Eine Wärmepumpe-Anlage würde
auf ca. CHF 120‘000.00 zu stehen kommen.
Eintreten wird nicht bestritten.
Diskussion:
GR Bruno Affolter nahm mit der Brügger Haustechnik GmbH Kontakt auf und bat um je eine Offerte
für eine Ölheizung sowie für eine Wärmepumpe. Die Lärmemission beim Luftgebläse würde die erlaubten Werte übersteigen und eine Erdsondenbohrung würde Kosten in der Höhe von ca.
CHF 120‘000.00 verursachen. Aus diesen Gründen ist die Ölheizung die einfachste und günstigste
Lösung.
GP Jeannette Baumgartner fragt, ob ein Serviceabonnement sinnvoll wäre. Aus Kostengründen wird
davon abgesehen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag für die Heizungssanierung Schulhaus/MZG der
Brügger Haustechnik GmbH zu erteilen.
An der Budgetgemeindeversammlung muss ein Nachtragskredit beantragt werden, da die Heizungssanierung nicht absehbar war.
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6. Bushaltestelle Oberdorf
Ausgangslage:
Siehe Protokoll 02/2015, Traktandum 5. Am 5. Mai fand eine Begehung mit Vertretern des Kantons
und der BSU statt. Diverse Stellen wurden besichtigt. Herr Keller vom Amt für Verkehr und Tiefbau,
Abt. öffentlicher Verkehr, hat mit Mail vom 15. Juli 2015 die voraussichtlichen Zusatzkosten mitgeteilt. Die EG Bolken müsste für eine neue Bushaltestelle pro Jahr mit ca. CHF 16‘500.00 Mehrkosten
rechnen. Die Kosten für den Bau einer Haltestelle sind noch nicht bekannt.
Eintreten wird nicht bestritten.
Diskussion:
Angesichts der jährlichen hohen Mehrkosten und den zusätzlichen Kosten für den Landkauf, die auf
ca. CHF 40‘000.00 geschätzt werden, kommt der Gemeinderat zum Schluss, dass über dieses Geschäft an der Gemeindeversammlung befunden werden müsste, sofern ein Antrag der Initianten
gestellt würde.
7. Spielplatz Günscheler
Ausgangslage:
An der Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2015 wurde der Variante 1 mit einem Kostendach von
CHF 25‘000.00 zugestimmt. Der Gemeinderat muss entscheiden, wer für die Ausführung zuständig
sein soll.
Eintreten wird nicht bestritten.
Auftragsvergabe:
Der Gemeinderat entscheidet einstimmig, dass die Baukommission für die Ausführung Spielplatz
Günscheler mit einem Kostendach von CHF 25‘000.00 zuständig sein soll.
8. Steuererlassgesuch (nicht öffentlich)
9. Baukommission – Orientierung
Gemeindeverband ARA: Rücktritte Verbandsräte, Anfrage für die Ersatzwahl: Die Verbandsräte Andreas Glutz, Aeschi, für den Wahlkreis 3 (Aeschi, Bolken, Heimenhausen, Inkwil) und Rolf Brotschi,
Bettenhausen für den Wahlkreis 2 (Bettenhausen, Niederönz) treten per Ende Jahr zurück. Wahlvorschläge sind bis Ende September 2015 mitzuteilen.
GR Bruno Affolter fragte an der Baukommissionssitzung, ob das Ersetzen der Wasserleitungen mit
der Seestrassensanierung kombiniert werden kann. Gemäss Oliver Straumann wurde es so empfohlen, er findet es jedoch nicht notwendig. Das Ersetzen der Wasserleitungen muss grundsätzlich noch
abgeklärt werden und wird daher an der nächsten GR-Sitzung traktandiert.
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Die Baukommission stellte einen Antrag zur Revision Hydranten. Im Budget 2015 sind für den Unterhalt Leitungsnetz und Hydranten CHF 25‘000.00 berücksichtigt. Somit hat die Baukommission die
Befugnis, über diesen Betrag zu verfügen.
Die Gemeindeverwaltung teilt dies der Baukommission schriftlich mit.
Oliver Straumann wies GR Bruno Affolter darauf hin, der Gemeinderat soll sich in nächster Zeit Gedanken machen, was mit dem gemeindeeigenen Bauland geschehen soll. Da das Land in der Bauzone
liegt, muss es überbaut werden, ansonsten wird es bei der nächsten Ortsplanung aus der Bauzone
ausgegrenzt. Über einen allfälligen Verkauf müsste die Gemeindeversammlung entscheiden.
Der Gemeinderat plant eine Sitzung mit der Baukommission. Die Gemeindeverwaltung wird eine
Doodle-Umfrage starten, um einen Termin festzusetzen.
Der Poller wurde beschädigt und muss neu gestellt werden.
10. Umweltschutz-/Betriebskommission – Orientierung
KEBAG AG: die Entsorgungspreise per 2016 werden von CHF 125.00 pro Tonne um 8 Prozent auf CHF
135.00 erhöht.
GR Daniel Furer war an der Sitzung vom 05. August 2015 der Umweltschutz- /Betriebskommission
anwesend. Die Offertzusammenstellung und der Kostenvoraschlag für die periodische Wiederinstandstellung, Sanierung Entwässerung wurde behandelt. Die Kosten sind CHF 70'000.00 höher als
im Voranschlag. Die beidseitige Bachsanierung Degenmoosbach, das Höhersetzen von 10 Schächten,
damit sie zukünftig zugänglich sind, sowie das Ersetzen der Abdeckungen bei 60 Schächten, wurden
im Kostenvoranschlag nicht berücksichtigt.
Die Umweltschutz- und Betriebskommission wird mit W + H Rücksprache nehmen, wieso diese Positionen im Kostenvoranschlag nicht aufgeführt wurden.
Nach dem Open Air Etziken gelangten 7 m3 Abwasser und Chemikalien von mehreren mobilien WC‘s
in den Inkwilersee. Die Gemeinde Bolken wurde nicht über diesen Vorfall informiert und die Absaugung erfolgte erst 3 Tage später. GP Jeannette Baumgartner nahm, nachdem sie den Zwischenfall
aus den Medien erfahren hatte, mit dem Amt für Umwelt des Kantons Solothurn Rücksprache und
bemängelte den schlechten Informationsfluss. Der Gemeindeverwalter Thomas Beer verfasst ein
Schreiben, in dem um Stellungnahme gebeten wird.
11. Gesuch für Benützung MZG
Ausgangslage:
Es liegt folgendes Gesuch vor:
Prisma: Muki-Turnen, Freitag nach den Herbstferien von 08.30 bis 10.20 Uhr
Eintreten wird nicht bestritten
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Beschluss:
Das Gesuch wird bewilligt.
Weiteres Vorgehen:
Die Bestätigung erfolgt auf dem eingereichten Formular.
12. Mitteilungen
- Raiffeisenbank Aeschi: infolge von Umbauarbeiten bleibt die Raiffeisenbank Aeschi vom 7. August
bis und mit 14. September 2015 geschlossen. Bancomat steht zur Verfügung.
- Heizwerk Lüthy: Messbericht für die Feuerungskontrolle in der Periode 2014/15. Es wurden 95
Messungen vorgenommen. Dabei wurden 11 beanstandet und bei 2 steht eine Sanierung bevor.
- Altes Spital: Einladung zum Regionsgemeinden-Apéro am Sonntag, 23. August 2015, 19.30 Uhr, im
Aaregarten. Anschliessend Filmvorführung des kubanischen Filmes „Conducta“ auf der Krummturmschanze. GR Lilith Fluri wird gehen.
13. Verschiedenes
-
Am Samstag, 15. August 2015, findet auf dem Parkplatz beim Inkwilersee der Suppentag statt.
Im Herbst sollte ein Workshop mit den Kommissionen geplant werden.
Am 27. August 2015 besucht der Gemeinderat eine HRM2-Schulung.
Stefan Balsiger unterstützte in den Sommerferien Fränzi Christen bei den Reinigungsarbeiten. Er
erhält als Dank 2 Flaschen Wein und einen Gutschein.
- GR Bruno Affolter hat die Homepage mit dem neuen Brunnenmeister und der neuen Abwartin
aktualisiert.
Im Namen des Einwohnergemeinderates Bolken
Die Gemeindepräsidentin:
Die Tagesaktuarin:
Jeannette Baumgartner
Gisela Häner
Protokoll Gemeinderat 09/2015
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