Ausgabe 01|2015 | Zugestellt durch Post.at WIR LEBEN HEIMAT! KREMS AN DER DONAU Südtiroler Platz, Museumsklotz, Wiener-Straßen-Hochhaus... ...wann regieren in Krems wieder Bürgerwille und Hausverstand?! www.fpoe-krems.at Finanzpolitik à la Krems: Saftige Gebührenerhöhung als SPÖVP-Weihnachtspackerl Der mutwillige Griff in die Taschen der Bürger und die leichte Hand beim Geldausgeben! weisen, welche ab 1.1.2016 Platz greift, obwohl diese Gebührenhaushalte ihre Kosten auch ohne Gebührenerhöhungen unschwer hätten decken können. Diese Erhöhungen entpuppen sich also als eine schlichte Maßnahme zur Erhöhung der Einnahmen der Stadt zwecks Schönung des Budgets. Krems Den Gipfel der Dreistigkeit erreicht die Abzocke durch die Stadt aber durch die Verdoppelung der Tagespauschale in der „Grünen Zone“. Diese wird per 1.1.2016 um 100 % von € 2.- auf € 4.- erhöht. Da werden noch mehr einkaufsbereite Konsumenten einen Bogen um die Kremser Altstadt machen, ganz zu schweigen von der Mehrbelastung der in diesem Bereich der Stadt beruflich Tätigen. Freiheitlicher Gemeindekurier 2 Diese beiden Maßnahmen zusammen werden der Stadt Krems im Jahr 2016 Mehreinnahmen von mindestens € 1 Million bringen, 1 Mio die besser in den Taschen der Bürgerinnen und Bürger geblieben wären und so deren Kaufkraft erhöht hätten. Stadtrat Dkfm. Dr. Werner FRIEDL Die SPÖVP-Stadtkoalition brüstet sich für 2016 mit der Erreichung eines „Nulldefizits“ – will heißen ein Jahr in dem sich Einnahmen und Ausgaben die Waage halten und keine Erhöhung der Schulden bei den Banken stattfindet. Eigentlich eine erfreuliche Perspektive – sollte man meinen. Aber näher besehen erkennen die Kremser Bürgerin und der Kremser Bürger welchen Preis sie für diese Bilanzkosmetik zu entrichten haben. Da ist zunächst auf die 2%-ige Erhöhung der Gebühren für Wasser, Müllentsorgung und Kanalbenützung hinzu- Aber so reiht sich Krems in die Reihe der Inflationstreiber der Öffentlichen Hand würdig ein. Ein nettes Neujahrsgeschenk für die Kremser Bevölkerung von ihrer Stadtregierung! Wir Freiheitlichen sind von Anfang an entschieden gegen diese Plünderung der Geldbeutel der Bevölkerung aufgetreten und haben konstruktive Vorschläge eingebracht, wie das sogenannte „Nulldefizit“ auch ohne zusätzliche Belastung der Bevölkerung erreichbar ist. Die Nicht-Umgestaltung des Südtirolerplatzes infolge der völlig unnötigen Tiefgarage würde der Stadt € 1,3 Mio ersparen. Des Weiteren sollte man den völlig unnötigen Gestaltungsbeirat auflösen, denn dieser macht lediglich der SPÖVP-Stadtregierung die Mauer wenn es um die Sanktionierung von Bauvorhaben geht, welche das Kremser Stadtbild schädigen. > Kein Bedarf > Kein Verkehrskonzept > 1,3 Mio. Euro Steuergeld > Steinplatten-Piazza statt Platz (unter dem Titel Südtirol) > Baustelle stört Geschäftsbe- trieb der Oberen Landstraße > Verlust von Parkflächen vor dem Gerichtsgebäude > Wir unterstützen die Bürgerinitiative, um das Projekt zu Fall zu bringen! > Zerstörtes Ensemble > Heißer Aluwürfel statt schattigem Gastgarten > 35 Mio. Euro Steuergeld > Verkehrschaos Ringstraße > Parkplatzvernichtung in Stein > Sinnloses Parkdeck mit Dachfußballplatz beim Sportplatz Stein 3 Freiheitlicher Gemeindekurier Wahnsinn 2: NÖ Landesgalerie! Krems Wahnsinn 1: Südtiroler Platz! 35 Mio. Euro Alu-Protz-Klotz im Weltkulturerbe! Hände weg von der Altstadt! Die Kastanienbäume im Schanigarten mussten bereits SPÖVP-Kettensägen weichen! Krems STADTGÄRTNEREI - WAS NUN? GR Ulla Oswald: „Ein Musterbeispiel von Stadtplanlosigkeit - das verwilderte Areal der früheren Stadtgärtnerei!“ Freiheitlicher Gemeindekurier 4 GR Ulla Oswald: „SPÖVP - bitte aufwachen!“ Seit die Stadt Krems ihre Pflanzen zukauft (übrigens vom medial bekannten Grazer Unternehmen, das in die Insolvenz geschlittert ist) liegt die Stadtgärtnerei brach. Das ärgert FPÖGemeinderäting Ulla Oswald: „Es ist ein wertvolles Grundstück im Bereich des Naherholungsgebietes an der Donau – und verfällt! Das Areal ist ein echter Schandfleck für die städtische Planung! Offenbar wartet man auch hier auf einen Retter von außen, der ein Projekt durchzieht!“, ärgert sich GR Oswald. „Ich kann mir eine Grünzone zur Erholung, eine dringend notwendige Hundezone oder sogar wieder einen Gärtnereibetrieb vorstellen. Immerhin wollten die Kremser Gärtner eine Arbeitsgemeinschaft gründen, damit die Stadt ihre Pflanzen vor Ort kauft. „Das sollte grundsätzlich wieder angedacht werden“. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass die Grünflächenpflege seitens der Stadt grundsätzlich gut funktioniert! Die fremdregierte Stadt! • Eine Schifffahrtslinie möchte eine zusätzliche Anlegestelle in Stein – sie ist schon in Betrieb. Bürger-Info nur über freiheitliche Initiative. • Ein Investor wünscht sich eine Tiefgarage am Südtiroler Platz. Da ist sogar eine Umwidmung kein Problem. Anrainerproteste werden schubladisiert. Parkplätze an der Oberfläche verschwinden, wodurch die Stadt Mindereinahmen hat. Aber die 1,3 Mio Euro werden von der Stadt locker gemacht . Bedarf besteht sowieso keiner! Verkehrskonzept gibt es nicht, das Chaos ist vorprogrammiert! SPÖVP sowie Grü- • Ein anderer Investor möchte in der Wienerstraße bauen. Rundherum Villen, 2 bis 3-geschoßige Häuser (Bauklasse II und III). Der Wunsch des Investors: ein Hochhaus in der Bauklasse VIII! Auch ohne Christkind erfüllt, abgesegnet vom „Gestaltungsbeirat“ und von SPÖVP im Gemeinderat. • Landesmuseum statt Hofbauer-Gasthaus: Der Herr Landeshauptmann wünscht sich um 35 Mio € einen zerdellten Würfel mit Alu-Schindeln. Ensembleschutz der Altstadt – ein Fremdwort. Die Bäume sind schon weg… • Verkehrs“lösung“ Zellerplatz: Untertunnelung, Abbiegespuren nach Egelsee , Verkehrsberuhigung vor der Justizanstalt – die Folge: Stau auf der Ringstraße… Diese gravierenden Beispiele zeigen auf, dass aus der Stadtregierung heraus keinerlei Umsetzungen gibt. Jedes Projekt, das von außen den Bürgern aufs Aug´ gedrückt wird, wird umgesetzt! Übrigens – wo sind denn die Wahlversprechen der SPÖ? Polizeiwachzimmer in der Altstadt? Neues Hallenbad? Oder muss es auch hier jemand „von außen“ geben, der die SPÖ-Versprechen einlöst? Information der Bürger geschweige denn Mitspracherecht – das sind Fremdwörter! Wir Freiheitliche setzen im Rahmen unserer Politik auf Bürgerbeteiligung, die etwas beeinflussen kann! Die Bürger des 21. Jahrhunderts sind keine unmündigen Untertanen! Sie haben ein Recht auf ernsthafte Mitbestimmung! Die Kremser verdienen sich, gehört zu werden! GR NR Dr. Walter Rosenkranz Krems Beispiele gefällig? ne und UBK wollen die Parkgarage! 5 Freiheitlicher Gemeindekurier Die Ära Resch zeichnet sich durch eines aus – auf Zuruf von außen wird alles zum Wunschkonzert. Nur die Wünsche der Bürger bleiben ungehört. „Hilfs“-Pakete für UN 500 Euro Miete sind genug! Die FPÖ fordert daher ein neues Fördermodell! „500 Euro für eine dreiköpfige Familie in einer Standardwohnung pro Monat an Miete sind genug. Den Rest muss Landauf, landab beherrscht einerseits seit Monaten nur die öffentliche Hand zuschießen“, fordert Waldhäusl. Dienoch ein einziges Thema die Schlagzeilen, andererseits ses Modell soll sowohl für geförderte als auch privat anwissen viele heimische Bürger nicht mehr ein und aus. gemieteten Wohnraum gelten. Im Sozialbereich fordern die Freiheitlichen, dass Familien ab dem dritten Kind komplett von der Steuerlast befreit werden sollen. Weiters muss die Schulstarthilfe für ALLE Kinder mit österreichischer Staatsbürgerschaft eingeführt werden. „Der Schulstart ist für die Taferlklassler eine Freude, für die Eltern oft ein finanzielles Fiasko. Hier muss man Die Freiheitlichen NÖ haben sich nun Gedanken gemacht, helfen“, so Waldhäusl. wie man den Niederösterreichern langfristig unter die Arme greifen kann. Krems Das tägliche Leben ist unleistbar geworden, Wohnen und die Dinge des täglichen Bedarfs sind mittlerweile so hoch, dass ein Abdriften in die Armut oft nur eine Frage der Zeit ist“, so FPÖ-Klubchef Gottfried Waldhäusl bei der Herbstklausur in Poysdorf. Freiheitlicher Gemeindekurier 6 So gibt es etwa im Bereich Wohnen großen Handlungsbedarf: „Die Kosten für die eigenen vier Wände haben sich zwischen 2010 und 2014 um 21 Prozent erhöht, mittlerweile haben über 200.000 Haushalte Zahlungsschwierigkeiten. > In Krems sollten folgende Probleme gelöst werden: ......................................................... ......................................................... ......................................................... ......................................................... ......................................................... ......................................................... > Ich bin an einem persönlichen Gespräch interessiert: Absender: ............................................... Adresse:............................................... ............................................... E-Mail:............................................... Telefon:............................................... „Hilfe für echte Flüchtlinge ja, aber viele Niederösterreicher leben in Not. Für Sie setzten wir uns ein... “ Postgebühr zahlt Empfänger! An Dr. Walter Rosenkranz FPÖ-Niederösterreich Purkersdorfer Straße 38 3100 St. Pölten Klubobmann LAbg. Gottfried WALDHÄUSL UNSERE Leut´ in der Armutsfalle Tausende und Abertausende Asylwerber stürmen seit Wochen das Land, Ende ist keines in Sicht! Wahren Kriegsflüchtlingen zu helfen, ist ein Gebot der Stunde, keine Frage. Vor überschäumender Hilfsbereitschaft vergessen aber alle Gutmenschen und -Innen darauf, dass es genügend Niederösterreicher gibt, die sich ihre Existenz immer weniger leisten können. Hier will die FPÖ einhaken... Das Fördersystem für Mietobjekte muss völlig umgestellt werden, damit die Familien weit mehr unterstützt werden. Mittlerweile sind 19,2 Prozent der Menschen armutsgefährdet, die ärmsten zehn Prozent haben monatlich weniger als 977 Euro zur Verfügung. Unseren Pensionisten geht es nicht besser, ASVG-Pensionisten müssen mittlerweile mit 1.000 Euro pro Monat auskommen. Der Dank dafür, dass sie ein Leben lang Steuern bezahlt haben, ist für viele das Abdriften an die Armutsgrenze. Was Gutmenschen und -Innen in der Politik herzlich egal ist, solang sie laut und medienwirksam „Welcome Refugees“ schreien können... KO LAbg. Gottfried Waldhäusl Krems Auch im Bereich der Pensionisten liegt vieles im Argen! Mittlerweile beziehen über 50.000 in Niederösterreich die Ausgleichszulage, weil ihre Pension zum Leben zu wenig ist. „Zuviel zum Sterben und zuwenig zum Leben“, kritisiert FPÖ-Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger. Die Freiheitlichen schnüren bereits an einem Pensionisten-“Hilfspaket“ und werden den Landtag im Herbst 2015 damit befassen... 7 Freiheitlicher Gemeindekurier SERE Leut´ Gedanken des FPÖ-Klubobmannes Krems www.fpoe-krems.at 8 Einladung zum Neujahrstreffen mit NR Dr. Walter ROSENKRANZ und III. NR-Präs. Ing. Norbert HOFER Donnerstag, 28. Jän. 2016 Beginn: 19:00 Uhr Weingut Aigner Wienerstraße 133 3500 Krems a. d. Donau IMPRESSUM | Herausgeber: FPÖ Krems an der Doanu | NAbg. Dr. Walter Rosenkranz Medieninhaber: FPÖ Niederösterreich, Purkersdorfer Straße 38, 3100 St.Pölten | Folgenummer: 554182/2015
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