Ostseebad BINZ Die Vorsitzende der Gemeindevertretung Auskunft erteilt: Frau Reetz Telefon: 0160 90106155 Ostseebad Binz, den 3.12.2015 Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 11. Sitzung der Gemeindevertretung recht herzlich ein. Sie findet am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015, um 18:30 Uhr in der Mensa, Regionale Schule, Ringstraße 5 statt. Tagesordnung öffentlicher Teil 1. 1.1 1.2 2. 3. 4. Eröffnung der Sitzung Begrüßung und Feststellen der form- und fristgerechten Ladung Feststellen der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2015 öffentlicher Teil Bericht des Bürgermeisters 5. Anfragen der Gemeindevertreter 6. Einwohnerfragestunde 7. Vorstellung und Seebrückenvorpiatz 8. Beschlussvorschlag zur Abberufung eines sachkundigen Einwohners Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Kurverwaltung des Ostseebades Binz Wählergemeinschaft Pro-Binz - Beschlussfassung zum Projektentwurf WC/Rettungsturm - aus dem Antrag der 9. Beschlussvorschlag zur Wiederbesetzung einer frei gewordenen Wahlstelle als Mitglied (sachkundiger Einwohner) im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Kurverwaltung des Ostseebades Binz Vorschlag der Wählergemeinschaft Pro-Binz - 10. Beschiussvorschlag zum Feststellen des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2014 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH 11. Beschlussvorschlag zum Wirtschaftsplan 2016 der Wohnungsverwaltung Binz GmbH 12. Beschlussvorschlag zum Wirtschaftsplan 2016 Ostseebades Binz 13. Beschlussvorschlag zum Vertrag zwischen der Gemeinde Ostseebad Binz und der Agentur Gabriele Richter PR 14. Beschlussvorschlag zur Kalkulation der Satzung über die Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen und Anlagen im Strand- und Dünenbereich der Gemeinde Ostseebad Binz für den Zeitraum von 2016 bis 2018 15. Beschlussvorschlag zur Abberufung des Leiters des Eigenbetriebes Kurverwaltung Ostseebad Binz 16. Beschlussvorschlag zur Bestellung des Leiters des Eigenbetriebes Kurverwaltung des Ostseebades Binz 17. Beschlussvorschlag der Haushaltssatzung 2016 und des Haushaltsplanes 2016 der Gemeinde Ostseebad Binz 18. Beschlussvorschlag zum Haushaltssicherungskonzept 2016 (Fortschreibung aus 2015) der Gemeinde Ostseebad Binz 19. Beschlussvorschlag der 1. Änderungssatzung zur Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Gemeinde Ostseebad Binz 20. Beschlussvorschlag der 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Prora“ der Gemeinde Ostseebad Binz Hier: Aufstellungsbeschluss 21. Beschlussvorschlag zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Ostseebad Binz Hier. Ergänzungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss Nr 75-32-2013 zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Alter SportplatzlSchützengilde) 22. Beschlussvorschlag zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 718 „Neubinz“ der Gemeinde Ostseebad Binz Hier: Abwägungsbeschluss 23. Beschlussvorschlag zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 ~Neubinz“ der Gemeinde Ostseebad Binz Hier: Satzungsbeschluss 24. Beschlussvorschlag zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 „Neubinz‘ der Gemeinde Ostseebad Binz Hier Antrag zum Aufstellungsbeschluss 25. Beschlussvorschlag zu den Sitzungsterminen 2016 der Gemeindevertretung und der Fachausschüsse 26. Beschlussvorschlag über die Zustimmung der Annahme einer Geldspende für die Asylbewerber in der Gemeinschaftsunterkunft in Prora — Eigenbetrieb Kurverwaltung des des Nr. 12 „Landseitiges 27. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Wählergemeinschaft PRO-Binz, Wählerinitiative für Binz, CDU, Die Linke und SPD Hier: Entwicklung des MZO-Geländes - 28. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum Projekt einer Marina in BinzlProra Hier: Antrag der CDU-Fraktion nichtöffentlicher Teil 29. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2015 30. Informationen des Bürgermeisters und der Abgeordneten Heike Reetz Vorsitzende der Gemeindevertretung — nichtöffentlicher Teil
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