Vorrichtung zum Feststellen einer geöffneten Tür

European Patent Office
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Veröffentlichungsnummer:
EUROPÄISCHE
151
2 6 6
A2
Office europeen des brevets
©
0
PATENTANMELDUNG
© Int.CI.4: B 23
©Anmeldenummer: 84115003.0
D 19/08
@ Anmeldetag: 08.12.84
© Anmelder: Messerschmitt-Bölkow-Blohm Gesellschaft
mit beschränkter Haftung
Robert-Koch-Strasse
D-8012 Ottobrunn(DE)
© Priorität: 01.02.84 DE 8402845 U
© Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.08.85 Patentblatt 85/33
© Erfinder: Hohmann, Claus
Merianstrasse 16
D-8850 Donauwörth(DE)
© Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB NL
© Vorrichtung zum Feststellen einer geöffneten Tür.
©D i Die
e Einzelteile einer Vorrichtung zum Feststellen einer
geöffneten Tür 2 für eine Kabine 1, deren Dach 5 etwa die
gleiche Höhe wie die Tür aufweist, sind so angeordnet, daß
der Türdurchgang frei bleibt und die Wände seitlich der Tür
frei bleiben. Dazu ist auf dem Dach 5 parallel zur Dachvorderkante ein an seinen Enden mit zwei Bohrungen verseheren
Feststeller 6 angebracht, der an einem Ende etwa hinter der
Mitte der Türöffnung in einem U-förmigen Bügel 7 drehbar
gelagert und mit seinem anderen Ende über einen Bolzen 9
gesetzt ist. Zum Feststellen der Tür 2 ist der Feststeller 6 mit
aui einen an
einem Griff 6a von dem Bolzen 9 abhebbar und auf
der Tür angebrachten Zapfen 10 absetzbar.
(0
10
CL
Ul
Croydon Printing Company Ltd
Die
betrifft
Erfindung
des
Gattungsbegriff
Geschlossene
im
eine
keine
Türen
dafür
verhältnismäßig
wegen
nicht
zweckmäßig,
im T ü r d u r c h g a n g
dieser
Transport
Wände
len
Es
frei
der
ist
tung
von
daher
gattungsgemäßen
Art
so
Feststellen
der
geöffneten
noch
Außenwand
zum
den
Merkmalen
dieser
an
der
Aufgabe
des
es
zum
auch
die
erfolgt
Vorrichdaß
Tür
die
weder
Teils
mit
Anspruch
von
durch
im
sind.
angebracht
erfindungsgemäß
sind
Erfindung
eine
auszubilden,
kennzeichnenden
der
Weiterbildungen
die
1.
Unteran-
wiedergegeben.
Der
wesentliche
die
Bauteile
angebracht
sind
Aufgabe
Teile
Vorteil
für
der
herzustellen.
zu
die
zum F e s t s t e l -
Vorrichtungen
irgendwelchen
die
des-
für
ist
daß
wünschenswert,
Erfindung,
Lösung
einfach
ist
Es
Außerdem
anzubringen.
der
Die
nen
sind .
niedrig
auch
Feststellvorrichtungen
Kabinen
die
Türdurchgang
gebene
wodurch
Höhe,
Aufgabe
Bauteile
sprüche
lichte
haben
usw.
bleiben.
Tür
der
Fahrzeugaufbauten
große
dem
entsprechend
1.
Anspruchs
Gerätekabinen,
allgemeinen
Tür
Vorrichtung
die
und
voll
Erfindung
somit
die
für
Bedienung
und
die
Weiterhin
Feststellvorrichtung
Die
besteht
des
auch
dem
Erfindung
sind
einfach
Feststellers
nachts
darin,
auf
Feststellvorrichtung
erfüllen.
durchzuführen
handhaben.
der
ohne
Dach
vorge-
die
und
daß
einzel-
billig
ist
Licht
sehr
leicht
Die
Zeichnung
dargestellten
beschrieben.
1
Fig.
nachstehend
wird
Erfindung
Es
eine
2
3
Weise
in
richtung
de±
Auf
ist.
Innenseite
schwenkbar
Dach
steller
6 mit
von
dem
Bolzen
der
Tür
2 ein
Feststeller
der
Bolzen
9 abgehoben,
schwenkt
die
Tür
und
auf
den
ausreichend
10
sein,
Aufgabe
der
des
10
Erfindung
ist.
Einzelteile
sie
so
lösen
11
werden,
gesetzt
Die
ist
gestaltet
können.
Fig.
2
gewodurch
auch
sind,
an
dem
dargestellten
können
5
zum A b h e b e n
2 von
Pfeiles
auf
Dach
Entsprechend
Tür
auch
Fest-
Weiterhin
geöffneter
Richtung
im
6 hat
6a.
befestigt.
soweit
einem
Feststeller
arretiert
ausgeführt
Maße
der
auf
6
einer
liegt
Zapfen
beschriebenen
7 mit
Bügels
Ruhestellung
Ende
Vor-
Feststeller
7 ist
6 bei
in
als
1 ist
im b e s c h r ä n k t e n
Griffleiste
vorstehend
die
2 ein
Tür
Türdrücker
Bügel
Der
9 eine
einem
Der
freien
9.
Zapfen
und
üblicher
Kabine
U-förmigen
In
seinem
Bolzen
5 der
der
in
mit
ent-
1.
Fig.
die
und
angebracht.
5 befestigt.
befestigten
kann
eines
8 drehbar
Splintschraube
dem
Dach
Feststellen
r zum
vertikal
dem
der
ge-
und
Kabine
der
2 auf,
Tür
3 aufgehängt
Gehängen
4 versehen
an
eine
III
1 mit
Fig.
Tür
Oberteils
Ka-
Tür;
entsprechend
Pfeil
eines
Vorderteil
geschlossener
des
dem
1 weist
den
festgestellter
Ansicht
eine
Kabine
mit
und
sprechend
Eine
auf
Draufsicht
öffneter
Fig.
der
näher
Ausführungsbeispiels
Draufsicht
eine
in
eines
zeigen:
binendaches
Fig.
anhand
und
anders
daß
sie
1.
für
eine
die
Tür
aufweist,
daß
auf
dem
an
(6)
te
Ende
den
Bolzen
der
versehen
3.
Tür
auch
und
nach
gelagert
und
setzbar
(9)
auf
einen
Feststeller
hinter
mit
seinem
und
ist,
(10)
Zapfen
der
ande-
der
an
Mit-
von
der
ist.
Anspruch
Feststeller
nach
Vorrichtung
auf
einem
in
etwa
Ende
ein
(6)
1,
mit
dadurch
gekennzeich-
Griffleiste
einer
(6a)
ist.
eines
auf
einem
an
absetzbar
(2)
gekennzeichnet,
te
versehener
wie
h n e t,
z e i c
Bohrungen
Bolzen
abnehmbar
Höhe
gleiche
Dachvorderkante
zur
Tür
geöffneten
g e k e n n
drehbar
einen
Vorrichtung
daß
net,
der
ist,
über
geöffneten
zwei
die
etwa
parallel
mit
Türöffnung
ren
2.
(5)
Enden
Dach
dadurch
Dach
angebracht
der
deren
Kabine,
seinen
einer
zum F e s t s t e l l e n
Vorrichtung
daß
dem
Bolzen
vertikaler
den
der
Dach
(8)
Feststeller
aufgesetzten
drehbar
Richtung
1 oder
Ansprüchen
so
(6)
der
U-förmigen
gelagert
begrenzt
an
2,
ist,
dadurch
Innensei-
Bügels
daß
schwenkbar
er
ist.
(7)

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