Protokoll Gemeindeversammlung vom 30.11.2015

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fortschr¡ttlich
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Protokoll
Gremium
Gemeindeversammlung
Nr./Jahr
Datum
03t2015
Montag, 30. November 2015
Zeit
Ort
Autor
19:30 Uhr - 20:35 Uhr
Aula Oberstufenschulhaus Untere Au
Oliver Jaggi, Gemeindeschreiber
Vorsitz
Niklaus Röthlisberger, Gemeindepräsident
Stimmberechtigte
89 Stimmberechtigte oder 1 .84o/o vort insgesamt
4'836 Stimmberechtigten
Gemeinderat
Andrea Erni Hänni, Peter Flury, Roland Jegerlehner,
Beat Schertenleib, Daniela Sigrist, Daniel Wagner
Abteilungsleiter /
Koordinator Bildung
Markus Gempeler, Martin Koch, Oliver Jaggi, Peter Fankhauser,
Christoph Lehmann
Stimmenzähler
Kurt Naef und Dominic Schmid
Medien
Manuel Berger (Thuner Tagblatt)
Gäste
Michel Schober (HauswarUMikrofonträger)
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Finanzplan20lS-2020:Kenntnisnahme
23
Budget 2016: Genehmigung
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lnformationen
Totalrevisionen Reglemente und Tarife Wasserversorgung und Abfallentsorgung
Aula-Projekt; Stand
lnformationshandbuch IHB Heimberg
SprechstundeSozialdienste
25
Verschiedenes
-
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger begrüsst die Anwesenden. Er fragt, ob das Stimmrecht
einer anwesenden Person bestritten wird, oder ob jemand da ist, der kein Stimmrecht hat.
Dies ist nicht der Fall bzw. diese Personen sitzen bereits am separaten Gäste-Tisch.
Die heutige Versammlung wurde vorschriftsgemäss im Amtsanzeiger vom 29. 10.2015 publiziert
Die Botschaft wurde in alle Haushalte verteilt. Sämtliche Unterlagen konnten bei der
Gemeindevenrualtung bezogen oder teilweise unter www.heimberg.ch heruntergeladen werden.
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 22.6.2015 wurde vorschriftsgemäss aufgelegt und
vom Gemeinderat anschliessend genehmigt.
Die Stimmenzähler Kurt Naef und Dominic Schmid werden gewählt. Mit der Zeitmessung wird die
Vizepräsidentin Andrea Erni Hänni beauftragt.
Die Botschaft und die Folien-Präsentation sind integrierender Bestandteil des Protokolls.
Die Reihenfolge der Traktanden wird nicht bestritten
Gemeindeversammlung
Heimberg
Protokoll der Sitzung vom 30. November 2015
22
AXIOMA 2831
Finanzplan 201 5-2020: Kenntnisnahme
8.201
Finanz-/lnvestitionsplanung
Ausgangslage
Gemeinderat Peter Flury erläutert den Finanzplan 2015-2020. Die Finanzplanung soll die
Verantwortlichen dazu zwingen, die verfügbaren Mittel durch konkrete Zielsetzung, Prioritäten
setzen und prüfen verschiedener Varianten, zielkonformer und rationeller einzusetzen.
Unter HRMl wurde degressiv abgeschrieben, d. h. immer 10% vom restlichen Bestand gemäss
Buchhaltung (Restbuchwert) per Ende Buchungsjahr. Unter HRM2 wird erst abgeschrieben,
wenn ein Bauwerk dem Betrieb übergeben wurde und von da an nach Nutzungsdauer,
gegliedert in unterschiedliche Anlagekategorien,
Unter HRMl konnten lnvestitionen unter Fr. 100'000.- direkt der Laufenden Rechnung belastet
und damit sofort abgeschrieben werden. Unter HRM2 muss eine Grenze beschlossen werden,
ab welcher lnvestitionen in der Bilanz aktiviert werden müssen. Diese Aktivierungsgrenze hat
der Gemeinderat für die Spezialfinanzierung Feuerwehr bei Fr. 30'000.- festgelegt, für alle
anderen Bereiche bei Fr, 50'000.-. lnvestitionen unter diesen Grenzen sind nicht mehr im
I nvestitionsprogramm zu finden.
Bis zum Ende der Planungsperiode 2020 (ohne die Spalte ,,später") sind Fr. 35.8 Mio. an
lnvestitionen vorgesehen. Die Fr, 9,3 Mio. im Basisjahr 2015 sind grösstenteils bereits realisiert.
lm Budgetjahr 2016 sind Fr.4.3 Mio. enthalten. Grössere Projekte der Zukunft sind z. B. der
Erstbetrag von Fr. 6.5 Mio. für die Erweiterung der Aula, ein polysportives Kunstrasenspielfeld
von Fr. 2.1 Mio., eine Mehrfachhalle mit Fr. 4.3 Mio., die Restkosten von Fr. 400'000.- an den
Enveiterungsbau Ost Primarschulhaus Untere Au, die Restkosten von Fr.275'000.- an die
Sanierung der Heizzentrale untere Au, die Planungs- und Projektierungskosten von Fr.
500'000.- für die Aula, die Belagserneuerung Schwalbenweg-Dohlenweg von Fr.275'000.-, der
Beitrag an die Gemeinde Steffisburg für Zubringer ESP Bahnhof Steffisburg von Fr. 500'000.sowie der Beitrag an die STI AG für den Busversuchsbetrieb von Fr. 323'000.-. Bei der
Wasserversorgung sind es z, B, der Ersatz der Wasserleitung Bernstrasse Nord von Fr.
600'000.- und der Ringschluss am Schwalbenweg-Jägerweg von Fr. 290'000.-. Zudem werden
Massnahmen für den Hochwasserschutz zu grösseren lnvestitionen führen.
Mit der Realisierung des Erweiterungsbaus Ost für die Primarschule Untere Au stieg denn auch
die Fremdverschuldung an. Die Folgekosten wie Betriebskosten, Abschreibungen und Zinsen
übersteigen den Handlungsspielraum des Budgets. Darum ist in den Folgejahren mit
Aufwandüberschüssen zu rechnen. Die Defizite sind allerdings mit dem soliden Eigenkapital
gedeckt. Auf eine Steuererhöhung kann daher vorderhand verzichtet werden. Mit der bisherigen
Steueranlage von 1.50 Einheiten werden sowohl die Legislaturziele des Gemeinderats wie auch
die übergeordneten gesetzlichen Bestimmungen eingehalten. Das Fremdkapital könnte Fr.7.2
Mio. auf Fr. 26.5 Mio. ansteigen. Beim heutigen Kapitalmarkt sind die Zinsen jedoch erträglich.
Sollten alle Vorhaben im lnvestitionsprogramm tatsächlich realisiert werden, würde das
Eigenkapital auf rund Fr. 4.5 Mio. absinken. Die Legislaturziele würden aber auch so am Ende
der Planungsperiode noch eingehalten.
Die Stimmberechtigten sind gebeten, den vorliegenden Finanzplan 2015-2020 zur Kenntnis zu
nehmen.
Antrag
Die Gemeindeversammlung nimmt den Finanzplan 2015-2020 zur Kenntnis
Beratung
Andreas Marschallfragt, ob im Planwerk inkl. der Folgekosten bereits mit allfälligen
Steuerprozenten gerechnet wurde.
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisbergerverneint die Frage. Die ganze Planungsperiode
wurde mit einem Steuerfuss von 1.50 Einheiten gerechnet.
Abstimmung
Kenntnisnahme.
Beschluss
Die Gemeindeversammlung nimmt den Finanzplan 2015-2020 zur Kenntnis
Verteiler:
Alle AL
Gemeindeversammlung Protokoll der Sitzung vom 30. November
2015
23
Heimbe
4234
Budget 2016: Genehmigung
8.211
Voranschläge
Ausgangslage
Gemeinderat Peter Flury erläutert das Budget 2016, welches erstmals nach dem neuen
Rechnungslegungsmodell HRM2 erstellt wurde. Das Budget 2016 rechnet beiAufwänden von
Fr.26'274'700.- und einem Ertrag von Fr. 24'739'14Q.- mit einem Bilanzfehlbetrag
(Aufwandüberschuss) von Fr. 1'535'560.-. Der Bilanzfehlbetrag ist durch das Eigenkapital
gedeckt. Die Steueranlage bleibt bei 1.50 Einheiten.
Unter HRM2 steht aber das Gesamtergebnis im Vordergrund. Hier wird ein Bilanzfehlbetrag von
Fr.1'118'240.- ausgewiesen, Er venueist auf die einzelnen Ergebnisse der
Spezialfinanzierungen in der Botschaft auf Seite 17ff.
Der Steuerhaushalt allein zeigt ein Defizit von knapp Fr. 764'000.-. Für eine ausgeglichene
Rechnung im Steuerhaushalt müsste die Steueranlage von 1.50 auf neu 1.593 Einheiten
angehoben werden. Der Gemeinderat war sich dieser Problematik bereits im Jahr 2011
bewusst, als er die Legislaturziele beschlossen hatte. Weil Heimberg jedoch über ein
ordentliches Eigenkapital verfügt, d. h. allfällige Defizite noch eine Zeit lang gedeckt wären, will
er mit einer Steuererhöhung so lange wie möglich zuwarten.
Unter HRM2 wird das Eigenkapital neu zusammengestellt und heisst Bilanzüberschuss. Der
Bilanzüberschuss wird in den nächsten Jahren sicherlich abnehmen'
Der bittet dem Budget 2016 in der vorliegenden Form zuzustimmen
Antrag
Die Gemeindeversammlung beschliesst:
1.
2.
3.
4.
Die Steueranlage für die Gemeindesteuern von 1.50 Einheiten der einfachen Steuer wird
genehmigt.
Die Steueranlage für die Liegenschaftssteuern von 1.20 Promille der amtlichen Werte wird
genehmigt.
Óas per 1.1.2016 voraussichtlich bestehende Veruualtungsvermögen wird über die
nächsten 16 Jahre mit einem Abschreibungssatz von 6.25 Prozent linear abgeschrieben'
Das nachstehend aufgeführte Budget 2016 wird genehmigt:
Aufwand
26'440'750.00
Ertrag
25'322',510.00
1',118'240.00
22',114'660.00
Gesamthaushalt
Aufwandüberschuss
CHF
CHF
Allgemeiner Haushalt
Aufwandüberschuss
CHF
CHF
22',878',420.00
SF Feuerwehr (zweiseitig)
Ertragsüberschuss
CHF
CHF
456'590.00
8'810.00
465',400,00
SF Wasserversorgung
Aufwandüberschuss
CH F
CH F
1',228',160.00
1'177'000.00
51'160,00
SF Abwasserentsorgung
Auñruandüberschuss
CHF
CHF
1'132'980.00
854'.200.00
278',780.00
SF Abfall
CHF
CHF
744'600.00
711'250.00
33'350.00
Aufwandüberschuss
763'760.00
Beratung
André Bally fragt, ob die Fr. 500'000.- Gegenstand der Abstimmungsvorlage ,,Beitrag von Fr
1.85 Mio. an den Zubringer Glättimüli in Steffisburg" waren und was mit ,,besonderen
Vorschriften" auf S. 14 der Botschaft bei der Abschreibungsdauer der Spezialfinanzierungen
Wasser und Abwasser gemeint ist.
Gemäss Peter Flury sind die Fr. 500'000.- im Gesamtbetrag von Fr. 1.85 Mio. enthalten.
Gemäss Niklaus Röthlisbergerwurde die Abschreibungsdauer auf 16 Jahre festgelegt.
Andreas Marschallmöchte wissen, was beim Abwasser unternommen wird, damit diese
Spezialfinanzierung wieder ins Lot kommt.
Peter Fluryhält fest, dass für die Abwasserentsorgung neue Tarife in Arbeit sind, welche das
Finanzgleichgewicht in dieser Spezialfinanzierung wiederherstellen sollen.
Abstimmung
Einstimmig.
Beschluss
Die Gemeindeversammlung beschliesst:
Die Steueranlage für die Gemeindesteuern von 1.50 Einheiten der einfachen Steuer wird
genehmigt.
Die Steueranlage für die Liegenschaftssteuern von 1.20 Promille der amtlichen Werte wird
genehmigt.
Das per 1.1.2016 voraussichtlich bestehende Venvaltungsvermögen wird über die
nächsten 16 Jahre mit einem Abschreibungssatz von 6,25 Prozent linear abgeschrieben.
Das nachstehend aufgeführte Budget 2016 wird genehmigt:
1.
2.
3.
4.
Aufwand
Gesamthaushalt
Aufwandüberschuss
CHF
CHF
26',440',750.00
Ertrag
25',322'510.00
1'118',240.00
Allgemeiner Haushalt
Aufwandüberschuss
CHF
CHF
22',878'420.00
22',114',660.00
SF Feuenvehr (zweiseitig)
Ertragsüberschuss
CHF
CHF
456'590.00
8'810.00
465'400.00
SF Wasserversorgung
Auñruandüberschuss
CHF
CHF
1',229',160.00
1'177'000.00
51'160.00
SF Abwasserentsorgung
CHF
CHF
1'132'980.00
854'200.00
278',780.00
CHF
CHF
744'600.00
711',250.00
Aufwandüberschuss
SF Abfall
Aufwandüberschuss
Verteiler:
Alle AL
763',760.00
33'350.00
Gemeindeversammlung
Heimberg
Protokoll der Sitzung vom 30. November 2015
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AXIOMA 2305
Informationen
1.300 Gemeindeversammlung
1.461 lnformationen
1. Totalrevisionen Reglemente und Tarife Wasserversorgung und Abfallentsorgung
Gemeinderat DanielWagner informiert, dass die Unterlagen für das Referendum seit 8. Oktober
2015 bis am 7 , Dezember 201 5 öffentlich aufliegen. Die lnkraftsetzung ist für den 1 . Januar
2016 geplant. Er blickt zurück und erläutert kurz die Entstehungsgeschichte der neuen
Reglemente und Tarife für die Wasserversorgung und die Abfallentsorgung. lm Frühling an der
ausserordentlichen Gemeindeversammlung zog der Gemeinderat das Geschäft zur
Überarbeitung zurück. Die Bemessungsgrundlagen wurde anpasst und beinhaltet neu eine
Verteilung nach Wohnungstyp. Für ein Einfamilienhaus wird ein Zuschlag erhoben. Die
Wasserzählermiete wird erhöht. Der Wasserzins wird um 10 Rp. auf neu Fr. 1.20 erhöht. Bei
den Unternehmen wird die wiederkehrende Grundgebühr pro 25 m2 BGF erhoben, Er dankt an
dieser Stelle den früheren Generationen, welche die Leitungsquerschnitte bereits grosszügig
gewählt haben. Ansonsten müssten heute wesentliche Mehrkosten getragen werden. Er dankt
auch dem Referendumskomitee für die konstruktive Kritik im Rahmen des Referendums.
Die neuen Reglemente und Tarif sind wesentlich besser als die ursprünglichen Versionen.
Der Preisüberwacher begrüsst die Unterscheidung der Grundgebühren nach Wohnungstyp und
die neue Tarifgestaltung wird als gerechtfertigt beurteilt. Beim Abfall empfiehlt der
Preisüberwacher seine Berechnungsformel zu übernehmen, was zu einer moderateren
Erhöhung der Tarife führen würde.
Für die Abwasserentsorgung sind das Reglement und der Tarif in Arbeit. Zielt ist die
lnkraftsetzung per 1. Januar 2017 mit Bemessungsgrundlagen analog der Wasserversorgung
und Abfallentsorgung. Die Stellungnahme des Preisüben¡rachers wird zu gegebener Zeit
eingeholt. Als dann wird ebenfalls für den Bereich Abwasser das fakultative Referendum
öffentlich ausgeschrieben,
2. Aula-Projekt; Stand
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger informiert, über das neue Projekt ,,Sanierung und
Umbau Aula", welches aufgrund des knappen Abstimmungsergebnisses letzten Frühling seither
durch das Architekturbüro HMS ausgearbeitet wurde. Er hält fest, dass die Anliegen der Vereine
Eingang fanden ins neue Projekt. Die eingesetzte Spezialkommission, bestehend aus drei
Gemeinderatsmitgliedern, Vertreter der Kirchgemeinde, der Bauverwaltung und der Hauswarte,
begleitete das Architekturbüro bei der Planung und Projektierung. Er nahm als
Gemeindepräsident an der ersten zwei Sitzungen der Kommission teil und sorgte persönlich
dafür, dass die Vereinsanliegen einfliessen. Zurzeil werden die erforderlichen
Abstimmungsunterlagen erarbeitet. Die mitspracheberechtigten Gruppierungen wurden mit Brief
über das Vorgehen bereits informiert. Sie können bis Mitte Januar 2016 zum Urnengeschäft
ihre Pro's und Contra's eingeben. Am 7. Mär22016 findet die öffentliche
lnformationsveranstaltung zum Aula-Projekt statt. Die Urnenabstimmung ist angesetzt auf den
3. April 2016.
3. Informationshandbuch IHB Heimberg
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger teilt mit, dass der Gemeinderat am 26. Oktober 2015
ein neues lnformationshandbuch genehmigt hat, welches die bisherigen lnformationsrichtlinien
aus dem Jahr 1998 ersetzt. An der Gemeinderatsklausur vom 6. Màr22015 wurden dazu erste
Meilensteine gesetzt, die das Projektteam, bestehend aus dem Gemeindepräsidenten, der
Vizepräsidentin, dem Gemeindeschreiber und dem Berater Hans Ruedi Löffel (Mandatum
Venvaltungsmanagement GmbH Worb) in der Folge vertieft bearbeitet hat. Das IHB beinhaltet
vor allem: lnformationskonzept für ordentliche und ausserordentliche Lagen,
Aufbauorganisation nach Organigramm und Zuständigkeiten nach Funktionendiagramm,
Medienliste, Checklisten, Zielgruppen, Neu wurde als zentraler lnformationsdienst der
Gemeindeschreiber bestimmt, Das IHB wird per 1. Januar 2016 in Kraft treten.
4. Sprechstunde Sozialdienste
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger informiert, über das neue Angebot der Sozialdienste
am Auweg 67 im Alterszentrum Heimberg.
Hilfesuchende können sich dort unverbindlich beraten lassen zu Themen wie Arbeitslosigkeit,
Wohnen, Geld, Budget, Sozialversicherungen, GesundheiVKrankheit, Familie, Heimaufenthalt,
amtliche Schreiben Kindes- und En¡rachsenenschutz oder familienergänzende Betreuung.
Sozialarbeiterin Jerrine Feuz bietet diese kostenlose Beratung in einem kurzen, vertraulichen
Gespräch an: Öffnungszeiten: montags 09.30 12.00 Uhr und mittwochs 14.00 - 16,00 Uhr.
-
Gemeindeversammlung
Heimberg
25
Protokoll der Sitzung vom 30. November 2015
AXroMA 2305
Verschiedenes
1.300 Gemeindeversammlung
1.461 lnformationen
l.
Busversuchsbetrieb
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger informiert, dass die Fahrgastzahlen immer noch den
Erurartungen und Berechnungen der STI entsprechen, Tendenz leicht steigend, Der Versuch
wird weitergeführt.
2. Kontrolf besuch Regierungsstatthalter vom 14.10.2015
Der Regierungsstatthalter bestätigt in seinem Kontrollbericht, dass die Einwohnergemeinde
Heimberg im Zeitpunkt der Überprüfung, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen,
ordnungsgemäss geführt und verwaltet wird.
3. Verwaltung der Gemeindeliegenschaften
André Balty möchte wissen, warum die Liegenschaftsverwaltung durch reoplan in Thun und
nicht durch ein ortsansässiges Unternehmen erledigt wird. ln der Verwaltung arbeitet ja ein
Leiter Liegenschaften, welcher diese geringfügige Verwaltungstätigkeit selber übernehmen
könnte.
Finanzverwalter Markus Gempeler bezieht Stellung und erklärt, dass die Ven¡raltung der
Liegenschaften im Finanzvermögen an die reoplan in Thun ausgelagert wurde aufgrund einer
Expertenempfehlung in der Person von Herrn Krieg, Krieg lmmobilien. Seinerzeit wurden der
Gemeinde von Herrn Krieg mehrere Unternehmen für das Heimberger Portfolio empfohlen.
Damals obsiegte das Angebot der reoplan.
4. Trottoirabsenkungen auf der Alpenstrasse
Margrith Wenger bedankt sich herzlich beim Gemeinderat und der Bauverwaltung für die
U msetzu ng der versch iedenen Trottoirabsen ku n gen.
5. Energiefonds und Kindertagesstätte
Jennifer Reinhardt bekundet namens der SP Heimberg grosses Unverständnis für die
ablehnende Antwort des Gemeinderats zum kommunalen Energiefonds, die im Übrigen über
ein viertel Jahr zu spät und sehr spärlich erfolgt ist. Anstatt den Vorschlag zu prüfen, wurde eine
fadenscheinige Antwort abgegeben. Denn in Uetendorf besteht seit vielen Jahren ein
kommunaler Energiefonds. Das Rad hätte demnach in Heimberg nicht neu erfunden werden
müssen. Sie bedauert, dass man sich mit dem Thema nicht eingehender befasst hat.
Weiter bedauert die SP Heimberg, dass der Gemeinderat weiterhin keine eigene Kita mit
subventionierten Plätzen bilden will. Es ist unverständlich, dass Heimberg als fortschrittliche,
attraktive und familienfreundliche Gemeinde keine eigenen Kita-Plätze anbietet. Praktisch alle
mittelgrossen bernischen Gemeinden verfügen über ein Kita-Angebot. Die Gemeinde Heimberg
könnté mit einer eigenen Kita ihre gesellschaftspolitische Verantwortung wahrnehmen anstatt
Plätze in Thun, Steffisburg und Uetendorf zu finanzieren. Mit der Bemerkung des
Gemeinderats, eine Kita geführt auf privater Basis würde begrüsst, unterstützt er nur Kita-Plätze
für vermögende Familien. Die SP bittet den Gemeinderat deshalb, den Entscheid nochmals zu
überdenken und doch noch ein Kita-Projekt mit einkommensabhängigen Tarifen in die Wege zu
leiten.
Niktaus Röthlisberger nimmt das Anliegen zur Kenntnis
6. öffentl¡che Strassenbeleuchtung - Umrüstung auf LED
André Bally vervveist auf eine Stellungnahme vom 25.3.2014 des damaligen Bauverwalters Jürg
Aegerter, wonach bis Ende 2015 sämtliche öffentlichen Strassenlampen auf LED umgerüstet
würden. Er stellt fest, dass dies offensichtlich nicht der Fall ist. Gibt es dafür eine Begründung?
Planungsvorsteher Beat Schertenleib antwortet, dass eine komplette Umrüstung das Budget
sprengen würde. Es wäre nicht sehr sinnvoll, Lampen mit nur kuzer Lebensdauer, einfach auf
LED umzurüsten. Die Umsetzung wird finanzpolitisch sinnvoll geplant. Der Gemeinde ist es
aber wichtig, in diesem Punkt eine Vorbildfunktion wahrzunehmen.
7. Busversuchsbetrieb
Jürg Germann freut sich persönlich an der Weiterführung des Busversuchsbetriebs. Er stellt
jedoch fest, dass zu Beginn und am Schluss von Anlässen in der Aula ein reger Autoverkehr
stattfindet. Er bittet deshalb, die Veranstalter auf den öffentlichen Verkehr, insbesondere die
Busverbindungen am Freitag und Samstag, aufmerksam zu machen.
Niklaus Röthlisberger und Margrith Wenger, Präsidentin KVH, können als positives Beispiel den
kürzlich durchgeführten Adventsmarkt erwähnen, für welchen der Bus zahlreich benutzt wurde.
Auf der Homepage des KVH ist zudem der Busfahrplan aufgeschaltet.
8. Danksagungen (1.400)
Gemeindepräsident
Andrea Erni Hänni, Vizepräsidentin, dankt dem Gemeindepräsidenten für seine grosse Arbeit
auch im Jahr 2015 und wünscht ihm alles Gute und viel Erfolg für das neue Jahr.
Auch seiner Ehefrau wird für die Unterstützung gedankt. Die Danksagungen werden mit
Applaus unterstützt.
Stimmvolk
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger dankt dem Stimmvolk für das entgegengebrachte
Vertrauen.
Gemeínderat
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger bedankt sich herzlich bei seinen Ratskolleginnen und
-kollegen für die gute und intensive Zusammenarbeit im 2015.
Kommissíonen
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger dankt allen Kommissionsmitgliedern für die geleistete
und wertvolle Arbeit im zu Ende gehenden Jahr.
Personal
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger dankt dem Personal für das Engagement und die
wertvollen Dienste im zu Ende gehenden Jahr.
n- u nd Apéro-Service
Gemeindepräsident Niklaus Röthlisberger dankt den Hauswarten Michel Schober und Paul
Kropf für die Begleitung der Versammlung und für den Apéro-Service.
M i krofo
lm Anschluss an die Versammlung sind die Teilnehmenden herzlich zu Zopf und Wein
eingeladen,
Gemeindeversammlung Heimberg
sig.
stg.
Niklaus Röthlisberger
Gemeindepräsident
Oliver Jaggi
Gemeindeschreiber
Genehmigung
Das Protokoll der Gemeindeversammlung von Montag, 30.11.20151a9 14 Tage nach der
Versammlung während 20 Tagen bei der Gemeindeverwaltung Heimberg öffentlich auf.
lnnerhalb der Auflagefrist gingen keine Einsprachen ein.
Der Gemeinderat genehmigte an seiner Sitzung vom 1 1 .1 .2016 das Protokoll gestützt auf Art. 20
Wahl- und Abstimmungsreglement.
Heimberg, 12. Januar 2016
Gemeinderat Heimberg
Niklaus Röthlisberger
Gemeindepräsident
Oliver Jaggi
Gemeindeschreiber

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