Nutzungsbedingungen uflip

Nutzungsbedingungen uflip
Stand: 23.09.2015
Anbieter und Vertragspartner
Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln das Verhältnis zwischen der
ZF Friedrichshafen AG
Hauptverwaltung
Graf-von-Soden-Platz 1
88046 Friedrichshafen
(im Folgenden „ZF“) und den Nutzern (im Folgenden: „Nutzer“ oder „Sie“) der uflip App (im
Folgenden „App“).
Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle im Rahmen der App angebotenen Leistungen in der jeweiligen, zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit den Nutzern gültigen Fassung.
Die AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende
Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, ZF hat diesen im Einzelfall
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
ZF kann diese AGB von Zeit zu Zeit aktualisieren oder ändern. Die aktuelle Version der AGB
können Sie jederzeit unter http://www.zf.com/uflip einsehen.
Für die nachträgliche Änderung der AGB im Rahmen eines bestehenden
Vertragsverhältnisses mit registrierten Nutzern gilt: ZF wird die Nutzer rechtzeitig über die
geplante Änderung informieren. Wenn der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen der
Änderung widerspricht, gilt dies als Zustimmung zu den geänderten AGB. ZF wird bei der
Mitteilung der geplanten Änderungen auf diese Folge des Schweigens für den Nutzer
besonders hinweisen. Falls der Nutzer der Änderung der AGB widerspricht, ist ZF zur
außerordentlichen Kündigung berechtigt; etwaige im Voraus bezahlte Gebühren für In-AppLeistungen werden durch ZF im Falle der Kündigung anteilig zurückerstattet.
Nutzerkonten
Die Nutzung der App ist auch ohne Einrichtung eines Nutzerkontos möglich. Erweiterte
Funktionalitäten bzw. die Möglichkeit zu In-App-Käufen werden durch die Registrierung als
Nutzer ermöglicht.
Der Nutzer sichert zu, dass Informationen, die er im Zusammenhang mit der Registrierung
angibt, wie etwa seine E-Mail-Adresse, zum Zeitpunkt der Zurverfügungstellung richtig sind.
Er verpflichtet sich, die Informationen stets auf dem aktuellen Stand zu halten.
Der Nutzer wird keinen Nutzernamen und kein Passwort verwenden, zu deren Nutzung er
nicht berechtigt ist.
Der Nutzer verpflichtet sich, Passwörter, die er zum Zwecke des Zugangs zu der App erhalten
hat, streng geheim zu halten und ZF unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Ein Nutzer, dessen Profil durch ZF aufgrund eines Verstoßes gegen diese Vereinbarung
gelöscht wurde, darf sich nicht erneut registrieren.
Beschreibung der Funktionalitäten der App
Die App bietet dem Nutzer unter anderem die folgenden Funktionalitäten:
•
Parken inkl. Routing
•
Anzeige von Carpooling-Möglichkeiten und Tarifen
•
Anzeige von öffentlichem Personenverkehr
•
GPS-Karten- und Standortanzeige
•
Preisvergleich der angezeigten Alternativen
Die App greift über verschiedene Schnittstellen (APIs) auf Systeme und Dienste von
Kooperationspartnern zu. Weitere Informationen zu den Services und Konditionen der
Kooperationspartner finden Sie hier:
Parkopedia: http://en.parkopedia.com/terms-and-conditions/
Park Tag: http://parktag.mobi/legal/
Nokia Here: https://legal.here.com/de/terms/serviceterms/de/
flinc: https://flinc.org/terms
Deutsche
Bahn: http://www.bahn.de/p/view/home/agb/befoerderungsbedingungen/befoerderungsb
edingungen.shtml
Die Datenbankurheberrechte an den DB-Reiseauskunftsdaten liegen bei der Deutschen
Bahn.
Soweit Sie die genannten Bestandteile Dritter der App nutzen, erklären Sie sich mit der
Geltung von deren jeweils gültigen Nutzungsbedingungen einverstanden.
Lizenzen
ZF gewährt dem Nutzer eine nicht exklusive und nicht übertragbare Lizenz für den Zugriff auf
und die Nutzung der Leistungen der App innerhalb des Vertragszeitraumes. Durch die
Nutzung der App werden dem Nutzer keine gewerblichen Schutzrechte an der App oder
Rechte an sonstigen Informationen oder Inhalten in Verbindung mit der App eingeräumt.
Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Beschränkungen im Zusammenhang mit bestimmten
Inhalten, die durch ZF oder deren Kooperationspartner im Rahmen der App zur Verfügung
gestellt werden, zu beachten.
Die Nutzung der Leistungen von Kooperationspartnern kann gesonderten Bestimmungen der
Kooperationspartner unterliegen, die der Nutzer akzeptieren muss, bevor er mit der Nutzung
der Leistungen beginnt.
Der Nutzer darf die App nicht vertreiben, das Nutzungsrecht an ihr nicht übertragen, sie
nicht übersetzen, reproduzieren, weiterverkaufen, unterlizenzieren, vermieten, verleasen,
rekonstruieren oder auf andere Weise versuchen, den Quellcode zu entschlüsseln. Für
etwaige Open-Source-Bestandteile der App gelten die jeweiligen Bedingungen der OpenSource-Lizenz.
Sollte die Bereitstellung der App endgültig eingestellt werden, steht es ZF frei, die Daten des
Nutzers endgültig zu löschen.
Vertragsschluss bei In-App-Käufen
Wir bieten gegebenenfalls Zusatzleistungen über mögliche In-App-Käufe an. Ausgewählte InApp-Käufe können Sie vor dem Kauf jederzeit überprüfen, zurückspringen und Ihre Eingaben
korrigieren oder den Kaufvorgang abbrechen. Eine verbindliche Bestellung kommt in der
Regel über Ihr Nutzerkonto bei dem jeweiligen Plattformbetreiber zustande, bei dem Sie die
App erworben haben. Der Vertrag kommt spätestens durch Freischaltung Ihres In-App-Kaufs
zustande. Sie erhalten in aller Regel von dem jeweiligen Plattformbetreiber per E-Mail an die
von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung, dass und zu welchen Konditionen
Ihr In-App-Kauf durchgeführt wurde.
Zahlungsbedingungen
Die in der App angegebenen Preise sind Endpreise in EURO. Sie enthalten die jeweils gültige
gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Zahlung selbst findet über Ihr Konto bei dem jeweiligen
App-Store-Betreiber statt. Es gelten die jeweils dort angegebenen weiteren
Zahlungskonditionen zum Zeitpunkt des Abschlusses des In-App-Kaufs.
Widerrufsrecht
Hinsichtlich Ihrer gesetzlichen Widerrufsrechte finden Sie weitere Informationen in den
jeweiligen AGB der App-Store-Betreiber.
Voraussetzungen der Nutzung
Für die Nutzung der App ist es erforderlich, dass der Nutzer über ein internetfähiges mobiles
Endgerät, Internetzugang und die jeweiligen von den App Store-Betreibern sowie den
Kooperationspartnern genannten technischen Voraussetzungen verfügt. Es liegt allein in der
Verantwortung des Nutzers, diese Voraussetzungen zu schaffen.
Verfügbarkeit
Die Verfügbarkeit der App kann Schwankungen unterworfen sein und unterliegt dem
alleinigen Ermessen von ZF. Es besteht die Möglichkeit, dass die App nicht in allen Ländern
verfügbar ist und nur in bestimmten Sprachen angeboten werden kann. Die
Nutzungsmöglichkeit und einzelne Funktionalitäten können auch von dem Mobilfunknetz,
der Kompatibilität der genutzten Geräte oder sonstigen technischen Bedingungen und
Voraussetzungen abhängig sein.
Soweit dies dem technischen Fortschritt dient oder notwendig erscheint, um Missbrauch zu
verhindern oder soweit aufgrund gesetzlicher Vorschriften eine Verpflichtung hierzu
besteht, hat ZF das Recht, jederzeit Leistungen der App zu erweitern, einzuschränken, zu
ändern, zu löschen oder Verbesserungen vorzunehmen. Dabei wird möglicherweise das
Erscheinungsbild der App verändert. Während Unterbrechungen zu
Instandhaltungszwecken oder zu anderen Zeiten kann es dazu kommen, dass die App
möglicherweise nicht verfügbar ist.
ZF kann die Bereitstellung der App jederzeit einstellen, wenn aus Sicht von ZF erforderlich
ist. Etwaige im Voraus bezahlte Nutzungsgebühren werden dem Nutzer im Falle der
Einstellung anteilig zurückerstattet.
Untersagte Nutzungen
Es ist dem Nutzer untersagt, die App durch Software-Viren oder andere Dateien oder
Programme zu manipulieren, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von
Computern, Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu
unterbrechen, oder die App bzw. deren Funktionsweise zu stören oder einzuschränken.
Gewährleistung
ZF übernimmt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Gewährleistung für Mängel
der In-App-Käufe.
Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab
Freischaltung des In-App-Kaufs. Bei Bestellungen von Unternehmern gemäß § 14 BGB
beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr.
Haftung
Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des
Körpers, der Gesundheit oder aus der schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten
(wesentliche Vertragspflichten, die die Erreichung des Vertragszwecks erst ermöglichen und
auf die der Vertragspartner vertrauen darf) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ZF, seiner gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ZF nur auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden und begrenzt auf den Wert der bestellten Waren, wenn dieser
einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit.
Die in diesem Abschnitt genannten Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ZF, wenn Ansprüche direkt gegen diese
geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Soweit Sie die oben unter „Beschreibung der Funktionalitäten der App“ genannten
Bestandteile Dritter nutzen, haftet nicht ZF, sondern der jeweilige Betreiber der App bei
etwaigen Schadensersatzansprüchen. Insbesondere haftet ZF nicht für die Richtigkeit der
von diesen Dritten bereit gestellten Daten und Informationen.
Datenschutz
Hinweise zum Datenschutz bei der Nutzung der App finden Sie in der Rubrik Datenschutz der
App.
Schlussbestimmungen
Allen Rechtsbeziehungen zwischen den Nutzern und ZF liegt unabhängig von Firmensitz und
/ oder Staatsangehörigkeit ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UNKaufrechts zugrunde.
Sind die Parteien Kaufleute, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand 88046 Friedrichshafen. Der
Gerichtsstand Friedrichshafen gilt auch für und gegen Nutzer, die keinen allgemeinen
Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.

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