Richtlinie 1.6: Beilage 3

Beilage 3 zu Richtlinie/Empfehlung 1.6
DEPARTEMENT
BAU, VERKEHR UND UMWELT
Abteilung Raumentwicklung
Begleitformular für die Eingabe von allgemeinen Nutzungsplänen zur
Genehmigung1
Geschäftsdaten
2
Ref. Nr.
Gemeinde:
Geschäftsbezeichnung:
Verfahrensdaten
Mitwirkung:
von
Abschliessender Vorprüfungsbericht:
vom
Öffentliche Auflage:
von
Beschluss Gemeindeversammlung/Einwohnerrat:
am
Referendumsabstimmung:
am
Änderung gegenüber der vorgeprüften
Vorlage:
☐
☐
3
bis
bis
ja
nein
Publikation im Amtsblatt:
vom
Ablauf Beschwerdefrist:
am
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________________________________________________________________________
Ort und Datum
Die Gemeindeschreiberin / Der Gemeindeschreiber
Beilagen: siehe Rückseite
1
Spätestens mit Ablauf der Rechtsmittelfrist einzureichen samt den Beilagen gemäss Rückseite an:
Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Raumentwicklung, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, [email protected]
2
Referenznummer der Abteilung Raumentwicklung, siehe abschliessender Vorprüfungsbericht
3
§ 13 Abs. 1 Bauverordnung (BauV)
L:\ARE\610.20.0002_Nutzungsplanung\Grundlagen\RO_Wegleitungen_Arbeitshilfen\Richtlinien_NP_1.1 bis 1.7\Richtlinie 1.6 Beilage 3.docx
4
Zu genehmigende Pläne und Vorschriften
Anzahl Exemplare
Daten zur direkten Übernahme ins AGIS (geprüfte Geodaten im ESRI Shape-Format oder im DXF-
1 CD /
DVD,
Format)
unmissver-
• Bauzonenplan (1:2'000 oder 1:2'500)
ständlich
• Kulturlandplan (1:5'000)
beschriftet
• Änderungspläne (im entsprechenden Massstab)
Unterlagen in gedruckter Form (unterzeichnet und datiert)
• Bauzonenplan (1:2'000 oder 1:2'500)
4
• Kulturlandplan (1:5'000)
4
• Änderungspläne (im entsprechenden Massstab)
4
• Bau- und Nutzungsordnung
11
Beschlussdokumente
Anzahl Exemplare
• Bericht an die Stimmbürger oder an den Einwohnerrat (Botschaft)
2
• Protokollauszug der Gemeindeversammlung oder der Einwohnerratssitzung (unterzeichnet)
2
• allfälliger Bericht an die Stimmbürger zu einer Referendumsabstimmung und Abstimmungs-
2
protokoll (Botschaft)
Berichte
Anzahl Exemplare
• bereinigter Planungsbericht (Art. 47 RPV; datiert)
2
• Mitwirkungsbericht (nur wenn separat; in der Regel Bericht Art. 47 RPV; datiert)
2
• nachgeführte Flächenstatistik (Datenübersicht Genehmigung)
1
• nachgeführter Bericht Stand der Erschliessung (inklusive Plan Überbauungsstand)
1
Bei Änderungen gegenüber der geprüften Vorlage
Anzahl Exemplare
2
• Liste mit allen Abweichungen der beschlossenen Vorlage gegenüber der abschliessend
vorgeprüften Vorlage (mit Begründung zu den einzelnen Punkten)
1
• Einwendungsentscheide, die zur Änderung der Vorlage geführt haben
Hilfsmittel für das Genehmigungsverfahren
Anzahl Exemplare
(sofern Beschlussfassung Grosser Rat)
• Bau- und Nutzungsordnung (auf den Stand gemäss Beschluss gebracht, nicht unterzeichnet)
18
• Verkleinerungen der Pläne (sofern vorhanden)
18
Zusätzliche Unterlagen gemäss abschliessendem Vorprüfungsbericht
• …
4
Anzahl Exemplare
2
Die Genehmigungsexemplare (Pläne im Originalmassstab und Vorschriften) sind mit den Daten der öffentlichen Auflage, Datum des Beschlusses, Unterschrift von Gemeindeammann und Gemeindeschreiber/-in zu versehen. Die Qualität des Papiers muss bei den Plänen eine
Benützungsdauer von 15 Jahren garantieren.
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