Historische Kommission beim Parteivorstand Sprecherrat Jahrestage 2016 Vor 225 Jahren (1791) 5. Dez. Wolfgang Amadeus Mozart (Komponist) gestorben. Vor 200 Jahren (1816) 4. Okt. Eugène Pottier (Text der Internationale) in Paris geboren. Vor 175 Jahren (1841) 14. März É. Cabet gründet in Paris die Zeitschrift „Le Populaire de 1841“, in der Ideen eines utopischen Kommunismus propagiert werden. Vor 150 Jahren (1866) 20. Mai Gründung des Verbandes Deutscher Buchdrucker in Leipzig. 16. Juni-26. Juli Der Preußisch-Österreichische Krieg endet mit einem Sieg Preußens. 18. Aug. Mit dem Bündnisvertrag zwischen Preußen und den norddeutschen Kleinstaaten wird die Bildung des Norddeutschen Bundes eingeleitet. 3.-8.Sept. Erster Kongress der Internationalen Arbeiterassoziation in Genf mit 60 Delegierten. Vor 130 Jahren (1886) 16. April 1. Mai 4. Aug. Ernst Thälmann (KPD-Vorsitzender) geboren. In den USA beginnt ein mehrtägiger Generalstreik für die Einführung des Achtstundentages. Am 3. und 4. Mai kommt es zu blutigen Zwischenfällen. Die Ereignisse sind der Anlass, fortan den 1. Mai als Kampftag für den Achtstundentag zu begehen. In Freiberg/Sa. werden führende Sozialdemokraten (Auer, Bebel u. a.) der „Geheimbündelei“ angeklagt. Und zu Gefängnisstrafen verurteilt. Der Freiberger Prozess gibt den Auftakt zu mehreren Geheimbundprozessen gegen sozialdemokratische Funktionäre. Vor 125 Jahren (1891) 23. Jan. 22. Mai 19. Juni 14.-20. Okt. 16. Nov. 2. Dez. Antonio Gramsci (sozialistischer Politiker) geboren. Johannes R. Becher (Schriftsteller, DDR-Kulturminister) geboren. John Heartfield (Grafiker, politische Fotomontage) geboren. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Erfurt nimmt das Erfurter Programm an, dessen Orientierungen und Forderungen in der Folgezeit von anderen europäischen Arbeiterparteien übernommen werden. Julius Leber (sozialdemokratischer Politiker) geboren. Otto Dix (Maler) geboren. Vor 100 Jahren (1916) 1. Jan. Reichskonferenz der Gruppe „Internationale“ um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin. Jahrestage 2016 2/6 Historische Kommission DIE LINKE 24.-30. April Internationale Konferenz in Kienthal (Schweiz) berät über den Kampf zur Beendigung des Krieges. 1. Mai Antikriegsdemonstration auf dem Potsdamer Platz in Berlin. 28.-30. Juni Erste politische Massenstreiks während des Krieges in Deutschland. Vor 90 Jahren (1926) Memorandum der Sozialistischen Arbeiterinternationale zur „Einheit der Arbeiterbewegung“ lehnt Aktionen mit den Kommunisten ab. 12.-14. Mai Staatsstreich J. Piłsudskis in Polen. 28. Mai Militärputsch und Errichtung einer Militärdiktatur in Portugal. 13. Juni Einweihung des Revolutionsdenkmals (Architekt: Ludwig Mies van der Rohe) auf dem Friedhof in Berlin-Friedrichsfelde. 20. Juni Volksentscheid für die entschädigungslose Enteignung der Fürsten. 36,4 % aller Wahlberechtigten befürworten die Enteignung. Das Gesetz kann dennoch nicht in Kraft treten, weil die Mehrheit verfehlt wird. 11. April Vor 80 Jahren (1936) 16. Febr. 4. März 7. März 10.-13. April Wahlsieg der Volksfront in Spanien. Ausstellung „Entartete Kunst“ in München eröffnet. Die deutsche Wehrmacht rückt in das bis dahin entmilitarisierte Rheinland ein. Vereinigung der Internationalen Freidenker-Union und der Internationalen proletarischen Freidenker in Prag. 26. April u. 3. Mai Wahlsieg der Volksfront in Frankreich. 18. Juni Maxim Gorki (Schriftsteller, UdSSR) verstorben. 18. Juli Beginn des Bürgerkrieges in Spanien. Nach heldenhaftem Kampf, der von Internationalen Brigaden unterstützt wird, erliegt am 28. März 1939 die spanische Republik den Putschisten. 1.-16. Aug. XI. Olympische Spiele in Berlin. 19.-24. Aug. In Moskau werden in einem Schauprozess (Trotzkistenprozess) 16 ehemalige hohe Funktionäre der KPdSU (u. a. Kamenjew und Sinowjew) angeklagt und zum Tode verurteilt. 25. Nov. Deutschland und Japan schließen in Berlin den Antikominternpakt ab, dem bis 1941 Italien, Spanien, Ungarn, Bulgarien, Dänemark, Finnland, Kroatien, Rumänien und die Slowakei beitreten. Vor 75 Jahren (1941) 11. Febr. 26. Febr. 6. April 22. Juni 14. Aug. 3. Sept. 19. Sept. 7. Dez. Rudolf Hilferding (Sozialdemokrat, Verfasser von „Das Finanzkapital“) gestorben. Beginn des Einsatzes von KZ-Häftlingen in deutschen Konzernbetrieben. Überfall deutscher Truppen und ihrer Verbündeten auf Jugoslawien und Griechenland. Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion („Unternehmen Barbarossa“) unter Bruch des Nichtangriffsvertrages vom August 1939. Die USA und Großbritannien verabschieden eine gemeinsame Erklärung über die Kriegsziele und die Prinzipien der Nachkriegsordnung (Atlantik-Charta), der im September auch die Sowjetunion zustimmt. Bis Kriegsende schließen sich 43 Staaten der Charta an. In Auschwitz wird mit der massenhaften Vernichtung von Menschen durch Gas begonnen (Zyklon B). Im Deutschen Reich tritt die Verordnung über die Einführung des „Judensterns“ in Kraft. Einen Monat später beginnt die systematische Deportation in die Vernichtungslager. Überfall japanischer Streitkräfte auf den US-Stützpunkt Pearl Harbor. Wenige Tage später erklärt das Deutsche Reich den USA den Krieg. Historische Kommission DIE LINKE 3/6 Jahrestage 2016 Vor 70 Jahren (1946) 3./4. Jan. SPD-Funktionärskonferenz in Hannover spricht sich auf Vorschlag von Kurt Schumacher gegen die Vereinigung mit der KPD aus. Febr. Gründung der Internationalen Föderation der ehemaligen politischen Gefangenen (FIAPP) in Warschau. 5. März Winston Churchill prägt in seiner Rede in Fulton (USA) den Begriff vom „Eisernen Vorhang“. Die Rede gilt als Auftakt des Kalten Krieges. 7. März Zulassung der Freien Deutschen Jugend (FDJ) in der SBZ. 21./22. April In Berlin vereinigen sich Delegierte der KPD und der SPD zur SED. Dem waren Parteitage beider Parteien vorausgegangen. Paritätische Vorsitzende werden Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck. Diese Vereinigung wird von Teilen der SPD auch als „Zwangsvereinigung“ reflektiert und ist bis heute umstritten. 9.-11. Mai Erster Nachkriegsparteitag der SPD in den Westzonen tagt in Hannover. Kurt Schumacher wird Parteivorsitzender. 30. Juni Volksentscheid in Sachsen. 77,6% stimmen für die entschädigungslose Enteignung der Kriegs- und Naziverbrecher. In den anderen Ländern der SBZ werden in der Folge entsprechende Verordnungen erlassen. 21./22. Juli Gründung der Weltföderation der Wissenschaftler (WFW) in London. 18.-31. Aug. Erster Weltstudentenkongress in Prag. Gründung des Internationalen Studentenbundes (ISB). 3. Sept. In Hamburg wird der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) gegründet. 6. Sept. US-Außenminister Byrnes verkündet in Stuttgart die neuen Grundsätze der amerikanischen Deutschlandpolitik. 30. Sept. Beginn des 1. Kongresses der Internationalen Union Sozialistischer Jugend (IUSY) im Pariser Vorort Montrouge. Sitz der IUSY wird Kopenhagen. 30. Sept./1. Okt. Urteilsverkündung im Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess. 1. Dez. Beim Volksentscheid in Hessen stimmen 76,7% für den Entwurf der Landesverfassung und 71,9% für den Art. 41, der die Überführung von Großbanken und Großindustrie in Gemeineigentum vorsieht. Die US-Besatzungsmacht unterbindet die Inkraftsetzung dieses Artikels. 2. Dez. Bildung der Bizone aus der amerikanischen und der britischen Besatzungszone. 19. Dez. Beginn der Intervention Frankreichs gegen die Demokratische Republik Vietnam. Sie endet 1954 mit der Niederlage Frankreichs. 24. Dez. Michael Schumann (Philosoph, PDS-Politiker) in Zella-Mehlis geboren. Vor 60 Jahren (1956) 2. Jan. Die ersten Rekruten werden in der Bundesrepublik Deutschland zur Bundeswehr gezogen 18. Jan. Die Volkskammer beschließt die Schaffung der Nationalen Volksarmee (NVA) und des "Ministeriums für Nationale Verteidigung". Willi Stoph wird erster Verteidigungsminister der DDR. Am 28.1. 1956 beschließt der Politisch Beratende Ausschuss des Warschauer Vertrages, nach Schaffung der NVA Kontingente in die Vereinten Streitkräfte einzugliedern. Am 1. März melden Ministerium und Stäbe ihre Einsatzbereitschaft. Dieser Tag wird ab 1957 als Tag der NVA begangen. 14.-25. Febr. XX. Parteitag der KPdSU in Moskau. N. S. Chruschtschow deckt in einer Geheimrede Verbrechen Stalins auf. Die Ursache wird vorrangig im Personenkult gesehen. 20. März Tunesien wird unabhängig. 10. April Der wegen „titoistischer und nationalistischer Abweichungen“ 1948 abgesetzte und inhaftierte ehemalige Generalsekretär der PVAP Wladislaw Gomulka wird öffentlich rehabilitiert. Jahrestage 2016 21. Juni 7. Juli 14. Aug. 17. Aug. 23. Okt. 27. Okt. 29. Okt. 29. Nov. 2. Dez. 4/6 Historische Kommission DIE LINKE Die DDR-Regierung gibt die Entlassung von 691 Sozialdemokraten aus DDRHaftanstalten bekannt. Ihnen war Tätigkeit für das SPD-Ostbüro zur Last gelegt worden. Der Bundestag verabschiedet das Wehrpflichtgesetz. Der Schriftsteller und Regisseur Bertolt Brecht verstirbt in Berlin. Das Bundesverfassungsgericht erklärt die KPD für verfassungswidrig und verfügt ihre Auflösung. Noch am selben Tag werden ihre Parteibüros und die Druckereien geschlossen. Beginn des bewaffneten Volksaufstandes in Ungarn gegen das stalinistische Regime. Der von den ungarischen Aufständischen als Ministerpräsident eingesetzte Reformkommunist Imre Nagy verkündet die Abschaffung des Einparteien-Systems und den Austritt Ungarns aus dem Warschauer Pakt sowie die Neutralität des Landes. Der Aufstand wird von Sowjetischen Truppen am 4. November beendet. Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich zur Regelung der Saarfrage. Die offizielle politische Eingliederung in die Bundesrepublik wird für den 1.1. 1957 und die wirtschaftliche Eingliederung für den 1.1. 1960 festgelegt. Israelische, britische und französische Streitkräfte greifen Ägypten an und besetzen innerhalb kürzester Zeit die gesamte Sinai-Halbinsel. Sie intervenieren damit gegen die Verstaatlichung des Suezkanals. Auf Druck der USA und der UdSSR wird der Konflikt im November beigelegt. Verhaftung Wolfgang Harichs und anderer in Opposition zum Kurs der SED-Führung stehender Intellektueller. Beginn des bewaffneten Aufstandes gegen die Batista-Diktatur in Kuba. Vor 50 Jahren (1966) 11. Febr. Die SED schlägt einen Redneraustausch mit der SPD vor. Der „nationale Dialog“ kommt jedoch nicht zustande. Vor 40 Jahren (1976) 16. Juni Schüler aus den afrikanischen Gettos demonstrieren in Johannesburg gegen die Einführung von Afrikaans als Schulsprache. Das Apartheid-Regime regiert mit Waffengewalt. 29.-30. Juni Konferenz von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien „Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt in Europa“ in Berlin. 9. Sep. Mao Zedong (Vorsitzender der KP Chinas) verstorben. Vor 30 Jahren (1986) 24. Jan. 29. Jan. 28. Febr. 25. April 26. April 12. Dez. Gründung der „Initiative Frieden und Menschenrechte“ in der DDR. Bei der Explosion der US-Raumfähre „Challanger“ sterben 7 Besatzungsmitglieder. Olaf Palme (sozialdemokratischer Ministerpräsident Schwedens) ermordet. Zwischen Eisenhüttenstadt und Saarlouis wird die erste deutsch-deutsche Städtepartnerschaft abgeschlossen. Havarie im Kernkraftwerk Tschernobyl/Ukraine. Flugzeugunglück bei Berlin-Schönefeld mit 71 Toten. Vor 25 Jahren (1991) 1. Jan. 12. Jan. Die neuen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland übernehmen das Steuerrecht und große Teile der Sozialgesetzgebung der "alten" Bundesrepublik. In ganz Deutschland demonstrieren insgesamt über 200.000 Menschen gegen einen drohenden Zweiten Golfkrieg. Historische Kommission DIE LINKE 17. Jan. 5/6 Jahrestage 2016 Unter der Führung der USA beginnt eine multinationale Truppe im Rahmen der Operation „Wüstenfuchs“ mit Angriffen auf den Irak. 1. Febr. Südafrikas Präsident Frederik Willem de Klerk kündigt vor dem Parlament in Kapstadt die Abschaffung der Apartheidgesetze an. 25. Febr. Die sechs im Warschauer Vertrag verbliebenen Staaten (UdSSR, Rumänien, Bulgarien, Polen, ČSFR, Ungarn) beschließen die Auflösung des Militärbündnisses. 28. Febr. Mit der Einstellung aller Kampfhandlungen in Kuwait und dem Irak endet der Zweite Golfkrieg. 4. März Als letzter Vertragspartner ratifiziert der Oberste Sowjet der UdSSR in nichtöffentlicher Sitzung das Zwei-plus-Vier-Abkommen über die volle Souveränität Deutschlands. 19. März Die SPD-Führung spricht sich für eingeschränkte Einsätze deutscher Soldaten unter UNO-Kommando aus. 1. April Der Präsident der Treuhandanstalt, Detlev Karsten Rohwedder (1932-1991), wird in seinem Haus bei Düsseldorf Opfer eines Mordanschlages, zu dem sich die RAF bekennt. 23. April Das Bundesverfassungsgericht erklärt die im deutsch-deutschen Einigungsvertrag erfolgte Anerkennung der Bodenreform in der damaligen Sowjetischen Besatzungszone für verfassungsgemäß. Ehemalige Eigentümer haben demnach keinen Anspruch auf Rückgabe ihres Besitzes. 30. April In Zwickau läuft nach fast 35 Jahren der letzte Trabant vom Band. Insgesamt wurden 3 Millionen Personenwagen dieses Typs gebaut. 17. Juni Deutschland und Polen unterzeichnen in Bonn den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. 20. Juni Mit 338 gegen 320 Stimmen entscheiden sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags für Berlin als künftigen Regierungssitz. 28. Juni Der 1949 gegründete Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) wird auf der 49. Konferenz der Mitgliedsstaaten in Budapest aufgelöst. 19. Aug. In der Sowjetunion versuchen reformfeindliche Kräfte, Präsident Michail Gorbatschow zu stürzen. Zwei Tage später bricht der Umsturzversuch zusammen. 2. Sept. In Berlin beginnt der erste sogenannte Mauerschützen-Prozess gegen vier DDRGrenzsoldaten. 20. Sept. Der Überfall von Rechtsextremisten auf vietnamesische Vertragsarbeiter und das Eingreifen der Polizei lösen im sächsischen Hoyerswerda schwere Ausschreitungen Rechtsradikaler gegen Ausländer und Asylbewerber aus. In den folgenden Wochen kommt es im gesamten Bundesgebiet zu Anschlägen gegen Asylbewerberunterkünfte. 21. Sept. Die Bürgerrechtsgruppen Demokratie Jetzt, Initiative Frieden und Menschenrechte sowie Teile des Neuen Forums, gründen die bundesweit antretende Partei Bündnis 90. 19. Okt. Konferenz der PDS zum Thema „“Die Sicherheitspolitik der DDR, die Verantwortung der SED und die Rolle des MfS“ in Kleinmachnow bei Berlin. 14. Nov. Der Bundestag verabschiedet das Stasi-Unterlagengesetz. Damit erhalten alle Bürger das Recht, ab dem 1. Januar 1992 Einsicht in die vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR über sie angelegten Akten zu nehmen. 8. Dez. Russland, die Ukraine und Belorussland gründen in Brest-Litowsk/Belorussland die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS). Ihr treten noch im gleichen Monat acht weitere ehemalige Sowjetrepubliken bei. 9.-11. Dez. Die Staats- und Regierungschefs der zwölf EG-Staaten beschließen auf einem Gipfeltreffen im niederländischen Maastricht die Gründung der Europäischen Union. Kernstück ist eine Wirtschafts- und Währungsunion. 17.Dez. Der russische Präsident Boris Jelzin und der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow vereinbaren die Auflösung der UdSSR zum 21. Dezember 1991. Die EG und die USA erkennen Russland als Rechtsnachfolger der UdSSR an. Vor 20 Jahren (1996) Jahrestage 2016 5. Mai 31. Mai 15. Juni 6/6 Historische Kommission DIE LINKE Die beabsichtigte Länderfusion Berlin – Brandenburg scheitert in einer Volksabstimmung. In Heimbach (NRW) konstituiert sich die erste PDS-Fraktion in einer westdeutschen Stadt. Sternmarsch gegen Sozialabbau in Bonn mit 350000 Teilnehmern. Vor 15 Jahren (2001) Jan. 11. Sept. 11. Mai 7. Okt. 26. Nov. 16. Dez. Erstes Weltsozialforum der Globalisierungsgegner in Porto Alegre (Brasilien). Terroranschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington. Der Bundestag beschließt eine Reform des Rentensystems. Die Renten sollen künftig durch staatlich geförderte Vorsorge (Riesterrente) ergänzt werden. Die USA beginnen mit britischer Unterstützung Luftangriffe auf Afghanistan. Regine Hildebrandt (Biologin und SPD-Politikerin) verstorben. Stefan Heym (Schriftsteller) verstorben. Vor 10 Jahren (2006) 22. Jan. 27. Jan. 23. Febr. 6. Juni Evo Morales wird neuer Präsident Boliviens. Johannes Rau (SPD-Politiker) gestorben. Benno Besson (Schauspieler und Regisseur) gestorben. Auf der Bundespressekonferenz wird von Vertretern der Linkspartei und der WASG der Gründungsaufruf für die neue gemeinsame linke Partei vorgestellt. Vor 5 Jahren (2011) 1. Jan. Febr. 1. März 11. März 6. Juni 1. Juli 22. Aug. 23. Okt. 14. Nov. 1. Dez. Dilma Rousseff übernimmt als erstes weibliches Staatsoberhaupt in Brasilien die Amtsgeschäfte. Beginn des Bürgerkrieges in Libyen. Die USA, Großbritannien und Frankreich greifen im März in diesen Konflikt militärisch ein. Auch in Syrien, Ägypten und weiteren Ländern flammen Unruhen und Proteste auf, die als „arabischer Frühling“ apostrophiert werden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg muss wegen einer Plagiatsaffäre zurücktreten. Ein Tsunami löst die Nuklearkatastrophe von Fukushima aus. Die Bundesregierung beschließt den stufenweisen Ausstieg aus der Atomenergie. Die Wehrpflicht wird in der BRD ausgesetzt. Vicco von Bülow (Loroit) verstorben. Die LINKE beschließt in Erfurt ihr neues Parteiprogramm. Der Liedermacher Franz Josef Degenhardt (SPD, DKP) verstirbt in Quickborn (Schleswig-Holstein). Die Schriftstellerin Christa Wolf verstirbt in Berlin. Redaktion: Jürgen Hofmann (Berlin) Redaktionsschluss: Dez. 2015
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