Protokoll des Plenums vom 21.01.2016 Redeleitung: Anastasia Beginn um 17:18 Uhr Protokollführung: Furat Ende um 20.08 Uhr Anwesend: Vorsitz Finanzen Hochschulpolitik Politische Bildung Presse Ökologie Soziales Verkehr Kultur StuWerk Fachschaftenreferat AlleFrauen Ausländer_innen Behinderte und chronisch Kranke: Eltern Schwule Mitarbeiter_innen des AStA Gäste (Name und Organisation): Salih Demirhan (MHG Mainz) Sebastian Müller (Fachschaft Physik) Luisa Hecker (Politik, Medien) Julian Becker (Politik, Medien) Sven Umut Kira Cornelia Furat Melike Dominik Markus, Eike, Nya, Stefan Ingo Thorsten, Stephan Katrin, Nina Anastasia Christoph, Steven, Christoph Ina Tagesordnung TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ......................................................... 2 TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung .............................................................................................. 2 TOP 3 – Anträge von Gästen ........................................................................................................... 2 TOP 4 – Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese .......................................... 3 TOP 5 – Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen .................................................................... 3 TOP 6 – Öffentlichkeitsarbeit .......................................................................................................... 4 TOP 7 – Genehmigung ausstehender Protokolle ............................................................................ 4 TOP 8 – Arbeitskreis Haushaltsüberblick Uni-Mainz (Zefar) ........................................................... 4 TOP 9 – Soziales (nicht öffentlich) ................................................................................................... 4 TOP 10 – Kooperation Antifa e.V..................................................................................................... 4 TOP 11 – Rechte der Studierendenschaft wahren .......................................................................... 5 TOP 12: Verranzte AStA Schaukästen abschaffen ........................................................................... 5 TOP 13- Beteiligung an Neuen gegen den Rechtsbündnis .............................................................. 5 TOP 14 – Landtagswahlen .............................................................................................................. 6 TOP 15 – Sonstiges .......................................................................................................................... 6 TOP 16- Nicht-öffentliches .............................................................................................................. 6 TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Anastasia begrüßt das Plenum und stellt die Entschlussfähigkeit fest. Anschließend werden die Tops vorgestellt. TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung Keine Einwände. TOP 3 – Anträge von Gästen 1) HSG Politik und Medien, Veranstaltung am Sonntag: Reisebericht über Balkan, zwei Personen wurde eingeladen, berichten über Geschehnisse der Menschen/ Geflüchtete, Finanzielle Unterstützung: Pro Person: 250 € Honorar. Flyer wurden verteilt, ohne AStA-Logo, aber verstärkt Werbung mit Verweis auf AStA-Unterstützung. - Polbi übernimmt; Drei Enthaltungen, einmütig angenommen 2) Muslimische-Hochschulgruppe Mainz: Einführungsveranstaltung: Islambasiskurs: Mittwoch 27.01.16, Honorarantrag von 100€ für den Referenten Saber Ben Nitcha, Werbung erfolgt über Facebook. - Öko übernimmt, Einstimmig angenommen 3) Solidarische Landwirtschaft beantragt Verteilung der Flyer für eine Projektvorstellung. - Öko übernimmt, Eine Enthaltung TOP 4 – Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese Keine. TOP 5 – Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen Fachschaft Physik und Meteorologie hat eine Umfrage gemacht. Evaluation der Referate und Ergebnisse sollten dem AStA zugestellt werden. Hat bisher nicht geklappt, aber jetzt, also Auswertung der Umfrage wird ausgeteilt. Daten sind vertraulich zu behandeln, soweit wie möglich anonymisiert. Grund für Evaluation: eine Seite der Fachschaftsevaluation war frei. Digitale Umfrage wird an das AStA Sekretariat geschickt. Behindertenreferat: Antrag, dass alle Veranstaltungen der AStA Referate notwendig barrierefrei organisiert werden. verschoben als TOP ins nächste Plenum! Schwulenreferat: Gender-Mainstreaming, Selbstverteidigungskurs, SchlaU… war alles cool! Veranstaltungseinladung „Bisexualität“: Dienstag (26.01.), GFG 0. 1611, Einladung zum Café Querulante: Samstag um Haus Mainsch; 14-18 Uhr. Erinnerung: nächste Woche Mittwoch (27-01.), StuPa Fragestunde alle Referate sollten anwesend sein! Der Vorstand trifft sich morgen mit Moritz wegen dem AStA-Sommerfest. Hoffentlich kann hier Geld eingespart werden, neues zu Kassettendeck und Co. wird es bald geben. Elternreferat: Kinderfastnachtdisko: Gebraucht werden zwei Personen, die Heliumluftballons auffüllen, Kulturreferent*innen werden helfen. Samstag (06.02.) 15-16 Uhr. Steven schlägt dem Vorstand und Kulturreferat seine Hilfe für die Kommunikation mit Moritz vor. Ökoreferat: Veranstaltung: „Change by Design, Not by Disaster“ (26.01.) 18 Uhr, RW 2 TOP 6 – Öffentlichkeitsarbeit Nächste Woche ist „Tag der offenen Tür“ (9-16 Uhr), wir haben einen Stand: Wer möchte helfen? TOP 7 – Genehmigung ausstehender Protokolle Verschiebung der Genehmigung der Protokolle auf nächste Woche. TOP 8 – Arbeitskreis Haushaltsüberblick Uni-Mainz (Zefar) Aufschlüsselung der Haushaltsdaten, Fehler bei der Skalierung: Beschluss des Zefar: Es soll eine Arbeitskreis gebildet werden in denen Studierende über die Haushaltstage der Universität. Aufgrund der Legislaturperiode kann man von Kürzungen im Bildungssystem ausgehen. Anträge sind vertagt worden, jedoch wurde der AStA aufgefordert weiterhin Studierenden Proteste zu unterstützen oder gegebenenfalls durchzuführen. Die Aufgabe des Arbeitskreises ist es die Informationsvermittlung der Haushaltsdaten für die Studierenden der Uni sein mit dem Ziel der Mobilisierung. Der AStA soll einen Aufruf zu starten, also eine „Aufforderung zur Demonstration“ gegen die Unterfinanzierung des Hochschulsystems vor zur gehen. Vorschlag von Kira: Ausarbeitung eines Aufforderungstextes für die Transparenz der Demonstration. Der Zefar will nicht die Demonstration organisieren, sieht die Aufgabe im AStA. Sven verweist darauf, dass die Aufgabe im Senat liegt. Lange Diskussion über die Demo, Verantwortliche, Unipräsidenten. TOP 9 – Soziales (nicht öffentlich) Siehe Protokollbuch. TOP 10 – Kooperation Antifa e.V. Antrag: Erhöhung des Demogeldes von 30€ auf 49€. Kritik über die Nicht-Einbeziehung der Studierenden, falls Berufsdemonstrant. Als Berufsdemonstrant kann man Verbeamtet werden. Antrag: PM für die Unterstützung der Erhöhung für Demogeld für Berufsdemonstranten. GO-Antrag auf Schwulenplenum. Abstimmung - Dagegen 9 Stimmen Dafür 8 Stimmen Neuabstimmung: dagegen 7 Stimmen, dafür (Unterbrechung) GO-Antrag auf Frauenplenum. VORBEHALT der PM: Zeitnahe Auflösung PM. Facebook und AStA-Homepage Verlinkung. Abstimmung: - Dagegen: 6 Stimmen Enthaltungen: 4 Stimmen Dafür: 8 Stimmen Anmerkung von Micha zur Güte Der AStA sollte sich stark gegen Rassismus positionieren. Anmerkung von Steven. TOP 11 – Rechte der Studierendenschaft wahren GO-Antrag: kein Inhalt Micha ist dagegen Abstimmung: dagegen: 6, Enthaltung: 1 dafür: 9, Verschiebung des TOPs auf nächste Woche. TOP 12: Verranzte AStA Schaukästen abschaffen Antrag: Abschaffung der AStA Glasschaukästen auf dem Campus. „Erläuterung: Es gibt auf dem Unigelände ein paar Schaukästen (. . .), die sich in einem nicht repräsentativen Zustand befinden, um es mal nett auszudrücken. Sie sind beschädigt, beschmiert, mit Feuchtigkeit durchsetzt und die Aushänge Enthaltungen: 2, Dagegen: 0, einmütig angenommen. TOP 13- Beteiligung an Neuen gegen den Rechtsbündnis Am 19.02.16 (Fr) wird eine AFD Veranstaltung stattfinden, vorab war schon in Mainz-Finthen eine AFD-Veranstaltung! Es hat sich ein Bündnis gegründet (DBG, Deutsch-afghanischer Freundschaftsverein etc.), es soll sich damit ein Bündnis gegen Rechts etablieren. Wir können uns als AStA beteiligen mit: Geldern, Rednern und anderen Unterstützungsformen. Konkret könne man* z.B. Generator zur Verfügung stellen/ mieten, AStA-Referent*innen können mitwirken. Einwand: AStA kann keine Spenden geben Weiterer Einwand: Der AStA kann in seinen Handlungsraum unterstützen, also z.B. als Mitveranstalter. Antrag: Unterstützung des „Neuen gegen Rechtsbündnis“ im Rahmen unserer Möglichkeiten Dagegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen. TOP 14 – Landtagswahlen Antrag: 200 € Honorar für Referent*in aus dem antifaschistischen Informationsbüro Rhein-Main „Eine Bestandsaufnahme, Dritter Weg“. Dagegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen. TOP 15 – Sonstiges Stefan kündigt an: Bandcontest am Montag (25.01.) alle Referent*innen sind herzlich eingeladen. Flyer von RCDS und LHG sind viel zu spät rausgekommen. Stefan fragt an: Verschiebung der Uhrzeit des AStA-Plenums, weil diese mitten in der Veranstaltung fällt. Debatte über die Verschiebung. GO-Antrag zur Beendigung der Debatte. (einstimmig angenommen) Schwulenreferat: KZ-Buchenwald. TOP 16- Nicht-öffentliches Siehe Protokollbuch.
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