AStA-Protokoll 21.01.2016

Protokoll des Plenums vom 21.01.2016
Redeleitung: Anastasia
Beginn um 17:18 Uhr
Protokollführung: Furat
Ende um 20.08 Uhr
Anwesend:
Vorsitz
Finanzen
Hochschulpolitik
Politische Bildung
Presse
Ökologie
Soziales
Verkehr
Kultur
StuWerk
Fachschaftenreferat
AlleFrauen
Ausländer_innen
Behinderte und chronisch Kranke:
Eltern
Schwule
Mitarbeiter_innen des AStA
Gäste (Name und Organisation):
Salih Demirhan (MHG Mainz)
Sebastian Müller (Fachschaft Physik)
Luisa Hecker (Politik, Medien)
Julian Becker (Politik, Medien)
Sven
Umut
Kira
Cornelia
Furat
Melike
Dominik
Markus, Eike, Nya, Stefan
Ingo
Thorsten, Stephan
Katrin, Nina
Anastasia
Christoph, Steven, Christoph
Ina
Tagesordnung
TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ......................................................... 2
TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung .............................................................................................. 2
TOP 3 – Anträge von Gästen ........................................................................................................... 2
TOP 4 – Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese .......................................... 3
TOP 5 – Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen .................................................................... 3
TOP 6 – Öffentlichkeitsarbeit .......................................................................................................... 4
TOP 7 – Genehmigung ausstehender Protokolle ............................................................................ 4
TOP 8 – Arbeitskreis Haushaltsüberblick Uni-Mainz (Zefar) ........................................................... 4
TOP 9 – Soziales (nicht öffentlich) ................................................................................................... 4
TOP 10 – Kooperation Antifa e.V..................................................................................................... 4
TOP 11 – Rechte der Studierendenschaft wahren .......................................................................... 5
TOP 12: Verranzte AStA Schaukästen abschaffen ........................................................................... 5
TOP 13- Beteiligung an Neuen gegen den Rechtsbündnis .............................................................. 5
TOP 14 – Landtagswahlen .............................................................................................................. 6
TOP 15 – Sonstiges .......................................................................................................................... 6
TOP 16- Nicht-öffentliches .............................................................................................................. 6
TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anastasia begrüßt das Plenum und stellt die Entschlussfähigkeit fest. Anschließend werden die Tops
vorgestellt.
TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung
Keine Einwände.
TOP 3 – Anträge von Gästen
1) HSG Politik und Medien, Veranstaltung am Sonntag: Reisebericht über Balkan, zwei Personen
wurde eingeladen, berichten über Geschehnisse der Menschen/ Geflüchtete, Finanzielle
Unterstützung: Pro Person: 250 € Honorar. Flyer wurden verteilt, ohne AStA-Logo, aber
verstärkt Werbung mit Verweis auf AStA-Unterstützung.
- Polbi übernimmt; Drei Enthaltungen, einmütig angenommen
2) Muslimische-Hochschulgruppe Mainz: Einführungsveranstaltung: Islambasiskurs: Mittwoch
27.01.16, Honorarantrag von 100€ für den Referenten Saber Ben Nitcha, Werbung erfolgt
über Facebook.
- Öko übernimmt, Einstimmig angenommen
3) Solidarische Landwirtschaft beantragt Verteilung der Flyer für eine Projektvorstellung.
- Öko übernimmt, Eine Enthaltung
TOP 4 – Mitteilungen von Angestellten des AStA und Fragen an diese
Keine.
TOP 5 – Mitteilungen des AStA und Fragen an diesen
Fachschaft Physik und Meteorologie hat eine Umfrage gemacht. Evaluation der Referate und
Ergebnisse sollten dem AStA zugestellt werden. Hat bisher nicht geklappt, aber jetzt, also
Auswertung der Umfrage wird ausgeteilt. Daten sind vertraulich zu behandeln, soweit wie möglich
anonymisiert. Grund für Evaluation: eine Seite der Fachschaftsevaluation war frei. Digitale Umfrage
wird an das AStA Sekretariat geschickt.
Behindertenreferat: Antrag, dass alle Veranstaltungen der AStA Referate notwendig barrierefrei
organisiert werden.  verschoben als TOP ins nächste Plenum!
Schwulenreferat: Gender-Mainstreaming, Selbstverteidigungskurs, SchlaU… war alles cool!
Veranstaltungseinladung „Bisexualität“: Dienstag (26.01.), GFG 0. 1611, Einladung zum Café
Querulante: Samstag um Haus Mainsch; 14-18 Uhr.
Erinnerung: nächste Woche Mittwoch (27-01.), StuPa Fragestunde alle Referate sollten anwesend
sein!
Der Vorstand trifft sich morgen mit Moritz wegen dem AStA-Sommerfest. Hoffentlich kann hier Geld
eingespart werden, neues zu Kassettendeck und Co. wird es bald geben.
Elternreferat: Kinderfastnachtdisko: Gebraucht werden zwei Personen, die Heliumluftballons
auffüllen, Kulturreferent*innen werden helfen. Samstag (06.02.) 15-16 Uhr.
Steven schlägt dem Vorstand und Kulturreferat seine Hilfe für die Kommunikation mit Moritz vor.
Ökoreferat: Veranstaltung: „Change by Design, Not by Disaster“ (26.01.) 18 Uhr, RW 2
TOP 6 – Öffentlichkeitsarbeit
Nächste Woche ist „Tag der offenen Tür“ (9-16 Uhr), wir haben einen Stand: Wer möchte helfen?
TOP 7 – Genehmigung ausstehender Protokolle
Verschiebung der Genehmigung der Protokolle auf nächste Woche.
TOP 8 – Arbeitskreis Haushaltsüberblick Uni-Mainz (Zefar)
Aufschlüsselung der Haushaltsdaten, Fehler bei der Skalierung: Beschluss des Zefar: Es soll eine
Arbeitskreis gebildet werden in denen Studierende über die Haushaltstage der Universität. Aufgrund
der Legislaturperiode kann man von Kürzungen im Bildungssystem ausgehen. Anträge sind vertagt
worden, jedoch wurde der AStA aufgefordert weiterhin Studierenden Proteste zu unterstützen oder
gegebenenfalls durchzuführen. Die Aufgabe des Arbeitskreises ist es die Informationsvermittlung der
Haushaltsdaten für die Studierenden der Uni sein mit dem Ziel der Mobilisierung. Der AStA soll einen
Aufruf zu starten, also eine „Aufforderung zur Demonstration“ gegen die Unterfinanzierung des
Hochschulsystems vor zur gehen.
Vorschlag von Kira: Ausarbeitung eines Aufforderungstextes für die Transparenz der Demonstration.
Der Zefar will nicht die Demonstration organisieren, sieht die Aufgabe im AStA.
Sven verweist darauf, dass die Aufgabe im Senat liegt.
Lange Diskussion über die Demo, Verantwortliche, Unipräsidenten.
TOP 9 – Soziales (nicht öffentlich)
Siehe Protokollbuch.
TOP 10 – Kooperation Antifa e.V.
Antrag: Erhöhung des Demogeldes von 30€ auf 49€. Kritik über die Nicht-Einbeziehung der
Studierenden, falls Berufsdemonstrant. Als Berufsdemonstrant kann man Verbeamtet werden.
Antrag: PM für die Unterstützung der Erhöhung für Demogeld für Berufsdemonstranten.
GO-Antrag auf Schwulenplenum.
Abstimmung
-
Dagegen 9 Stimmen
Dafür 8 Stimmen
Neuabstimmung: dagegen 7 Stimmen, dafür (Unterbrechung)
GO-Antrag auf Frauenplenum.
VORBEHALT der PM: Zeitnahe Auflösung PM. Facebook und AStA-Homepage Verlinkung.
Abstimmung:
-
Dagegen: 6 Stimmen
Enthaltungen: 4 Stimmen
Dafür: 8 Stimmen
Anmerkung von Micha zur Güte
Der AStA sollte sich stark gegen Rassismus positionieren.
Anmerkung von Steven.
TOP 11 – Rechte der Studierendenschaft wahren
GO-Antrag: kein Inhalt Micha ist dagegen Abstimmung: dagegen: 6, Enthaltung: 1 dafür: 9,
Verschiebung des TOPs auf nächste Woche.
TOP 12: Verranzte AStA Schaukästen abschaffen
Antrag: Abschaffung der AStA Glasschaukästen auf dem Campus.
„Erläuterung: Es gibt auf dem Unigelände ein paar Schaukästen (. . .), die sich in einem nicht
repräsentativen Zustand befinden, um es mal nett auszudrücken. Sie sind beschädigt, beschmiert,
mit Feuchtigkeit durchsetzt und die Aushänge
Enthaltungen: 2, Dagegen: 0, einmütig angenommen.
TOP 13- Beteiligung an Neuen gegen den Rechtsbündnis
Am 19.02.16 (Fr) wird eine AFD Veranstaltung stattfinden, vorab war schon in Mainz-Finthen eine
AFD-Veranstaltung! Es hat sich ein Bündnis gegründet (DBG, Deutsch-afghanischer
Freundschaftsverein etc.), es soll sich damit ein Bündnis gegen Rechts etablieren. Wir können uns als
AStA beteiligen mit: Geldern, Rednern und anderen Unterstützungsformen. Konkret könne man* z.B.
Generator zur Verfügung stellen/ mieten, AStA-Referent*innen können mitwirken.
Einwand: AStA kann keine Spenden geben
Weiterer Einwand: Der AStA kann in seinen Handlungsraum unterstützen, also z.B. als
Mitveranstalter.
Antrag: Unterstützung des „Neuen gegen Rechtsbündnis“ im Rahmen unserer Möglichkeiten
Dagegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen.
TOP 14 – Landtagswahlen
Antrag: 200 € Honorar für Referent*in aus dem antifaschistischen Informationsbüro Rhein-Main
„Eine Bestandsaufnahme, Dritter Weg“.
Dagegen: Enthaltung: Einstimmig angenommen.
TOP 15 – Sonstiges
Stefan kündigt an: Bandcontest am Montag (25.01.) alle Referent*innen sind herzlich eingeladen.
Flyer von RCDS und LHG sind viel zu spät rausgekommen.
Stefan fragt an: Verschiebung der Uhrzeit des AStA-Plenums, weil diese mitten in der Veranstaltung
fällt.
Debatte über die Verschiebung.
GO-Antrag zur Beendigung der Debatte. (einstimmig angenommen)
Schwulenreferat: KZ-Buchenwald.
TOP 16- Nicht-öffentliches
Siehe Protokollbuch.

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