Regionalversammlung Mittelhessen Gießen, 2. November 2015

Regionalversammlung Mittelhessen
Gießen, 2. November 2015
über die 24. Sitzung des Ausschusses für Energie, Umwelt, Ländlicher Raum und Infrastruktur (EULI) am Montag, 2. November 2015 im Netanya-Saal des Alten Schlosses Gießen, Brandplatz 2, 35390 Gießen
Beginn: 9:30 Uhr
Ende: 10:40 Uhr
Anwesende RVM-Mitglieder gemäß Anwesenheitsliste:
a) Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ländlicher Raum und Infrastruktur
Helmut Jung, Vorsitzender
Werner Hesse in Vertretung von Egon Vaupel
Klaus Weber in Vertretung von Stefan Grüger
Martin Hanika
Eberhard Horne
Werner Waßmuth
Claus Spandau (bis 10:35 Uhr, TOP 3)
Jürgen Ackermann (bis 10:35 Uhr, TOP 3)
Gerhard Schmidt
Dr. Karsten McGovern in Vertretung von Katharina Winter
Wolfgang Hofmann
b) Mitglieder des Präsidiums
Ulrich Künz
Robert Fischbach
Friedel Kopp
c) vom Regierungspräsidium Gießen
Henning Bick, Abteilungsleiter
Claudia Bröcker
Melanie Frank
d) Schriftführer
Bernd Willershausen
1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der
Beschlussfähigkeit und der endgültigen Tagesordnung
Der Vorsitzende des Ausschusses für Energie, Umwelt, Ländlicher Raum und Infrastruktur (EULI), Herr Jung, eröffnet die Versammlung und begrüßt die Anwesenden.
Einwände gegen die Feststellung von Herrn Jung, dass die Einladung ordnungsgemäß erfolgte und der Ausschuss beschlussfähig ist, werden nicht erhoben. Auch
werden Änderungswünsche zur Tagesordnung und zum Protokoll der letzten Ausschusssitzung nicht vorgetragen.
Herr Jung teilt ferner mit, dass der neue Regierungspräsident Dr. Ullrich heute aufgrund eines wichtigen Termins bei der Hessischen Landesregierung nicht an der
Ausschusssitzung teilnehmen kann.
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EULI-Protokoll
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24. Sitzung des Ausschusses für Energie, Um w elt, Ländlicher Raum und
I nfrastruktur am 2. Novem ber 2015
2. Sachstandsbericht zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung des Teilregionalplanentwurfs Energie Mittelhessen
Herr Jung fasst in einen kurzen Gesamtüberblick den bisherigen Wissensstand der
Mandatsträger zusammen.
Herr Bick macht auf die Pressemitteilung vom 27. Oktober 2015 aufmerksam, mit
der ein erstes allgemeines Fazit für die Öffentlichkeit gezogen wurde.
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Insgesamt kann davon ausgegangen werden, dass mit über 2.500 Stellungnahmen
etwa 5.000 einzelne Anträge und Anregungen eingebracht wurden. Der Schwerpunkt liegt bei der Windenergienutzung, in diesem Bereich wurden auch gleichlautende Sammeleinwendungen eingereicht; regionale Schwerpunkte sind hier beispielsweise Freiensteinau, Wartenberg/Schlitz, Villmar und Biebertal. Eine qualitative Bewertung aller Zuschriften kann derzeit noch nicht vorgenommen werden.
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Abschließend fasst Herr Jung das heutige Beratungsergebnis zusammen.
Der EULI-Ausschuss bittet die OLP, die fachliche Auswertung aller im Zuge
der erneuten Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen zügig den Ausschussmitgliedern für die weitere Erörterung zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss für Energie, Umwelt, Ländlicher Raum und Infrastruktur wird
sodann nach ausführlicher Beratung der Regionalversammlung Mittelhessen
schnellstmöglich eine Beschlussempfehlung vorlegen.
3. Mitteilungen und Anfragen
Wortmeldungen und Anfragen liegen zu diesem TOP nicht vor.
Herr Jung dankt für die konstruktive Mitwirkung und schließt um 10:40 Uhr die Sitzung.
gez.
Willershausen
Schriftführer
gez.
Jung
Vorsitzender
EULI-Protokoll
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