Drucksache Nr - Gemeinde Trittau

Drucksache Nr. 02/15 AA SV Trittau
Protokoll
über die öffentliche Sitzung des Arbeitsausschusses des Schulverbandes Trittau am Montag,
dem 01.06.2015, 19:30 Uhr, im großen Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Trittau
Anwesend sind:
GV Stephan Burmester, Trittau, Vorsitzender
BM Karsten Lindemann-Eggers, Großensee
BM Timm Peters, Köthel/Lbg.
BM Gunter Behncke, Rausdorf
WB Bernd Marzi, Trittau
GV Sabine Paap, Trittau
Es fehlen entschuldigt:
GV Dr. Katherine Nölling, Grönwohld
GV Lothar Burkschat, Lütjensee
Außerdem anwesend:
SVVin Ute Welter-Agatz, Trittau
BM Ulrich Borngräber, Hamfelde/St.
BM Ulrike Stentzler, Lütjensee
GV Ulrike Lorenzen, Trittau
GV Reinhard Burmester, Trittau
GV Birgit Williams, Hohenfelde
GV Ursula Ruhfaut-Iwan, Großensee
Frau Gundlach, Schulleiterin Mühlau-Schule
Herr Hentschel, Schulleiter der Hahnheide-Schule
Herr Schwenke, Schulleiter Gymnasium ab 19:57 Uhr
Herr Wagner, stellv. Schulleiter Gymnasium
Sabine Jonas, FD Schule, Kultur, Jugend, Protokollführerin
Der Vorsitzende eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung, begrüßt die Erschienenen und stellt die
form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Einwände gegen die Tagesordnung bestehen nicht.
Tagesordnung
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 30.03.2015
3.
Bericht der Schulverbandsvorsteherin
4.
Berichte über Baumaßnahmen
5.
Aufhebung der Satzung des Schulverbandes Trittau zur Schülerbeförderung
6.
Übernahme der Trägerschaft für die Schulische Assistenz
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7.
Mitteilungen und Anfragen
8.
Einwohnerfragestunde
Zu TOP 1:
Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Zu TOP 2:
Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 30.03.2015
Frau Jonas teilt mit, dass Frau Lewels nicht anwesend war. Die Anwesenheitsliste ist entsprechend zu korrigieren. Der Bericht über Baumaßnahmen (TOP 3) wurde vom Ausschussvorsitzenden gehalten.
Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Reinhard Burmester noch nicht in den Arbeitsausschuss
berufen ist und daher nur als Gast anwesend war.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
Zu TOP 3:
VZ
Bericht der Schulverbandsvorsteherin
Frau Welter-Agatz berichtet, dass
 ein Gespräch mit allen Schulleitungen hinsichtlich der Organisation der Raumnutzung
und der mit den Baumaßnahmen verbundenen Auslagerung von Klassen aus der
Mühlau-Schule in die Hahnheide-Schule stattgefunden hat.
 die Aufnahmekapazität des Blauen Hauses ausgeschöpft ist. In diesem Jahr werden
erstmalig Aufnahmeanträge abgelehnt werden. Das Gymnasium hat auch für das
kommende Schuljahr zwei Räume zur Verfügung gestellt. Der Platzbedarf kann hiermit aber nicht gedeckt werden.
 das Gymnasium die Pausenzeiten geändert hat.
 ein Gespräch mit Vertretern der Schulelternbeiräte, dem Mensabetreiber und seinem
Koch sowie dem Schulverband stattgefunden hat, in dem die Ergebnisse der MensaUmfrage und mögliche Angebotsänderungen besprochen wurden. Einige der von den
Eltern gewünschten Änderungen sind bereits umgesetzt worden. Eine Preiserhöhung
wird es nicht geben. Es ist vereinbart worden, dass die Schulelternbeiräte und die
Mensa-Beschäftigen im Gespräch bleiben und Probleme zunächst untereinander klären.
 ein Gespräch mit dem TSV Trittau hinsichtlich der Hallennutzung und dem Zustand
nach Nutzung durch einzelne Mannschaften stattgefunden hat. Es wird überlegt, zwei
Mannschaften keine Schließberechtigung zu erteilen. Die Schließanlage und die
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Transponder sind bestellt.
 eine Dienstanweisung für die Hausmeister vorbereitet ist, die die Schließung der großen Sporthalle u.a. in den Ferien regelt.
 der Termin für die Anlieferung der Module feststeht. Diese werden am 25.06. und
26.06.2015 aufgestellt. Ein Schreiben an die Anlieger und die Schulen wird vorbereitet. An diesen beiden Tagen ist auch die Mensa geschlossen. Die mit der Anlieferung
verbundenen Kosten für Maßnahmen im Verkehrsbereich (Bordsteinabsenkung,
Schilderab- und –aufbau usw.) sind vom Auftragnehmer zu zahlen, da eine Pauschalsumme vereinbart wurde.
 die äußere und innere Gestaltung der Module vom Schulverbandsvorstand, Herrn Lindemann-Eggers und Herrn Burmester abgestimmt wurde.
Herr Lindemann-Eggers fragt an, wer für die Pflege der Schließberechtigungen zuständig sein
wird. Frau Welter-Agatz teilt mit, dass eine Betreuung durch die Verwaltung sinnvoll erscheint. Dieses ist aber noch nicht abgestimmt.
Auf Herrn Borngräbers Anfrage teilt Frau Welter-Agatz mit, dass Eigentümerin der Toilettenanlage im Eingangsbereich der großen Sporthalle der Schulverband Trittau ist. Die notwendigsten Arbeiten, z.B. die Geruchsverschlüsse und der Austausch der Pissoirs, sollen aus dem
bestehenden Haushaltsansatz bezahlt werden. Im Haushaltsplan 2016 sind Mittel für neue
Türen vorzusehen. Das Behinderten-WC soll wieder hergestellt und der Glaskasten als Abstellraum genutzt werden.
Zu TOP 4:
Berichte über Baumaßnahmen
Herr Burmester berichtet, dass am 04.06.2015 die Begehungen und Gespräche zu Brandschutzsanierung der Mühlau-Schule und der Hahnheide-Schule stattfinden. Frau RuhfautIwan fragt an, ob die Baugenehmigung für die Mühlau-Schule bereits vorliegt. Herr Lindemann-Eggers fragt an, ob der für die heutige Sitzung angekündigte Bauzeitenplan eingegangen ist.
Frau Welter-Agatz berichtet, dass bei der Klassenauslagerung aus der Mühlau-Schule in die
Hahnheide-Schule das Mobiliar mitgenommen wird.
Anmerkung der Verwaltung
Baugenehmigung und Bauzeitenplan lagen am 01.06.2015 nicht vor. Die Baugenehmigung ist
für Ende Juni vom Kreis angekündigt.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
Zu TOP 5:
1/305
Aufhebung der Satzung des Schulverbandes Trittau zur Schülerbeförderung
- Sachverhalt vgl. Sitzungsvorlage des Fachdienstes Schule, Kultur, Jugend vom 21.05.2015 Frau Jonas erläutert kurz die Vorlage. In der anschließenden Diskussion sprechen sich Frau
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Stentzler und Herr Behncke für die Satzungsaufhebung aus. Herr Peters und Herr Marzi sind
für das Beibehalten der Regelung. Als mögliche Alternativen werden eine Altersbeschränkung und eine Reduzierung der Nutzungsmonate angesprochen.
Da keine Einigung erzielt werden kann, stellt der Vorsitzende folgenden Antrag und lässt über
diesen abstimmen:
1. Die Verwaltung wird um Aufteilung der Winterfahrkartennutzer nach Wohnort und
Klassenstufe 5 bis 7 gebeten.
2. Die Beratung wird in die Schulverbandsversammlung fortgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Ausschussmitglieder: 9
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: 1
Damit ist der Antrag angenommen.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
Zu TOP 6:
2/200
Übernahme der Trägerschaft für die Schulische Assistenz
- Sachverhalt vgl. Sitzungsvorlage des Fachdienstes Schule, Kultur, Jugend vom 21.05.2015 Frau Jonas erläutert kurz den Hintergrund und das Anliegen des Bildungsministeriums. Es
schließt sich eine kurze Aussprache an. Frau Ruhfaut-Iwan und Frau Paap lehnen die Übernahem der Trägerschaft durch den Schulverband ab, da die Schulassistenz primäre Aufgabe des
Landes ist.
Der Vorsitzende stellt folgenden Antrag und lässt hierüber abstimmen:
Der Arbeitssauschuss empfiehlt, die Schulverbandsversammlung möge beschließen:
Der Schulverband Trittau übernimmt nicht die Trägerschaft für die Schulische
Assistenz an der Mühlau-Schule.
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Ausschussmitglieder: 9
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: keine
Stimmenthaltungen: keine
Damit ist der Antrag angenommen.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
Zu TOP 7:
7.1
2/200
Mitteilungen und Anfragen
Herr Lindemann-Eggers verweist auf den Tagesordnungspunkt 8.3 (Mitteilungen und
Anfragen) der Sitzung vom 30.03.2015 und fragt an, ob der Termin zur FachraumplaSeite 4
nung stattgefunden hat. Frau Welter-Agatz berichtet, dass sie Gespräche mit Herrn
Hentschel und Herrn Schwenke geführt hat. Es ist deutlich geworden, dass die Festlegung spezifizierter Fachräume in den einzelnen Schulen und eine gemeinsame Nutzung
nicht möglich sind. Dieses wäre u.a. mit zeitintensiven Raumwechseln verbunden. Außerdem benötigen die Schulen und Klassenstufen unterschiedliche Arbeitsmaterialien,
die dann an einem Ort vorgehalten werden müssen. Bei der Belegung der Fachräume im
Gymnasium sind nur wenige Freistunden vorhanden. Herr Lindemann-Eggers und Herr
Peters bitten, wie verabredet, Herr Conrad zu beteiligen.
7.2
Frau Paap verweist auf Tagesordnungspunkt 9 der Sitzung vom 30.03.2015 und erkundigt sich nach dem Verfahren zur Vergabe der Schülermonatsfahrkarten. Frau Jonas teilt
mit, dass diese im Sekretariat der jeweiligen Schule zu beantragen sind. Die Schüler erhalten dann einen Schülerfahrausweis mit Passfoto sowie monatlich die Fahrkarte.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
7.3
Herr Lindemann-Eggers berichtet, dass in der Mensa Einweggeschirr für das Essen zum
Mitnehmen ausgegeben wird. Dieses sollte im Mensa-Ausschuss besprochen werden.
Frau Welter-Agatz teilt mit, dass der Ausschuss nicht mehr existiert. Die Problematik
des Einweggeschirrs ist bekannt. Aufgrund der fehlenden Sitzplätze in der Mensa und
des zusammenliegen der Mittagspausen aller Schulen, nehmen sich viele ältere Schülerinnen und Schüler das Essen mit.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
7.4
2/200
2/204
Herr Borngräber teilt mit, dass die Grünflächen und der Parkplatz an der Bushaltestelle
Großenseer Straße ungepflegt aussehen. Frau Jonas wird die Mitteilung an den Fachdienst Grundstücks-, Gebäude- und Infrastrukturmanagement weitergegeben.
Anmerkung der Verwaltung:
Mit der Grünflächenpflege wurde von der Gemeinde Trittau an eine Fachfirma beauftragt. Es wird jeweils im Frühjahr und im Herbst ein Pflegegang durchgeführt.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
7.5
1/303
Herr Schwenke teilt mit, dass am 15.06.2015 Schülerinnen und Schüler der französischen Partnerschule empfangen werden.
In diesem Zusammenhang verweist Herr Behncke auf die bestehende Verschwisterung
des Amtes Trittau mit der französischen Verwaltungsgemeinschaft C.C.Loire-Divatte.
Hier findet auch regelmäßig ein Austausch statt. Seiner Ansicht nach, sollte für eine
Teilnahme in den Schulen mehr geworben werden.
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7.6
Frau Paap berichtet, dass die neue Bushaltestelle bereits beschmiert ist. Sie regt ein
Kunstprojekt durch die Schulen an, so könnte eventuell weiterer Vandalismus vermieden werden.
(AA SV Trittau vom 01.06.2015)
Zu TOP 8:
1/303
Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ende der Sitzung: 20:52Uhr
(Vorsitzender)
(Protokollführerin)
Anlagen zu dem Original des Protokolls:
zu TOP 5
zu TOP 6
Aufhebung der Satzung des Schulverbandes Trittau zur Schülerbeförderung
Übernahme der Trägerschaft für die
Schulische Assistenz
Anlage zu den Kopien des Protokolls:
keine
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Vorlage des Fachdienstes Schule, Kultur, Jugend vom 21.05.2015
Vorlage des Fachdienstes Schule, Kultur, Jugend vom 21.05.2015

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