Amtsblatt 08-16_26.02.2016 PDF-Datei, 325,74 KB

Nr. 08| 26. Februar 2016
www.mainz.de/amtsblatt
Informationen und amtliche Bekanntmachungen
der Landeshauptstadt Mainz
Die einzelnen Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren findet man ab sofort auf der Internetseite der Stadt Mainz
www.mainz.de/interessenbekundung
Rubriken
Öffentliche Bekanntmachung
 Interessenbekundungsverfahren
für „ambulanten Eisverkauf“
Seite 1
Gremien
 Werkausschuss GWM
 Jugendhilfeausschuss
 Jugend spricht für sich
 Ausschuss f. Umwelt, Grün u. Energie
 Sportausschuss
 Ortsbeirat Mainz-Altstadt
 Ortsbeirat Mainz-Marienborn
 Bau- und Sanierungsausschuss
 Ortsbeirat Mainz-Drais
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Seite 2
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Seite 3
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Seite 4
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Seite 5
Impressum
Seite 5
Nähere Informationen:
Landeshauptstadt Mainz
Amt für Wirtschaft und Liegenschaften
Volker Conradi
Telefon: 06131 - 12 26 88
Mail:
[email protected]
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Gremien
Einladung
zur Sitzung des Werkausschusses der
Gebäudewirtschaft Mainz am
Dienstag, 01.03.2016, 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
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Öffentliche Bekanntmachung
Sitte: Eis am Rhein auch diesen Sommer
Neues Interessenbekundungsverfahren für „ambulanten
Eisverkauf“ startet
Auch in den kommenden drei Jahren soll wieder ein mobiler
Eiswagen in der Sommersaison von Mai bis Oktober die Besucher des Adenauerufers zwischen Kaisertor und TheodorHeuss-Brücke mit der kühlen Köstlichkeit versorgen.
Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte: „Der Probelauf in
2014/15 hat gezeigt, dass es am Rheinufer einen großen Bedarf gibt, ein ‚Eis auf die Hand‘ zu bekommen. Der mobile
Eisverkauf wurde sehr gut angenommen. Ab sofort haben
auch andere Bewerber wieder die Chance, sich für drei Jahre
Eisverkauf zu bewerben.“
Damit jeder Interessent für den Eisverkauf eine Chance auf
den „Zuschlag“ bekommt, startet ab sofort bis 18. März 2016
ein Interessenbekundungsverfahren. Bedingungen für den
Bewerber sind u.a., dass das Speiseeis selbst hergestellt und
individuell portionierbar sein muss. Nach Ende der Bewerbungsfrist wird die Landeshauptstadt Mainz die eingegangenen Bewerbungen sichten und, sofern erforderlich, weitere
Gespräche führen. Den Zuschlag erhält jene/r Bewerber/in,
der/die das für die Landeshauptstadt Mainz attraktivste Angebot abgegeben hat.
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom
19.01.2016
2.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 bis 7
b)
öffentlich
3.
Denkmalpflegeprogramm 2016
4.
Energieeinsparprogramm 2016
5.
Vorstellung aller derzeit bei der GWM in Bearbeitung
befindlichen Bauprojekte (Halbjahresbericht)
6.
Verschiedenes
7.
Bürgerfragestunde
Mainz, 24.02.2016
Stadtverwaltung Mainz
In Vertretung
gez.
Marianne Grosse
Beigeordnete
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 08| 26. Februar 2016| Seite 1
Einladung
zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
Mittwoch, 02.03.2016, 16:00 Uhr,
Mombacher Zimmer, Haus Haifa, Zeystr. 5,
55120 Mainz
Tagesordnung
a)
1.
b)
nicht öffentlich
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 bis 13
öffentlich
2.
Jugend spricht für sich
3.
Neues Angebot der Schulsozialarbeit für junge
Flüchtlinge an der BBS 1
4.
Kinderfreundliches Mainz 2016
5.
Durchführung eines Modellprojektes zur Erhöhung des
Betreuungsangebotes für Grundschulkinder
6.
Städtische Zuschüsse an freie Träger von Kindertagesstätten
7.
Handlungskonzept zur Umsetzung von Familienbildung im Netzwerk" in Mainz
8.
Modellprojekt Belegplätze in der Kindertagespflege
9.
Sachstandsbericht zu Antrag 0222/2013 Betriebliche
Kinderbetreuung forcierter ausbauen
10.
Sachstandsbericht zu Antrag 0595/2015
FDP-Stadtratsfraktion
11.
Zuschüsse an die Freien Träger für die kommenden
Haushaltsjahre im Bereich Jugend- und Sozialhilfe
12.
Mitteilungen und Verschiedenes
13.
Präsentation der Arbeit der städtischen Kinder-,
Jugend- und Kulturzentren bei einer Führung durch
das Haus Haifa
Jugend spricht für sich im Haus Haifa
Der Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Mainz bietet
Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, am
Mittwoch, 02.03.2016
von 16:00 – 16:30 Uhr
im Haus Haifa (Mombacher Zimmer),
Zeystr. 5, 55120 Mainz
Fragen und Kritik an den Ausschuss zu richten.
Eingeladen sind Einzelpersonen, Gruppen oder Initiativen,
die sich für weitere Infos an das Amt für Jugend und Familie,
Abteilung Kinder, Jugend und Senioren, StadthausLauterenflügel, Kaiserstr. 3-5, Telefon: 12 28 70 wenden können.
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Mainz, 25.02.2016
Einladung
zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt,
Grün und Energie am
Mittwoch, 02.03.2016, 16:30 Uhr,
Besprechungszimmer Amt 67, Haus B Raum 127,
Geschwister-Scholl-Str. 4, 55131 Mainz
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich
1.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 bis 8
2.
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom
27.11.2015
b)
öffentlich
3.
Bauprojekte des Grün- und Umweltamtes in 2015
4.
Nutzungskonzept Volkspark
5.
Ausweisung eines Naturschutzgebietes mit der
Bezeichnung "Layenhof-Ober-Olmer-Wals" Kreisfreie
Stadt und Landkreis Mainz-Bingen
6.
Sachstandsbericht zu Antrag 0595/2015
FDP-Stadtratsfraktion
7.
Kinderfreundliches Mainz 2016
Mitteilungen
gez.
gez.
8.
Georg Steitz
Vorsitzender
des Jugendhilfeausschusses
Kurt Merkator
Beigeordneter
Mainz, 24.02.2016
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gez.
Katrin Eder
Beigeordnete
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 08| 26. Februar 2016| Seite 2
Einladung
zur Sitzung des Sportausschusses am
Mittwoch, 02.03.2016, 16:30 Uhr,
Casino, Rathaus 5. OG, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am
Mittwoch, 02.03.2016, 18:00 Uhr,
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
Tagesordnung
a)
a)
nicht öffentlich (Beginn 18.00 Uhr)
1.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
2.
Anfrage 0334/2016 (Grüne)
3.
Antworten zu Anfragen
4.
Mitteilungen und Verschiedenes
5.
Stadtteilmittel
nicht öffentlich
1.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 bis 7
2.
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom
18.11.2015
b)
3.
öffentlich
Sachstandsbericht zu Antrag 0595/2015
FDP-Stadtratsfraktion;
hier: Bewegungsgarten für Mainz
Vorlage: 1742/2015
b)
6.
4.
öffentlich (Beginn 18.30 Uhr)
Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes
Aktuelle Aktivitäten des Stadtsportverbandes Mainz
und Ausblick
Anträge
5.
Sportstättensituation des Tennissports in Mainz
7.
Bebauungsplan für das Rheinufer (SPD, Grüne)
6.
Verschiedenes
8.
Verfall endlich stoppen - Rechtsmittel einlegen (SPD)
7.
Mitteilungen
9.
Einwohnerfragestunde
Mainz, 25.02.2016
Anfragen
gez.
10.
Höfchenbrunnen (Grüne)
Günter Beck
Bürgermeister
11.
Gebäude für die Weinwerbung am Rheinufer
(SPD, Grüne)
12.
Spielflächen (SPD)
13.
Wohnbebauung Stadtmauer (SPD)
14.
Ausbau Kita-Plätze (SPD)
15.
Ideen rund um den Hopfengarten (SPD)
16.
Naturhistorisches Museum (SPD)
17.
Sachstandsberichte
18.
Beschlussvorlagen
19.
Mitteilungen und Verschiedenes
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Mainz, 24.02.2016
gez.
Dr. Brian Huck
Ortsvorsteher
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 08| 26. Februar 2016 | Seite 3
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am
Mittwoch, 02.03.2016, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner
Grund 38, 55127 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Anträge
1.
Sanierungsbedürftiger Marienbrunnen
(BÜNDNIS /DIE GRÜNEN, CDU, ÖDP, SPD)
2.
Endhaltestelle der Buslinie 70
(CDU, SPD, ÖDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
3.
Ausbau der Straße im Neubaugebiet "Hinter den
Wiesen" (ÖDP)
4.
Poller entlang der Straße "Im Borner Grund" (ÖDP)
5.
Beschilderung barrierefreier Zugang zu Kultur- und
Sporthalle (SPD)
6.
Veränderung des Zugangs der barrierefreien Toilette
auf dem Friedhof Mainz-Marienborn (SPD)
Anfragen
7.
Änderung der Straßenführung im Neubaugebiet
"Hinter den Wiesen" (SPD)
8.
Sachstandsberichte
9.
Mitteilungen und Verschiedenes
10.
Einwohnerfragestunde
b)
nicht öffentlich
11.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
12.
Stadtteilmittel
13.
Mitteilungen und Verschiedenes
Mainz, 24.02.2016
gez.
Dr. Claudius Moseler
Ortsvorsteher
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Einladung
zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
am Donnerstag, 03.03.2016, 16:30 Uhr,
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
a)
1.
b)
nicht öffentlich
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 2 bis 8
öffentlich
2.
Bebauungsplanverfahren "A 265" (Satzungsbeschluss)
3.
Bebauungsplanentwurf "Residenzpassage (A 269)" (Satzungsbeschluss)
4.
Veränderungssperre " O 67-VS/I" - Erste Verlängerung
5.
Sachstandsbericht zu Änderungsantrag 1721/2014/2
der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP zum Antrag 1721/2014 der ÖDP
6.
Planungs- und Gestaltungsbeirat
7.
Mitteilungen / Verschiedenes
8.
Einwohnerfragestunde
c)
nicht öffentlich
9.
Bebauungsplan
10.
Bauangelegenheit
11.
Bauangelegenheit
12.
Bauangelegenheit
13.
Bauangelegenheit
14.
Bauangelegenheit
15.
Bauangelegenheit
16.
Bauangelegenheit
17.
Bauangelegenheiten
18.
Planungs- und Gestaltungsbeirat
19.
Mitteilungen / Verschiedenes
Mainz, 23.02.2016
gez.
Marianne Grosse
Beigeordnete
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 08| 26. Februar 2016 | Seite 4
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Drais am
Donnerstag, 03.03.2016, 19:30 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Daniel-BrendelStr. 11, 55127 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
1.
Vorstellung des neuen Außenentwässerungskonzeptes
2.
Einwohnerfragestunde
Anfragen
3.
Verbotswidriges Parken Marc-Chagall-Str. Drais (FDP)
4.
Sachstandsberichte
4.1. Sachstandsbericht zu Antrag 1564/2015 CDUOrtsbeirat Mainz-Drais
5.
Mitteilungen und Verschiedenes
b)
nicht öffentlich
6.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
7.
Mitteilungen und Verschiedenes
Mainz, 25.02.2016
gez.
Norbert Solbach
Ortsvorsteher
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Impressum Amtsblatt
Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt
Abteilung Pressestelle | Kommunikation
Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz
Telefon 06131/ 12-2221
Telefax 06131/ 12-3383
[email protected]
Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei
Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor
des Amtsblattes ist die Internetplattform www.mainz.de. Dort
kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei
abonniert werden. Ein Download als pdf-Dokument ist möglich.
Download
und
Abonnement
über
die
Adresse
www.mainz.de/amtsblatt.
Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und
Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das
Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden.
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 08| 26. Februar 2016 | Seite 5

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