Die Berufskrankheiten Initiative der IG Metall

Vorstand
Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Heinz Fritsche
Reforminitiative des BerufskrankheitenrechtesForderungen der IG Metall
„Arbeitsbedingte Erkrankungen und das Berufskrankheitenrecht“
Düsseldorf, 29.10.2015
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Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Heinz Fritsche
Die BK- Initiative der IG Metall
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Berufskrankheiten –
ein komplexes Themenfeld
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Die BK- Initiative der IG Metall
Verwaltungshandeln der
Unfallversicherungs
-träger
Beratung
von
Betroffenen
§9 SGB VII
Berufskrankheiten
Verordnung
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
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Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Streichen des Unterlassungszwangs
Der sog. Unterlassungszwang führt in der Praxis zum Gegenteil
dessen, was erreicht werden soll; statt die Prävention zu
befördern wird aus Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes
weiter gearbeitet.
Beschäftigte sind daher noch länger der gefährdenden Tätigkeit
ausgesetzt.
Der Ärztliche Sachverständigenbeirat hat bisher nie eine
Forderung nach Unterlassung der Tätigkeit in seine
Empfehlungen aufgenommen.
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
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Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Ursache und Wirkung
Eine Verdoppelung des Risikos für die Aufnahme einer
Krankheit in die BK-Liste ist nicht erforderlich. Auch das BSG
hält eine Steigerung des Risikos um 50% für völlig ausreichend.
Es sollten möglichst klare Dosis - Wirkungsbeziehungen in die
BK – Definitionen aufgenommen werden.
Künftig sollten der Nachweis einer Listen BK und der für ihr
Entstehen geeigneten Belastung für eine Anerkennung
ausreichen.
Faktisch wäre damit das Problem der Beweislast der
Versicherten weitgehend gelöst. Die BG müsste ausschließlich
die Kausalkette aufklären und nicht mehr nach möglichen
alternativen Ursachen der Erkrankung forschen.
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
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Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Fehlende Unterlagen können ersetzt werden
Eine fehlende oder mangelhafte Gefährdungsbeurteilung oder
das häufige Wechseln der Einsatzbetriebe bei Leiharbeit führt
dazu, dass Beschäftigte ihre Belastung oft schwer nachweisen
können.
Durch eine Anleihe aus dem „Gesetz über das
Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung – KOV-VfG“
soll dieser Mangel behoben werden.
Der Reformvorschlag der IG Metall würde es den Betroffenen
erleichtern, fehlende Unterlagen zu ersetzen.
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
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Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Unabhängige Forschung
Die eigene Forschung der UVT soll fortgeführt werden.
Daneben soll aber eine Fördermöglichkeit für unabhängige
Forschung eröffnet werden.
Geht man von davon aus, dass die UVT jährlich etwa 6 Mrd. €
für Renten ausgeben, ergäbe der IG Metall Vorschlag einen
Betrag von 30 Mio.€ was vermutlich einer Verzehnfachung
heutiger Ausgaben entspräche.
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
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Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Mehr Transparenz
Mit der Einrichtung eines Ausschusses für Berufskrankheiten
beim BMAS soll die notwendige Transparenz hergestellt
werden.
Darüber hinaus soll der Ärztliche Sachverständigenbeirat in der
BKV verankert werden.
Wie andere Beratungsgremien der Bundesregierung braucht er
einen hauptamtlichen wissenschaftlichen Stab.
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
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Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Zusammenfassung
Die gut begründeten Ansprüche der erkrankten Beschäftigten dürfen
nicht an bürokratischen Hürden scheitern. Die Anerkennungsquote
bei den Berufskrankheiten muss deutlich steigen.
Es müssen deutlich mehr Krankheiten als bisher entschädigt werden.
Dazu ist es von zentraler Bedeutung, die Einschränkungen in der
Legal-Definition zu streichen.
Es muss dringend mehr in unabhängige Forschung investiert
werden.
Der Ärztliche Sachverständigenbeirat muss deutlich besser
ausgestattet werden.
Ein Ausschuss für Berufskrankheiten soll mehr Transparenz
schaffen.
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz
Vorstand
Die Berufskrankheiten
Initiative der IG Metall
Reform, die
Bedeutung: planmäßige Neuordnung, Umgestaltung,
Verbesserung des Bestehenden
(ohne Bruch mit den wesentlichen geistigen und
kulturellen Grundlagen) aus: Duden-online
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
Heinz Fritsche
Ressort Arbeitsgestaltung und Gesundheitsschutz