31. Protokoll zur Sitzung des Ortsbeirates Münchhausen vom 30.11.2015 Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Anwesend: a) stimmberechtigt: Manfred Mauer Christoph Orth Angelika Hild Karsten Simon Ende der Sitzung: 19:35 Uhr Verteiler: Gemeindevorstand CDU-Fraktion SPD-Fraktion FWG-Fraktion Grüne-Fraktion Vertrauensperson Gemeindevorstand b) nicht stimmberechtigt: - c ) es fehlten entschuldigt: Friedel Jeschkowski es fehlten unentschuldigt: - d) Gäste: Klaus Bastian Die Mitglieder des Ortsbeirates Münchhausen waren durch Einladung vom 26.11.2015 für den 30.11.2015, um 19:00 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung, einberufen worden. Der Ortsbeirat Münchhausen war nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. Eröffnung und Begrüßung durch den Ortsvorsteher, Feststellung der Beschlussfähigkeit. Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls Bericht des Ortsvorstehers Seniorenfeier am 06.12.2015 Verschiedenes Verkehrsberuhigung Kreuzung K85-L3044-K87 Kommunalwahlen 2016 TYP: I – Information, B – Beschluss, A – Aufgabe mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch, S – Anforderung zur Stellungnahme mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch Status: A – in Arbeit Z – zurückgestellt Seite 1 von 6 TOP Thema / Erläuterung / Beschluss / Aufgabe Abstimmungsergebnis daf. dag. TYP Verantwortlich Bemerkung / Handzeichen / Datum Enth. 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Ortsvorsteher, Feststellung der Beschlussfähigkeit: Manfred Mauer begrüßt die anwesenden Mitglieder/ Gäste und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Sitzung wurde zeitgerecht mittels öffentlicher Einladung einberufen. 2 Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls: Das Sitzungsprotokoll vom 22.10.2015 wurde einstimmig und ohne Änderungen genehmigt. 4 B 3 Bericht des Ortsvorstehers: Das DGH wird vsl. ab Jan. 2016 vom Förderverein Münchhausen übernommen. (Haumeistertätigkeit). Die dazu notwendige Vereinbarung ist derzeit in Arbeit/Abstimmung. Die Pflegearbeiten am Friedhof und an der Bushaltestelle wurden von Jürgen u. Jonas Schönberger übernommen. Die wöchentliche Wartung der Turmuhr wurde ehrenamtlich von Jürgen Schönberger übernommen. Auch in diesem Jahr findet wieder der lebendige Adventskalender statt. Die Termine und Veranstalter wurden im Mitteilungsblatt der Gemeinde Driedorf veröffentlicht. Auch die Weihnachtssternwanderung wird in diesem Jahr wieder durchgeführt, Termin 20.12.2015. Bei schlechter Witterung findet die Veranstaltung am DGH statt. I TYP: I – Information, B – Beschluss, A – Aufgabe mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch, S – Anforderung zur Stellungnahme mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch Status: A – in Arbeit Z – zurückgestellt Seite 2 von 6 TOP Thema / Erläuterung / Beschluss / Aufgabe Abstimmungsergebnis daf. 4 Seniorenfeier am 06.12.2015 Die Feier findet am 06.12.2015 ab 15:00 Uhr statt. Die Teilnahme ist allen Senioren von Münchhausen ab dem 63. Lebensjahr möglich. dag. TYP Verantwortlich Bemerkung / Handzeichen / Datum Enth. I Die Organisation für die Seniorenfeier übernimmt Frau Monika Mauer. Die Mithilfe bei der Vorbereitung und bei der Durchführung der Veranstaltung erfolgt durch die Mitglieder des Ortsbeirates. Zugesagt für die Mithilfe haben: Manfred Mauer Angelika Hild Christof Orth Annerose Orth Die Kuchen und Plätzchen werden durch die Frauen der Dorfgemeinschaft gebacken und bereitgestellt. Hierzu bedanken wir uns vorab bereits herzlich bei den fleißigen Bäckerinnen und Spendern der Kuchen und Plätzchen. Ohne diese große Solidarität der Dorfgemeinschaft wäre die Veranstaltung in diesem Rahmen nicht möglich. Als besonderes Highlight kommt dieses Jahr der Nikolaus zur Seniorenfeier. Hierzu bedanken wir uns vorab bei der freiwilligen Feuerwehr Münchhausen und besonders bei Rainer Deiss. Der Termin wurde durch den Ortsvorsteher im Mitteilungsblatt der Gemeinde veröffentlicht. TYP: I – Information, B – Beschluss, A – Aufgabe mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch, S – Anforderung zur Stellungnahme mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch Status: A – in Arbeit Z – zurückgestellt Seite 3 von 6 TOP Thema / Erläuterung / Beschluss / Aufgabe Abstimmungsergebnis daf. 5 Verschiedenes Verkehrsberuhigung Kreuzung K85-L3044-K87 Auszug aus Protokoll vom 22.10.2015: Aufgrund der Unfallhäufigkeit und Anregungen aus der Bevölkerung wird vom Ortsbeirat die Umwandlung des derzeitigen Kreuzungsbereichs in einen Verkehrskreisel angeregt. Hierzu erbitten wir die Unterstützung des Bürgermeisters Hr. Hardt, des Gemeindevorstandes und der Gemeindeverwaltung bei der Umsetzung der Maßnahme durch Hessen Mobil. dag. TYP Verantwortlich Bemerkung / Handzeichen / Datum Enth. I Eine Antwort der Gemeindeverwaltung bezüglich unserer Anfrage steht noch aus. Der anwesende 1. Beigeordnete der Gemeinde Herr Klaus Bastian berichtet hierzu: Zuständig für die Maßnahme ist HessenMobil Ein Landzukauf wäre für die Umsetzung der Maßnahme notwendig, da der vorhandene Platz nicht ausreicht. Die Kreuzung stellt keinen Unfallschwerpunkt dar. Aufgrund der hohen Kosten für den Bau eines Kreisels sieht dieser keine Chance für eine Realisierung. Kommunalwahlen 2016 Damit Münchhausen auch nach der Kommunalwahl 2016 durch einen Ortsbeirat vertreten wird, findet im Anschluß an die Ortsbeiratsitzung eine Versammlung der unabhängigen Liste Münchhausen statt, in welcher die Bewerber gewählt werden sollen. TYP: I – Information, B – Beschluss, A – Aufgabe mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch, S – Anforderung zur Stellungnahme mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch Status: A – in Arbeit Z – zurückgestellt Seite 4 von 6 TOP Thema / Erläuterung / Beschluss / Aufgabe Abstimmungsergebnis daf. dag. TYP Verantwortlich Bemerkung / Handzeichen / Datum Enth. Verkehrsberuhigung Hofacker; Begehung am 07.05.2015 Auszug aus dem Protokoll vom 07.05.15: Von den Anwohnern (siehe hierzu Mail von Hr. Bremer) wird die hohe Geschwindigkeit von durchfahrenden Fahrzeugen und die hierdurch entstehende Gefährdung von Kindern bemängelt. Außerdem wird bemängelt, dass landwirtschaftliche Fahrzeuge zu den unterschiedlichsten Zeiten die Straße befahren um zur Wasserentnahmestelle zu gelangen. Hierbei werden die festgelegten Zeiten für die Wasserentnahme in keinster Weise eingehalten. Um Lösungsvorschläge zu erarbeiten, wurde ein Ortstermin durchgeführt. Hierbei waren außer den Mitgliedern des Ortsbeirats auch 9 Anwohner der Straße „Hofacker“ anwesend und die Problematik wurde eingehend erörtert. Folgende Vorschläge zur Verkehrsberuhigung wurden gemacht: Fahrbahnschweller oder Rinne mit Ankündigungsschildern Sackgasse Einbahnstraße Hofacker in Ri. Knotenstraße Tempo 30-Zone Der Ortsbeirat bittet um Prüfung und Umsetzung einer Maßnahme oder einer Kombilösung . Eine Antwort zu unserer Anfrage steht immer noch aus. Wir erwarten von der Gemeindeverwaltung hierzu eine Antwort, die wir auch an die betroffenen Anwohner weitergeben können. I/A TYP: I – Information, B – Beschluss, A – Aufgabe mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch, S – Anforderung zur Stellungnahme mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch Status: A – in Arbeit Z – zurückgestellt Seite 5 von 6 TOP Thema / Erläuterung / Beschluss / Aufgabe Abstimmungsergebnis daf. 7 dag. TYP Verantwortlich Bemerkung / Handzeichen / Datum Enth. Verschiedenes: Friedel Jeschkowski erinnert an die Anfrage „Stacheldraht“. Siehe hierzu Protokoll vom 19.02.2015 und 22.10.2015. Auszug: Friedel Jeschkowski bemängelt der Zustand der alten vorhandenen Stacheldrahtzäune in der Gemarkung Münchhausen. Diese liegen oftmals auf dem Boden, da die Befestigungspfähle abgefault sind. Anfrage an das Ordnungsamt: Dürfen Stacheldrahtzäune noch benutzt werden und wer ist ggf. für die Kontrolle bzw. die Entsorgung der Altzäune zuständig? Eine Antwort zu unserer Anfrage steht immer noch aus. Wir erwarten von der Gemeindeverwaltung hierzu eine Antwort. Die Protokolle der Ortsbeiratsitzungen werden ab sofort im Schaukasten am DGH ausgehängt/veröffentlicht. Anlagen: 4 1 Anwesenheitsliste gez. Christoph Orth, Schriftführer gez. Manfred Mauer, Ortsvorsteher ………………………………………….. Unterschrift Schriftführer ………………………………………….. Unterschrift Ortsvorsteher Protokoll am 02.12.2015 als Mail versandt an Gemeinde Driedorf und Mitglieder Ortsbeirat Münchhausen. Unterschriebenes Protokoll wird am 03.12.2015 an Gemeinde Driedorf übersandt. TYP: I – Information, B – Beschluss, A – Aufgabe mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch, S – Anforderung zur Stellungnahme mit Verantwortlichem und ggf. Terminwunsch Status: A – in Arbeit Z – zurückgestellt Seite 6 von 6
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