Seite 1 Niederschrift Sitzung des Ortsgemeinderates Mettendorf Sitzung am Sitzungsort Sitzungsraum Sitzungsbeginn Sitzungsende 09.07.2015 Mettendorf Hotel/Restaurant Kickert 20:00 Uhr 00:00 Uhr Das Ergebnis der Beratungen ergibt sich aus der folgenden Niederschrift. Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : Genehmigt und wie folgt unterschrieben Seite 2 Teilnehmerverzeichnis Ortsgemeinderat Mettendorf - Stimmberechtigt Nr. Name 1 Lentes jun. Vorname Paul Egon 3 Walzer Reinhold 4 Ewen Franz-Josef 5 Wagner Ernst 6 Pelzer Winfried 7 Kwiatkowski Nikolaus 8 Denzer Dirk 9 Host Helmut 10 Meiers Albert 11 Kolbet Helmut 12 Koch Marko 13 Weiler Ramona 14 Antony Karl-Heinz 15 Fandel Dietmar 16 Elsen Daniel 17 Reuter Guido Anwesenheit anwesend J anwesend J anwesend J anwesend J anwesend J anwesend J entschuldigt J anwesend J anwesend J anwesend (ab 22.20 Uhr) anwesend J anwesend J anwesend J anwesend J anwesend J anwesend J anwesend J Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : 2 Thielen Funktion Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde 1. Beigeordneter der Ortsgemeinde Beigeordneter der Ortsgemeinde Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Mitglied des Ortsgemeinderates Weitere anwesende Teilnehmer Gäste: Architektin Frau Strunk Herr Peter Burelbach J Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : Seite 3 Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1 Bebauungsplan der Ortsgemeinde Mettendorf "Raiffeisenmarkt, SO - großflächiger Einzelhandel" - Beschluss zur Offenlage 2 Vorstellung eines geplanten Bauprojektes 3 Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung 1 Bauanträge 2 Bauvoranfrage 3 Grundstücksangelegenheiten 4 Auftragsvergaben 5 Anfragen und Mitteilungen Seite 4 Öffentliche Sitzung TOP 1 Bebauungsplan der Ortsgemeinde Mettendorf "Raiffeisenmarkt, SO - großflächiger Einzelhandel" - Beschluss zur Offenlage Sachverhalt gemäß Beschlussvorlage Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : Im Rahmen der geplanten Aufstellung des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Mettendorf für das Teilgebiet „Raiffeisenmarkt, Sondergebiet großflächiger Einzelhandel“ wurden zwischenzeitlich die Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt. Auch die frühzeitige Öffentlichkeitsunterrichtung ist erfolgt. Eine abschließende Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen kann erst erfolgen, sobald das nunmehr aufgrund der Stellungnahme der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord, Regionalstelle Gewerbeaufsicht, erforderliche Lärmgutachten vorliegt. Dieses wurde durch die Raiffeisen RheinAhr-Eifel Handelsgesellschaft mbh zwischenzeitlich im Auftrag gegeben. Um jedoch im planungsrechtlichen Verfahren zeitnah voranschreiten zu können, soll die Offenlage bereits stattfinden. Sofern das Ergebnis des Lärmgutachtens vorliegt, wird dieses in den Bebauungsplan eingearbeitet. Falls erforderlich, wird dann eine erneute – aber zeitlich verkürzte – Offenlage erfolgen. Finanzielle Auswirkungen: Keine Beschluss Der Gemeinderat erklärt sich mit der bislang vorliegenden Entwurfsplanung einverstanden und beschließt nach §§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, 13 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 sowie Absatz 3 Satz 1 Baugesetzbuch, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Seite 5 TOP 2 TOP 3 Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : Vorstellung eines geplanten Bauprojektes Anfragen und Mitteilungen Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : Seite 6 Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : Seite 7 Pe rsö Wa nlic lze he r, R Ko ein pie ho für ld : Seite 8 Seite 9 TOP 1 Bauanträge lic he r, R Ko ein pie ho für ld : Nichtöffentliche Sitzung
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