A - Anwesend NA - Nicht Anwesend NB - Nicht besetzt Stimmberechtigte Mitglieder F AS NA Anne Kuhnt F ME NA Jolande Walther Ersatzvertreter: F Bau NA Norma Brecht A Laura Lettrari A Lucas Jeziak NA Axel Grauwinkel Ersatzvertreter: NA Anja Kunze NA Stefanie Penzel F Medien Ersatzvertreter: A Marvin Becker A Jan Darius NA Yannik Rauer Martina Schneider A Marius Wegener NA Carina Nick F WiWi A Jessica Winkler NA Margarita Cajamarca Ersatzvertreter: A NA Michael Roßberg F IMN A Ersatzvertreter: NA Caroline Schmunck NA Pauline Richter F EIT Tom Torgau NA Rudi Preis NA Susann Torfstecher Ersatzvertreter: A Julia Smiletzki NA Stephanie Papst NA Lisa Möller A Ersatzvertreter: David Lepach NA Artem Pokas NA Anne Matthes Referate Ausl. Studierende NA Eins, Null Tommy Reichel Jolande Walther Öffentlichkeitsarbeit NA Lisa Möller NB Ökologie & Verkehr NA Killian Peisker Finanzen A André Bogun Soziales NA A Tommy Reichel Rahel Rffael Hochschulpolitik A Nele* Günther Sport NA NA Sebastian Jäger Jolande Walther NB Studium und Lehre NA Marcus Klöppel Inklusion Kultur NA NA NA Viktoria Koske Wiebke Pohl Lea Schorling Technik NA A Haiko Hertes Marvin Haagen Sprecher A A Tom Sperschneider Martin Fuhrmann Veranstaltungen A A Nadja Zschunke Martin Schröder Gäste: Paul Hösler – Senator und Vertreter der KSS Steffen Leps – FSR-IMN HoPo 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 1 Datum Beginn: Ende: Raum: Sitzungleitung: Protokollant 1: Protokollant 2: 1. 25.11.2015 19:08 Uhr 22:00 Uhr G 330 Tom Sperschneider Jessica Winkler Julia Smiletzki Allgemeines 1.1. Feststellung der Anwesenheit/Beschlussfähigkeit Der Studentenrat ist mit 9 von 14 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. 1.2. Ergänzungen/Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird (in der geänderten Fassung) mit 9-0-0 Stimmen angenommen 1.3. Protokoll vom 11.11.2015 Anmerkung zum Protokoll: Laura: - Könnt ihr versuchen, Namen anhand der Redeliste im Protokoll zu ergänzen? Tom S.: - Dies kann mehrere Tage später nicht anhand von Redeliste nachvollzogen werden. Nele: - Diese Diskussion hatten wir schon oft. Tom S.: - Vorlage für zukünftige Protokollanten wird erarbeitet. Protokoll mit 6/0/3 Stimmen angenommen 1.4. Nächster Sitzungstermin am 09.12.2015 um 19.00 Uhr in G330 2. Informationen 2.1. Sprecher*innen Martin Fuhrmann: - Sprecher haben auch ÖA-Auftrag und nehmen von VA Werbematerialien entgegen. Es wäre sehr schön, wenn von 28 StuRa-Vertretern und ca 10 weiteren Mitgliedern verschiedener Fachschaften, vlt. 2 mal in der Woche lehren könnten -> Wünschen sich das der StuRa sich mehr einbringt - Beschlusssammlung auf aktuellem Stand - im Büro einsehbar/wird ans Protokoll geheftet - Wahlausschuss hat getagt: - Wahlvorstände wurden belehrt - Wahltermin ist der 18. - 20.01.2016 - Ausschreibung erfolgt am 04.12.2015 - Abgabe der Wahlvorschläge bis 20.12.2015 - Bekanntgabe ab 21.12.2015 - Details siehe Protokoll oder bei den Wahlvorständen (Protokoll im Anhang) 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 2 David: - Gab es zu den Plakaten eine E-Mail? Martin F: - Es wurde bei FB gepostet und von 20 Leuten gesehen. David: - FB haben nicht alle. Tom S.: - Bitte aktuelle E-Mail-Liste von allen Vertretern und Ersatzvertretern, Referaten etc. mit Mailadressen, die regelmäßig abgerufen werden erstellen und an StuRaSprecher weitergeben Paul: - Haben die FSR‘ä schon bestimmt, wie viele Mitglieder sie aufstellen wollen? Martin F.: - Wurde im Wahlausschuss besprochen. Einige haben es schon festgelegt, andere noch nicht. Termin für FSR‘ä ist der 04.12.2015. Tom S.: - wird ergänzt Paul: - Arbeiten die mit den Uni-StuRa zusammen? Der Uni-StuRa hat meines Wissens alle Finanzdienstleister Zusammenarbeit ausgeschlossen! Tom S.: - Nicht mit dem StuRa, aber mit der Uni. Termin war unverbindliches kennenlernen. Wollte niemanden von vornherein ausschließen. Marvin: - Was versprechen die sich davon? Tom S: - Wollen sich bei der zukünftigen Zielgruppe bekannt zu machen. David: - MLP scheint mit der HTWK zusammenzuarbeiten! Tom S: - Ja, die HTWK arbeitet mit MLP zusammen, man könnte einen Vorschlag an die Rektorin richten, sich dem StuRa-Beschluss anzuschließen. Jan: - Wir können uns anschauen, wie die Arbeit/Zusammenarbeit läuft. Tom S.: - Da keine es keine Ablehnung des Plenums gibt, werden Gespräche zu mögl. Zusammenarbeit geführt. 2.2. Fachschaftsräte Architektur Sozialwissenschaften - Nächste Sitzung: 02.12. / Li / 17.00 Uhr - Johannes berichtet, AS plant eine Weihnachtsfeier am 16.12. ab 18.30 Uhr im Li 415 - Architekten könne in Markleeberg noch nicht alle Räume, FSR-Büro nutzen, Transponder soll diese Woche fertig sein - es soll eine Küche eingerichtet werden ab 05.12., da keine Mensaversorgung gegeben ist 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 3 Bauwesen - Nächste Sitzung: 02.12.15 / G330 / 19:00 Uhr - 09.12. Führung im Zementwerk, weitere Veranstaltungen geplant - Schwimmbad Riff am 28.11.2015 - freie Plätze Bad Lausick - Weihnachtsfeier BauIngs nicht im Stecker, sondern in der HTWK mit Filmabend und Glühwein (voraussichtlich 10.12.) Elektrotechnik und Informationstechnik - Nächste Sitzung: 02.12.15 / W111 / 13.30 Uhr - Exkursion zur SPS Drives in Nürnberg, fand positives Feedback - Weihnachtsfeier wird geplant, näheres wird bei nächster Sitzung geklärtInformatik, Mathematik, Naturwissenschaften - Nächste Sitzung: 02.12. / Z 125 / 11.15 Uhr - 17.12.2015 Feuerzangenbowle - 04.12.2015 Nikolausbrunch - wollen Fahrt zur CeBit organisieren - Kürzungen an Fak. IMN: Steffen will Vorschlag erarbeiten, Initiative gegen Kürzungen (Rückhalt durch FSRä und StuRa?), soll nach außen getragen werden (Presse, Dresden) Tom S.: - StuRa Meinungen zu Kürzungen generell sollte bekannt sein Steffen: - Es sollte mehr nach außen kommuniziert werden, nicht nur durch schriftliche Stellungnahme. Paul: - halte ich für keine gute Idee, es nach außen zu tragen, da es noch im Prozess/ Gespräch ist, noch nichts beschlossen David: - bis 08.01. können noch konstruktive Ideen eingereicht werden Laura: - Zustimmung zur Vorschlagseinreichung, aber bisher ist noch nichts beschlossen, daher sind Maßnahmen vielleicht verfrüht Steffen: - Man sollte vorher was machen, nicht wenn es zu spät ist und das Gesetz beschlossen ist. Nele: - Zustimmung zu Laura, war irritiert, weil im schreiben des FSR IMN aus das SMWK “gezeigt” wird, aber SMWK gibt keine direkten Vorgaben wo zu kürzen ist. Rektoratskommission will nicht nur auf Kürzungen reagieren. Will man unbedingt Fakultät erhalten, auch wenn Qualität der Lehre durch Stellen-/Mittelkürzungen + abnimmt? Paul: - Hier gibt es gerade eine Vermengung verschiedener Sachverhalte Steffen: - Erstmal nur Infosammlung zur Rückhalt in der HTWK! Martin F: - Sprechstunde des Rektorats kann zur Infosammlung genutzt 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 4 werden Tom S.: - Wenn generelle Lehrqualität gesichert ist, wird der Erhalt einzelner Studiengänge befürwortet Paul: - Angewandte Mathematik ist bisher größter Problemfall, Lehrqualität der derzeit Immatrikulierten soll gesichert sein. Dies ist dem Rektorat derzeit nicht bewusst und Lösung ist nicht bekannt. Maschinenbau und Energietechnik - Nächste Sitzung: 09.12.2015 / N131 / 17:00 Uhr - 02.12. Filmeabend N001 mit Grill ab 17:00 Uhr -> Filmabstimmung per Facebookvoting - 05.12.15 Nikolausparty mit FSR WiWi im StuK Medien - Nächste Sitzung: 02.12.15 / Li201 / 14:00 Uhr - am 9.12.2015 Weihnachtsfeier - Beteiligung an der Graduierungsfeier am 27.12. Wirtschaftswissenschaften - Nächste Sitzung: 02.12.2015 / Z006 / 19:00 Uhr - heute hat Büchermarkt stattgefunden, mit Verteilung von kostenlosen Waffeln und Glühwein - wurde gut angenommen - Planung der Nikolausparty mit ME läuft, StuK ist gebucht, Flyer und Poster sind gedruckt - VVK am 26./27.11 und 1./2./3.12 in der Mensa Academica - Überlegung ob BuFaK WS 2016/17 an HTWK Leipzig ausgerichtet werden soll 2.3 Referate Ausländische Studierende - heute: Internationaler Tag der Sprachen und des Sports - sind heute (im Moment) dort anwesend - im Dezember sind zwei Veranstaltungen geplant (Auswahl aus: Spieleabend, Besuch des Assisi Panometers, Bildermuseum, Führung Stadtkatakomben) Eins, Null - Laura: Kann man den Kalender ökologisch und barrierefrei gestalten? - Tom S: Kann der nächste Referent machen. - Paul: Es gibt Seiten mit barrierefreier Sprache. Man sollte auch auf weniger buntes Design achten. - Tom S: Schriftgröße kann angepasst werden, je nach dem, wie viel Platz die FSR für Selbstdarstellung benötigen, Farben kann verzichtet werden, wenn auf Werbeanzeigen verzichtet wird. 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 5 - Blau Plause soll nicht mehr als Sponsor angefragt werden für den Ersti-Kalender, Zahlung ist immer noch nicht eingetroffen. Finanzen - Entwurf vom Haushaltsplan 2016 wurde überarbeitet (Siehe Anlage) - Morgen Termin bei Frau Engel Referat Finanzen; Thema Finanzabschluss - Überweisungsstopp 15.12.2015 für Referate und Finanzanträge; alle Abrechnungen bis zu diesem Termin an Ref. Finanzen; Abrechnungen nach dem 15.12.2015 gehen ins HHJ 2016; bei Finanzanträgen enden die Ansprüche - Uni-StuRa hat sich auch nochmal beim Sparkassenvorstand bezüglich der Kontoführungsgebühren beschwert, bin im Kontakt und werde über Antwort informiert - Mail von Sparkasse Online Banking ist möglich; sie bitten jedoch die neuen Kontomodelle Mitte Januar abzuwarten; Online Banking einzurichten und zu ändern ist ein sehr hoher Arbeitsaufwand - überarbeiteter HHP, Töpfe angepasst, siehe Anhang Steffen: - - Warum bekommen Studierende mit Kind nur 70 €? Rahel: Problem ist, dass einige noch SGB II Leistungen erhalten und daher eine Förderung >10€ angerechnet wird. Vlt. sollte daher ein Härtefalltopf eingerichtet werden um Studierende zu Unterstützen die den Studentenbeitrag nicht bezahlen können? Paul: - Dies ist bereits möglich laut FinanzO, wenn alles offen gelegt wird. Tom S.: Studierende haben Selbstinformationspflicht. Paul: Ref. ÖA sollte dahin mehr Werbung machen. Steffen: Möglichkeiten sollten transparenter gemacht werden, z.B. über Homepage. Tom S.: Auch der StuRa muss Studierenden dabei helfen, da die Infos auch an alle FSRä gehen. Steffen: Ich als Studi wüsste davon nichts, würde mich auf Internetseite imformieren. Martin F.: Euer FSR hat 4 Vertreter im StuRa um diese und andere Infos weiterzugeben, Wenn der FSR nicht helfen kann, dann sollen Referenten und Sprecher kontaktiert werden. Laura: Generelles Problem, auch wenn FSR‘ä nichts wissen, sollte auf StuRa-Ref vewiesen werden. FSR‘ä sollten darüber informiert sein/sich darüber Informieren, da sie die ersten Ansprechpartner für Studenten sind. Nele: Unterstützt Meinung von Paul, dass das Referat ÖA mehr Werbung machen soll nicht nur Werbung für Parties. Rahel: 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 6 - Die Diskussion sollte Anstoß für alle sein, sich mehr mit inhaltlichen Themen zu befassen. Tom S: Problem ist bekannt! Sprecher arbeiten zur Zeit eher reaktiv. HINWEIS: kein Ref. muss von gewählten StuRa Mitgliedern besetzt werden, sondern wird erst vom Plenum gewählt. FSRä sollten aktiv in ihren Fachsschaften Personen ansprechen und werben für Ämter und Gremien. Hochschulpolitik - Nächste Sitzung des LandessprecherInnenrates ist am 12.12.15 in der TU Chemnitz um 11 Uhr. - Letzte Sitzung des LadessprecherInnenrates: - Vorsitz Ausschuss Soziales ist ab Ende November vakant. - Marius Hirschfeld wird in den Programmakkreditierungspool entsendet. - Ein neues Mitglied wurde in die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften aufgenommen: Die Evangelische Hochschule Moritzburg - Ein How-To-KSS-Workshop wird vom 15.-17. Januar 2016 in Pirna stattfinden, Anmeldung erforderlich (Link bei Nele erhältlich), keine TNBeiträge, Fahrtkostenerstattung - Eine neue Position zur AfD wurde beschlossen. - KSS spricht sich dafür aus, dass die Aufarbeitung der NS-Zeit integraler Bestandteil Erziehungswissenschaftlicher Studiengänge wird. - Am 12.12.15: siehe Antrag “Position beziehen” - Gremienworkshop war i.O., es waren leider nur bzw. immerhin fünf Personen anwesend. Materialien wie z. B. Gremiendiagramm findet man auf der facebookSeite der Veranstaltung. David: - Ist eine Wiederholung des Workshops geplant? Nele: - In gewissem Zeitabstand aus jeden Fall Tom S.: - Ähnliche Veranstaltung könnte auch für alle neuen StuRa-Entsandten verpflichten gemacht werden Martina: - Evtl. die Veranstaltung vor den Wahlen veranstalten? Nele: - Genau das war der Plan, deswegen auch im November um sich im Dezember für die Wahlen aufstellen zu lassen. Inklusion - nicht anwesend Kultur - lässt sich heute entschuldigen - keine besonderen Neuigkeiten - nächste Flimmersession am 01.12. “Grand Budapest Hotel” (Original mit englischen Untertiteln) 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 7 - Pfand bis 01.12.15 aus StuRa-Büro entfernen, sonst geht es in Topf Büromaterial über Öffentlichkeitsarbeit nicht anwesend - gerne mehr Teilnahme an Sitzungen gewünscht Ökologie und Verkehr - Kilian ist nicht anwesend - Paul: Semesterticketausschuss trifft sich im Dezember Soziales Nachricht von Tommy “Liebes Plenum, da ich heute nicht anwesend sein kann, hier eine schriftliche Mitteilung. Wie ich den Sprechern schon mitgeteilt habe, lege ich mein Amt als Referent für Soziales mit sofortiger Wirkung nieder. Es hat in der letzten Zeit einige Kommunikationsschwierigkeiten gegeben, an denen auch ich meinen Anteil hatte. Ich habe letztendlich entschieden, dass es für mich und auch für die Arbeit des Referats das Beste ist, mein Amt niederzulegen. Ich bin davon überzeugt, dass die Arbeit in einem mindestens genauso guten Maße fortgesetzt wird. Bei Fragen die meinen Rücktritt betreffen, wendet Euch bitte direkt an mich. Ich bleibe Euch noch bis zum Ende des Semesters (mind.) in den anderen Referaten erhalten. Mit den besten Grüßen, Tommy” Paul: - Abrechnungen des Ref. Soziales muss jetzt über die Sprecher erfolgen. Sport - nicht anwesend Studium und Lehre - nicht anwesend Technik - Webseite aktualisiert mit Ordnungen etc. - Erneuerung der Webseite noch geplant? Tom S: - zur Zeit nichts neues, sollte im neuen Jahr in Angriff genommen werden Veranstaltungen - Neuer Grill soll angeschafft werden und ggf neue Anlage. David: - Was passiert mit dem alten Grill? Tom S: - Wenn Platz vorh. dann aufbewahren, sonst freigegeben. Laura: 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 8 - Ich finde ausbewahren nicht sinnvoll Johannes: - Wie wäre es mit verschenken? Tom S: - Ja wäre möglich. Paul: - an Rektorat weitergeben, da diese öfter anfragen David: - Vorschlag, Entscheidung in der nächsten Sitzung Tom S: - nächste Sitzung, Top Grillverwendung, um festzulegen ob der Grill an Mitarbeiter, FSR oder Studierende gegeben werden soll 2.4 Gremien Haushaltsausschuss - tagt am 02.12.2015 um 18 Uhr in Raum G330 Senatssitzung 25.11.15 - Bericht des Rektorates: 40 % der Immatrikulationen bundesweit gehen an FH (24% in Sachsen) Fachhochschulen sollen in der Exzellenzinitiative berücksichtigt werden, ob die Politik zustimmt, ist noch nicht klar. (Beschluss der Hochschulrektorenkonferenz) HEP2025: Grundzüge sind bekannt (Senkung der Studierendenzahlen), Fächerabstimmung noch unklar, Zuschussvereinbarungen werden demnächst beginnen Treffen des Rektorats mit SMWK nächste Woche: Erfüllung der Zielvereinbarungen, evt. neue Erkenntnisse über HEP2025 (Info von Paul: KSS wird Referent_innenentwurf noch vor Weihnachten bekommen) Bafög-Millionen: Kaum Mittel kommen bei den FH an (von den Einsparungen durch Bundesübernahme) → Investitionsmittel und “Talente-für-Sachsen” (Inklusionsmaßnahmen bspw.) stehen als Töpfe zur Verfügung, wenn überhaupt Rahmenvereinbahrung zur Beschäftigung wiss. Mitarbeitern → bald Mittel verfügbar (nächstes Jahr) Vermutlich Gelder in Richtung Forschungsunterstützung verfügbar (bis zu 0,5 Millionen) - Programm “Gute Lehre, Starke Mitte” Neue Angestellte: → Frau Förster (FAS) → WiWis haben jetzt zwei Holger Müller (MarketingMüller und SupplyChainMüller) → 8 neue Angestellte in AS (dadurch aber kein Personalzuwachs, Doppelbesetzung und Bezahlung durch WH Zwickau) 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 9 Bildung: → Sprechstunde Prorektor Fischer: ungerade Woche Montag: 15-16 Uhr → Sprechstunde Rektorin: jeden ersten Donnerstag im Monat, Anmeldung erforderlich → Bewerberzahlen rückläufig (<4x Zulassungen, <11x Einschreibungen) → Zielvereinbarungen von schwarz-gelb: 1. HS-Semester, 5 Studierende unter kritischer Zahl (positiv!) → in einzelnen Studiengängen Probleme zu erwarten → meiste Studierende in Bau und Medien (je >1000), wenigste in EIT und INM (je ca.600) → ca. 2 Drittel der Studierenden männlich (Trend leicht sinkend) → ausländische Studierende: 381 auf Österreich, 105 Vietnam, 66 China, + sonstige (gesamt 12%) → 55% aus Sachsen, 12% alte Länder Forschung: → Tag der Promovierenden 28.10.15 lief gut, gute Kooperation zwischen HTWK und Uni Leipzig → Science-Slam bis auf letzten Platz voll (Nils-Rexin (IMN) Gewinnner) → Dissertationspreis an Torsten Müller (Bau) → BMBF-Förderungsprogramm “FH-Impuls”: HTWK unter 20 Finalisten (insgesamt 3 sächsische FHs unter Finalisten, 10 Plätze werden definitiv gefördert) von 81 Anträgen mit Konzept „Bauen 2030“ → Ausschreibungen: ESF-Förderung (Antragsfrist für Projekte 4.12.) Anteile für HTWK und Gesamtbudget stark gesunken. 3 Förderlinien (Forschungsfähigkeit herstellen, erhalten und ausbauen) in SMWK-Förderung, auch 4.12. 13.01.16, 16-19 Uhr, Nieperbau: Infoveranstaltung zu Stipendienprogramme (für alle Interessieren) Mehrere Baumaßnahmen genehmigt: → Klimatisierung und Fassadenrennovierung Geutebrückbau → Fensteraustausch im Lipsiusbau → Beeinträchtigungen zu erwarten → Interimsauslagerung denkbar Software: → 2 Anbieter für EAP-Software noch im Rennen (Vertragsvolumen 10-15Mio €) → auch 2 Anbieter für Campusmanagementsoftware im Rennen (vermutlich 2016 Einsatzbereich) → Dialogorienrtiertes Serviceverfahren (Kommunikation über freie Studienplätze) bedeutet Mehraufwand für Dez. Stud. für 16/17 parallel zu allen anderen Neuerungen (Kosten werden nur am Anfang übernommen) → Inventur soll automatisiert werden. Drittmittelaquise für Lehre und Studium sehr erfolgreich: → StudiFit wurde verlängert, Konzept wird dem Senat noch vorgestellt → Unterbreitete Projektvorschläge werden durch ESF und Hochschulpaktmitteln finanziert (Modellprojekte mit versch. Fakultäten) Prozess HTWK2025: → Rekorat, Profs und Mitarbeiter in Arbeitsgruppe Deputationskürzungen → Internationalisierungs-Arbeitsgruppe stellt bald Ergebnisse vor → Vollversammlung sehr gut besucht mit vielen kontroversen Vorschlägen 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 10 → Einreichung der finalen Vorschläge bis 8.1. möglich → Daraus wird ein Entwurf erstellt, der dann zur Abstimmung in den Gremien (Senat und Hochschulrat) steht, Rückmeldungen werden eingearbeitet, danach finale Abstimmung und Umsetzung → Feb./März 2016: Klausurtagung der Rektoratskommission, danach erst Abstimmung → neue studentische Senatsmitglieder sollten darüber Bescheid wissen! Jakob-Leupold-Medaille (Auszeichnung der HTWK): → Grundordnungsänderung: Erweiterter Senat wird dazu demnächst einberufen! Senatsempfehlung dazu: → Menschen, die “über Jahre hinweg einen außerordentlichen und insbesondere fakultätsübergreifenden Einsatz für die HTWK Leipzig” gezeigt haben, können vorgeschlagen werden und ausgezeichnet werden. → vorschlagsberechtigt sind alle stimmberechtigten Senatsmitglieder bzw. die mit beratender Stimme (Dekan_innen + StuRa-Senatsmitglied) → bis dato fast ausschließlich Professor_innen ausgezeichnet, einmal eine Mitarbeiterin → vielleicht zur nächsten Wahl mal einen Studierenden (oder ehemaligen Studierenden) vorschlagen? Veröffentlichung von Senatsdokumenten (Transparenz): → Präsentationen (ohne Personal) werden direkt nach der Sitzung und Protokolle (ohne Personal) nach Abstimmung ins Intranet geladen → einstimmiger Beschluss, keine Rückwirkung Flüchtlingssituation: → Informationen auf Website unter aktuelles → Angebote und Veranstaltungen folgen je nach Angebot → Arbeitsgruppe existiert (offen für Interessierte, Treffen einmal wöchentlich) mit 2 Studentischen Hilfskräften (30h/Monat vor allem zur Übersetzung), ob vom Land Geld für Projekte fließt, ist noch offen. → bei Interesse an Mitarbeit an AG: vorher eine Mail an Nietner, Rambow und/oder Riemer schicken (alle in der Koordination der AG tätig) → Andere Bundesländer wie Sachsen Anhalt (4,5 Mio € vom Land), Schleswig Holstein und NRW sind deutlich aktiver dabei, qualifizierte Geflüchtete in Hochschulen und Universitäten zu integrieren (mittels ausführlichen Tests) Newsletter zur Hochschulpolitik existiert, Eintragung durch Mail an [email protected], Betreff: “Hochschulpolitik” (fast täglich bekommt man dann eine Mail zu LandesHoPo, BundesHoPo und EuropaHoPo) Nächste Sitzung am 27.01.16 um 8:00 Uhr Verwaltungsrat - nicht anwesend QM- Konferenz - nicht getagt 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 11 IT- Ausschuss - nicht getagt AK Code of Conduct - Tom S.: bitte an Paul, Daten zur Verfügung zu stellen AK Image Up 7! - wird ergänzt AK ErstiTage - Nele: Architekturstudis hatten keine Einführungsveranstaltungen durch Hochschule - Steffen: bei IMN wurden EET mehr durch StudiFit veranstaltet - Tom S.: inhaltliche Einführungstage sind bisher Sache der Fakultäten -> dazu soll ein Senatsantrag formuliert werden, wer will unterstützen? Sitzungsunterbrechung um 21:00 Sitzung wird fortgesetzt: 21:09 3. Finanzanträge 3.1 FA - Stellung beziehen Antragstext: Der StuRa der HTWK möge beschließen, sich dem Naziaufmarsch in Connewitz am 12.12.2015 entgegenzustellen. Dazu soll der Sperrvermerk auf Top 17 „Hochschulpolitische Aktivitäten“ für den Rest des Haushaltsjahres aufgehoben werden. Der StuRa möge ein gemeinsames Transparente-Malen veranstalten und alle Studierenden aufrufen (z. B. per Mail oder mittels Flyern), sich an dem besagten Samstag in und um der Hochschule gegen rechtes Gedankengut zu positionieren. Der StuRa möge sich öffentlichkeitswirksam äußern und das Gespräch zur Hochschulleitung suchen. Bezahlt werden sollen Stoff für Transparente, Farbe und Pinsel, Trillerpfeifen, möglicherweise Druckkosten für Flyer. Diskussion/Fragen: Steffen: - Ist die Demo schon genehmigt? Tom S.: - ja Paul: - jein, Strecke noch nicht sicher, aber das sie stattfinden wird ist sicher, Protest sollte in der HTWK organisiert werden Steffen: - wäre ein Straßenfest einfacher als eine Demo zu organisieren? Tom S: - tendenziell eher schwieriger, da Grundrecht auf Demos Nele: - ander Auflagen bei Straßenfesten. Sondernutzung, dann kann Stadt wegen der Demos S traßenfest verhindern. Spontane Anmeldung ist auch 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 12 schwierig. Polizei kann diese auch auflösen. Der Spontananmeldung wird eventuell nicht stattgegeben, da zu viele Nazis auf der Straße. Durch die letzten Demos sind die Anforderungen vor allem im Kreuzungsbereich anders. Organisationsaufwand ist gegeben (Transpis malen, flyer verteilen), denkbar wäre ein Protest-Frühstück, damit möglichst viele möglichst zeitig kommen Steffen: - Ich denke die Uni Leipzig hat auch eine Anlage. Im Gebäude gute Idee. Evtl. kann Glas zu Bruch gehen durch die Demos. Tom: - Prof. Grande ist auch schon der Meinung die Demo sei eine Zumutung für das Inventar der Hochschule und argumentiert so. Paul: - Aktionen sollten zentral an einem Ort geschehen, GO-Antrag Jan auf Schließung der Rednerliste Die aktuelle Rednerliste wird verlesen und um weitere Personen ergänzt. Martin S.: - vorher informieren, ob Film/Fotoaufnahmen zulässig sind, ggf. für Türsteher sorgen Paul: - Gute Idee. Spätestens mit einer PM wird die Polizei die Eingänge auch absichern. Nele: - Polizei kann auch alles dicht machen und niemand kommt rein und Nazis könnten den Geutebrückbau stürmen, sollten sie Zugang zum Gebäude haben (z.B. durch Studierende der HTWK). Klar gibt es Schwierigkeiten, aber im Gebäude sind wir sicherer als auf einer Demo. Abstimmung; 9 Dafür – 0 dagegen – 0 Enthaltung. Der Antrag zur Förderung des Projekts “FA-Stellung beziehen” wird vom Studentenrat unterstützt. 3.2 FA - OFT - Vernetzung Florian stellt OFT-Vernetzung vor minderjährige geflüchtete Jugendliche sollen unterstützt werden, durch Freizeitaktivitäten Antragstext: Diskussion/Fragen: Jan: - vorrangig sind Freizeitaktivitäten geplant, was außerdem? Johannes: - z.Bsp. Nutzung HTWK-Sporthalle, Unterstützung bei Deutschunterricht, bisher dafür zu wenig Kapazität der Studis Steffen: - ist das Projekt langfristig angelegt?, wie regelmäßig sollen FA gestellt werden Johannes: - Ja soll langfristig sein, viele Aktivitäten sind aber Kostenneutral bzw. werden selbst gestemmt 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 13 Laura: - wäre nicht schlimm zu jeder Sitzung Anträge zu haben, alles andere wäre unsozial Steffen: - evtl. Topf einrichten / nutzen? Tom: - Möglicherweise von Inklusion? André: - Das ist durchaus möglich. Johannes: - Gruppe sehr gern regelmäßige Zusammenarbeit, Gruppe ist noch in der Gründungsphase André: - es können auch Gelder beantragt und über das gesamte Haushaltsjahr abgerufen werden Der Antragstext wird noch einmal verlesen: Der StuRa möge beschließen, die Gruppe “OFT Vernetzung” mit 200 € für Freizeitaktivitäten zu unterstützen. Abstimmung: 8 Dafür – 0 dagegen – 0 Enthaltung. Der Antrag zur Förderung des Projekts “OFT Vernetzung” wird vom Studentenrat untersützt. 3.3 FA - Nikolausparty Antragstext: Der StuRa möge beschließen, den FSR’ä –Me und WiWi die Förderung einer Nikolausparty zu gewähren! Diskussion/Fragen: Laura: - Habt ihr keine finanziellen Mittel mehr? Nadja: - Ja wir haben keine Mittel mehr. Jessica: - Ja Veranstaltung ist ausgeschöpft. Martin S.: - Wieso kostet das StuK plötzlich 500€. Es ging eine E-Mail rum, dass die erste Veranstaltung dort kostenfrei wäre. Nadja: - Die Mail hab ich nicht bekommen. Paul: - Prinzipiell ist es egal, da StuRa und FSR‘ä den Haushaltsabschluss machen. StuRa Logo erst nach Zusage auf Plakat bringen. Martina: - Sind 5€ AK nicht ganzschön happig? Nadja: - Die WiWis haben das durchgerechnet. Tom: - Das gibt mehr Planungssicherheit. 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 14 Abstimmung: 9 Dafür – 0 dagegen – 0 Enthaltung. Der Antrag zur Förderung des Projekts “Nikolausparty” wird vom Studentenrat unterstützt. 3.4 FA - Tiefkühltruhe Antragstext: Der StuRa möge beschließen, den FSR-EIT die Förderung einer Tiefkühltruhe zu gewähren! Diskussion/Fragen: Laura: - Warum wird TK nicht im Januar gekauft? Warum braucht ihr eine TK? Warum im Dez.? Jan: - Nicht im Dez. aber sie wird definitiv gebraucht, Fleisch wird i.d.R. vor VA besorgt und zum Erhalt der Kühlkette wir eingefroren und zusätzliche Reste. David: - Was bei unseren Veranstaltungen übrig bleibt wird an EIT gegeben. Steffen: - Wirtschaftlich betrachtet sind Tiefkühltruhen im Winter günstiger und sollten daher jetzt gekauft werden. Abstimmung; 8 Dafür – 1 dagegen – 0 Enthaltung. Der Antrag zur Förderung des Projekts Tiefkühltruhe wird vom Studentenrat unterstützt. 4. Sonstiges Martin F: Hilfe bei der Entsorgung des Altpapiers, aus dem StuRa, nach der Sitzung erbeten. Anhänge: 1. Protokoll Wahlausschuss 2. Beschlusssammlung 2015 3. Vorlage HHP 2016 Schließung der Sitzung um 22:02 Uhr - *Nele = Cornelia 14. Sitzung des StuRa Mittwoch, 25.November 2015 15
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