Unabhängige Bürger Lenningen Gemeinderat Georg Zwingmann

LEnninger Grüne Alternative Liste/
Unabhängige Bürger Lenningen
Gemeinderat Georg Zwingmann
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schlecht,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung der Gemeinde Lenningen,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
für die gemeinsame LEnninger Grüne Alternative Liste und Unabhängige Bürger
Lenningen nehme ich Stellung zum Haushalt 2015.
Meine Damen und Herren,
von dem griechischen Philosophen Epikur ist sinngemäß der Satz überliefert:
„Wer zu Menschen spricht, möge bedenken, dass eine lange und eine kurze
Rede auf dasselbe hinauskommen.“
Das bedeutet konsequenterweise, dass Sie sowohl auf einen bundes- als auch auf
einen landespolitischen Ausflug mit mir nach Berlin und Stuttgart verzichten müssen.
Auch werden Sie die damit verbundenen Hinweise für fehlende oder zu geringe
finanzielle Unterstützung an uns als Kommune nicht hören und somit auch keine
Opferrollendarstellung von Lenningen erleben.
Wie gesagt... sprich von Herzen und fasse dich kurz!
Gehört haben wir alle Ihre Haushaltsrede, die bereits ihre leichten Schatten auf das
Wahljahr wirft - Herr Bürgermeister Schlecht - bei der Einbringung des Haushaltes im
Bürgermeisterwahljahr 2015.
Ich zitiere daraus:
„Den Tagen mehr Leben geben für ein lebendiges Lenningen.
Mit diesem Leitsatz können wir durch konkrete Projekte, aber auch mit langfristigen
Visionen die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde gewährleisten.
Wir sind eine attraktive Gemeinde – Punkt!“ (Zitat Ende)
Spontan fiel mir damals beim Zuhören ein, das wird eine der zentralen
Herausforderungen der Zukunft und ich notierte mir die drei folgenden Wörter mit drei
Ausrufzeichen: Balance zwischen den Ortsteilen!!!
Für ein lebendiges Lenningen brauchen wir mehr denn je die gute Balance zwischen
allen unseren Ortsteilen und eine von allen Ortsteilen mitgetragene Konzentration
von gezielten Infrastrukturmaßnahmen in den Zentren Ober- und Unterlenningen.
Die Sanierungsmaßnahme „Ortsmitte Oberlenningen“ bietet bei entsprechender
Planung im Rahmen des angestrebten städtebaulichen Wettbewerbs in Form einer
Mehrfachbeauftragung viele Chancen für ein zukunftsfähigeres Lenningen in seiner
Gesamtheit, obwohl es „nur“ in Oberlenningen stattfindet. Es eröffnet aber vielleicht
allen Lenninger Bürgerinnen und Bürgern in Lenningen zu großen Teilen das
vorzufinden was man zum Leben braucht.
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Meine Damen und Herren,
wenn ich Sie und Ihren Leitsatz richtig verstanden habe, geht es Ihnen nicht darum,
dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben. Da entstehen
kraftvolle Bilder, die sehr stark unsere Gefühle ansprechen, die uns vielleicht dahin
führen über Sinnhaftes in unserem Leben nachzudenken, über unsere Beziehungen,
über unsere Leidenschaften, über das was uns vielleicht wirklich wichtig ist, was uns
vielleicht verloren gegangen ist und was uns in unserem Innersten mit einem
lebendigen Lenningen als unsere Heimat oder als unser Zuhause verbindet.
In diesem Zusammenhang taucht in mir vor allem der Verlust unglaublich vieler
Arbeitsplätze für viele Lenninger bei der Papierfabrik Scheufelen auf. Da ist das
berufliche Leben erst einmal zu Ende, die finanzielle Lebensgrundlage vielleicht
perspektivisch gefährdet und das eigene Selbstwertgefühl hat zu dem noch einen
richtigen Knacks bekommen.
Wir von LEGAL/UBL unterstützen die Versuche der Verwaltung die Geschäftsführung
und den Betriebsratsvorsitzenden der Papierfabrik Scheufelen für ein Informationsgespräch mit dem Lenninger Gemeinderat über die zukünftige Entwicklung der
Papierfabrik Scheufelen am Standort Lenningen zu gewinnen. Mögen die Interessen
dieser drei Partner auch sehr unterschiedlich gelagert sein, die jeweilige
Verantwortung für erfolgreiches Handeln im eigenen Geschäfts- und
Entscheidungsbereich könnte durchaus auch Verbindendes zum Vorschein bringen
und dadurch ein Nutzen für alle erkennbar werden.
Für mich als Teil des Lenninger Gemeinderats ist es von enormer Bedeutung, nicht
nur zu wissen, WAS wir tun und WIE wir es tun, sondern der entscheidende Faktor
ist, zu wissen, WOZU wir die Dinge tun, die wir tun. Eine sinnhafte
Entscheidungsfindung in Bezug auf längerfristige Infrastrukturmaßnahmen für das
Gemeinwesen Lenningen stützt sich daher auf Informationen der genannten Partner,
die uns in diesem Gespräch wichtige Daten, Fakten und Ausblicke zur Verfügung
stellen.
Ich will noch mal auf Ihr Zitat „Wir sind eine attraktive Gemeinde – Punkt!“ eingehen.
Vielleicht finden einige unserer Bürgerinnen und Bürger Lenningen gar nicht so
attraktiv und zukunftsfähig!?!
Und ich frage mich, was kommt nach dem Punkt?
Für mich fängt ein gemeinsames Arbeiten an Ihrem Leitsatz „Den Tagen mehr Leben
geben für ein lebendiges Lenningen“ genau hier an. Die Gestaltung der Attraktivität
und Zukunftsfähigkeit von Lenningen beginnt genau nach dem von Ihnen
demonstrativ gesetzten Punkt. Übersetzt heißt das: Auch wenn es herausfordert,
wenn es manchmal schwerfällt, wenn es scheinbar nicht einzusehen ist, brauchen
wir die Grundhaltung: weiterhin mit den Bürgerinnen und Bürgern an einem breiten
Konsens über die unterschiedlichen Formen und Wege einer Zielerreichung zu
einem lebendigen Lenningen arbeiten zu wollen.
Miteinander reden, zuhören und aushandeln. Tragbare Kompromisse finden. Nach
gemeinsam durchlebten und erlebten Aushandlungsprozessen haben wir vielleicht
ein gemeinsam getragenes und vor allem mitgetragenes WOZU, das heißt ein
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breites Miteinander von Werten und Haltungen, die uns allen im Alltag wichtig sind.
Und dann ist vielen verständlicher, WOZU wir die Dinge tun, die wir tun.
Kurz gesagt, ist der Sinn (das WOZU) nicht sichtbar, laufen wir Gefahr, motivierte
Menschen zu verlieren.
Die Qualität, Attraktivität und Zukunftsfähigkeit eines Gemeinwesens wird im Erleben
des Alltags für die Bürgerinnen und Bürger erfahr- und bewertbar. Der scheinbar
banale Alltag entscheidet über erlebte Zufrieden- oder Unzufriedenheit.
Wir haben Vielfalt in den Ortsteilen und wir brauchen die gesamte Vielfalt. So kann
ein inklusives lebendiges Lenningen entstehen und wachsen. Erst Unterschiede
machen einen Unterschied, der einen Wert darstellt. Und wie Sie alle wissen, kommt
Vielfalt nicht von vielen Falten, schon gar nicht von Sorgenfalten, und darüber
hinaus, faltet ein Zitronenfalter keine Zitronen.
Von unseren politischen Partnern im Gemeinderat – der Bürgerlichen Wählervereingung – wünsche ich mir bei Umsetzung zukunftweisender Projekte für unsere
Gemeinde nicht nur zustimmende Grundsatzbeschlüsse (z.B. EVL) und mitgetragene
Absichtserklärungen (z.B. Gemeinschaftsschule), sondern eine eindeutige Fort
setzung unserer oft einstimmig beschlossenen Vorhaben.
Weniger „JA-ABER“ würde unsere Außenwirkung als Mitgestalter einer
zukunftsfähigen Gemeinde in der Gesamtwahrnehmung als Gemeinderat durch die
Bürgerinnen und Bürger sicher stärken und uns in unserer Kommunikation und
unserem Auftreten glaubwürdiger und überzeugender sichtbar werden lassen.
Wie gesagt, sprich von Herzen... und fasse dich kurz!
Meine Damen und Herren,
wir haben die Durchführung der drei Jugendforen in Erkenbrechtsweiler, Owen und
Lenningen als einen aktiven und gewollten Ausdruck von Jugendbeteiligung im
interkommunalen Zusammenwirken sehr begrüßt und grundsätzlich mitgetragen.
Nun gibt es erste Ergebnisse in Form von Anliegen und konkreten Ideen zur
Verbesserung der Freizeitsituation von Jugendlichen.
LEGAL/UBL trägt die genannten Vorhaben und deren Finanzierung
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Pumptrack-Funsportanlage

Niedrigseilgarten

Halfpipe
grundsätzlich mit. Für eine abschließende Standortwahlentscheidung sehen wir noch
Gesprächs- und Beratungsbedarf.
Es freut uns, Herr Bürgermeister Schlecht, dass Sie unsere Idee aus längst
vergangenen Zeiten wiederbeleben. Es geht um das Jugendhaus im Bahnhof
Oberlenningen. Visionäre Ideen verschwinden so schnell wie sie gekommen sind,
wenn sie nicht ernsthaft verfolgt werden.
Wir stellen daher den Antrag, die notwendigen konkreten Schritte für eine mögliche
Umsetzung dieser Idee zu erarbeiten, um dann entscheiden zu können, ob die
Realisierung einschließlich der sicherlich positiven Nebeneffekte für die
Schulsozialarbeit am Schulzentrum in Form von „eigenen“ Räumen in der
Tobelstraße ernsthaft verfolgt werden soll.
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Unabhängig von diesen Entwicklungen hat die Schulsozialarbeit am Schulzentrum
noch immer keine angemessenen Arbeitsräume, die den fachlichen Anforderungen
und Standards dieser Profession entsprechen. Eine von LEGAL/UBL schon lange
geforderte Umsetzung dieser Notwendigkeit wäre endlich ein sichtbarer Ausdruck
von Anerkennung und Wertschätzung durch die Schulen im Schulzentrum.
Meine Damen und Herren,
bereits in meiner Haushaltsrede 2007 habe ich für ein Bildungs- und Betreuungskonzept für den Bildungsstandort Lenningen geworben.
Ich halte dieses zu entwickelnde Gesamtkonzept für den Bildungs- und
Betreuungsstandort Lenningen für unverzichtbar. Mit den bereits beschrittenen
Entwicklungswegen von Ganztagesschule, Hort an Grundschule, Ganztagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen, Ausbau der Offenen Jugendarbeit, Einrichtung der
Schulsozialarbeit, Ausbau der U-3 Betreuung, der Absichtserklärung zur Einrichtung
einer Gemeinschaftsschule, dem Antrag auf Erweiterung der Ganztagesbetreuung an
der Lindenschule in Unterlenningen, die vorerst abgewendete drohende Schließung
unserer Schulstandorte in Gutenberg und Schopfloch, aber wie lange geht das noch
gut?, die mögliche Ausgestaltung von flexibleren Betreuungsangeboten in unseren
Kindertageseinrichtungen und Kindergärten zeigt sich, dass es immer schwieriger
wird, den Gesamtüberblick zu behalten.
Was sind wirkliche Bedarfe, wo entstehen mögliche Doppelstrukturen, welche
vermeintlichen Einzelentscheidungen haben Auswirkungen auf die Gesamtbildungslandschaft und wo kann durch gezielte und festgeschriebene Kooperation von
Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Synergien genützt werden?
Viele Fragen, noch keine Antworten! Wir stellen den Antrag, dass ein Bildungs- und
Betreuungskonzept für Lenningen entwickelt wird, um zukünftige Konzeptions- und
Investitionsentscheidungen auf einer möglichst gesicherten Grundlage treffen zu
können.
Wir von LEGAL/UBL hatten letztes Jahr den Antrag auf Ausweitung von fair
produzierten und gehandelten Produkten auf das gesamte Beschaffungswesen der
Gemeinde Lenningen beantragt.
Wir warten und erwarten noch auf einen Vorschlag der Verwaltung zur Umsetzung.
Noch etwas liegt mir am Herzen und als Stein im Magen!
Kann mir irgendjemand in Lenningen verständlich erklären, warum es nicht einen
Lenninger Sportverein geben kann (darf)? Meine Frage richtet sich vor allem an die
beiden Großvereine. Im Handball ist dies als Spielgemeinschaft möglich und auch
die Tischtennisabteilungen kriegen es hin.
Ich mache mir ernsthaft Sorgen um die Zukunft des (Fußball)-Sports in Lenningen.
Nicht um die Verteidiger der Ortsteile, nicht um die Stürmer im Toreschiessen der
Trennung und nicht um die Mittelfeldspieler, die ein auf langfristiges Scheitern
angelegtes Spiel aufziehen... nein um die alle nicht, aber um unsere Kinder, die sich
als Lenninger fühlen... und scheinbar kein grün-rotes oder rot-grünes Trikot anziehen
dürfen. Wo ist die Chance für begeisterte Fußballkids in einem Verein zu kicken, wo
die 1. Mannschaft wirklich erfolgreich höherklassig kickt.
Ich werde in ein paar Tagen sechzig Jahre alt... aber meine Chancen dies zu erleben
sind nach den Erlebnissen des letzten Jahres im Rahmen der Arbeitsgruppe zur
zukünftigen Entwicklung der Lenninger Sportfreiflächen eher gering bis fast
aussichtslos.
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Mit dem Erwerb der Straßenbeleuchtung macht es Sinn den Austausch dieser mit
der wirtschaftlichteren, umweltschonerenden und energieeffizenteren LEDTechnologie ernsthaft anzugehen. Wir stellen den Antrag dies und mögliche
Fördermittelanträge zu prüfen.
Die Straßenbeleuchtung verlangt alleine schon für den Betriebsstrom erhebliche
Mittel.
Modernere Technik lässt hier Einsparungen erwarten. Trotzdem ist aber auch
grundsätzlich zu klären, ob wir tatsächlich eine nächtliche Beleuchtung im derzeitigen
großen Umfang nötig haben und ob wir nicht an manchem Ort und zu mancher Zeit
die natürliche Nacht unnötigerweise zum künstlichen Tag machen. Dabei geht es
nicht allein um die Kosten, sondern auch um Einwirkungen auf die Umwelt. In diesem
Zusammenhang sei die aktuelle Ausstellung im Naturschutzzentrum in Schopfloch
empfohlen, welche die durch Lichtverschmutzung hervorgerufenen Probleme und
deren Lösung durch umweltgerechte Beleuchtung thematisiert.
Der Winterdienst in Lenningen funktioniert gut, wie es sich jetzt wieder gezeigt hat.
Es darf aber in Frage gestellt werden, ob der große Aufwand, den die Gemeinde hier
betreibt, in diesem Umfang gerechtfertigt ist, gerade im Hinblick auf die Kosten. Die
Praxis in anderen Gemeinden zeigt, dass es nicht notwendig ist, Wohnstraßen ohne
nennenswerte Steigung schwarz zu räumen. Auch bei der Räumung von manchem
Feld- oder gar Waldweg darf die Notwendigkeit hinterfragt werden.
Die Hochwasserschäden vom Sommer 2013 müssen rasch und vollständig
behoben werden. Bei einem Zuwarten ist mit weitergehenden Schäden zu rechnen,
wie sich bereits jetzt beim vergleichsweise mäßigen Hochwasser vom 4. Januar
gezeigt hat. Besonders sei hier auf den Zustand der Schwarzen Lauter in Schlattstall
mit hingewiesen. Das nur provisorisch gesicherte Ufer kann jederzeit nachgeben und
dann sind wie 2013 nicht nur die Wiesen überflutet, sondern auch die untere
Etterstraße steht wieder unter Wasser mit entsprechenden Folgen für die Anlieger.
Einfach zu hoffen, dass das Provisorium aus Brettern und Sandsäcken auch das
nächste größere Hochwasser übersteht, ist auf lange Sicht wahrscheinlich die
teurere Variante und wird auch der Natur in diesem Bereich nicht gerecht.
Dass die Generalsanierung der Alten Steige Oberlenningen nicht mehr
aufgeschoben werden kann, ist natürlich auch einzelnen Unwetterereignissen
geschuldet. Aber in diesem Fall zeigt sich auch, dass die Nachlässigkeit beim
Unterhalt und die Einsparung von vergleichsweise geringen Kosten bei der
Instandhaltung letztendlich zu großen Kosten für die Wiederinstandsetzung führen.
Insbesondere die Grabenreinigung an der Hangseite wurde an der Alten Steige
sträflich vernachlässigt. Wenn solche Arbeiten die Leistungsfähigkeit des Bauhofes
übersteigen, dann müssen sie nach außen vergeben werden. Die Kosten dafür sind
gut angelegt.
Ebenfalls eine Grundsanierung verlangt der Feldweg, der in Schlattstall in
Verlängerung der Teerstraße in Richtung Wald führt. Dieser Weg befindet sich
aufgrund der Holzabfuhr durch private Brennholzabnehmer in einem desolaten
Zustand. Förster Klein hat angedeutet, dass er sich für die Instandsetzung dieses
Wegabschnittes eine Kooperation zwischen Gemeinde und Forst vorstellen kann.
Diesem möglichen Angebot sollte die Gemeinde nachgehen. In diesem
Zusammenhang sei auch darauf hingewiesen, wie im Forst um Lenningen mit
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einfachen aber regelmäßigen, gut durchdachten und sorgfältig ausgeführten
Arbeiten ein Güterwegenetz kostengünstig instandgehalten wird. Ein gutes Beispiel
für unsere Feldwege!
Der Entwurf des Haushaltes 2015, wie er uns vorliegt, ist kein zeitpunktbezogenes
Werk, welches über Nacht entwickelt worden ist.
Die Zahlen und Daten beruhen auf unserer aller in der Vergangenheit geleisteten
Arbeit und beruhen zum großen Teil auf Beschlüssen, die wir gemeinsam getroffen
haben. Somit ist dieser Haushaltsentwurf die Fortschreibung unserer bisherigen
politischen Arbeit. Gleichzeitig zeigt er auf, was zukünftig möglich ist oder sein kann.
Gleichzeitig zeigt er uns Grenzen auf, die wir ernst nehmen müssen.
Ich habe viel von dem WOZU geredet, was wir vorhaben, was wir gemeinsam
vorhaben könnten, wenn wir uns über das WOZU verständigen können.
Ich habe dabei noch nicht über das Wie gesprochen. Hier kann ich mich kurz fassen:
in einem offenen, sachlichen und konstruktiven Dialog – mit Ihnen allen.
Unser Dank gilt allen Lenninger Bürgerinnen und Bürgern, die zu einem lebendigen
Lenningen beitragen und mehr Mitmenschlichkeit in diese Welt bringen.
Wir bedanken uns bei den Menschen in der Verwaltung für den eingebrachten
Haushaltsplanentwurf, für die geleistete Arbeit und den sorgfältig geplanten Umgang
mit den finanziellen Mitteln unserer Gemeinde.
Über ein Lenningen als Kommune, das Flüchtlingsfamilien zur Bleibe einlädt und
über ein Lenningen als Gemeinwesen, das Flüchtlingsfamilien, die bleiben wollen,
ein aktives Angebot des Bleibens in Form von Wohnraum anbietet, würde ich mich
sehr freuen. Dieses Lenningen gefällt mir als mein Heimatort sehr gut, denn es
beheimatet mich und meine Familie wirklich.
Ich schließe mit einer kleinen Geschichte.
Sagt der Großvater zu seinem kleinen Enkel: „Ich möchte dir eine Geschichte von
zwei Wölfen erzählen. Diese beiden Wölfe sind in jedem Menschen, auch in dir." Der
kleine Junge hörte zu. Der Großvater fuhr fort: „Der eine Wolf ist streitsüchtig,
grimmig und voller Angst, Wut, Hass und Groll, unzufrieden und launisch. Der andere
Wolf ist ruhig, gelassen, voller Liebe und Mitgefühl, freigiebig und freundlich."
Da schaute der kleine Junge seinen Großvater mit großen Augen an und fragte:
„Großvater, und wer gewinnt?" Da lächelte der alte Mann und sagte: „Es kommt
darauf an, wen du fütterst."
Und wen oder was füttern wir in Lenningen?
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche uns allen gute Beratungen.
Georg Zwingmann
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