Herunterladen - Offene Daten Mettmann

Kreisstadt Mettmann
Der Bürgermeister
Mettmann, 15.12.2015
Verteiler einschließlich nichtöffentlicher Teil:
Ratsmitglieder:
Frau ten Brinke-Schubert (SPD), Caspar (CDU), Gutt (PIRATEN/LINKE), Frau Dr. Hein-Kircher
(CDU), Frau Hruschka (CDU), Frau Meckel (SPD), Frau Mick-Teubler (CDU),
Frau Rottmann (SPD), Dr. Sicking (SPD), Scherer (CDU), Frau Steffin-Özlük (Die Grünen),
Ulitzka (CDU)
sachkundige Bürgerinnen und Bürger:
Dr. Günter (FDP), Frau Jochum (FDP), Frau Hütten (Die Grünen), Nixdorf (UBWG),
Pollmann (AfD), Frau Scheffler (SPD),
sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner:
Stadtschulpflegschaft (Frau Förster), Seniorenrat (Frau Diehl)
Integrationsrat (Herr Erdogan), Stadtsportverband (Frau Burberg)
Sprecher der Mettmanner Schulen:
Kirschner (KHG), (Vertreter: Grannemann, HHG)
Schulamtsdirektorinnen und -direktoren:
Frau Cortinovis, Frau Dr. Schlepp, Frau Terwint
nachrichtlich an:




Ratsmitglieder, die nicht Mitglied des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport sind
Fraktionen
Bürgermeister
Verwaltung
Verteiler nur öffentlicher Teil:
Vertreter der Kirchen:
Herr Ullmann, Frau Wruck
Weitere Institutionen:
 Schulleitungen der Mettmanner Schulen
 Diakonie im Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann
 SKFM
Niederschrift
über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 26. 11. 2015
Als Anlage wird die Niederschrift übersandt. Gemäß §§ 26, 27 der Geschäftsordnung des Rates
der Stadt Mettmann vom 15.10.2008 in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.12.2014 gilt
die Niederschrift als gelesen und genehmigt, wenn innerhalb einer Woche kein Widerspruch
eingelegt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
Niederschrift
über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 26. 11. 2015
Ort der Sitzung:
großer Sitzungssaal
Beginn der Sitzung:
17:00 Uhr
Ende der Sitzung:
18:45 Uhr
Anwesende Ratsmitglieder:
ten Brinke (für Frau Meckel) ab 17:05, Frau ten Brinke-Schubert, Caspar, Frau Ganteführ (für
Frau Dr. Hein-Kircher), Gutt, Frau Hruschka, Hütten ab 18:25 (für Frau Steffin-Özlük), Frau MickTeubler, Peters (für Frau Rottmann), Scherer, Dr. Sicking, Frau Steffin-Özlük (17:10 – 18:25),
Ulitzka
sachkundige Bürgerinnen und Bürger:
Dr. Günter, Frau Hütten, Frau Jochum, Nixdorf, Pollmann, Frau Scheffler (ab 17:25)
Sprecher der Mettmanner Schulen
Herr Kirschner
Schulaufsicht des Kreises Mettmann
./.
Vertreter der Kirchen
Frau Wruck
Vertreterin der Stadtschulpflegschaft
Frau Förster
Vertreter des Stadtsportbundes
Frau Burberg
von der Verwaltung waren anwesend:
BM Dinkelmann, Frau Buschmann, Frau Thewes, Herr Hörisch, Frau Ridder,
Frau Frohriep (Protokoll)
Presse
Lekies
Zacharias
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil:
1.
Formalien
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Anwesenheit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Änderung und Erweiterung der Tagesordnung
2.
Wichtige Mitteilungen
3.
Anfragen
4.a
Fraktionsanträge
390/2015
a) Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2015
zu Seiteneinsteigerklassen an der Anne-Frank-Hauptschule
5.
Rückblick Naturbad
319/2015
6.
Rückblick/Ausblick Bibliothek
320/2015
7.
Rückblick/Ausblick Musikschule
321/2015
8.
Rückblick/Ausblick Kulturveranstaltungen
350/2015
9.
Beschulung Flüchtlingskinder
322/2015
10.a
Anmeldezahlen zu den Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017
11.
Verschiedenes
323.1/2015
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
B) Nichtöffentlicher Teil:
12.
Wichtige Mitteilungen
13.
Anfragen
14.
Verschiedenes
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
1.
Formalien
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Feststellung der Anwesenheit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Änderung und Erweiterung der Tagesordnung
Die Ausschussvorsitzende, Frau Mick-Teubler, eröffnet die Sitzung, stellt die
ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest.
Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnungspunkte liegen nicht vor.
Folgende sachkundige Bürger und Einwohner werden verpflichtet:
 Frau Gitta Burberg
2.
Wichtige Mitteilungen
Frau Buschmann informiert den Ausschuss darüber, dass ab dem neuen Jahr die
Gymnastikhalle Laubacher Straße, ebenso wie die große Sporthalle wieder zur Verfügung
stehen wird. Allerdings kann noch kein fester Termin genannt werden da noch einige
Arbeiten vorher erledigt werden müssen (z.B. Inspektion der Halle, ebenso müssen die
Sportgeräte wieder in die Halle gebracht werden).
Frau Thewes teilt mit, dass seit dem 01.08.2015 67 Schüler der Hauptschule aus Wülfrath an
der Anne-Frank-Schule beschult werden. 14 Schüler in Klasse 8, 32 Schüler in Klasse 9 und
21 Schüler in Klasse 10. Insgesamt sind jetzt 207 Schüler an der Anne-Frank-Schule.
3.
Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
4.a.
Fraktionsanträge
390/2015
a) Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2015
zu Seiteneinsteigerklassen an der Anne-Frank-Hauptschule
Rm Caspar erläutert den Antrag der CDU und bittet um Kontaktaufnahme mit der
Bezirksregierung.
Frau Buschmann informiert den Ausschuss darüber, dass die Verwaltung zu diesem Thema
am 01.12.2015 einen Beratungstermin beim Schulamt des Kreises Mettmann hat.
Sb Günther und RM Peters unterstützen den Antrag.
Augenscheinlich sind am Konrad-Heresbach-Gymnasium zu wenig Schüler, um eine
Seiteneinsteigerklasse zu bilden. Erfragt wird auch die Lehrersituation.
Frau Thewes führt aus, dass am Konrad-Heresbach-Gymnasium nur drei Seiteneinsteiger
beschult werden. Aus diesem Grund, kann keine Seiteneinsteigerklasse gebildet werden.
Rm Peters fragt nach, ob diese Kinder die Eignung für ein Gymnasium haben müssen.
Frau Thewes verneint.
Der Antrag wird in den nächsten Haupt – und Finanzausschuss verschoben.
5.
Rückblick Naturbad
319/2015
Frau Buschmann erläutert die Vorlage.
Rm. Gutt erfragt die Gründe für die Kürzung der Öffnungszeiten des vergangenen Sommers
und möchte wissen, ob es in der nächsten Saison wieder anders werden wird.
Frau Buschmann informiert darüber, dass die Personalsituation im Naturbad in der Saison
außergewöhnlich angespannt gewesen sei, zum einen ist ein Mitarbeiter krankheitsbedingt
die komplette Saison ausgefallen und anders als in den Vorjahren haben inzwischen alle
Mitarbeiter schulpflichtige Kinder und können ihren Urlaub nicht mehr außerhalb der Ferien
nehmen. Für die nächste Saison plant der FB 4 verlässlichere Öffnungszeiten.
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
6.
Rückblick/Ausblick Bibliothek
320/2015
Herr Dreyer, Vorsitzender des Freundeskreises Stadtbibliothek Mettmann, berichtet über die Arbeit
des Freundeskreises. Z.B. wurde Kontakt zum Bürgerverein Metzkausen aufgenommen. Er weist
ferner auf Missstände hin. Der Eingang der Stadtbibliothek sei renovierungsbedürftig, verschiedene
Türen müssten neu gestrichen werden und im ganzen Stadtgebiet gibt es keine Hinweisschilder
auf die Stadtbibliothek. Die Präsenz der Stadtbibliothek sollte verbessert werden.
Rm Caspar fragt nach, wo der Freundeskreis die Zukunft der Stadtbibliothek sieht. Stichwort
Medienkompetenz.
Herr Dreyer informiert, dass die Bürger immer weniger Sachbücher ausleihen. Die Angebote für
E-Books wurden ausgeweitet und werden auch gut angenommen.
Rm Peters dankt Herrn Dreyer für die gute Arbeit des Freundeskreises der Stadtbibliothek
Mettmann. Er fragt nach der Vorlage eines Zukunftskonzeptes für die Stadtbibliothek. Die
Verwaltung hatte die Vorlage für den heutigen Ausschuss zugesagt.
Frau Ridder führt hierzu aus, da die zukünftigen Räumlichkeiten der Stadtbibliothek aufgrund der
anhaltenden Diskussion um die Zukunft der Stadthalle nicht feststehen, konnte auch kein Konzept
erstellt werden.
Herr Kirschner regt an, dass die Stadtbibliothek in den Schulen mehr Präsenz zeigen sollte.
Z.B. durch Plakate mit Öffnungszeiten oder auch Veranstaltungshinweise.
Frau Ridder sagt zu, Plakate an die Schulen zu verteilen. Veranstaltungshinweise werden den
Schulen per E-Mail direkt mitgeteilt.
Für den nächsten Ausschuss sagt Frau Ridder die Vorlage des Jahresberichtes zu.
7.
Rückblick/Ausblick Musikschule
321/2015
Frau Förster stellt folgende Fragen:
1) Was passiert, wenn Herr Hörisch, als Leiter der Musikschule in Ruhestand geht?
2) Kann die Kündigungsfrist, die in der Musikschulsatzung enthalten ist, verändert werden?
3) Die Kosten für die Inanspruchnahme von Musikschulangeboten seien sehr hoch.
Frau Buschmann führt zur Frage Nr. 1 aus, dass hierzu noch Gespräche mit der Kommunalaufsicht
geführt werden und zum jetzigen Zeitpunkt keine abschließende Auskunft gegeben werden könne.
Frau Buschmann erklärt, dass der Kommunalaufsicht der einstimmige Beschluss der Politik
vorliegt.
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
Rm Caspar fragt nach, ob es richtig ist, dass die Kurse der Musikalischen Früherziehung um 14:30
Uhr sehr leer und um 15:30 Uhr sehr voll sind, und ob dies an den Ogata Zeiten liegt.
Herr Hörisch erklärt, dass die Kündigungsfristen bei den Schulangeboten an die Sommerferien
gebunden seien. Angebote der Musikalischen Früherziehung können nur am Nachmittag
stattfinden, da die Kinder die OGATEN nicht einfach verlassen können.
Hinsichtlich der Frage/Anmerkungen zu den Preisen für den Musikschulunterricht verweist Frau
Buschmann auf die politische Entscheidung hierzu.
Ratsfrau Hruschka fragt nach, wie dieses Jahr die Fristen für JeKits sind und wie der Stand der
Angelegenheit ist.
Herr Hörisch führt hierzu aus, dass die Bewerbungsfrist zum 30.11.2015 ausläuft. Die Anträge
werden bis zum 30.11.2015 gestellt. Eine Entscheidung wird im Mai 2016 erwartet.
Frau Burberg hinterfragt die Raumsituation der Musikalischen Früherziehung. Wenn nur ein Raum
in der Musikschule zur Verfügung steht, warum findet der Unterricht nicht in den Schulen statt.
Und ob der Unterricht auch während der OGATA Zeiten durchgeführt werden könne.
Herr Hörisch erklärt, dass an den einzelnen Schulen nicht genügend Schüler für die Musikalische
Früherziehung da sind. Ferner findet in anderen Räumlichkeiten auch Unterricht statt. Z.B. im
Familienzentrum Laubacher Feld und Kita Händelstr.
Herr Hörisch merkt noch an, dass der Besuch aus Laval sehr schön war. Es hat dieses Mal auch
wieder alles gut funktioniert. Das Theaterstück „Der Knallfrösche“ war ein guter Erfolg.
Komponiert und getextet von Herrn Heidenreich.
8.
Rückblick/Ausblick Kulturveranstaltungen
350/2015
Rm Caspar sagt, es besteht Verbesserungsbedarf bei der Bewerbung von Kulturveranstaltungen.
Frau Buschmann erklärt, dass sie sich auch ein Stadthallenmarketing wünschen würde, es aber mit
dem derzeitigen Personalbestand nicht möglich ist mehr Werbung zu machen.
Rm Peters schlägt vor, eine Kooperation mit Mettmann Impulse einzugehen und den Erwerb von
Eintrittskarten für Veranstaltungen in der Stadthalle auf dem Blotschenmarkt zu ermöglichen.
9.
Beschulung Flüchtlingskinder
322/2015
Frau Buschmann weist darauf hin, dass die angegebenen Zahlen von Anfang November 2015
sind. Diese haben sich zwischenzeitlich schon wieder verändert.
Rm Caspar fragt nach, ob es bei den Flüchtlingskindern auch Auspendler nach Wülfrath und
Erkrath gibt.
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
Frau Thewes bestätigt, dass ein Teil der Schüler nach Erkrath zur Hauptschule geht. In Wülfrath
gibt es keine Hauptschule mehr.
Ratsfrau Hruschka bittet darum dass der Niederschrift die aktuellen Zahlen beigefügt werden. Sie
möchte folgende Fragen beantwortet haben: Wie werden die Kinder auf die Klassen verteilt? Geht
es nach der Altersstruktur?
Frau Thewes sagt zu, die Antworten dem Protokoll beizufügen.
Rm. Peters fragt nach, warum so viele Schüler auf die Anne-Frank-Schule gehen und nicht z.B. auf
die Gymnasien.
Herr Kirschner führt aus, dass die Anne-Frank-Schule für die Seiteneinsteiger vorgesehen war. Die
Schule hat hierfür Personalstellen erhalten. Die Anne-Frank-Schule hat nun die Kapazitätsgrenze
erreicht. Neue Seiteneinsteiger werden jetzt an den anderen weiterführenden Schulen
untergebracht. Die Carl-Fuhlrott-Realschule erhält kurzfristig eine zusätzliche Lehrkraft mit der
entsprechenden Qualifikation „Deutsch als Zweitsprache“. Sobald diese Kraft Ihren Dienst antritt,
kann eine weitere Seiteneinsteigerklasse entstehen, die nicht zwingend in den Räumlichkeiten der
Carl-Fuhlrott-Realschule untergebracht werden muss.
Rm Gutt fragt nach der Qualifikation der zusätzlichen Lehrkräfte.
Herr Kirschner führt weiter aus, dass die Lehrkräfte Deutsch als Fremdsprache nachweisen
müssen. Die Lehrkräfte an der Anne-Frank-Schule und an der Carl-Fuhlrott-Realschule haben
diese Qualifikation.
Frau Förster unterstützt die Bildung von Seiteneinsteigerklassen, damit die Schüler schnell mit dem
Deutschunterricht starten können.
Rm Peters bittet um mehr Informationen zum nächsten Haupt und Finanzausschuss über
Lehrpersonal, wo die Kinder hingehen und mehr Informationen über die Seiteneinsteigerklassen.
Frau Buschmann erklärt, dass dieser Auftrag nicht bis zum Haupt und Finanzausschuss am
01.12.2015 zu realisieren ist. Ein mündlicher Bericht wäre bis zur nächsten Ratssitzung zu
schaffen, ansonsten zur Niederschrift.
Rm. Dr. Sicking bittet um die Zahl der Seiteneinsteiger die in Erkrath die Hauptschule besuchen.
Zur Niederschrift
Nach Auskunft der Hauptschule Erkrath besuchen insgesamt 10 Seiteneinsteiger aus Mettmann
die dortige Hauptschule.
Klasse 5 =
4 SE
Klasse 6 =
2 SE
Klasse 7 =
4 SE
Herr Kirschner informiert, dass es 1-2 Seiteneinsteigerklassen an der Anne-Frank-Schule in
Mettmann gibt. Eine weitere Klasse im Verbund mit der Carl-Fuhlrott-Realschule, des Konrad-
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
Heresbach-Gymnasiums und des Heinrich-Heine-Gymnasiums ist in der Planung.
Seiteneinsteigerklassen bedeuten, 20 Stunden Deutschunterricht in der Woche. Das Konzept sieht
die Integration in die Klassen vor. Z.B. Englischunterricht , Sport, Musik etc. Bei den
Seiteneinsteigern gibt es große Erfolge aber auch einige Probleme.
Sitzungsunterbrechung 18:15 Uhr
Frau Preuß (Schulleitung der Anne-Frank-Schule) und Frau Anders (stellvertretende Schulleitung
der Anne-Frank-Schule) berichten über die Seiteneinsteiger an der Anne-Frank-Hauptschule dem
Ausschuss.
Frau Preuß teilt mit, dass an der Anne-Frank-Schule zur Zeit 34 Seiteneinsteiger mit
verschiedenen Kompetenzstufen beschult werden. Die Schule hat keine zusätzliche Lehrkraft und
auch keine zusätzliche Fachkraft. Vom Deutschen Roten Kreuz unterrichten zwei Studentinnen
Deutsch. Die Problematik liegt darin, den 34 Schülern 20 Stunden Deutschunterricht zu erteilen.
Zurzeit werden 14 Stunden Deutsch unterrichtet. Weitere Stunden sind nicht möglich. Die Schüler
brauchen sehr viel Zuwendung und sind auch sehr dankbar.
Rm. Scherer führt aus, dass das Rote Kreuz an der Anne-Frank-Schule bereits seit Jahren
Deutschunterricht erteilt, schon bevor die Seiteneinsteiger in der Schule aufgenommen wurden.
Trotz des Mehrbedarfs gibt es keine weitere finanzielle Unterstützung.
Rm. Peters sagt, es wird dringend eine Informationsvorlage gebraucht.
Frau Förster fragt nach, das wenn die Seiteneinsteigerklassen schulformunabhängig sind, warum
keine Schüler z.B. zum Konrad-Heresbach-Gymnasium verteilt werden?
Herr Kirschner beantwortet die Frage dahingehend, dass das Konrad-Heresbach-Gymnasium eine
Stelle beantragt hat, bislang aber noch kein Personal erhalten hat. Umso mehr freut es ihn, dass
die Carl-Fuhlrott-Realschule nun eine Stelle besetzen kann.
Rm Gutt merkt an, dass diese Stellen beantragt werden, diese aber nicht besetzt werden können,
da das Land nicht das entsprechende Personal zur Verfügung hat.
Rm Dr. Sicking fragt nach, ob es unterschiedliche Stellen gibt, wo sich die weiterführenden Schulen
bewerben können.
Sb Dr. Günter fragt nach, ob es an allen Schulen räumlich möglich wäre, weitere Klassen
einzurichten.
Herr Kirschner bejaht dieses für die beiden Gymnasien. Bei der Realschule ist dies nicht möglich.
Die Kinder müssen in den bestehenden Klassen aufgenommen werden, da eine Schulpflicht
besteht.
Rm. Caspar fragt nach, wie die Einschätzung der Verwaltung ist, warum so wenig passiert und ob
es Perspektiven gibt.
Frau Buschmann bittet, den Termin bei der Kreisverwaltung abzuwarten. Das Ergebnis wird der
Niederschrift beigefügt.
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
Zur Niederschrift
Die Einrichtung eines Sprachintegrationszentrums ist nicht gewünscht. Die Schulaufsicht hält dies
nicht für die richtige Form der Integration und wird deshalb keine Genehmigung erteilen.
Sitzungsunterbrechung endet um 18:30 Uhr
Sb. Frau Hütten möchte wissen wie an den Schulen mit den schwierigen Kindern (Verletzung der
Schulpflicht) umgegangen wird.
Frau Buschmann sagt, dass alle Schüler der Schulpflicht unterliegen. So kann auch bei Verletzung
der Schulpflicht die Ordnungsbehörde eingeschaltet werden.
Ratsfrau Hruschka informiert, dass es beim Kreis eine Stelle für traumatisierte Kinder und
Jugendliche gibt.
Frau Buschmann führt hierzu aus, dass das Jugendamt bereits in Kontakt steht.
Frau Burberg merkt an, dass die Personalangelegenheiten nicht zu den Aufgaben des Schulträgers
gehören. Sie bittet die Fraktionen, sich doch an die Landtagsabgeordneten zu wenden.
10.a.
Anmeldezahlen zu den Grundschulen für das Schuljahr
323.1/2015
2016/2017
Rm. Scherer bittet zum nächsten Ausschuss die Anmeldezahlen der OGATEN
aufzuzeigen
11.
Verschiedenes
Frau Burberg fragt nach, ob es eine Werbeordnung der Stadt Mettmann gibt.
Es wird zugesagt, dieses zur Niederschrift nachzureichen.
Zur Niederschrift
Die Benutzungsordnung für Sporteinrichtungen der Stadt Mettmann (Ratsbeschluss vom
03.07.2012 S. 3) regelt die Werbung in städtischen Sporteinrichtungen wie folgt:
Werbung und gewerbliche Betätigung
1. Werbung innerhalb städtischer Sporteinrichtungen bedarf der Genehmigung durch
die Stadt Mettmann. Sie darf grundsätzlich schulischen Interessen nicht
entgegenstehen.
Niederschrift Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 26.11.2015
2. Zur gewerblichen Betätigung innerhalb der Sporteinrichtungen bedarf es der
schriftlichen Zustimmung der Stadt. Die Genehmigung kann nur erteilt werden
vorbehaltlich der Einholung der gesetzlich vorgeschriebenen Erlaubnisse oder
Genehmigungen. Für die Genehmigung gewerblicher Betätigungen in städt.
Sporteinrichtungen kann die Stadt Entgelte erheben.
Der öffentliche Teil endet um 18:43 Uhr
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Ausschussvorsitzende
__________________________
Protokoll

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